Valéry Giscard d’Estaing

Bedeutung und politischer Weg

Valéry René Marie Georges Giscard d’Estaing, oft Giscard oder VGE genannt, war ein französischer Politiker. Er wurde am 2. Februar 1926 in Koblenz geboren und starb am 2. Dezember 2020 in Authon. Von 1974 bis 1981 war er Staatspräsident von Frankreich. Vorher prägte er als Finanz- und Wirtschaftsminister die französische Wirtschafts- und Finanzpolitik; nach seiner Präsidentschaft blieb er als Parteipolitiker, Regionalpolitiker, Europapolitiker und Mitglied wichtiger Institutionen aktiv.

Giscard d’Estaing stand politisch für eine liberale, bürgerliche Mitte-rechts-Richtung. Er war Vorsitzender der Républicains indépendants, gründete später das Parteienbündnis Union pour la démocratie française (UDF) mit und trat 2002 zur UMP über. Besonders wichtig war seine Rolle in der europäischen Integration: 2002/03 leitete er den Europäischen Konvent, der einen Entwurf für eine Europäische Verfassung ausarbeitete.

Herkunft, Ausbildung und Kriegserfahrung

Giscard d’Estaing war der Sohn von Edmond Giscard d’Estaing, einem hohen Finanzbeamten, und May Marthe Clémence Bardoux. Er besuchte Schulen in Clermont-Ferrand und Paris, darunter das Lycée Janson de Sailly und das Lycée Louis-le-Grand. 1942 machte er ein double baccalauréat, also ein Zweifach-Abitur, in Philosophie und Elementarmathematik.

Der Zweite Weltkrieg unterbrach seine Ausbildung. Im August 1944 nahm der damals 18-Jährige aktiv an der Befreiung von Paris teil. Er wurde einer Résistance-Gruppe zugeteilt, die Alexandre Parodi schützte. Später meldete er sich freiwillig als Soldat und kämpfte mit den Forces françaises libres in der 1. Armee unter General de Lattre de Tassigny beim Vormarsch nach Süddeutschland. Für seine Tapferkeit wurde er im Armeebericht namentlich erwähnt.

Nach dem Krieg studierte er von 1946 bis 1948 an der École polytechnique und danach an der École nationale d’administration (ENA). Dort schrieb er über die wirtschaftliche Anbindung des Saarlandes an Frankreich und schloss als Sechster von 385 Studenten seines Jahrgangs ab. Anschließend trat er in die Inspection générale des finances ein. 1952 heiratete er Anne-Aymone Sauvage de Brantes; das Paar hatte vier Kinder.

Aufstieg bis zur Präsidentschaft

Giscard d’Estaing begann seine politische Laufbahn 1956, als er für die rechtsliberale Partei Centre national des indépendants et paysans (CNIP) in die Nationalversammlung gewählt wurde. Von 1956 bis 1958 war er Mitglied der französischen UNO-Delegation. Nach den Wahlen von 1958 wurde er Staatssekretär im Finanzministerium und war damit das jüngste Kabinettsmitglied. 1962 wurde er Minister für Finanzen und wirtschaftliche Fragen.

Als sich die CNIP wegen der von Charles de Gaulle angestoßenen Direktwahl des Staatspräsidenten spaltete, unterstützte Giscard die Reform. Er verließ mit anderen Abgeordneten die CNIP und gründete die Fraktion der Républicains indépendants. Nach seiner Entlassung als Minister 1966 baute er mit der Fédération nationale des républicains et indépendants (FNRI) eine eigene außerparlamentarische Parteiorganisation auf. Sein Verhältnis zu den Gaullisten lässt sich mit der Formel « oui, mais… » zusammenfassen: Er arbeitete mit ihnen zusammen, grenzte sich aber zunehmend ab.

Von 1969 bis 1974 war Giscard erneut Finanz- und Wirtschaftsminister, zuerst unter Premierminister Jacques Chaban-Delmas, dann unter Pierre Messmer. Deutschsprachige Medien nannten ihn damals „Superminister“. Nach dem Tod Präsident Georges Pompidous kandidierte er 1974 bei der Präsidentschaftswahl als überparteiliche Persönlichkeit der bürgerlichen Mitte. Im ersten Wahlgang erhielt er 32,6 %, François Mitterrand 43,25 %. In der Stichwahl gewann Giscard mit 50,81 % der Stimmen. Am 27. Mai 1974 wurde er mit 48 Jahren Staatspräsident und war damit der bis dahin jüngste Amtsinhaber.

Präsidentschaft von 1974 bis 1981

Als Präsident ernannte Giscard d’Estaing zunächst Jacques Chirac zum Premierminister. Nach Spannungen zwischen beiden trat Chirac 1976 zurück; ihm folgte Raymond Barre, den Giscard als den „herausragendsten Ökonomen Frankreichs“ bezeichnete. In Giscards Amtszeit fielen wichtige gesellschaftspolitische Reformen, darunter Gesetze zur Ehescheidung in gegenseitigem Einvernehmen und zur Abtreibung. Das Volljährigkeitsalter wurde von 21 auf 18 Jahre gesenkt. Giscard bezeichnete sich als Gegner der Todesstrafe und wandelte viele Todesurteile um; drei Verurteilte wurden jedoch hingerichtet, zuletzt 1977 Hamida Djandoubi, das letzte Opfer der Todesstrafe in Frankreich.

Wirtschaftlich war seine Amtszeit von Stagflation geprägt, also einer Verbindung von schwachem Wachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation. Die Ölpreisschocks von 1973/74 und 1979/80 verschärften die Probleme. Frankreich reagierte unter anderem mit einem starken Ausbau der Kernenergie. 1975 führte Giscard die Sommerzeit ein, um Energie zu sparen. Gleichzeitig entstand ab etwa 1975 eine neue Form von Massenarbeitslosigkeit.

Europapolitisch war Giscard ein entschiedener Befürworter der europäischen Integration. Er förderte regelmäßige Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft, aus denen später der Europäische Rat hervorging. Außerdem unterstützte er mehr Befugnisse für das Europäische Parlament; 1979 wurde es erstmals direkt gewählt. Gemeinsam mit Bundeskanzler Helmut Schmidt initiierte er 1978 das Europäische Währungssystem zur Verringerung von Wechselkursrisiken. Die 1979 geschaffene Rechnungswährung ECU war ein Vorläufer des Euro. Giscard und Schmidt gehörten auch zu den Initiatoren der informellen Treffen wichtiger Industriestaaten, aus denen die G7 hervorging.

Giscard wollte das Präsidentenamt moderner und volksnäher gestalten. Er vereinfachte Protokolle, trat ungezwungener auf und traf symbolische Entscheidungen, etwa eine langsamere Fassung der Marseillaise und die Abschaffung offizieller Feiern am 8. Mai zugunsten eines Europatags. Beides wurde später unter François Mitterrand wieder rückgängig gemacht. Zum Ende seiner Amtszeit beschädigte die Affäre um Diamantgeschenke des zentralafrikanischen Diktators Bokassa sein Ansehen. 1981 verlor Giscard die Stichwahl gegen Mitterrand mit 48,25 % der Stimmen.

Politik nach 1981 und Europa

Nach seiner Präsidentschaft verzichtete Giscard zunächst auf seinen Sitz im Verfassungsrat, um in der Auvergne politisch aktiv zu bleiben. 1982 wurde er in den Generalrat des Départements Puy-de-Dôme gewählt. Von 1986 bis 2004 war er Präsident des Regionalrats der Auvergne. 1984 kehrte er in die Nationalversammlung zurück und war später Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. 1988 übernahm er die Führung der UDF. Von 1989 bis 1993 gehörte er dem Europäischen Parlament an und war zunächst Vorsitzender der liberalen Fraktion. Von 1989 bis 1997 war er Präsident der internationalen Europäischen Bewegung.

In den 2000er-Jahren konzentrierte er sich weiter auf Europa. Beim Gipfel von Laeken 2001 wurde er zum Präsidenten des Europäischen Konvents berufen. Der Konvent sollte Abstimmungsverfahren auf europäischer Ebene vereinfachen, bestehende Abkommen zusammenfassen und einen Entwurf für eine Europäische Verfassung erarbeiten. Dieser Entwurf wurde am 15. Juli 2003 vorgelegt. Wegen dieser Arbeit erhielt Giscard 2003 den Karlspreis der Stadt Aachen. Die Europäische Verfassung scheiterte jedoch 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden.

2003 wurde Giscard in die Académie française gewählt. 2004 zog er sich nach dem Verlust des Regionalratsvorsitzes weitgehend aus der aktiven Politik zurück und nahm seine Aufgaben im französischen Verfassungsrat wahr. Dennoch äußerte er weiter politische Präferenzen, etwa für Nicolas Sarkozy 2007 und 2012 sowie für François Fillon 2017.

Weitere Aktivitäten, Ehrungen und Tod

Giscard d’Estaing blieb auch außerhalb der Spitzenpolitik präsent. Er engagierte sich für den Wissenschafts- und Freizeitpark Vulcania im Zentralmassiv, dessen Einweihung am 20. Februar 2002 stattfand; die geplanten Baukosten wurden deutlich überschritten. 2005 erwarb er mit seinem Bruder Olivier und einem Vetter das Schloss Estaing für 750.000 Euro. Nach der Restaurierung sollte es als Kultur- und Begegnungsstätte dienen und persönliche Aufzeichnungen aus seiner Arbeit im Europäischen Konvent archivieren.

Zu seinen Auszeichnungen gehörten unter anderem das Großkreuz der Ehrenlegion, das Großkreuz des Ordre national du Mérite, das Croix de guerre 1939–1945, hohe Stufen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, der Internationale Karlspreis zu Aachen 2003, der Adenauer-de Gaulle-Preis 2005, die Ehrenbürgerwürde seiner Geburtsstadt Koblenz 2006 und der Internationale Preis des Westfälischen Friedens 2006. Er veröffentlichte mehrere politische Essays, Erinnerungen und 1994 den Roman Le Passage.

Giscard d’Estaing starb am 2. Dezember 2020 auf seinem Anwesen in Authon an den Folgen von COVID-19. Er wurde am 5. Dezember 2020 in Authon bestattet.