Wirtschaftsliberalismus – einfach erklärt

Grundidee des Wirtschaftsliberalismus

Wirtschaftsliberalismus ist die wirtschaftliche Ausprägung des Liberalismus. Er geht von der freien wirtschaftlichen Betätigung jedes Einzelnen aus und befürwortet eine Wirtschaftsordnung, die sich möglichst ohne staatliche Eingriffe über den Markt selbst steuert. Zu den angestrebten Freiheiten gehören insbesondere Gewerbefreiheit, freie Preisbildung und Wettbewerbsfreiheit.

Eine zentrale Vorstellung ist die spontane Ordnung: Sie entsteht durch menschliches Handeln, aber nicht aufgrund einer zentralen menschlichen Planung. Nach Adam Smith kann die „unsichtbare Hand“ des Marktes dafür sorgen, dass Menschen bei der Verfolgung eigener Ziele wie Gewinn und Wohlstand zugleich dem Wohl der Gesellschaft dienen, ohne dies beabsichtigt zu haben. Der zugrunde liegende negative Freiheitsbegriff versteht Freiheit als Abwesenheit staatlicher Einschränkungen. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft gelten daher grundsätzlich als störend, wobei einzelne wirtschaftsliberale Strömungen Ausnahmen unterschiedlich beurteilen.

Der Artikel weist darauf hin, dass Teile seiner Darstellung nicht hinreichend mit Belegen ausgestattet sind.

Individuelle Freiheit und Eigentum

Das allgemeine liberale Freiheitsprinzip besagt, dass jeder tun darf, was er will, solange er nicht die Freiheit eines anderen verletzt. John Stuart Mill formulierte, Zwang gegen ein Mitglied einer zivilisierten Gesellschaft sei nur rechtmäßig, um die Schädigung anderer zu verhindern. Für wirtschaftliches Handeln folgen daraus die Forderungen nach Vertragsfreiheit, Gewerbefreiheit, Konsumentenfreiheit, Berufsfreiheit und Freihandel.

Wirtschaftsliberale betrachten Privateigentum als wesentliche Voraussetzung individueller Freiheit. John Lockes naturrechtliche Begründung beginnt mit dem Eigentum des Einzelnen am eigenen Körper und an dessen Arbeit. Wer einen Gegenstand aus dem Naturzustand herausnimmt und bearbeitet, etwa erstmals einen Boden bestellt, könne dadurch Eigentum daran erwerben. Danach dürfe das Eigentum nur durch Schenkung oder Tausch wechseln; Zwang sei ausgeschlossen. Ansätze hierzu finden sich bereits bei Hugo Grotius und Samuel Pufendorf. Später argumentierten unter anderem die US-amerikanischen Gründerväter, Robert Nozick und Ayn Rand in dieser Tradition. Jeremy Bentham und John Stuart Mill vertraten die Eigentumsidee des klassischen Liberalismus dagegen ohne naturrechtliche Begründung.

Markt, Wettbewerb und staatliche Regeln

In einer freien Marktwirtschaft werden Art, Preis und Menge von Sach- und Dienstleistungen durch Angebot und Nachfrage gesteuert. Nach wirtschaftsliberaler Überzeugung ermöglicht dies die effizienteste Allokation, also Verteilung, der verfügbaren Ressourcen. Adam Smith erläuterte in Der Wohlstand der Nationen, Kapitel 4, mit dem Bild der „unsichtbaren Hand“, wie ein Unternehmer durch eine aus Eigeninteresse vorgenommene Produktivitätssteigerung zugleich der Gesellschaft nützen könne.

Smith befürwortete jedoch nicht schrankenlos jede Marktentwicklung. Er warnte vor Luxusanhäufung und Monopolarisierung, wandte sich gegen den Merkantilismus und forderte Abgaben auf die „Trägheit und Eitelkeit der Reichen“. Mit den Einnahmen sollte die gesamte Gesellschaft Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, weil verbreitete Armut nach seiner Ansicht der Gesamtwirtschaft schade.

Friedrich Hayek konkretisierte die „unsichtbare Hand“ im 20. Jahrhundert durch das Modell eines heuristischen, evolutionären Erkenntnissystems. Die Marktordnung soll Eigennutz und Gemeinwohl möglichst zusammenführen. Daran knüpfen konstitutionen- und institutionenökonomische Ansätze an: Sie untersuchen, welche Regeln und welche staatliche Verfassung eine möglichst gute Marktordnung ermöglichen.

Das nach Jean Baptiste Say benannte saysche Theorem besagt, dass sich ohne staatlichen Eingriff stets ein Marktgleichgewicht einstellt. Freier Wettbewerb gilt deshalb als optimales wirtschaftliches Steuerungsinstrument. Subventionen und Schutzzölle werden als Wettbewerbshemmnisse kritisch beurteilt, besonders wenn sie nicht der Internalisierung externer Effekte dienen, also Kosten oder Nutzen in Marktentscheidungen einbeziehen, die sonst unberücksichtigt blieben. Zeitlich begrenzte Rechte an geistigem Eigentum wie Patente und Urheberrechte werden trotz ihrer wettbewerbsbeschränkenden Wirkung von liberalen Ansätzen mitgetragen. Erziehungszölle, die junge Wirtschaftszweige vorübergehend schützen sollen, werden innerhalb des Wirtschaftsliberalismus uneinheitlich bewertet.

Freihandel und internationale Arbeitsteilung

Adam Smith entwickelte im 18. Jahrhundert die Theorie der absoluten Kostenvorteile. Danach profitieren Länder bei unterschiedlichen Produktivitäten vom gegenseitigen Handel. David Ricardos Theorie der komparativen Kostenvorteile sollte zeigen, dass Freihandel allen beteiligten Ländern Vorteile bringen und den weltweiten Wohlstand fördern kann.

Wirtschaftsliberale befürworten internationale Arbeitsteilung und Globalisierung. Sie verlangen den Abbau tarifärer Handelshemmnisse wie Schutzzölle und nicht-tarifärer Handelshemmnisse sowie allgemein geringere Kosten der Marktbenutzung. Dazu zählen direkte und indirekte Steuern, Abgaben, Gebühren, Rechtsunsicherheit und als ineffizient oder übermäßig angesehene Regulierungen. Staatliche Subventionen für bestimmte Wirtschaftszweige gelten als Benachteiligung nicht privilegierter Branchen, weil diese die Förderung durch zusätzliche Steuern und Abgaben mitfinanzieren müssen.

Protektionismus, also der staatliche Schutz der eigenen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz, verzerrt nach dieser Auffassung die Verteilung des Kapitals und verursacht Netto-Wohlfahrtsverluste. Besonders im Verhältnis zwischen Industrie- und Entwicklungsländern könne er Armut und Perspektivlosigkeit in wirtschaftlich schwächeren Ländern festigen. Als Beispiel nennt der Artikel die Schwierigkeiten dieser Länder, mit der stark subventionierten europäischen Agrarwirtschaft zu konkurrieren; dies wird als Agrardumping bezeichnet.

Liberale kritisieren außerdem eine selektive Handelspolitik der Industriestaaten: Schranken würden dort abgebaut, wo Entwicklungsländer nicht konkurrenzfähig seien, aber dort errichtet oder verstärkt, wo sie Vorteile hätten. Anhänger des Freihandels fordern deshalb den Abbau sämtlicher Handelsschranken und weniger selektive Produktsubventionen. Entwicklungsländer sollen dadurch stärker von Spezialisierung und Handel profitieren können.

Privatwirtschaft und ordoliberale Kritik

Nach wirtschaftsliberaler Auffassung soll der Staat nicht selbst unternehmerisch tätig sein. Privateigentum und privatwirtschaftliche Regelungen erhalten Vorrang vor staatlichem Einfluss. Eine bestimmte Auslegung der ökonomischen Theorie der Verfügungsrechte nimmt an, dass der volkswirtschaftliche Wohlstand mit dem Anteil privaten Eigentums steigt. Sozialistische Regelungsformen führten demnach zur „Tragik der Allmende“: Gemeinsam verfügbare Güter würden übermäßig genutzt, weil Einzelne den Nutzen erhalten, die Kosten aber von allen getragen werden.

Der Artikel nennt zugleich Probleme einer weitgehenden Befreiung institutioneller Gewinne von der Besteuerung. Unternehmen könnten dadurch zwar stärker um bessere Produkte konkurrieren, trügen aber allgemeine gesellschaftliche Entwicklungsbedingungen und Kosten weniger mit. Diese müssten dann stärker über die Besteuerung privater Einkommen finanziert werden. Der Darstellung zufolge könne dies institutionelle Vermögen erhöhen, durchschnittliche Privatvermögen und Kaufkraft dagegen verringern und dadurch die Gesamtwirtschaft vom Endverbraucher aus bremsen.

Der Neoliberalismus entstand als Versuch, den Liberalismus zu erneuern. Auf dem 1938 in Paris veranstalteten Colloque Walter Lippmann prägte Alexander Rüstow den Begriff. Diskutiert wurden Walter Lippmanns Thesen aus An Enquiry into the Principles of the Good Society von 1937. Hintergrund waren unter anderem die Erfahrungen des Ersten Weltkriegs, die teilweise funktionierende Kriegsplanwirtschaft, das Versagen der neoklassischen Theorie während der Weltwirtschaftskrise, die New-Deal-Politik und der Aufstieg totalitärer Systeme. Friedrich Hayek und die 1947 gegründete Mont Pèlerin Society nahmen diese Impulse auf.

Rüstow kritisierte 1945 in Das Versagen des Wirtschaftsliberalismus als religionsgeschichtliches Problem den Glauben an eine automatisch harmonische Marktordnung. Dieser habe die gesellschaftlichen Voraussetzungen funktionierender Märkte und Fehlentwicklungen wie Monopolismus und Proletarisierung vernachlässigt. Hans Willgerodt zufolge wollte Rüstow den Wirtschaftsliberalismus nicht ersetzen, sondern von „Monopolismus, Megalomanie, Gruppenanarchie und Proletarisierung“ befreien. Zugleich wird Rüstow vorgehalten, Smith einseitig dargestellt und dessen Hinweise auf Marktunvollkommenheiten vernachlässigt zu haben.

Auch Wilhelm Röpke und Walter Eucken kritisierten die „ökonomistische Verengung“ auf einen libertären Minimalstaat. Der ordoliberale Flügel um Eucken betrachtete staatliche Regeln, sozialstaatliche Eingriffe und Arbeitsschutzmaßnahmen als mit der Marktwirtschaft vereinbar. Ordoliberalismus verbindet wirtschaftliche Freiheit daher mit einer staatlich gesetzten Ordnung, die funktionsfähigen Wettbewerb sichern soll.