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Thatcherismus
Thatcherismus ist die Bezeichnung für die Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik von Margaret Thatcher, der britischen Premierministerin von 1979 bis 1990.
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Grundidee und Einordnung
Thatcherismus bezeichnet die Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik von Margaret Thatcher, der britischen Premierministerin von 1979 bis 1990. Der Begriff beschreibt keine geschlossene politische Theorie, sondern eine praktische politische Linie. Sie lässt sich laut Artikel weder vollständig als konservativ noch vollständig als liberal einordnen.
Im Kern verbindet der Thatcherismus eine starke Betonung des freien Marktes mit beschränkten Staatsausgaben, Steuersenkungen und britischem Nationalismus. Zugleich spielen traditionelle Werte eine wichtige Rolle, im britischen Zusammenhang besonders sogenannte viktorianische Werte. Diese standen im Gegensatz zu einer permissiven Gesellschaft, also einer Gesellschaft mit stärkerer Betonung persönlicher Freiheit in Moral- und Lebensfragen. Thatcher betonte zudem öffentlich ihren christlichen Glauben und sah das Christentum als zentral für das nationale Leben an.
Nigel Lawson fasste den Thatcherismus als politische Plattform aus „Freie Märkte, Finanzdisziplin, strenge Kontrolle über die öffentlichen Ausgaben, Steuersenkungen, Nationalismus, „viktorianische Werte“ (im Sinne einer Samuel Smiles-Hilf-dir-selbst-Variante), Privatisierung und ein Schuss Populismus“ zusammen.
Begriff
Der Begriff Thatcherismus wurde vom marxistischen Soziologen Stuart Hall geprägt. Ursprünglich wurde er von der marxistischen Linken propagandistisch verwendet, und zwar bereits vor Thatchers Regierungsantritt. Später übernahmen auch Anhänger Thatchers den Ausdruck und gaben ihm eine positive Bedeutung.
Zentrale Merkmale
Nach dem Soziologen Anthony Giddens lässt sich der Thatcherismus durch mehrere Merkmale beschreiben. Giddens gilt selbst als Sozialdemokrat und als Vordenker der Labour Party.
Wichtig sind der „schlanke Staat“, also ein Staat mit begrenzten Aufgaben und Ausgaben, sowie eine autonome Zivilgesellschaft. Der Artikel nennt außerdem „Marktfundamentalismus“: Damit ist die sehr starke Orientierung an Marktmechanismen gemeint. Der Arbeitsmarkt soll sich nach dieser Vorstellung selbst regulieren wie jeder andere Markt.
Ein weiteres Merkmal ist die Verbindung von autoritärer Moral mit ökonomischem Individualismus. Autoritäre Moral bedeutet hier eine strenge Betonung traditioneller Normen; ökonomischer Individualismus meint, dass Einzelne wirtschaftlich stark selbst verantwortlich sein sollen. Soziale Ungleichheit wird im Thatcherismus eher hingenommen. Der Sozialstaat soll vor allem ein reines Sicherheitsnetz sein, also nur grundlegende Absicherung bieten.
Hinzu kommen traditioneller Nationalismus und/oder Patriotismus, lineare Modernisierung, ein schwach ausgebildetes ökologisches Bewusstsein, neorealistisches Denken in der internationalen Politik und die Einbindung in den Ost-West-Gegensatz.
Vergleichbare Strömungen
In den USA wurde für eine ähnliche Politik unter Präsident Ronald Reagan der Begriff Reaganomics verwendet. Thatcher und Reagan verfolgten ähnliche politische Linien und waren persönlich befreundet. Diese Freundschaft zeigte sich auch in gemeinsamen politischen Auftritten. 2004 hielt Thatcher die Trauerrede auf Reagans Beisetzung; Reagan hatte sie noch zu Lebzeiten darum gebeten.
Während der beiden Amtszeiten des US-Präsidenten Donald Trump kam der Begriff Trumpismus auf. Laut Artikel vertritt Trumpismus ähnliche wirtschaftsliberale Standpunkte, ist aber bei Autoritarismus und Migration deutlich radikaler.
Wirtschaftliche und soziale Folgen
Die Folgen der Politik Margaret Thatchers wurden bis ins 21. Jahrhundert von britischen Journalisten, Wissenschaftlern, äußeren Beobachtern und Analysten verschiedener politischer Richtungen untersucht. Eine Analyse von Kevin Albertson und Paul Stepney aus dem Jahr 2020 sah wesentliche Ziele der Reformen als verfehlt oder sogar ins Gegenteil verkehrt an. Eine im Cambridge Journal of Economics veröffentlichte Studie kam laut Artikel zu dem Ergebnis, dass sich das Wirtschaftswachstum eher verlangsamte. Das Geld aus der Ölförderung in der Nordsee, das vor allem durch Weiterverkauf hereinkam, habe sogar negative Auswirkungen gehabt; dafür wird der Begriff Holländische Krankheit verwendet.
Beim verfügbaren Einkommen wuchs die Wirtschaft um 2,27 %. Zum Vergleich nennt der Artikel für die konservative Regierung 1970–1974 ein Wachstum von 2,59 %. Zwischen 1979 und 1990 mussten nur die unteren Einkommen einen Verlust von 0,29 % hinnehmen, während die Topeinkommen um 5,27 % stiegen. Unter der nachfolgenden konservativen Regierung John Major von 1990 bis 1997 stiegen dagegen die untersten Einkommen um 2,23 % und die Topeinkommen um 0,77 %. Während der Thatcher-Jahre stieg die Verschuldung der Haushalte von 37 % des GDP im Jahr 1979 auf 73 % im Jahr 1990.
Bei der Arbeitslosigkeit lag die Arbeitslosenquote im Mai 1979, zu Beginn der Regierung Thatcher, bei 4,2 %. 1990 lag sie bei 6,1 %. Die Zahl der Arbeitsplätze blieb zwischen 1970 und 2016 bemerkenswert konstant. Zugleich fiel seit den 1970er Jahren eine wachsende Zahl von Personen aus der Statistik heraus; seit 2000 bleibt diese Zahl etwa konstant bei 2,5 Millionen.
Ein wichtiges Ziel war, die Zahl der Hausbesitzer zu erhöhen. Dafür wurde das Right to Buy eingeführt: Mieter kommunaler Sozialwohnungen konnten ihre Wohnungen mit Rabatt kaufen. Kurzfristig stieg dadurch tatsächlich die Zahl der Hausbesitzer. Die Einnahmen kamen aber im Wesentlichen der Zentralregierung zugute. Das führte laut Artikel zum Zusammenbruch des staatlichen sozialen Wohnungsbaus, weil lokale Behörden kaum Vorteile hatten und die begehrtesten Wohnungen schnell verkauft waren. Weil die Mieten schneller stiegen als das mittlere Einkommen, verdoppelte sich zugleich der Bedarf an günstigen Wohnungen. Seit 1987 wächst der staatliche Mietzuschuss schneller als die Inflationsrate, und immer mehr junge Menschen leben bei ihren Eltern, weil sie sich Mieten nicht leisten können. Der Artikel verbindet dies auch mit Veränderungen im britischen Familienleben und mit wachsender Vereinsamung, die zur Schaffung eines „Einsamkeitsministeriums“ in Großbritannien beitrug.
Bei der Privatisierung nahm die Regierung von 1980 bis 1996 etwa 80 Milliarden $US ein. Die erwarteten Effizienzsteigerungen und Investitionen traten laut Artikel aber nicht in diesem Ausmaß ein. Als ironisch wird hervorgehoben, dass die größten Anteilseigner staatliche Investmentfonds aus dem Ausland oder dem Commonwealth sind.
Bei den Steuerreformen war ein Ziel, Steuern zu senken und dadurch Kapital für Investitionen freizumachen, die der Staat nicht mehr tätigen konnte. 1979 hatten die Steuern einen Anteil von 30,4 % am GDP; 1990 lag der Anteil nach den Reformen bei 30,9 %. Gleichzeitig stiegen die Staatsausgaben zwischen 1979 und 1990 um 7,7 %. Die Gewinne aus Nordseeöl und Privatisierung reichten laut Artikel gerade aus, um die zusätzliche Staatsverschuldung zu bremsen. Während die Verschuldung der unteren Einkommen stark stieg und die soziale Schere weiter aufging, verringerte sich die Realverschuldung der mittleren Einkommen langfristig durch geschaffenes Wohnungseigentum.