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Nahostkonflikt
Als Nahostkonflikt bezeichnet man den Konflikt um die Region Palästina, der dort zu Beginn des 20. Jahrhunderts zwischen Juden bzw. jüdischen Israelis und …
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Kern des Konflikts
Als Nahostkonflikt bezeichnet man den Konflikt um die Region Palästina, der zu Beginn des 20. Jahrhunderts zwischen Juden beziehungsweise jüdischen Israelis und muslimischen Arabern beziehungsweise Palästinensern entstand. Er führte zu Kriegen zwischen dem am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel und mehreren Nachbarstaaten, zu vielen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern sowie seit 1979 zu Spannungen mit dem Iran. Der Konflikt dauert bis heute an.
Wichtig ist der Konflikt, weil mehrere Gruppen Anspruch auf dasselbe Gebiet erheben und weil Fragen von Staatlichkeit, Sicherheit, Religion, Flucht, Grenzen, Siedlungen, Wasser und Jerusalem miteinander verbunden sind. Die Geschichte ist zudem stark von internationalen Entscheidungen geprägt: Großbritannien, Frankreich, die UNO, die USA, Russland, die EU und andere Akteure spielten immer wieder eine Rolle.
Entstehung bis zur Staatsgründung Israels
Palästina gehörte bis 1917 zum Osmanischen Reich. Im 19. Jahrhundert geriet das Osmanische Reich immer stärker unter europäischen Einfluss. Zugleich entstanden Nationalbewegungen. In Teilen der arabischen Bildungsschicht entwickelte sich seit etwa 1860 eine Opposition gegen die osmanische Herrschaft, aus der ab 1914 der Panarabismus hervorging.
Im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts entstand der Zionismus als jüdische Nationalbewegung. Theodor Herzl forderte in Der Judenstaat von 1896 die Möglichkeit eines jüdischen Staates; 1897 wurde in Basel die Zionistische Organisation gegründet. Ihr Ziel war eine öffentlich-rechtlich gesicherte „nationale Heimstätte“ für das jüdische Volk in Palästina. Seit 1882 wanderten Juden in mehreren Alija-Wellen nach Palästina ein. 1914 lebten dort etwa 600.000 Araber und etwa 85.000 Juden; 1918 waren Juden weniger als zehn Prozent der Bevölkerung.
Im Ersten Weltkrieg machte Großbritannien widersprüchlich wirkende Zusagen: In der Hussein-McMahon-Korrespondenz von 1915/1916 wurde den Arabern Anerkennung ihrer Unabhängigkeit in Aussicht gestellt, wenn sie gegen das Osmanische Reich unterstützten. In der Balfour-Deklaration von 1917 unterstützte Großbritannien zugleich den Aufbau einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“, wobei die Rechte der nichtjüdischen Bevölkerung gewahrt werden sollten. Im geheimen Sykes-Picot-Abkommen hatten Großbritannien und Frankreich das Gebiet aber bereits unter sich aufgeteilt.
In der britischen Mandatszeit ab 1920 nahmen jüdische Einwanderung, arabischer Nationalismus und gewaltsame Konflikte zu. Es kam zu Unruhen und Pogromen, unter anderem in Jerusalem 1920, Jaffa 1921 und Hebron 1929. Der Große Arabische Aufstand dauerte von 1936 bis 1939. Auf jüdischer Seite gewann die Haganah Zulauf; aus ihr spalteten sich Irgun und Stern-Gruppe ab. Die nationalsozialistische Judenverfolgung und der Holocaust verstärkten später den Zionismus, während viele Staaten jüdische Flüchtlinge nicht aufnahmen.
Kriege und Friedensansätze 1947 bis 2005
1947 beschloss die UNO mit Resolution 181 den UN-Teilungsplan für Palästina: Westpalästina sollte in einen jüdischen und einen arabischen Staat geteilt werden. Große Teile der jüdischen Bevölkerung und die Jewish Agency akzeptierten den Plan, viele arabische Führer lehnten ihn ab. Am 14. Mai 1948 erklärte David Ben-Gurion die Gründung des Staates Israel. Am folgenden Tag begann der erste arabisch-israelische Krieg. Fünf arabische Staaten griffen Israel an. Zwischen Februar und Juli 1949 wurden Waffenstillstandsabkommen geschlossen.
Die Folgen waren große Fluchtbewegungen. Rund 750.000 palästinensische Araber und 850.000 arabische Juden wurden zu Flüchtlingen. Die Gründe sind teilweise umstritten. Der Zusammenbruch der arabisch-palästinensischen Gesellschaft wird als Nakba bezeichnet. Israel verhinderte zunächst die Rückkehr vieler palästinensischer Flüchtlinge; die UN-Resolution 194 vom 11. Dezember 1948 verlangte die Rückkehr friedenswilliger Palästinenser und Entschädigungen für nicht rückkehrende Flüchtlinge. Israel bot später die Aufnahme von 200.000 bis 300.000 Flüchtlingen an, was arabische Staaten ablehnten.
1956 kam es zur Sueskrise, nachdem Ägypten den Golf von Akaba blockiert hatte. Israel griff den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel an; Großbritannien und Frankreich intervenierten gegen Ägypten, mussten sich aber auf Druck der USA und der UNO zurückziehen. 1967 besiegte Israel im Sechstagekrieg Ägypten, Syrien und Jordanien und besetzte unter anderem die Sinai-Halbinsel, den Gazastreifen, das Westjordanland, Ostjerusalem und die Golanhöhen. Die UN-Resolution 242 erklärte Gebietserwerb durch Krieg für unzulässig und forderte sichere, anerkannte Grenzen sowie den Abzug aus besetzten Gebieten; über die genaue Auslegung besteht Streit.
1973 griffen Ägypten und Syrien Israel im Jom-Kippur-Krieg überraschend an. Der Krieg endete unter massivem Druck der USA. 1978 unterzeichneten Menachem Begin und Anwar as-Sadat das Camp-David-Friedensabkommen, 1979 folgte der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Ägypten erkannte Israel an, Israel zog sich von der Sinai-Halbinsel zurück. 1982 griff Israel im Ersten Libanonkrieg in den libanesischen Bürgerkrieg ein; die PLO musste ihre Basen in den Libanon und nach Syrien verlegen, später nach Tunesien.
Seit 1987 prägten die Intifadas den Konflikt. Die erste Intifada war ein palästinensischer Aufstand in den besetzten Gebieten. Das Oslo-Abkommen von 1993 sah den Abzug der israelischen Armee aus Teilen des Westjordanlands und des Gazastreifens sowie palästinensische Selbstverwaltung vor. Streitpunkte wie Jerusalem und Flüchtlinge wurden vertagt. 1994 schlossen Israel und Jordanien Frieden. Nach dem Scheitern von Camp David II im Jahr 2000 begann die zweite Intifada, diesmal von Anfang an mit bewaffneten Angriffen und Selbstmordattentaten. Israel reagierte mit Militäraktionen, gezielten Tötungen und ab 2003 mit einer Sperranlage, die teilweise auf palästinensischem Gebiet verläuft. Ein Waffenstillstand zwischen Mahmud Abbas und Ariel Scharon am 8. Februar 2005 gilt als Ende der zweiten Intifada.
Entwicklungen seit 2005
2005 räumte Israel alle 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie vier weitere im Westjordanland. Gleichzeitig wurde der Siedlungsbau im Westjordanland teilweise fortgesetzt. Nach dem Wahlsieg der Hamas 2006 verschärften sich innerpalästinensische Konflikte. Die Hamas gewann 2007 militärisch die Kontrolle über den Gazastreifen, während die Fatah im Westjordanland bestimmend blieb. Dadurch entstand eine De-facto-Teilung der Palästinensischen Autonomiegebiete.
2006 kam es zum Zweiten Libanonkrieg zwischen Israel und der Hisbollah, ausgelöst durch einen Überfall auf einen israelischen Grenzposten, die Entführung zweier israelischer Soldaten und Raketenbeschuss auf Nordisrael. Die UN-Resolution 1701 führte zu einem Waffenstillstand. In den folgenden Jahren gab es wiederholt Kriege und Militäroperationen im Gazastreifen: 2008/2009 Operation Gegossenes Blei, 2012 Operation Wolkensäule, 2014 Operation Protective Edge und 2021 Operation Guardian of the Walls. Diese wurden von Israel meist als Reaktion auf Raketenangriffe aus Gaza begründet.
2010 wurden direkte Friedensgespräche wieder aufgenommen, kamen aber wegen Streit über Siedlungsstopp und Anerkennung Israels als jüdischer Staat nicht voran. 2020 stellte US-Präsident Donald Trump mit Benjamin Netanjahu einen Friedensplan vor, den die Palästinensische Autonomiebehörde ablehnte. Im selben Jahr kam es zu diplomatischen Verträgen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie zwischen Israel und Bahrain.
2022 verschärfte sich der Konflikt laut Vereinten Nationen deutlich; es war das Jahr mit den höchsten palästinensischen Opferzahlen seit der zweiten Intifada. Im August 2022 führte Israel 147 Luftangriffe gegen Ziele im Gazastreifen durch, während Milizen mehr als 1000 Raketen Richtung Israel abfeuerten, von denen viele durch Iron Dome abgefangen wurden.
Eskalation ab 2023
2023 nahm die Gewalt im Westjordanland zu. Nach der Tötung zweier Israelis aus der Siedlung Har Bracha setzten israelische Siedler in Huwara 30 Häuser und 100 Autos in Brand; 390 Palästinenser wurden verletzt, eine Person starb. Der Kommandeur der israelischen Armee im Westjordanland sprach von einem „Pogrom“. Ein UN-Bericht dokumentierte die Vertreibung von 1.100 Palästinensern aus dem Westjordanland von 2022 bis 2023. Nach dem 7. Oktober 2023 töteten militante israelische Siedler im Oktober mindestens sechs Palästinenser im Westjordanland; Menschenrechtsorganisationen warnten vor einer staatlich unterstützten Welle von Siedlergewalt.
Am 7. Oktober 2023 griff die islamistische Terrororganisation Hamas Israel überraschend an. Sie feuerte tausende Raketen ab; bewaffnete Terroristen drangen nach Israel ein, ermordeten etwa 1200 Menschen und verschleppten etwa 250 als Geiseln in den Gazastreifen. Israel erklärte den Kriegszustand und begann Luftangriffe und eine Bodenoffensive im Gazastreifen. Ende Mai 2024 wurden auf palästinensischer Seite rund 36.000 Tote und über 80.000 Verwundete genannt, mit hohem Anteil an Zivilisten. Rund 1,7 Millionen Menschen, etwa drei Viertel der Einwohner des Gazastreifens, waren im Mai 2024 Binnenflüchtlinge. Die humanitäre Lage wurde als extrem zugespitzt beschrieben.
Am 19. Juli 2024 stufte der Internationale Gerichtshof die israelische Siedlungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten als Verstoß gegen Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention ein. Das Gutachten ist rechtlich nicht bindend, aber politisch und diplomatisch bedeutsam. Im Juli 2024 beschloss das israelische Parlament eine Resolution gegen die Anerkennung eines palästinensischen Staates. Im Januar 2025 begann Israel im Westjordanland die Militäroperation „Eiserne Mauer“, die sich auf Flüchtlingslager und später auf weitere Gebiete ausweitete; nach dem Artikel wurden dabei Menschen vertrieben und Infrastruktur zerstört.
Hauptstreitpunkte und mögliche Lösungen
Zu den wichtigsten Streitpunkten gehören Staatsgrenzen, Rückkehrrecht, jüdische Siedlungen, Trinkwasser, Jerusalem, Sicherheit und kulturelle Identität. Die PLO gab 1993 im Oslo-Abkommen die Forderung nach einem Staat auf dem Gebiet Israels auf und erkannte 1998 Israels Existenzrecht offiziell an. Sie strebt heute einen Staat im gesamten Westjordanland und in Gaza mit Ostjerusalem als Hauptstadt an. Teile der Fatah sowie Hamas und Islamischer Dschihad fordern weiterhin die „Befreiung ganz Palästinas“ einschließlich Israels.
Das Rückkehrrecht betrifft etwa 700.000 palästinensische Flüchtlinge von 1948 sowie ihre Nachkommen, heute nach unterschiedlichen Angaben etwa 6 Millionen oder 8,5 Millionen Menschen. Israel lehnt ein umfassendes Rückkehrrecht ab, weil es den jüdischen Charakter des Staates gefährden würde, und verweist auf etwa 700.000 aus arabischen Ländern vertriebene Juden.
Die jüdischen Siedlungen im Westjordanland sind ein weiterer zentraler Konfliktpunkt. Dort leben etwa 600.000 Menschen in seit 1967 errichteten Siedlungen. Das Westjordanland wurde 1995 in A-, B- und C-Gebiete geteilt; besonders im C-Gebiet kontrolliert Israel die Infrastruktur. Die israelische Siedlungspolitik wird von Palästinensern und der internationalen Staatengemeinschaft stark kritisiert.
Jerusalem wird von beiden Seiten als Hauptstadt beansprucht. Die Stadt ist für Juden, Muslime und Christen heilig. Für Juden sind Tempelberg und Klagemauer zentral; für Muslime ist der Felsendom ein besonderes Heiligtum. Die Frage, ob demografische, historische oder religiöse Ansprüche entscheidend sein sollen, ist selbst umstritten. Auf israelischer Seite bestehen zudem Sicherheitsbedenken, ob ein künftiger palästinensischer Staat Angriffe verhindern könnte.
Als Lösungsmöglichkeiten werden vor allem drei Modelle genannt: Die Einstaatenlösung sieht einen demokratischen und säkularen Staat für Juden und Araber in Israel, Westjordanland und Gazastreifen vor. Die Zweistaatenlösung sieht einen Staat Palästina neben Israel vor und knüpft an den UN-Teilungsplan von 1947 an. Die Dreistaatenlösung meint entweder die Übergabe des Gazastreifens an Ägypten und eines Teils des Westjordanlands an Jordanien oder zwei palästinensische Staaten neben Israel. Trotz vieler Vermittlungsversuche, unter anderem durch das Nahost-Quartett aus USA, Russland, EU und UNO, ist ein dauerhafter Frieden bisher nicht erreicht.
