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Willy Brandt
Willy Brandt (* 18. Dezember 1913 in Lübeck als Herbert Ernst Karl Frahm; † 8. Oktober 1992 in Unkel) war ein deutscher Politiker (SPD) und von 1969 bis …
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Bedeutung und politische Rolle
Willy Brandt, geboren am 18. Dezember 1913 in Lübeck als Herbert Ernst Karl Frahm und gestorben am 8. Oktober 1992 in Unkel, war ein deutscher Politiker der SPD. Er war von 1969 bis 1974 der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Seine wichtigste politische Leistung war die Neue Ostpolitik: Unter dem Leitwort „Wandel durch Annäherung“ suchte er Verständigung, Entspannung und Ausgleich zwischen Westdeutschland und den Staaten des Ostblocks im Kalten Krieg.
Vor seiner Kanzlerschaft war Brandt von 1957 bis 1966 Regierender Bürgermeister von West-Berlin. Von 1966 bis 1969 amtierte er im Kabinett Kiesinger als Außenminister und Vizekanzler. Außerdem war er von 1964 bis 1987 Vorsitzender der SPD und von 1976 bis 1992 Präsident der Sozialistischen Internationale. Für seine Ostpolitik erhielt er 1971 den Friedensnobelpreis. Brandt gilt als bedeutender deutscher Staatsmann des 20. Jahrhunderts.
Jugend, Exil und Rückkehr
Brandt wuchs unter schwierigen Familienverhältnissen auf. Seine Mutter Martha Frahm war Verkäuferin; seinen leiblichen Vater, den Lehrer John Heinrich Möller, lernte er nie kennen. Besonders wichtig wurde sein Stiefgroßvater Ludwig Frahm, den er „Papa“ nannte. Brandt besuchte Schulen in Lübeck und legte 1932 am Johanneum zu Lübeck das Abitur ab. Danach begann er ein Volontariat bei der Lübecker Schiffsmakler-, Reederei- und Speditionsfirma F. H. Bertling KG.
Schon als Jugendlicher engagierte er sich politisch und schrieb Zeitungsbeiträge. Er war 1925 Mitglied der Kinderfreunde, ab 1929 der Sozialistischen Arbeiter-Jugend und trat 1930 der SPD bei. 1931 verließ er die SPD aus Kritik an ihrer Politik und schloss sich der linkssozialistischen Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) an.
Nach Beginn der NS-Diktatur wurde die SAPD verboten. Brandt ging 1933 über Dänemark nach Norwegen ins Exil und nahm den Namen „Willy Brandt“ an, den er später dauerhaft behielt. Er arbeitete für sozialistische Organisationen und als Journalist, war 1936 unter falschem Namen als Kurier in Deutschland und berichtete 1937 aus dem Spanischen Bürgerkrieg. Nachdem die Reichsregierung ihn am 5. September 1938 ausgebürgert hatte, war er staatenlos; 1940 erhielt er die norwegische Staatsbürgerschaft. Während der deutschen Besetzung Norwegens floh er nach Schweden und blieb dort bis Kriegsende.
Ab 1945 berichtete Brandt als Korrespondent aus Deutschland, unter anderem vom Nürnberger Prozess. 1948 erhielt er die deutsche Staatsangehörigkeit zurück; dadurch endete seine norwegische Staatsbürgerschaft. 1949 wurde seine Namensänderung in Willy Brandt amtlich genehmigt.
Berlin und Weg in die Bundesregierung
Ab 1948 arbeitete Brandt in Berlin als Beauftragter des SPD-Parteivorstands. 1949 wurde er Berliner Abgeordneter im ersten Deutschen Bundestag, 1955 Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin. Am 3. Oktober 1957 wählte ihn das Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister von Berlin. Er wurde 1958 und 1963 wiedergewählt und blieb bis Dezember 1966 im Amt.
In der Zweiten Berlin-Krise 1958 forderte der sowjetische Regierungschef Nikita Chruschtschow einen neuen Status für Berlin. Brandt setzte sich bei den Westalliierten und der Bundesregierung für West-Berlin ein und prägte den Satz „Berlin bleibt frei“. Beim Mauerbau am 13. August 1961 brach er seinen Bundestagswahlkampf ab, suchte Kontakt zu US-Präsident John F. Kennedy und vertrat öffentlich die Interessen der Berliner Bevölkerung. Konkrete Unterstützung für seine Forderungen erhielt er jedoch nicht; Kennedy riet ihm, die bestehenden Realitäten anzuerkennen.
Brandt kandidierte 1961 und 1965 erfolglos für das Kanzleramt. Im Wahlkampf wurde seine Exilzeit und seine uneheliche Geburt wiederholt für persönliche Angriffe genutzt. 1962 wurde er stellvertretender SPD-Vorsitzender, 1964 SPD-Vorsitzender. Nach dem Rücktritt Ludwig Erhards trat Brandt 1966 in die Große Koalition ein: Er wurde Außenminister und Vizekanzler unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger.
Eine 2021 veröffentlichte Darstellung behauptete, Brandt sei von 1948 bis 1952 möglicherweise Informant des US-Militärgeheimdienstes CIC gewesen und habe Zahlungen erhalten. Die Angabe beruht im Artikel auf einer nicht näher bezeichneten Information und wird daher nicht als gesicherte Tatsache dargestellt.
Kanzlerschaft: Ostpolitik und Reformen
Nach der Bundestagswahl 1969 bildete Brandt mit der FDP eine sozialliberale Koalition. Am 21. Oktober 1969 wurde er zum Bundeskanzler gewählt; Walter Scheel (FDP) war Außenminister und Vizekanzler. Kern seiner Außenpolitik war die Neue Ostpolitik. Sie sollte den Kalten Krieg durch „Wandel durch Annäherung“ und eine „Politik der kleinen Schritte“ entschärfen sowie die Berliner Mauer und die Grenze zur DDR durchlässiger machen. Als wichtiger Architekt der Verträge gilt Brandts Staatssekretär Egon Bahr.
Am 19. März 1970 traf Brandt in Erfurt als erster Bundeskanzler offiziell den DDR-Ministerratsvorsitzenden Willi Stoph; dessen Gegenbesuch in Kassel folgte am 21. Mai 1970. Der Moskauer Vertrag vom 12. August 1970 erkannte mit der Sowjetunion die Unverletzlichkeit der deutschen Nachkriegsgrenzen an. Im Warschauer Vertrag vom 7. Dezember 1970 erkannte die Bundesrepublik die Oder-Neiße-Grenze als Grenze zu Polen an. Weltweit beachtet wurde Brandts Kniefall von Warschau am Mahnmal für den Ghetto-Aufstand von 1943. Das Transitabkommen vom 17. Dezember 1971 regelte die Zugangswege nach West-Berlin und trat am 3. Juni 1972 in Kraft. Der Grundlagenvertrag mit der DDR wurde am 21. Dezember 1972 unterzeichnet und stellte die Beziehungen beider deutscher Staaten erstmals auf eine Vertragsgrundlage. Die CDU/CSU-Opposition lehnte diese Politik überwiegend ab; spätere Bewertungen ihrer Folgen unterscheiden sich.
In der Innenpolitik erklärte Brandt am 28. Oktober 1969: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Reformen sollten mehr Chancengleichheit schaffen. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) gab Studierenden aus einkommensschwachen Familien erstmals einen Rechtsanspruch auf finanzielle Förderung. Das Betriebsverfassungsgesetz wurde umfassend novelliert. Höhere Ausgaben für Bildung sowie Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung belasteten den Bundeshaushalt stark. Der Radikalenerlass von 1972 gegen Beschäftigte extremistischer Parteien und Gruppen im öffentlichen Dienst wurde heftig kritisiert; Brandt nannte ihn später einen schweren Fehler.
1972 scheiterte ein konstruktives Misstrauensvotum der CDU/CSU unter Rainer Barzel mit zwei fehlenden Stimmen. Mindestens Julius Steiner und Leo Wagner wurden laut Artikel vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR mit jeweils 50.000 DM bestochen. Da die Koalition keine handlungsfähige Mehrheit mehr hatte, stellte Brandt im September 1972 die Vertrauensfrage; nach ihrer beabsichtigten Niederlage wurde der Bundestag aufgelöst. Bei der vorgezogenen Wahl 1972 erreichte die SPD 45,8 % und wurde erstmals stärkste Bundestagsfraktion; die Wahlbeteiligung lag bei 91 %.
In der zweiten Amtszeit prägten die Ölkrise nach dem Jom-Kippur-Krieg 1973, sinkendes Wirtschaftswachstum und steigende Arbeitslosigkeit die Lage. Brandt setzte sich auch früh für Umweltschutz ein; 1973 entstand unter seiner Kanzlerschaft erstmals eine umweltpolitische Bundesbehörde. Am 26. April 1974 verabschiedete der Bundestag eine Fristenregelung zum Schwangerschaftsabbruch; das Bundesverfassungsgericht erklärte sie am 25. Februar 1975 für verfassungswidrig. 1976 wurde ein Indikationenmodell eingeführt.
Rücktritt, spätere Jahre und Erinnerung
Am 5. Mai 1974 entschied Brandt, als Bundeskanzler zurückzutreten. Der unmittelbare Anlass war die Enttarnung seines engen Mitarbeiters Günter Guillaume als DDR-Spion. Brandt übernahm Verantwortung dafür, dass Guillaume trotz länger bestehenden Verdachts in seiner Nähe tätig geblieben war. Als weitere Belastungen werden politische Ermüdung, Konflikte in der SPD, die schwierige wirtschaftliche Lage sowie Berichte über Affären und Alkoholprobleme genannt. Ob Brandt damals an Depressionen litt, ist umstritten: Helmut Schmidt und Brandts Sohn Matthias bejahten zeitweilige depressive Stimmungen, während Albrecht Müller und Brigitte Seebacher-Brandt klinische Depressionen bestritten.
Nachfolger wurde Helmut Schmidt. Brandt blieb bis 1987 SPD-Vorsitzender und wurde danach Ehrenvorsitzender auf Lebenszeit. Er gehörte bis zu seinem Tod dem Bundestag an und war von 1976 bis 1992 Präsident der Sozialistischen Internationale. 1980 veröffentlichte die von ihm geleitete Nord-Süd-Kommission ihren Nord-Süd-Bericht, den „Brandt-Report“. International engagierte er sich weiter für Frieden, Abrüstung und Verständigung. Bei einer Friedensdemonstration 1983 kritisierte er den NATO-Doppelbeschluss mit den Worten: „Wir brauchen in Deutschland nicht mehr Mittel zur Massenvernichtung, wir brauchen weniger.“
Nach dem Fall der Berliner Mauer sagte Brandt am 10. November 1989: „Jetzt sind wir in einer Situation, in der wieder zusammenwächst, was zusammengehört.“ Nach der Wiedervereinigung trat er für den Regierungsumzug von Bonn nach Berlin ein. Brandt starb am 8. Oktober 1992 im Alter von 78 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung. Sein Ehrengrab liegt auf dem Berliner Waldfriedhof Zehlendorf.
Sein Andenken wird unter anderem durch die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, das Willy-Brandt-Haus Lübeck, das Forum Willy Brandt Berlin und das Willy-Brandt-Forum Unkel bewahrt. Zahlreiche Schulen, Straßen, Plätze und der Flughafen Berlin Brandenburg tragen seinen Namen. Zu den besonders wichtigen Auszeichnungen gehören der Friedensnobelpreis 1971 und das Ehrenbürgerrecht von Berlin (1970) und Lübeck (1972).
