Walter Scheel

Überblick und politische Bedeutung

Walter Scheel (* 8. Juli 1919 in Höhscheid, Landkreis Solingen; † 24. August 2016 in Bad Krozingen) war ein deutscher FDP-Politiker. Von 1974 bis 1979 war er der vierte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor prägte er die FDP und die Bundespolitik: Er war Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit (1961–1966), von 1968 bis 1974 FDP-Bundesvorsitzender sowie von 1969 bis 1974 Außenminister und Vizekanzler unter Willy Brandt.

Scheel führte die FDP in die sozialliberale Koalition mit der SPD. Gemeinsam mit Brandt gilt er als „Vater der Entspannungspolitik“ und der neuen Deutschlandpolitik. Nach Brandts Rücktritt führte Scheel vom 7. bis 16. Mai 1974 übergangsweise die Amtsgeschäfte des Bundeskanzlers.

Ausbildung, Krieg und Parteizugehörigkeit

Scheel wuchs evangelisch auf, machte nach dem Abitur von 1938 bis 1939 eine Banklehre bei der Volksbank Solingen und diente ab 3. September 1939 in der Luftwaffe. Bei Kriegsende war er Oberleutnant; er erhielt das Eiserne Kreuz I. und II. Klasse. Nach 1945 arbeitete er als Geschäftsführer, später als selbständiger Wirtschaftsberater und im Marktforschungsinstitut Intermarket. 1958 gründete er mit Gerhard Kienbaum und Carl Zimmerer das Düsseldorfer M&A-Unternehmen InterFinanz; M&A bedeutet Zusammenschlüsse und Übernahmen von Unternehmen.

Seit 1946 gehörte Scheel der FDP an. Er war seit 1968 ihr Bundesvorsitzender und wirkte 1970/71 mit Werner Maihofer und Karl-Hermann Flach an den Freiburger Thesen mit, dem neuen Grundsatzprogramm der FDP. Mit seiner Wahl zum Bundespräsidenten 1974 gab er seine Parteiämter ab; 1980 wurde er Ehrenvorsitzender der FDP.

Seine NSDAP-Mitgliedschaft ist ein belastender Teil seiner Biografie: Er beantragte am 1. Mai 1941 die Aufnahme und wurde zum 1. Juli 1941 aufgenommen (Mitgliedsnummer 8.757.104). Später machte Scheel dazu unterschiedliche Angaben und bestritt die Mitgliedschaft zuletzt 2010 mit dem Argument, Wehrmachtssoldaten hätten nicht NSDAP-Mitglieder sein dürfen. Eine Historikerkommission kritisierte 2010, dass er die Mitgliedschaft erst Jahre nach Beginn seiner Zeit als Außenminister eingeräumt habe.

Parlament und Ministerämter

Scheel war auf kommunaler, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene Parlamentarier: von 1948 bis 1950 Stadtrat in Solingen, von 1950 bis 1954 Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen und von 1953 bis zum 27. Juni 1974 Bundestagsabgeordneter. Von 1967 bis 1969 war er Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Außerdem gehörte er vom 1. Juli 1956 bis 20. November 1961 dem Europäischen Parlament an.

Am 14. November 1961 wurde Scheel erster Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. In der Spiegel-Affäre trat er am 19. November 1962 mit den anderen FDP-Bundesministern zurück, kehrte am 13. Dezember 1962 aber in dasselbe Amt zurück. Er blieb Minister unter Konrad Adenauer und Ludwig Erhard und schied am 28. Oktober 1966 wegen eines Streits über den Bundeshaushalt gemeinsam mit den anderen FDP-Ministern aus.

Am 22. Oktober 1969 wurde er Außenminister und Vizekanzler. 1970 besuchte er als erster deutscher Außenminister Israel, das 1965 diplomatisch anerkannt worden war. Die von ihm und Brandt vertretene Entspannungs- und Deutschlandpolitik wurde zunächst von den Unionsparteien stark bekämpft; zeitweise verlor die Regierungskoalition durch Fraktionsaustritte ihre Mehrheit im Bundestag. Die Neuwahlen 1972 stärkten SPD, FDP und Scheels Stellung in der Partei.

Bundespräsident

Am 15. Mai 1974 wählte die Bundesversammlung Scheel mit 530 Stimmen gegen Richard von Weizsäcker (CDU, 498 Stimmen) zum Bundespräsidenten. Er trat sein Amt am 1. Juli 1974 an und schied am 30. Juni 1979 aus. Für die Wahl 1979 kandidierte er wegen der Mehrheitsverhältnisse nicht erneut.

Seine Leitidee lautete: „Miteinander, nicht gegeneinander“. Im Oktober 1977, im Zusammenhang mit der RAF, forderte er die „kritische[n] Sympathie des Bürgers mit dem demokratischen Staat“. Er betonte, Demokratie sei nie fertig und müsse ihre eigenen Mängel anerkennen. 1975 bezeichnete er als erster Bundespräsident den 8. Mai 1945 als Befreiung und sagte: „Wir wurden von einem furchtbaren Joch befreit, von Krieg, Mord, Knechtschaft und Barbarei. […] Aber wir vergessen nicht, dass diese Befreiung von außen kam.“

1976 verweigerte er einem Gesetz zur Abschaffung der Gewissensprüfung bei Kriegsdienstverweigerern die Unterschrift, weil er die Zustimmung des Bundesrates für erforderlich hielt. Seine Amtszeit wird rückblickend ambivalent beurteilt: Kritisiert wurden ein fehlender großer Plan für das Amt sowie sein aufwendigerer Stil; gelobt wurden seine offene, optimistische Art und seine rhetorischen Fähigkeiten.

Privatleben, Würdigungen und Bekanntheit

Scheel war zunächst mit Eva Charlotte Scheel geb. Kronenberg verheiratet, die 1966 an Krebs starb. Von 1969 bis zu ihrem Tod 1985 war er mit der Ärztin Mildred Scheel verheiratet; 1988 heiratete er die Physiotherapeutin Barbara Wiese. Wegen einer Demenzerkrankung lebte er ab 2012 in einem Pflegeheim. Er starb 2016 im Alter von 97 Jahren und wurde auf dem Waldfriedhof Zehlendorf in Berlin beigesetzt. Sein Grab ist ein Ehrengrab der Stadt Berlin.

Neben zahlreichen Ehrenämtern erhielt Scheel viele Auszeichnungen, darunter 1971 den Theodor-Heuss-Preis, 1973 das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, 1974 als Bundespräsident dessen Sonderstufe und 1977 den Karlspreis. Er wurde Ehrenbürger mehrerer Städte, darunter Solingen, Berlin, Bonn und Düsseldorf.

Besonders populär wurde er 1973 mit seiner Aufnahme des Volksliedes „Hoch auf dem gelben Wagen“ zugunsten der Behindertenhilfsorganisation Aktion Sorgenkind. Die Single erreichte im Januar 1974 Platz 5 der deutschen Charts und wurde bis zum Frühjahr 1974 mehr als 300.000 Mal verkauft. 2011 wurde erstmals der Walter-Scheel-Preis für Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit verliehen.