Margaret Thatcher

Überblick und politischer Aufstieg

Margaret Hilda Thatcher, Baroness Thatcher of Kesteven (geborene Roberts; * 13. Oktober 1925 in Grantham, Lincolnshire; † 8. April 2013 in London), war britische Politikerin der Conservative Party. Sie war vom 4. Mai 1979 bis zum 28. November 1990 die erste Premierministerin des Vereinigten Königreichs. Mit elf Jahren und 209 Tagen regierte sie länger als jeder andere britische Premierminister des 20. Jahrhunderts.

Sie studierte ab 1943 Chemie am Somerville College in Oxford und schloss 1947 mit einem Bachelor ab. Danach arbeitete sie vier Jahre als Chemikerin in der Industrie. 1951 heiratete sie den Unternehmer Denis Thatcher, mit dem sie die Zwillinge Carol und Mark hatte; beide wurden am 15. August 1953 geboren. Anschließend studierte sie Rechtswissenschaften und arbeitete kurz als Anwältin für Steuerrecht.

Nach erfolglosen Kandidaturen in Dartford 1950 und 1951 zog sie 1959 für Finchley ins Unterhaus ein. Sie war von 1970 bis 1974 Bildungs- und Wissenschaftsministerin unter Edward Heath. Die Abschaffung der Gratismilch an Grundschulen brachte ihr den Spitznamen „Milk Snatcher“ ein. Nach Wahlniederlagen der Konservativen forderte sie 1975 Heath heraus: In der ersten Runde gewann sie mit 130 zu 119 Stimmen, in der zweiten mit 146 Stimmen gegen 79 für William Whitelaw. Bis 1990 blieb sie Parteiführerin.

Als Oppositionsführerin wandte sie sich gegen den bisherigen konservativen „middle way“, also eine Politik des Ausgleichs und Konsenses, und vertrat zunehmend Monetarismus und freien Markt. Im Wahlkampf 1979 versprach sie weniger Staatsausgaben, Bürokratie und Steuern. Die Konservativen erhielten am 3. Mai 1979 43,9 % der Stimmen und 339 von 635 Sitzen; Labour erreichte 36,9 % und 269 Sitze.

Regierungsstil und Innenpolitik

Thatcher wollte ihre Regierung deutlich von früheren Regierungen absetzen. Sie führte Kabinettsdebatten energisch und wurde wegen ihres autoritären, konfrontativen Stils kritisiert. Zugleich setzte sie im Nordirlandkonflikt weitgehend die bisherige Politik fort: Nordirland solle Teil Großbritanniens bleiben, solange dies die Mehrheit der Bevölkerung wünsche. 1980 erlaubte sie dem SAS die gewaltsame Befreiung von Geiseln in der iranischen Botschaft in London.

Der Sieg im Falklandkrieg 1982 erhöhte ihre Popularität stark und trug zum konservativen Wahlsieg 1983 bei. 1984 überlebte sie einen IRA-Bombenanschlag im Grand Hotel in Brighton; fünf Menschen starben. 1985 bestätigte das Anglo-Irische Abkommen zwar den Status Nordirlands, gab der irischen Regierung aber erstmals eine beratende Rolle.

In ihrer dritten Amtszeit beschleunigte Thatcher die Privatisierung. Besonders umstritten war die community charge oder poll tax, eine personenbezogene „Kopfsteuer“. Sie wurde 1988 zunächst in Schottland eingeführt und 1989 allgemein. Weil sie ärmere Menschen relativ stärker belastete, kam es zu heftiger Kritik und teils gewalttätigen Protesten. Der Historiker Robert Blake nennt ihre Zustimmung zur poll tax ihren größten politischen Fehler.

Ihre europaablehnende Haltung führte zusätzlich zu Konflikten in der Regierung. Finanzminister Nigel Lawson trat 1989 zurück, nachdem Thatcher seinen Streit mit ihrem Berater Alan Walters über den Beitritt zum Europäischen Währungssystem (EWS) nicht in seinem Sinne entschied. Großbritannien trat dem EWS am 7. Oktober 1990 bei; für das Pfund galt ein Wechselkurskorridor von ± 2,25 %. Nach dem Schwarzen Mittwoch musste das Land knapp zwei Jahre später wieder austreten; das Pfund verlor mehr als 25 % gegenüber dem US-Dollar.

Nach Geoffrey Howes Rücktritt am 1. November 1990 forderte Michael Heseltine Thatcher in der Parteiführung heraus. Im ersten Wahlgang verfehlte sie knapp das nötige Quorum von mindestens 15 % Vorsprung. Da ihr Kabinett sie nicht ausreichend unterstützte, trat sie am 22. November 1990 zurück. John Major wurde ihr Nachfolger als Parteiführer und Premierminister.

Wirtschaftsreformen und Gewerkschaften

Thatchers Wirtschaftspolitik wird meist Thatcherismus genannt. Sie verband Monetarismus – die Bekämpfung der Inflation vor allem durch Geld- und Zinspolitik – mit Privatisierung, Deregulierung, Steuersenkungen, begrenzten Staatsausgaben und einer Zurückdrängung der Gewerkschaften. Ihre häufig verwendete Formel lautete „there is no alternative“.

In der ersten Amtszeit standen Inflationsbekämpfung und Haushaltskürzungen im Mittelpunkt. Schatzkanzler Geoffrey Howe senkte die Standard-Einkommensteuer von 33 auf 30 % und den Spitzensatz von 83 auf 60 %, erhöhte aber indirekte Steuern und Zinsen. Die öffentlichen Ausgaben wurden um 3 % gesenkt, besonders in Bildung und Wohnungsbau. Die Politik fiel mit einer Rezession zusammen; die Arbeitslosigkeit stieg auf etwa 3 Millionen beziehungsweise rund 12,5 % im Jahr 1983.

Staatsunternehmen wie British Telecom, British Petroleum, British Airways sowie Wasser- und Elektrizitätsunternehmen wurden privatisiert. Bis zum Ende ihrer Amtszeit waren 40 Firmen mit 600.000 Beschäftigten privatisiert. Mehr als eine Million Sozialwohnungen wurden verkauft. Die Eigentümerquote bei Wohnungen stieg binnen zehn Jahren von 55 auf 67 %, der Reinerlös betrug 28 Milliarden Pfund. Die Staatsschulden sanken von 54,1 % des Bruttoinlandsprodukts 1980 auf 34,7 % 1990.

Im Bergarbeiterstreik 1984/85 setzte sich die Regierung gegen die National Union of Mineworkers unter Arthur Scargill durch. Kohlevorräte und die Nordseeölförderung verringerten die Wirkung des Streiks. Am 3. März 1985 beendete die Gewerkschaft den Arbeitskampf. Danach sank der Gewerkschaftseinfluss dauerhaft; unter anderem wurden der Closed Shop, also die verpflichtende Gewerkschaftsmitgliedschaft in bestimmten Betrieben, und flying pickets, betriebsfremde Streikposten, abgeschafft oder verboten.

Der Financial Services Act 1986 deregulierte den Londoner Finanzmarkt; dieses „Big Bang“-Ereignis stärkte London als Finanzplatz. Der NHS blieb dagegen von einer Privatisierung ausgenommen. 1988 führte Lawson zwei Einkommensteuersätze ein: 25 % Standardrate und 40 % Toprate. Kürzungen bei Familienbeihilfen, Wohngeld und Arbeitslosenunterstützung verstärkten laut Artikel die gesellschaftliche Ungleichheit.

Außenpolitik, Europa und Umwelt

Außenpolitisch suchte Thatcher die enge „special relationship“ mit den USA, besonders mit Präsident Ronald Reagan. Beide vertraten einen harten antikommunistischen Kurs, unterstützten den NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung von Mittelstreckenraketen. Mit dem Tridentprogramm wurde das britische Atomarsenal durch Zusammenarbeit mit den USA verdreifacht; die damaligen Kosten werden mit £12 Milliarden (1996–1997) angegeben. Thatcher verurteilte jedoch die US-Invasion Grenadas 1983 und stand Reagans SDI-Programm zurückhaltend gegenüber. Sie gewann früh einen positiven Eindruck von Michail Gorbatschow und vermittelte später mehrfach informell zwischen ihm und Reagan.

Ihre erste außenpolitische Maßnahme war das Lancaster-House-Abkommen, das den rhodesischen Kolonialkrieg beendete und Simbabwe ermöglichte. Sie verurteilte die sowjetische Intervention in Afghanistan und unterstützte keine Wirtschaftssanktionen gegen die Sowjetunion. Gegen Sanktionen gegen das Apartheidsregime in Südafrika setzte sie sich ebenfalls ein und bezeichnete den African National Congress wegen dessen kommunistischer Ausrichtung als Terrororganisation. Die Regierung hob 1979 Beschränkungen für Exportgarantien nach Chile auf; die Begründung einer verbesserten Menschenrechtslage widersprachen laut Artikel UN, Amnesty International und andere Organisationen. Thatcher unterstützte später Augusto Pinochet bei seinem Widerstand gegen eine Auslieferung aus Großbritannien.

Im Falklandkrieg eroberte eine britische Task Force ab Mitte April 1982 die von Argentinien am 2. April besetzten Falklandinseln und Südgeorgien zurück. Der militärische Sieg festigte ihr Image als „Eiserne Lady“ und begünstigte ihren Wahlsieg 1983.

In Europa setzte Thatcher 1984 mit „I want my money back“ den Britenrabatt auf EG-Beiträge durch. Sie befürwortete wirtschaftliche Zusammenarbeit, lehnte aber einen europäischen Superstaat, eine stärkere politische Integration, die Wirtschafts- und Währungsunion und später die gemeinsame europäische Währung ab. In der Brügge-Rede vom 20. September 1988 formulierte sie diese Position deutlich. Die deutsche Wiedervereinigung 1989/90 sah sie zunächst mit Sorge, weil sie ein zu mächtiges Deutschland in Europa befürchtete; sie bestand auf der Anerkennung der Nachkriegsgrenzen im Zwei-plus-Vier-Vertrag.

Thatcher griff Umwelt- und Klimathemen früh auf. Nach der Entdeckung des Ozonlochs 1985 warnte sie 1988 vor Treibhausgasen und einer „globalen Hitzefalle“. Sie befürwortete geringere Kohlendioxid-Emissionen und internationale Vereinbarungen, setzte aber vor allem auf Kernenergie statt auf erneuerbare Energien.

Nachwirkung und Bewertung

Nach ihrem Rücktritt wurde Thatcher 1992 als Life Peer zur Baroness Thatcher of Kesteven erhoben und zog ins House of Lords ein. Nach Schlaganfällen 2000 und 2001 zog sie sich im März 2002 aus dem öffentlichen Leben zurück. Sie litt später an fortgeschrittener Demenz und starb am 8. April 2013 nach einem weiteren Schlaganfall. Die Trauerfeier am 17. April 2013 war kein Staatsbegräbnis, kostete aber 3,2 Millionen Pfund.

Der Thatcherismus vereinte konservative und liberale Elemente: freie Märkte, Finanzdisziplin, Kontrolle öffentlicher Ausgaben, Steuersenkungen, Privatisierung, britischen Nationalismus und „viktorianische Werte“ wie Eigenverantwortung. Er löste den britischen Nachkriegskonsens ab und verschob den politischen Mittelgrund nach rechts. Auch New Labour unter Tony Blair behielt wirtschaftspolitische Reformen bei; Peter Mandelson sagte 2002: „Wir sind jetzt alle Thatcheristen“.

Thatcher bleibt stark umstritten. Anhänger schreiben ihr mehr Wohlstand, effizientere Unternehmen, eine stärkere internationale Rolle Großbritanniens und einen Beitrag zum Ende des Kalten Krieges zu. Kritiker nennen die Schwächung der Gewerkschaften, soziale Ungleichheit, Schäden in früheren Industriegebieten, Probleme privatisierter Wasserversorger und ihren autoritären Regierungsstil. Die Bedeutung ihrer Wirtschaftspolitik ist ebenfalls umstritten: Die Produktivität stieg durchschnittlich von 1,1 % in den 1970er Jahren auf 2,2 % in den 1980er Jahren, während das Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 2,5 auf 2,7 % stieg. Ökonomen erklären diese Entwicklung unterschiedlich; die monetaristische Politik zur Inflationsbekämpfung wird laut Artikel von vielen, auch Milton Friedman, als eher misslungen angesehen.

Ihre Politik polarisierte besonders in Schottland und Wales. In zwei Umfragen 2002 und 2003 wurde sie zugleich auf Platz 16 der 100 größten Briten und auf Platz 3 der 100 schlechtesten gesetzt. Ihre Person und ihre Regierungszeit prägen daher die britische politische Debatte bis heute.