Wende und friedliche Revolution in der DDR

Kern und Bedeutung

Als Wende oder friedliche Revolution in der DDR wird der gesellschaftspolitische Wandel bezeichnet, der 1989 die Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) beendete, den Übergang zu einem parlamentarischen Regierungssystem nach westdeutschem Vorbild einleitete und die deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 möglich machte.

Der entscheidende Zeitraum reichte von den Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 bis zur einzigen freien Volkskammerwahl im März 1990. Treibende Kräfte waren Bürgerinitiativen, Intellektuelle, kirchlich gebundene Menschen, Ausreisewillige und immer mehr friedlich demonstrierende Bürger. Sie protestierten gegen Wahlfälschung, politische Bevormundung, Repression und fehlende Freiheitsrechte. Parallel setzte die Fluchtbewegung über andere Ostblockstaaten die DDR-Führung unter Druck.

Die Revolution blieb weitgehend friedlich, weil die Demonstrierenden vielfach Gewaltfreiheit forderten und weil weder die Sowjetunion noch zuletzt die SED-Führung militärische Gewalt gegen die Bevölkerung einsetzten. Der Mauerfall am 9. November 1989 wurde zum sichtbaren Symbol des Zusammenbruchs der bisherigen Ordnung.

Internationale Voraussetzungen

Eine zentrale Voraussetzung war der Wandel in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow. Seine Reformpolitik beruhte auf Glasnost, also Offenheit und Transparenz, und Perestroika, also tiefgreifender Umgestaltung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Außenpolitisch gab die Sowjetunion die Breschnew-Doktrin auf. Diese hatte praktisch bedeutet, dass Moskau sozialistische Staaten im Ostblock notfalls mit Gewalt auf Linie hielt.

Gorbatschow erkannte den Staaten des Warschauer Pakts einen eigenen Reformweg zu. Damit entfiel für die SED die frühere sowjetische Rückendeckung gegen Massenproteste. Frühere Aufstände wie der 17. Juni 1953 in der DDR, der ungarische Volksaufstand 1956 und der Prager Frühling 1968 waren noch mit sowjetischer oder Warschauer-Pakt-Gewalt niedergeschlagen worden.

Auch in anderen Ostblockstaaten wuchsen Reformkräfte. In Polen erstarkte die unabhängige Gewerkschaft Solidarność, die 1989 am Runden Tisch verhandelte und bei den Parlamentswahlen am 4. und 18. Juni 1989 große Erfolge erzielte. Am 24. August 1989 wurde Tadeusz Mazowiecki Ministerpräsident. In Ungarn verzichtete die Staatspartei im Januar 1989 auf ihre verfassungsmäßige Führungsrolle und öffnete später die Grenze nach Österreich. Diese Entwicklungen wirkten direkt auf die DDR zurück.

Krise der DDR

Die DDR war 1989 politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich stark geschwächt. Die SED-Führung unter Erich Honecker lehnte Gorbatschows Reformkurs ab und verhärtete ihre Ideologie. Informationen über die sowjetische Perestroika wurden zensiert; 1988 verbot die SED die sowjetische Zeitschrift Sputnik, was Proteste auslöste.

Die Staatsfinanzen waren angespannt. Seit den 1970er Jahren hatte die DDR Sozialpolitik, subventionierte Preise und Wohnungsbau stark über Schulden finanziert. In den 1980er Jahren konnte sie Zahlungsunfähigkeit nur durch westliche Kredite vermeiden. Die Produktivität lag Ende der 1980er Jahre im Vergleich zur Bundesrepublik real nur noch bei etwa 30 Prozent. Zugleich belasteten veraltete Industrieanlagen Umwelt und Gesundheit; bei Schwefeldioxid- und Staubemissionen gehörte die DDR zu den Hauptverursachern.

Oppositionelle Gruppen entstanden seit den frühen 1980er Jahren oft im Schutz der Kirchen. Dazu gehörten Friedens-, Menschenrechts- und Umweltgruppen wie die Initiative Frieden und Menschenrechte, die Umwelt-Bibliothek in Berlin oder das Grün-Ökologische Netzwerk Arche. Das Ministerium für Staatssicherheit beobachtete und infiltrierte sie. Trotzdem entstanden Gegenöffentlichkeit, Samisdat-Schriften und regelmäßige Friedensgebete, besonders in Leipzig.

Proteste, Flucht und Mauerfall

Die Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 wurden zum Wendepunkt. Oppositionelle Wahlbeobachter stellten deutlich mehr Gegenstimmen und geringere Beteiligung fest, als die offiziellen Ergebnisse meldeten. Egon Krenz verkündete dennoch fast 99 Prozent Wahlbeteiligung und gut ein Prozent Gegenstimmen. Viele sahen darin den Beweis systematischer Wahlfälschung. Danach folgten Strafanzeigen, Eingaben und regelmäßige Proteste, etwa an jedem Monatssiebten auf dem Berliner Alexanderplatz.

Gleichzeitig nahm die Ausreisebewegung zu. Nachdem Ungarn seine Grenzsicherung lockerte und am 11. September 1989 die Grenze für DDR-Flüchtlinge offiziell öffnete, flohen binnen drei Tagen 15.000 Menschen und bis Monatsende fast 20.000 weitere. Viele andere suchten Zuflucht in den bundesdeutschen Botschaften in Prag und Warschau. Außenminister Hans-Dietrich Genscher verkündete am 30. September 1989 auf dem Balkon der Prager Botschaft die Ausreise der Botschaftsflüchtlinge.

Im Oktober und November 1989 wuchsen die Demonstrationen. Besonders wichtig war Leipzig am 9. Oktober: Rund 70.000 Menschen zogen friedlich über den Innenstadtring und riefen unter anderem „Wir sind das Volk!“. Der erwartete Gewalteinsatz blieb aus. Am 4. November kamen etwa 500.000 Menschen zur Alexanderplatz-Demonstration in Ost-Berlin.

Am 9. November 1989 erklärte Günter Schabowski auf einer Pressekonferenz irrtümlich, neue Reiseregeln gälten „sofort, unverzüglich“. Daraufhin strömten Menschen zu den Grenzübergängen. Gegen 23:30 Uhr öffnete sich zuerst der Übergang Bornholmer Straße; bis Mitternacht waren alle Berliner Übergänge offen. Der Mauerfall bedeutete nach 28 Jahren Mauer und Todesstreifen die faktische Öffnung der Grenze.

Übergang und Wiedervereinigung

Nach dem Mauerfall verschob sich die politische Dynamik. Aus der Parole „Wir sind das Volk!“ wurde immer stärker „Wir sind ein Volk!“. Viele Bürger wollten schnelle Reisefreiheit, wirtschaftliche Verbesserung und die D-Mark. Zugleich versuchten Teile der Bürgerbewegung und auch der Aufruf „Für unser Land“, eine eigenständige, demokratisch erneuerte DDR zu erhalten.

Hans Modrow wurde am 13. November 1989 Ministerpräsident. Seit dem 7. Dezember 1989 arbeitete der Zentrale Runde Tisch, an dem Opposition, SED, Blockparteien und Massenorganisationen paritätisch vertreten waren. Er sollte Reformen, Kontrolle der Regierung und freie Wahlen vorbereiten. Besonders wichtig wurde die Auflösung des Staatssicherheitsapparats. Das MfS hatte vier Millionen Aktenvorgänge über DDR-Bewohner und zwei Millionen über Westdeutsche und Ausländer angelegt; offizielle und inoffizielle Mitarbeiter zählten zusammen 265.000 Personen. Nach Protesten und Besetzungen von Dienststellen wurde die Auflösung durch Bürgerkomitees kontrolliert.

Die Bundesregierung unter Helmut Kohl übernahm zunehmend die Initiative. Kohl stellte am 28. November 1989 einen 10-Punkte-Plan vor. International mussten vor allem die Sowjetunion, die USA, Frankreich und Großbritannien einbezogen werden. Gorbatschow gab am 10. Februar 1990 den Weg zur deutschen Einheit frei, unter Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Deutschen.

Freie Wahl und Aufarbeitung

Die erste freie Volkskammerwahl fand am 18. März 1990 statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 93,2 Prozent. Sieger wurde die Allianz für Deutschland mit 48 Prozent der Stimmen; allein die CDU erhielt 40,8 Prozent. Die SPD kam auf 21,9 Prozent, die PDS auf 16,4 Prozent, die Liberalen auf 5,3 Prozent und Bündnis 90 auf 2,9 Prozent. Damit gab es eine klare Mehrheit für eine schnelle staatliche Vereinigung. Lothar de Maizière wurde erster frei gewählter Ministerpräsident der DDR.

Die Begriffe „Wende“ und „friedliche Revolution“ werden unterschiedlich bewertet. Manche kritisieren „Wende“, weil der Begriff mit Egon Krenz verbunden ist und einen Wandel „von oben“ nahelegen kann. „Friedliche Revolution“ betont dagegen den Druck der Bürgerbewegung und der Demonstrationen „von unten“. Historiker deuten die Ereignisse teils als Revolution, teils als Zusammenbruch oder als Verbindung beider Prozesse.

Unmittelbare Ergebnisse waren das Ende der SED-Diktatur, freie Parteienkonkurrenz, Reisefreiheit, die Auflösung des MfS, die Einführung der D-Mark und der Weg zur deutschen Einheit. Zur Aufarbeitung gehörten das Stasi-Unterlagen-Gesetz von 1991, die Öffnung der MfS-Akten, Enquete-Kommissionen des Bundestages 1992 und 1995 sowie die 1998 gegründete Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.