Transformation (Politikwissenschaft)

Begriff und Gegenstand

Transformation bezeichnet in der vergleichenden Politikwissenschaft die grundlegende Veränderung eines politischen Systems; sie kann auch die gesellschaftliche und wirtschaftliche Ordnung betreffen. Transformationsforschung untersucht Veränderungen von Staaten und Gesellschaften sowohl in Richtung Demokratisierung als auch in Richtung Ent-Demokratisierung beziehungsweise Ent-Politisierung.

Besonders untersucht werden Übergänge von Diktaturen zu Demokratien in Ländern der „third wave of democratization“, die nach 1974 einen Systemwechsel zur Demokratie vollzogen: rechte Diktaturen Südeuropas, kapitalistische Autokratien Ost- und Südostasiens, kommunistische Staaten Ostmittel-, Südost- und Osteuropas sowie Militärdiktaturen Mittel- und Südamerikas. Die Veränderung postkommunistischer Staaten wird als postkommunistische Systemtransformation oder -transition bezeichnet.

Stufen und Phasen

Unterschieden werden Regierungswechsel, Regimewechsel, Systemwandel, Systemwechsel und Transition. Eine Transition ist der Übergang von einer politischen Ordnung zu einer anderen.

Der Transformationsprozess gliedert sich in vier Phasen:

• Entdifferenzierung des alten Systems oder Regimes
• Ende des alten Systems oder Regimes
• Institutionalisierung des neuen Systems
• Redifferenzierung und Konsolidierung des neuen Systems

Konsolidierung bedeutet dabei die dauerhafte Stabilisierung der neuen Ordnung.

Wichtige Erklärungsansätze

Talcott Parsons erklärt Transformation mit der Ausdifferenzierung sozialer Teilsysteme in modernen Gesellschaften: Ökonomie, politisches System, Gemeinschaft und Kultur werden eigenständiger. Dabei entstehen „evolutionäre Universalien“ wie Bürokratie, Marktorganisation, Rechtssystem, demokratisches Assoziationsrecht und freie Wahlen. Fehlt eines davon, kann die Legitimität des Systems geschwächt werden. Trifft dies mit einer Behinderung gesellschaftlicher Ausdifferenzierung zusammen, etwa durch einen kommunistischen Ordnungsanspruch, kann ein autokratisches System zusammenbrechen.

Seymour Martin Lipsets Modernisierungstheorie verbindet Demokratie mit einer wohlhabenden Mittelschicht. Lipset stellte empirisch einen Zusammenhang zwischen Bruttoinlandsprodukt und Demokratisierungsgrad fest. Seine Kausalkette lautet: Wirtschaftliche Entwicklung → steigendes Bildungsniveau → rationale und tolerante Einstellungen und Verhalten → Demokratisierung der Mittelschicht → zivile Vereinigungen, die politische Partizipation verlangen. Positive wirtschaftliche Entwicklung kann somit zur Transition eines autokratischen Regimes führen.

Tatu Vanhanens Machtdispersionstheorie betont die Verteilung von Ressourcen. Je breiter Machtressourcen gestreut sind, desto höher ist der Demokratisierungsgrad, weil keine Gruppe Konkurrenten verdrängen und Hegemonie sichern kann. Demokratie ist hier ein rationaler Kompromiss zwischen Eliten und Gruppen mit sozialem Basiskompromiss. Vanhanen misst die Verteilung mit dem Index of Power Resources aus wirtschaftlichen, kognitiven und beruflichen Ressourcen. Die Theorie erweitert die Modernisierungstheorie.

Akteurstheorien betrachten auf der Mikroebene Handlungen, Wahrnehmungen und Strategien entscheidender Akteure. Massenbeteiligung, Institutionen und internationale Einflüsse bilden vor allem deren Handlungskorridor. Eine Transition wird wahrscheinlich, wenn Hardliner und Softliner des alten Regimes gespalten werden, die Öffentlichkeit die Veränderung wahrnimmt und eine Opposition entsteht, Opposition und Softliner kooperieren sowie autoritäre Eliten und gemäßigte Opposition politische Pakte zur Institutionalisierung schließen. Die Theorie der rationalen Entscheidung erklärt Transformation als Ergebnis rational handelnder Akteure, die jedoch ihre Chancen auf Machterhalt oder Machtzugang falsch einschätzen können. Sie zweifelt den Erfolg an, wenn die alten Eliten nicht fälschlich glauben, die Transformation von oben kontrollieren und bei Bedrohung ihrer Interessen anhalten zu können.

Ursachen und Verlaufsformen

Transformation kann durch Legitimitätskrisen ausgelöst werden. Wirtschaftliche Ineffizienz kann totalitäre Regime delegitimieren, etwa die fehlgeschlagene wirtschaftliche Modernisierung durch Perestroika in der DDR. Umgekehrt kann wirtschaftliche Effizienz nach der Modernisierungstheorie die Sozialstruktur verändern: Der Agrarsektor schrumpft, der Dienstleistungssektor wächst, Großgrundbesitzer verlieren Einfluss und ein wohlhabendes Bildungsbürgertum fordert politische Partizipationsrechte.

Weitere Ursachen sind Schlüsselereignisse wie der Tod eines Diktators oder Skandale, Korruption und Menschenrechtsverletzungen; genannt werden Stalins Tod und der Kassetten-Skandal in der Ukraine, der das Ende der Ära Leonid Kutschmas einleitete. Häufige Auslöser sind auch Kriegsniederlagen oder Kapitulationen. Eine Besatzungsmacht kann Transformation einleiten, etwa in Deutschland und Japan 1945; der Zusammenbruch einer Besatzungsmacht kann sie ebenfalls bewirken, etwa in den Niederlanden oder Norwegen nach dem Ende der deutschen Besatzung. Der Wegfall externer Unterstützung kann abhängige Regime verändern, beispielsweise nach Gorbatschows Abschaffung der Breschnew-Doktrin in den baltischen Staaten. Beim Dominoeffekt breiten sich Umbrüche regional aus, etwa beim Zusammenbruch des sozialistischen Osteuropas.

Seit etwa 2008 wird außerdem eine sozial-ökologische Transformation gefordert. Nach Klaus Dörre sind soziale und ökologische Nachhaltigkeit untrennbar: Beschäftigung und Lohngerechtigkeit müssen im ökologischen Gesellschaftskonflikt verortet werden; umgekehrt ist ökologische Nachhaltigkeit ohne soziale Nachhaltigkeit nicht möglich.

Transformation kann gradual-evolutionär verlaufen, wie bei der schrittweisen Entstehung von Wahl- und Partizipationsrechten in der ersten Demokratisierungswelle. Sie kann von unten durch breite Proteste erzwungen werden und zur oft gewaltsamen Entmachtung der alten Elite führen. Alte Eliten können den Wandel lenken und Macht in das neue System übernehmen, etwa in der Weimarer Republik 1918, bei Perestroika und in Südafrika 1990. Bei einer Pattsituation zwischen Regime und Opposition ist ein ausgehandelter Systemwechsel möglich; Voraussetzung ist rationales Handeln aller Beteiligten, Beispiel Polen 1988. Ein Regime-Kollaps wird meist durch äußere Ursachen wie militärische Niederlagen ausgelöst und führt ohne neue Eliten zum völligen Zusammenbruch, etwa in der DDR 1989 oder der Sowjetunion 1991. Der Zerfall von Bundesstaaten oder Imperien kann neue Staaten hervorbringen, beispielsweise Belarus, Ukraine und zentralasiatische Staaten nach der Auflösung der Sowjetunion.

Neoklassische Transformationsstrategie und Kritik

Der neoklassische Ansatz stützt sich auf Transformationstheorien der Ende der 1980er Jahre entstandenen Bretton-Woods-Institutionen – United States Treasury, IWF und Weltbank – sowie auf Erfahrungen aus Südamerika. Im Washington Consensus wurden als globale Schwerpunkte makroökonomische Stabilisierung, Privatisierung und Stabilisierung formuliert. Die zehn Maßnahmen sind finanzielle Disziplin; Begrenzung politischer Ausgaben bei Erweiterung der Ausgaben in rentablen Wirtschaftssektoren; Erweiterung der Steuerbasis; Finanzliberalisierung; Sicherung der Wechselkursrate; Abbau von Handelsrestriktionen; ausländisches Direktinvestment (FDI); Privatisierung von Staatsunternehmen; Deregulierung, besonders bei Firmengründungen und Wettbewerb; sowie die Institutionalisierung von Eigentumsrechten.

Für die Umsetzung gibt es Schocktherapie und Gradualismus. Die Schocktherapie verändert in einer frühen Phase alle Teilordnungen von Gesellschaft und Wirtschaft gleichzeitig. Ihre Vertreter wollen kommunistische, autoritäre und bürokratische Strukturen schlagartig aufbrechen, um eine Restauration des alten Systems zu verhindern. Der Gradualismus setzt auf langsame, langfristige Veränderungen, weil wirtschaftliche Reformen voneinander abhängen. So ersetze die Privatisierung eines Monopols ohne entwickelten marktwirtschaftlichen Wettbewerb lediglich ein staatliches durch ein privates Monopol. Sundhausen fasst dies so: „Der Schock wirkt, die Therapie nicht.“ Die Umsetzung des Washington Consensus ist eine Bedingung für IWF-Kredite; er wurde weitgehend in ehemaligen Sowjetrepubliken angewandt. Sein Erfolg ist umstritten.

Kritisiert wird vor allem die Konzentration auf wirtschaftliche statt auf politische und gesellschaftliche Umgestaltung. Der Ansatz sei auf marktwirtschaftliche Länder und lateinamerikanische Erfahrungen der 1980er Jahre zugeschnitten und daher weder unmittelbar für kommunistische Regime noch für andere Kulturkreise geeignet. Außerdem ignoriere er den Aufbau wirtschaftlicher und politischer Institutionen. Liberalisierung und Privatisierung könnten die für ihre Regulierung erforderlichen Institutionen nicht selbst schaffen. In osteuropäischen postkommunistischen Staaten führte die Deregulierung des staatlichen Ordnungseinflusses nach 1991 laut Kritik zu übermäßigem Wettbewerb, Wohlstandsdisparitäten und Verarmung.