UN-Resolution

Begriff und grundlegende Unterscheidung

Eine Resolution der Vereinten Nationen (UN-Resolution) ist ein abschließender schriftlicher Beschluss eines bestimmten Hauptorgans der UN. Sie hält das Ergebnis einer Aussprache fest und enthält Bewertungen oder Forderungen. Diese beziehen sich auf Interpretationen oder den Wortlaut der UN-Charta.

Welche rechtliche Wirkung eine Resolution hat, hängt vor allem vom Entscheidungsgremium ab. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind völkerrechtlich bindend. Resolutionen der UN-Generalversammlung und anderer UN-Organe sind dagegen grundsätzlich politische Richtlinien oder Empfehlungen und völkerrechtlich nicht bindend.

Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind völkerrechtlich bindend. Sie beziehen sich meist auf die in der UN-Charta festgelegten Ziele, den Weltfrieden zu erreichen und zu erhalten. Sie richten sich häufig gegen Staaten oder Konfliktparteien, deren Handlungen die internationale Sicherheit gefährden oder gegen das Völkerrecht beziehungsweise die Menschenrechte verstoßen.

Die Resolutionen enthalten meist eindeutige Forderungen. Werden diese verweigert, kann ihre Durchsetzung mit repressiven Maßnahmen wie einem UN-Embargo oder einer UN-Sanktion erfolgen; auch Waffengewalt ist möglich. Die UN-Mitgliedstaaten werden zur Mitwirkung aufgerufen.

Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder. Insgesamt müssen mindestens neun Mitglieder einem Resolutionsentwurf zustimmen. Zusätzlich müssen die fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten dem Entwurf zustimmen oder sich enthalten. Eine Nein-Stimme eines ständigen Mitglieds gilt automatisch als Veto und kann den Beschluss blockieren. Die Enthaltung eines ständigen Mitglieds wird in der Praxis dagegen nicht als Veto gewertet.

Das ausdrückliche Veto eines ständigen Mitglieds wurde in den vergangenen Jahrzehnten häufig eingesetzt. Während des Kalten Krieges legte die Sowjetunion ihr Veto oft zugunsten von Entwicklungsstaaten ein. Die Vereinigten Staaten schützten Israel wiederholt mit ihrem Veto. Häufig kann bereits eine kleine Änderung des Wortlauts darüber entscheiden, ob ein gültiger Beschluss zustande kommt.

Resolutionen der Generalversammlung und anderer Organe

Resolutionen der UN-Generalversammlung, des UN-Wirtschafts- und Sozialrates mit seinen Kommissionen sowie weiterer Organe, etwa des UN-Menschenrechtsrates, sind völkerrechtlich nicht bindend. Sie gelten grundsätzlich als Richtlinien oder Empfehlungen. Im Artikel werden als Beispiele die Resolution 3379 mit dem Titel „Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung“ und der UN-Teilungsplan für Palästina mit dem Titel „Resolution 181 (II). Future government of Palestine“ genannt.

Für die UN selbst können Beschlüsse der Generalversammlung jedoch innerorganisatorisch verbindlich sein, etwa wenn sie finanzielle Angelegenheiten der UN betreffen.

Die Generalversammlung entscheidet grundsätzlich mit einfacher Mehrheit. Wird ein Thema mit einfacher Mehrheit als „wichtig“ eingestuft, kann der betreffende Beschluss anschließend nur mit einer Zweidrittelmehrheit gefasst werden. Staaten, die mit ihren Zahlungen an die UN in Verzug sind, können vom Stimmrecht in der Generalversammlung ausgeschlossen werden.