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Ostblock
Der Begriff Ostblock ist ein im Westen geprägtes politisches Schlagwort aus der Zeit des Ost-West-Konflikts für die Sowjetunion (UdSSR) und ihre …
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Begriff und Zusammensetzung
Der Ostblock war ein im Westen geprägtes politisches Schlagwort des Ost-West-Konflikts. Gemeint waren die Sowjetunion (UdSSR) und die Staaten, die nach dem Zweiten Weltkrieg in ihren Macht- und Einflussbereich gerieten. Der Block stand der westlichen Welt antagonistisch gegenüber und wurde auch als Gebiet östlich des „Eisernen Vorhangs“, als „kommunistisches Lager“ oder in der DDR als „sozialistische Staatengemeinschaft“ bezeichnet.
Zu den europäischen Ostblockstaaten gehörten die UdSSR, die Volksrepublik Polen, die DDR, die Tschechoslowakische Sozialistische Republik (ČSSR), die Volksrepublik Ungarn, die Volksrepublik Bulgarien und Rumänien. Albanien zählte bis in die 1960er Jahre dazu. Zeitweise wurden auch Kuba, Nordvietnam beziehungsweise ab 1976 die Sozialistische Republik Vietnam, die Demokratische Volksrepublik Korea, die Mongolische Volksrepublik und die frühe Volksrepublik China einbezogen, solange die UdSSR dort beherrschenden Einfluss hatte.
Jugoslawien war dagegen ein blockfreier sozialistischer Staat: Es gehörte weder dem Warschauer Pakt noch dem Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe an. Unter Josip Broz Tito verfolgte es mit dem Titoismus einen eigenen, von der UdSSR unabhängigen Weg zum Sozialismus. In den 1980er Jahren wurden meist nur noch die Mitglieder des Warschauer Pakts zusammenfassend Ostblockstaaten genannt.
Entstehung und Aufbau der Einflusszone
Auf der Teheran-Konferenz (28. November bis 1. Dezember 1943), der Konferenz von Jalta (4. bis 11. Februar 1945) und der Potsdamer Konferenz (17. Juli bis 2. August 1945) verhandelten die UdSSR und die Westalliierten über die europäische Nachkriegsordnung. Die UdSSR bestand auf ihren Grenzen von 1939. Dazu gehörten die Eingliederung Estlands, Lettlands und Litauens als Sowjetrepubliken, die Annexion Bessarabiens sowie die Ausdehnung von Weißrussland (Belarus) und Ukraine nach Westen auf Kosten polnischen Gebiets. Finnland musste nach dem Winterkrieg Ostkarelien abgeben.
Von 1945 bis 1949 errichtete die Sowjetunion in ihrem Einflussbereich sozialistische Staaten, darunter die DDR im Ostteil Deutschlands. Sie unterstützte kommunistische Machtübernahmen etwa in Polen und der Tschechoslowakei. Winston Churchill sprach 1945/46 vom „Eisernen Vorhang“, der Europa zwischen Ostsee und Triest trenne. 1947 verschärfte sich der Gegensatz: Die USA verkündeten die Truman-Doktrin und die Containment-Politik, also die Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Kommunismus, und boten den Marshallplan zum wirtschaftlichen Wiederaufbau an. Stalin untersagte den osteuropäischen Ländern die Teilnahme. Nach der Einführung der DM in West-Berlin blockierte die UdSSR die Versorgung West-Berlins; die Westalliierten reagierten mit der Berliner Luftbrücke. Die Blockade endete 1949, die Teilung in westliches Lager und abgeschotteten Ostblock blieb jedoch bestehen.
Die Aufbauphase war von Kollektivierungen, Enteignungen, Verhaftungen und Deportationen geprägt. Geheimpolizei und gleichgeschaltete Justiz führten Säuberungen, Todesurteile und extralegale Hinrichtungen durch. Die Sowjetunion förderte in vorwiegend agrarischen Ländern wie Polen, Ungarn und Bulgarien Schwerindustrie, Rüstung und die Entstehung einer Arbeiterklasse. Bildungs-, Sozial- und Gesundheitssysteme sollten den technisch-industriellen Fortschritt der neuen sozialistischen Staaten unterstützen.
Herrschaft, Bündnisse und innere Spannungen
Der Ostblock wurde politisch-ideologisch durch das Bündnis der kommunistischen Parteien und das 1947 gegründete Kommunistische Informationsbüro (Kominform) zusammengehalten. Wirtschaftlich verband ihn der 1949 gegründete Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW, Comecon), militärisch die 1955 gegründete Warschauer Vertragsorganisation. Der RGW beschloss 1955 wirtschaftliche Integration: Die Volksdemokratien sollten ein einheitliches Wirtschaftsgebiet bilden und Produktionsaufgaben untereinander aufteilen. Russischunterricht als erste Fremdsprache und eine koordinierte Sportpolitik sollten ein gemeinsames Bewusstsein stärken.
Die Staaten waren grundsätzlich Einparteiendiktaturen. Presse-, Meinungs- und Reisefreiheit waren nur eingeschränkt erlaubt; Blockparteien bildeten mancherorts ein Pseudo-Mehrparteiensystem. Das Weisungsrecht des Generalsekretärs der KPdSU war formal nicht festgelegt, wurde aber gewaltsam durchgesetzt, wenn Staaten oder Bürger einen eigenen Weg einzuschlagen versuchten.
Schon 1948 brach Jugoslawien mit der UdSSR; Albanien orientierte sich ab 1961 an Rotchina und trat im September 1968 endgültig aus dem Warschauer Pakt aus. Die Sowjetarmee schlug 1953 in der DDR und 1956 in Ungarn Aufstände nieder. 1968 beendeten sowjetische und weitere Ostblocktruppen den Prager Frühling in der ČSSR, der einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ anstrebte. Dies war die erste Manifestation der Breschnew-Doktrin. In Polen verhinderten 1981 Mahnungen und Drohungen aus Moskau einen weiteren Sonderweg; Wojciech Jaruzelski führte eine Militärdiktatur ein.
Abweichungen blieben dennoch möglich. Rumänien verurteilte den Einmarsch in die ČSSR, beteiligte sich nicht daran und ignorierte 1984 den Olympiaboykott des Ostblocks. Bulgarien galt dagegen als besonders linientreuer Verbündeter und erhielt den Spottnamen „16. Sowjetrepublik“. Die Abhängigkeit der „Satellitenstaaten“ war unterschiedlich stark. In mehreren Staaten standen sowjetische Truppen; von insgesamt 600.000–700.000 Mann befanden sich rund zwei Drittel in der DDR. Bis in die 1980er Jahre konnte kein Ostblockland eine entscheidende Maßnahme ohne Rücksprache mit dem Zentralkomitee der KPdSU treffen.
Konfrontation, Entspannung und wirtschaftliche Probleme
Der Westen reagierte auf die Ausdehnung des sowjetischen Einflusses mit Containment. Der Marshallplan von 1947 sollte Westeuropas Wiederaufbau fördern, die NATO war seit 1949 das westliche Militärbündnis; 1955 folgte der Warschauer Pakt. Ereignisse wie der Prager Februarumsturz 1948, die Berlinkrise 1948/49, der „Verlust Chinas“ 1949 und der Koreakrieg ab 1950 verstärkten im Westen das Gefühl einer kommunistischen Bedrohung und führten zu Aufrüstung und Rüstungswettlauf. Die von Dwight D. Eisenhower vertretene Rollback-Politik, also das Zurückdrängen des Kommunismus, blieb in Europa im Wesentlichen eine Wahlkampfphrase, da ein militärisches Vorgehen zu gefährlich erschien.
In der Tauwetter-Periode unter Nikita Chruschtschow hatte die Friedliche Koexistenz Vorrang: Die Systemauseinandersetzung sollte nicht notwendig in einen Krieg münden. Zugleich lösten der Sputnikschock 1957 und Juri Gagarins Weltraumflug 1961 im Westen Bestürzung über die Leistungsfähigkeit der UdSSR aus. Nach der besonders gefährlichen Phase zwischen dem Mauerbau im August 1961 und der Kubakrise im Herbst 1962 wuchs das Bewusstsein für die Folgen eines Atomkriegs.
In den 1960er und 1970er Jahren stabilisierten sich die realsozialistischen Länder zunächst. Bei strategischen Atomwaffen erreichte die UdSSR nach allgemeiner Ansicht annähernde Parität mit den USA; dieses Gleichgewicht des Schreckens bedeutete, dass beide Seiten durch die Gefahr gegenseitiger Vernichtung abgeschreckt wurden. Im Westen gewann deshalb die Entspannungspolitik an Bedeutung. Die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1975 bezog Menschen- und Bürgerrechte ein, die laut Artikel später zum Zusammenbruch der parteikommunistischen Systeme Osteuropas beitrugen.
Wirtschaftlich verschlechterte sich die Lage im Ostblock. Planwirtschaft, Kommandostrukturen und die Dominanz der UdSSR führten zu langsamem Niedergang, während der Westen durch Demokratie, Marktwirtschaft, OEEC und Marshallplanmittel Wohlstand aufbaute. Westliche Fernseh- und Radioprogramme verstärkten die Unzufriedenheit und Fluchtbewegungen. Ab Ende der 1970er Jahre waren die Ostblockstaaten stärker auf westliche Wirtschaftsbeziehungen und Unterstützung angewiesen; für die DDR steht dafür der 1983 von Franz Josef Strauß vermittelte Milliardenkredit, dem 1984 ein zweiter folgte.
Zerfall und Reisefreiheit
Mit Michail Gorbatschows Amtsantritt als Generalsekretär der KPdSU im März 1985 änderte die UdSSR ihren Kurs gegenüber den Satellitenstaaten. Die später sogenannte Sinatra-Doktrin erlaubte den sozialistischen Bruderländern einen eigenen Weg zum Sozialismus und gehörte zur Perestrojka, dem Umbauprogramm. In Polen waren die unabhängige Gewerkschaft Solidarność und die katholische Kirche Hauptkräfte der Bewegung gegen den Kommunismus. Gorbatschow schrieb 1992 über Papst Johannes Paul II.: „Alles, was in den letzten Jahren in Osteuropa geschehen ist, wäre ohne diesen Papst nicht möglich gewesen.“
1989 wurde die Abschottung am Eisernen Vorhang schrittweise aufgehoben. Ungarn begann am 2. Mai mit dem Abbau der Grenzanlagen zu Österreich, öffnete die Grenze zunächst aber nicht. Beim Paneuropäischen Picknick am 19. August 1989 gelangten 661 Ostdeutsche von Ungarn nach Österreich; die UdSSR griff nicht ein. Nach weiteren Fluchten, Botschaftsbesetzungen und dem ungarischen Verzicht auf Grenzkontrollen ab dem 11. September konnten DDR-Bürger massenhaft in den Westen ausreisen. Bis Ende September kamen auf diesem Weg 30.000 Übersiedler in die Bundesrepublik. Am 30. September erreichte Hans-Dietrich Genscher, dass einige Tausend Flüchtlinge aus der Prager Botschaft mit Sonderzügen in den Westen ausreisen durften.
Im Herbst und Winter 1989 verloren die kommunistischen Staatsführungen in allen Ostblockstaaten außer der UdSSR ihr Herrschaftsmonopol. In DDR, Polen, Ungarn, ČSSR mit der Samtenen Revolution, Bulgarien und Rumänien wechselte bis Dezember 1989 das Regierungssystem. Als Ursachen nennt der Artikel fehlende Selbstbestimmung und Freiheit, wirtschaftlichen Zusammenbruch, Probleme der Staatswirtschaft, Verschuldung bei westlichen Kreditgebern, Parteidiktatur und außenwirtschaftliche Abschottung. Die UdSSR zerfiel 1991; beim Referendum vom 17. März 1991 stimmte noch eine Mehrheit für ihren Bestand, wobei einige Unionsrepubliken nicht mehr teilnahmen.
Die Reisefreiheit war innerhalb des Ostblocks unterschiedlich. DDR-Bürger unter 65 Jahren durften seit dem Mauerbau im August 1961 nur auf Antrag und zu bestimmten Anlässen in das nichtsozialistische Ausland reisen. Ab 1964 konnten Rentner jährlich Westverwandte besuchen. Bürger der ČSSR, Ungarns und Bulgariens konnten ab Beginn der 1970er Jahre bei begründeten Anlässen nach Westeuropa reisen. In Ungarn waren zu Beginn der 1980er Jahre Privatreisen gegen Devisenzahlung möglich, Anfang 1988 folgte die allgemeine Reisefreiheit. In Rumänien und der UdSSR bestanden schärfere Beschränkungen. Jugoslawiens Staatsbürger konnten als Bürger eines blockfreien sozialistischen Staates visafrei nach Westeuropa, Nordamerika und andere Teile der Erde reisen.