Israelisch-palästinensischer Konflikt

Gegenstand und zentrale Streitfragen

Der israelisch-palästinensische Konflikt um die Region Palästina bildet den Kern des Nahostkonflikts beziehungsweise des israelisch-arabischen Konflikts. Er entstand zu Beginn des 20. Jahrhunderts und betrifft vor allem drei miteinander verbundene Fragen: den Besitz und die Kontrolle von Territorien, die Sicherheit von Grenzen sowie die Staatlichkeit zweier Nationen, der Israelis und der Palästinenser.

Zum Konfliktgebiet gehören insbesondere Israel, der Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem. Nach einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs gelten der Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem seit 1967 als völkerrechtswidrig von Israel besetzt. Die darauf gestützte Resolution ES-10/24 der UN-Generalversammlung vom 18. September 2024 fordert Israels Rückzug aus diesen Gebieten innerhalb eines Jahres. Die rechtliche Bewertung und ihre politischen Folgen gehören zu den umstrittenen Fragen des Konflikts.

Historische Entwicklung

Die unmittelbaren Wurzeln des heutigen Konflikts liegen in der verstärkten Einwanderung von Juden in das Gebiet des historischen Israel ab dem 19. Jahrhundert. Viele kamen wegen antijüdischer Pogrome und Diskriminierung in Europa und in der muslimischen Welt. Sie schlossen sich bestehenden jüdischen Gemeinden an, erwarben Land oder gründeten Siedlungen. Während des Ersten Weltkriegs unterstützte Großbritannien mit der Balfour-Deklaration die Schaffung einer „nationalen Heimstätte“ für Juden im britischen Völkerbundsmandat für Palästina.

1923 wurde das Mandatsgebiet erstmals geteilt: Transjordanien wurde als arabischer Staat abgetrennt; das verbleibende britische Gebiet westlich des Jordan wird als Cisjordanien bezeichnet. Dennoch kam es weiter zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Juden und Arabern, darunter dem Massaker von Hebron. Der UN-Teilungsplan von 1947 sah für das verbliebene Gebiet einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Die jüdischen Bewegungen stimmten dem Plan zu und gründeten 1948 den Staat Israel. Die arabischen Staaten lehnten die Teilung ab und begannen den Palästinakrieg, den Israel gewann.

Im Zusammenhang mit der sogenannten Nakba flohen etwa 700.000 Araber aus Israel. Der Artikel stellt dar, dass dies meist nicht durch militärische Vertreibung, sondern durch Aufrufe anderer arabischer Staaten geschah. Daraus entstand das palästinensische Flüchtlingsproblem. Gleichzeitig wurden bis zu eine Million Juden aus arabischen und islamischen Ländern vertrieben. Sie wurden überwiegend israelische Staatsbürger. Die Zahl der registrierten Nachfahren palästinensischer Flüchtlinge wird mit etwa 5 Millionen angegeben; viele leben als Staatenlose im Libanon und in Syrien, etwa ein Drittel davon in offiziellen Flüchtlingslagern. Jordanien bürgerte die Flüchtlinge der Nakba ein, nicht jedoch diejenigen des Sechstagekriegs von 1967.

Weitere wichtige Stationen waren der Sechstagekrieg von 1967 und der Jom-Kippur-Krieg von 1973. Die 1964 gegründete Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wurde 1974 von den Vereinten Nationen als „Repräsentantin des palästinensischen Volkes“ anerkannt. 1994 entstanden die bis heute völkerrechtlich nicht als Staat anerkannten Palästinensischen Autonomiegebiete. Die Fatah als stärkste PLO-Fraktion strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an. Die Hamas und andere radikal-islamistische Organisationen fordern dagegen die Zerstörung Israels und einen palästinensischen oder panarabischen Staat, der sich mindestens über das heutige Israel, den Gazastreifen und das Westjordanland erstrecken soll.

Zu den wichtigsten bewaffneten Auseinandersetzungen gehören die erste und zweite Intifada sowie Konflikte im Libanon, besonders 1978 und 1982. Der Konflikt ist außerdem durch asymmetrische Kriegsführung geprägt. Palästinensische Terrorangriffe auf zivile Ziele, darunter Selbstmordanschläge, wurden unter anderem mit den israelischen Militäroperationen „Gegossenes Blei“ von 2008 und „Protective Edge“ von 2014 beantwortet. Die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Operationen sind wegen der zahlreichen zivilen Opfer umstritten.

Mit der Bildung der 37. israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu im November 2022, an der auch rechtsextreme Politiker beteiligt waren, nahm die Gewalt deutlich zu. Der Einfall in Dschenin im Juli 2023 führte zu einer besonders hohen Zahl von Todesopfern. Am 7. Oktober 2023 griff die Hamas Israel zu Land, aus der Luft und vom Meer aus an. Dabei wurden etwa 1.200 Menschen getötet und ungefähr 250 Kinder und Erwachsene als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Israel reagierte mit militärischen Maßnahmen und Verhandlungen über die Freilassung der Geiseln.

Friedenspläne und Verhandlungen

Ein zentraler Friedensversuch war das Oslo-Abkommen von 1993. Israel und die PLO erkannten sich gegenseitig an. Vorgesehen waren der Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten. Nach einer Übergangszeit sollte über den dauerhaften Status der Gebiete verhandelt werden.

Der Oslo-Friedensprozess geriet ins Stocken, nachdem 2000 ein Treffen zwischen dem PLO-Führer Jassir Arafat und dem israelischen Premierminister Ehud Barak in Camp David keine Einigung brachte. 2002 legte die Arabische Liga die Arabische Friedensinitiative vor. Sie bedeutete eine Abkehr von den „Drei Neins“ der Khartum-Resolution von 1967. Im Juli 2024 verabschiedete die Knesset eine Resolution, die die Gründung eines palästinensischen Staates ablehnte.

Gazastreifen

Israel räumte 2005 die israelischen Siedlungen im Gazastreifen und zog seine Armee vollständig aus dem Gebiet zurück. Seit der gewaltsamen Machtübernahme durch die Hamas im Jahr 2007 hält Israel jedoch eine Blockade an der Grenze und vor der Küste des Gazastreifens aufrecht.

Die Hamas fordert die vollständige Vernichtung Israels und trägt durch regelmäßigen Beschuss mit Kassam-Raketen und durch Terroranschläge zur Eskalation bei. Sie besteht aus den paramilitärischen Kassam-Brigaden, einem karitativen Netzwerk und einer politischen Partei und ist deshalb organisatorisch nicht auf einen einzigen Bereich beschränkt. Die Hamas gehört zur Muslimbruderschaft. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten stufen sie unter anderem als terroristische Organisation ein. Seit ihrer Machtübernahme ließ die Hamas mehrfach Menschen hinrichten, denen sie Zusammenarbeit mit Israel vorwarf.

Westjordanland, Ostjerusalem und die Siedlungsfrage

Das Westjordanland ist seit dem Sechstagekrieg von 1967 von der israelischen Armee besetzt. Seit 2002 ist es von einer Sperranlage umgeben; etwa 85 % der Anlage verlaufen innerhalb des Westjordanlandes und etwa 15 % direkt entlang der Grünen Linie. Nach den Angaben des Artikels gab es dort 2018 133 von Israel unterstützte jüdische Siedlungen mit 448.672 Einwohnern.

Palästinenser beklagen gesellschaftliche und politische Benachteiligungen, die sie mit der Besatzung verbinden. Dazu zählen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie eine ungleiche Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser. Israel erklärt dagegen, es beliefere das Westjordanland mit deutlich mehr Wasser, als in den Oslo-Verträgen vorgesehen sei.

Die Hamas und andere islamistische Organisationen gewannen in den vergangenen Jahren bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung an Unterstützung. Diese Gruppen wenden sich gegen die Palästinensische Autonomiebehörde und die Fatah, deren Politik sie als zu gemäßigt ansehen. Die Fatah hat den militärischen Kampf gegen Israel offiziell beendet und setzt auf diplomatische Lösungen; die Hamas und radikale Splittergruppen führen den bewaffneten Kampf auch mit terroristischen Mitteln fort.

In einem im Juli 2024 veröffentlichten Rechtsgutachten bewertete der Internationale Gerichtshof die israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem als völkerrechtswidrige Annexion. Nach dieser Einschätzung verletzt Israel damit das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser, das Gewaltverbot und Artikel 3 der UN-Rassendiskriminierungskonvention, der rassische Segregation und Apartheid verbietet.

Todesopfer und unterschiedliche Schätzungen

Die Opferzahlen unterscheiden sich je nach Studie, Zeitraum und Erfassungsmethode erheblich. Das Stockholm International Peace Research Institute nennt 183.000 Israelis und Palästinenser, die zwischen 1948 und 1997 als direkte Folge des Konflikts getötet wurden. Andere Schätzungen gehen für den Zeitraum 1948 bis 2009 von 14.500 Toten aus. Der Artikel stellt diese unterschiedlichen Angaben nebeneinander, ohne eine einheitliche Zahl festzulegen.

Für Januar 2008 bis Oktober 2023 zählt das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten 6.680 palästinensische und 314 israelische Todesopfer sowie 156.963 palästinensische und 6.352 israelische Verletzte.

Beim Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 wurden nach den Angaben des Artikels 1.139 Menschen getötet: 695 israelische Zivilisten, darunter 36 Kinder, 373 Sicherheitskräfte und 71 Ausländer. Im anschließenden Krieg wurden bis zum 5. März 2024 in Israel weitere etwa 60 israelische und ausländische Todesopfer sowie mehr als 5.431 Verletzte verzeichnet. Für den Gazastreifen werden durch israelische Militäreinsätze gegen die Hamas etwa 30.534 Tote und etwa 71.920 Verletzte genannt. Im Westjordanland wurden seit dem 7. Oktober 2023 412 palästinensische Todesopfer und rund 4.623 Verletzte bestätigt.

Wissenschaftler des öffentlichen Gesundheitswesens schätzten im Juli 2024, dass im Gazastreifen bis zu 186.000 oder sogar mehr Todesfälle auf den damaligen Konflikt zurückzuführen sein könnten. Diese Schätzung entspräche acht Prozent der Bevölkerung und liegt deutlich über den unmittelbar gezählten Opferzahlen, weil sie auch indirekte Folgen des Konflikts einbeziehen kann.