Michail Sergejewitsch Gorbatschow

Bedeutung und zentrale Reformen

Michail Sergejewitsch Gorbatschow (* 2. März 1931 in Priwolnoje; † 30. August 2022 in Moskau) war sowjetisch-russischer Politiker. Er war von März 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion.

Seine Politik prägte das Ende des Kalten Krieges und die Auflösung der Sowjetunion. Mit Glasnost („Offenheit“) bekannte er sich zur Meinungsfreiheit. Perestroika („Umbau“ beziehungsweise „Umstrukturierung“) sollte die Sowjetunion politisch und wirtschaftlich reformieren; dazu gehörte insbesondere die Abschaffung der Planwirtschaft. In Abrüstungsverhandlungen mit den USA leitete er eine Entspannung ein. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis.

Herkunft und Aufstieg in der Partei

Gorbatschow stammte aus einer Bauernfamilie in der Region Nordkaukasus, heute Region Stawropol. Sein Vater war Russe, seine Mutter Ukrainerin. Mit 17 Jahren arbeitete er mit seinem Vater bei der Getreideernte; mit 19 erhielt er als Komsomol-Mitglied den Orden des Roten Banners der Arbeit. Er studierte Jura an der Lomonossow-Universität in Moskau, lernte dort seine spätere Frau Raissa kennen und beendete das Studium 1955. Die gemeinsame Tochter Irina wurde 1957 geboren.

1950 wurde er Kandidat der KPdSU, 1952 Vollmitglied. Er arbeitete 22 Jahre lang für die Partei in Stawropol und schloss 1966 als Agrarbetriebswirt ab. 1970 wurde er Erster Sekretär für Landwirtschaft, 1971 Mitglied des Zentralkomitees. Nach dem Tod seines Förderers Fjodor Kulakow wurde er 1978 ZK-Sekretär für Landwirtschaft, 1979 Kandidat und 1980 Vollmitglied des Politbüros. Juri Andropow unterstützte seinen Aufstieg. Reisen nach Westeuropa und Nordamerika, darunter Gespräche mit Pierre Trudeau und Margaret Thatcher, machten ihn international bekannt; Thatcher sagte 1984: „Ich mag Herrn Gorbatschow. Mit ihm können wir arbeiten.“

Reformen, Abrüstung und Umbruch in Osteuropa

Am 11. März 1985, einen Tag nach Konstantin Tschernenkos Tod, wurde Gorbatschow mit 54 Jahren Generalsekretär und damit zum zweitjüngsten Generalsekretär der Parteigeschichte. Zunächst begann er eine weitreichende Anti-Alkohol-Kampagne: Der Wodkaverkauf wurde eingeschränkt, Brauereien und Destillerien wurden geschlossen und Weinstöcke vernichtet.

Auf der außenpolitischen Ebene bot er im Oktober 1985 den Abbau sowjetischer SS-20-Atomraketen an und traf im November 1985 Ronald Reagan in Versoix bei Genf. Diese Begegnung begann die Entspannungspolitik und bereitete wichtige Abrüstungsverträge vor. Glasnost und Perestroika führte er mit einem kleinen Kreis von Vertrauten, darunter Alexander Nikolajewitsch Jakowlew, seit dem 27. Parteitag im Februar 1986 in die politische Arbeit ein.

Er erkannte politische Fehler der Partei seit Stalin und Verbrechen des Zweiten Weltkriegs an. Die zuvor bestrittene Existenz des geheimen Zusatzprotokolls zum deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt von 1939 sowie das Massaker von Katyn 1940 wurden zugegeben. Andrei Sacharow durfte am 19. Dezember 1986 aus der Verbannung nach Moskau zurückkehren; 1987 wurden Nikolai Bucharin und weitere Opfer der stalinistischen Säuberungen rehabilitiert. Zudem zog sich die Sowjetunion aus Afghanistan zurück.

1988 wurde Gorbatschow Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets und damit Staatsoberhaupt. In einer UN-Rede am 7. Dezember 1988 kündigte er einseitige Abrüstungsschritte an. Er löste sich 1989 von der Breschnew-Doktrin: Die Staaten des Warschauer Pakts konnten ihre Staatsform selbst bestimmen. Dies ermöglichte überwiegend friedliche Revolutionen in Osteuropa. Nach dem Fall der Berliner Mauer traf er am 2. und 3. Dezember 1989 George H. W. Bush vor Malta und erklärte den Kalten Krieg für beendet. Die deutsche Wiedervereinigung lehnte er zunächst wegen einer möglichen NATO-Mitgliedschaft Deutschlands ab, gab seinen Widerstand aber nach der Volkskammerwahl vom 18. März 1990 und der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze durch den Bundestag auf.

Seine Amtszeit umfasste auch Gewaltkonflikte: Beim Ausnahmezustand in Baku am 20. Januar 1990 wurden mehr als 130 Menschen getötet und etwa 800 verletzt. Gorbatschow nannte die Entscheidung später den „größten Fehler seiner politischen Karriere“. Für die Gewalt bei den Januarereignissen in Litauen 1991 wird ihm Verantwortung zugeschrieben, die er bestritt.

Präsidentschaft und Ende der Sowjetunion

Am 14. März 1990 wählte ein Sonderkongress der Volksdeputierten Gorbatschow mit 59,2 % der Stimmen zum Staatspräsidenten der UdSSR. Demokratisierung und der Verlust des Machtmonopols der KPdSU schwächten den Zentralstaat. Im April 1991 erwog er den Rücktritt als Parteichef, nahm ihn aber sofort zurück. Später bezeichnete er es als Fehler, die KPdSU nicht ganz verlassen zu haben.

Am 19. August 1991 versuchte das Staatskomitee für den Ausnahmezustand mit orthodoxen Kommunisten und Teilen des Militärs einen Putsch in Moskau. Gorbatschow, Raissa und ihre Leibwache standen drei Tage auf der Krim unter Hausarrest. Boris Jelzin, Präsident der Russischen SFSR, setzte die Putschisten außer Gefecht und übernahm die Staatsgewalt. Danach erklärten die meisten Sowjetrepubliken ihre Unabhängigkeit; Estland, Lettland und Litauen erkannte Gorbatschow noch im August an. Sein Versuch, die Sowjetunion als lockere Konföderation zu erhalten, scheiterte besonders am Widerstand der Ukraine.

Jelzin verbot die Tätigkeit der KPdSU auf russischem Boden und demonstrierte damit öffentlich Gorbatschows Machtverlust. Obwohl Berater ihn aufforderten, seine Vollmachten nicht niederzulegen, trat Gorbatschow am 25. Dezember 1991 als Präsident zurück. Er blieb überzeugt, dass die Sowjetunion nach dem Putsch noch hätte gerettet werden können.

Wirken nach 1991, Tod und Bewertung

1992 gründete Gorbatschow die Gorbatschow-Stiftung, 1993 das Internationale Grüne Kreuz. Er verstand sich innenpolitisch als Sozialdemokrat, kritisierte ungezügelten Kapitalismus und hielt die Perestroika für ein durch radikale Marktreformen unvollendet gebliebenes sozialdemokratisches Programm. Bei der russischen Präsidentschaftswahl 1996 erhielt er 0,51 % der Stimmen und erklärte dies mit Wahlfälschung. Er kritisierte Demokratiedefizite unter Wladimir Putin, verteidigte jedoch 2014 die Annexion der Krim und erklärte zugleich, es habe 1990 kein Versprechen über einen Verzicht auf NATO-Osterweiterung gegeben. Später sprach er sich wiederholt für Demokratie, Glasnost, Dialog und vollständige nukleare Abrüstung aus. Nach Angaben eines Bekannten verurteilte er den russischen Krieg gegen die Ukraine seit dessen Beginn 2022 scharf.

Gorbatschow starb am 30. August 2022 im Alter von 91 Jahren nach langer und schwerer Krankheit in Moskau. Er wurde am 3. September 2022 auf dem Neujungfrauenfriedhof neben Raissa Gorbatschowa beigesetzt. Anders als Boris Jelzin 2007 erhielt er weder ein Staatsbegräbnis noch einen nationalen Trauertag.

Die Beurteilung seiner Rolle ist gegensätzlich. Im Westen wurde er hoch geschätzt, weil er zum friedlichen Ende des Kalten Krieges beitrug; UN-Generalsekretär António Guterres erklärte 2022, er habe „mehr als jeder andere dazu beigetragen, den Kalten Krieg friedlich zu beenden“. In Russland war er weitgehend unbeliebt, da viele Menschen ihm den Zusammenbruch der Sowjetunion und die anschließende Unsicherheit zuschrieben. Gorbatschow selbst kritisierte 2014 eine westliche „Siegermentalität“ und Putins „Imitation von Demokratie“, verteidigte aber die Intervention in Georgien 2008 und die Annexion der Krim 2014.