Speaker of the House of Commons

Amt und Bedeutung

Der Speaker of the House of Commons ist der Parlamentspräsident des britischen House of Commons, des Unterhauses und damit der zweiten Kammer des Parlaments des Vereinigten Königreichs. Er leitet dessen Sitzungen und Verwaltung, vertritt das Unterhaus nach außen und besitzt erheblichen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren.

Der Speaker entscheidet, welche Abgeordneten sprechen dürfen und welche Änderungsanträge zur Abstimmung kommen. Er legt außerdem das parlamentarische Regelwerk Erskine May aus und setzt es durch. Während der Debatten sorgt er für Ordnung und kann Abgeordnete bei Regelverstößen bestrafen.

Das Amt besteht mindestens seit dem Mittelalter und ist seit 1376 durchgehend besetzt. Als erster verzeichneter Amtsinhaber gilt Thomas Hungerford im Jahr 1377, obwohl das Amt schon vorher existierte. Amtierender Speaker ist Sir Lindsay Hoyle. Er wurde am 4. November 2019 gewählt und am 17. Dezember 2019 vom neuen Parlament einstimmig bestätigt. Seine informelle Anrede lautet „Mr Speaker“, die formelle „The Right Honourable“.

Wahl und politische Unabhängigkeit

Das House of Commons wählt den Speaker aus den eigenen Reihen: zu Beginn einer Wahlperiode oder nach Rücktritt beziehungsweise Tod des Vorgängers. Ein erneut kandidierender Speaker wird nach parlamentarischer Konvention wiedergewählt. Die Wahl muss anschließend vom Monarchen genehmigt werden. Der Gewählte führt die Abgeordneten dafür in das House of Lords, wo ihn die Lords Commissioners im Namen des Monarchen bestätigen.

Nach dem heutigen, seit 2007 geltenden und 2009 erstmals angewendeten Verfahren benötigt jeder Kandidat zwölf Unterstützer; mindestens drei davon müssen einer anderen Partei angehören. Jeder Abgeordnete darf nur einen Kandidaten unterstützen. Die Abstimmung ist geheim, und zum Sieg ist eine absolute Mehrheit erforderlich. Erreicht sie niemand, scheiden der Kandidat mit den wenigsten Stimmen sowie alle Kandidaten mit weniger als 5 Prozent aus. Danach folgt ein weiterer Wahlgang. Ist nur ein Bewerber vorhanden, wird unmittelbar über seine Ernennung entschieden.

Der Speaker muss absolut unparteiisch sein. Bei Amtsantritt beendet er alle Verbindungen zu seiner Partei, nimmt gewöhnlich nicht an Debatten teil und stimmt nur bei einem Patt nach der Speaker Denison’s rule ab. Auch nach dem Ausscheiden nimmt er seine frühere Parteimitgliedschaft üblicherweise nicht wieder auf. Wird er zum Peer ernannt, sitzt er bei den parteiunabhängigen Crossbenchern.

Bei einer Unterhauswahl tritt der Speaker in seinem Wahlkreis als unparteiischer Kandidat an und darf auf dem Stimmzettel die Bezeichnung „The Speaker seeking re-election“ führen. Trotzdem vertritt er seinen Wahlkreis weiterhin wie jeder andere Abgeordnete.

Leitung der Sitzungen

Im Sitzungssaal sitzt der Speaker auf dem Speakerstuhl; rechts von ihm befindet sich die Regierung, links die Opposition. Niemand darf ohne seine Erlaubnis eine Rede beginnen. Bei der Vergabe des Rederechts wechselt er gewöhnlich zwischen Regierungs- und Oppositionsseite. Sämtliche Reden richten sich formal an den Speaker. Abgeordnete nennen einander nicht beim Namen, sondern beispielsweise nach ihrem Ministeramt oder als Mitglied eines bestimmten Wahlkreises. Der Speaker selbst hält normalerweise keine Reden.

Bei Einwänden wegen einer möglichen Regelverletzung entscheidet der Speaker endgültig, kann zuvor aber die Parliamentary Clerks um Rat bitten. Er ruft störende Abgeordnete üblicherweise mit „ORDER! ORDER!“ zur Ordnung. Wird seine Anweisung missachtet, kann er ein Mitglied durch das sogenannte Naming von der Sitzung ausschließen. Bei schweren Störungen darf er die Sitzung vertagen.

Traditionell trug der Speaker bei der Sitzungsleitung ein schwarzes Gewand und eine weiße Perücke; diese Kleidung wurde ab 1992 schrittweise abgeschafft. Zu zeremoniellen Anlässen wie der Parlamentseröffnung trägt er weiterhin ein schwarz-goldenes Gewand.

Verwaltung, Vertretung und Stellvertreter

Der Speaker vertritt das House of Commons gegenüber dem Monarchen, dem House of Lords und außerparlamentarischen Einrichtungen. Bei einem nationalen Notstand kann er das Unterhaus wieder einberufen. Als Leiter der Parlamentsverwaltung steht er der House of Commons Commission vor, die Beschäftigte ernennt, Gehälter festlegt und die Verwaltung beaufsichtigt. Außerdem führt er den Vorsitz im Speaker’s Committee for the Independent Parliamentary Standards Authority und im Speaker’s Committee on the Electoral Commission.

Kraft seines Amtes ist der Speaker Vorsitzender der vier Boundary Commissions für England, Wales, Schottland und Nordirland, die Wahlkreisgrenzen festlegen. An deren Sitzungen nimmt er jedoch nicht teil. Er gehört außerdem dem Privy Council an.

Drei vom House of Commons gewählte Deputy Speaker unterstützen ihn. Der ranghöchste ist der Chairman of Ways and Means; hinzu kommen der First und der Second Deputy Chairman of Ways and Means. Der Speaker leitet normalerweise ungefähr drei Stunden täglich selbst die Sitzung. In der übrigen Zeit vertreten ihn die Deputies. Während der jährlichen Haushaltslesung führt der Chairman of Ways and Means den Vorsitz.

Die Deputy Speaker besitzen bei der Sitzungsleitung dieselben Befugnisse und müssen ebenso unparteiisch handeln. Anders als der Speaker bleiben sie jedoch Mitglieder ihrer Parteien und kandidieren in ihren Wahlkreisen als gewöhnliche Parteikandidaten. Weil weder der Speaker noch die drei Deputies regulär abstimmen, verlieren Regierungs- und Oppositionsseite jeweils zwei Stimmen. Der Speaker leitet niemals das Committee of the Whole House, einen Ausschuss aller Unterhausmitglieder mit eigenen Regeln.

Seit dem 23. Juli 2024 sind Nus Ghani von den Konservativen Chairman of Ways and Means, Judith Cummins von Labour First Deputy Chairman und Caroline Nokes von den Konservativen Second Deputy Chairman.

Entwicklung des Amtes

Der früheste bekannte Vorsitzende eines Parlaments war Peter de Montfort, der 1258 das in Oxford tagende Parlament leitete. Im Mittelalter konnte die Krone gewöhnlich einen gewünschten Speaker durchsetzen. Zugleich entwickelte sich dessen persönliche Immunität, weil er für die Gesamtheit der Abgeordneten sprach.

Bis ins 17. Jahrhundert betrachteten viele Abgeordnete den Speaker als Agenten des Königs. Mit der Entwicklung des Parlaments wurde er zunehmend dessen Vertreter gegenüber der Krone. Besonders deutlich zeigte sich dies während des Englischen Bürgerkriegs: Als Karl I. das Unterhaus betrat, um fünf Abgeordnete wegen Hochverrats festzunehmen, verweigerte der Speaker die verlangte Auskunft mit dem Hinweis, dass er dem House of Commons zu dienen habe.

Unter William III. war der Speaker im späten 17. Jahrhundert gewöhnlich zugleich Minister und bekleidete häufig ein weiteres Regierungsamt. Seit der Mitte des 19. Jahrhunderts wird das Amt in seiner heutigen Form unpolitisch und überparteilich geführt.

Mehr als 150 Personen haben als Speaker gedient. Betty Boothroyd wurde 1992 als erste Frau in das Amt gewählt. Michael Martin war 2000 der erste katholische Speaker seit der Reformation, John Bercow 2009 der erste jüdische Speaker. 2019 wurde Bercows Einfluss bei den Abstimmungen über den EU-Austrittsvertrag international sichtbar: Er verhinderte eine wiederholte Abstimmung über denselben Vertrag. Dies wurde kritisiert; Bercow erklärte, innerhalb seiner Befugnisse gehandelt zu haben.

Kontroverse Wahlen trugen zur Reform des Verfahrens bei. Bei der Wahl 2000 bewarben sich 14 Kandidaten, und die Beratungen über das damalige Antrags- und Änderungsverfahren waren schwer überschaubar. Die Forderungen nach einer geheimen Abstimmung führten schließlich zum heutigen Wahlsystem.

Rang, Residenz und Privilegien

Der Speaker gehört zu den höchsten Amtsträgern des Vereinigten Königreichs. Nach einer Order in Council von 1919 hat er Vorrang vor allen nichtköniglichen Personen außer dem Premierminister, dem Lordkanzler und dem Lord President of the Council; in den Landesteilen besitzen zudem bestimmte hohe Geistliche Vorrang.

Sein Amtssitz ist das Speaker’s House im Palace of Westminster, in dem er wohnen kann und muss. Die Übersicht nennt ein Jahresgehalt von bis zu £156,676 einschließlich des Abgeordnetengehalts von £79,468. Für 2010 nennt der Artikel dagegen das damalige Gehalt von £145,492, entsprechend dem Gehalt eines Kabinettsministers.

Nach der Wahl wird der Speaker in das Privy Council berufen. Daher führt er die Anrede „The Right Honourable“ und die nachgestellten Buchstaben PC. Nach dem Rücktritt wurden Speaker seit dem Krieg der Drei Königreiche traditionell in das House of Lords berufen. George Thomas erhielt 1983 als Letzter den Titel Viscount Tonypandy; danach wurden nur noch Baronien verliehen. Nach John Bercows Amtszeit stellte die Regierung infrage, ob dieses Verfahren weiterhin allgemein gelten sollte.

Zum Amt gehört außerdem der Speaker’s Chaplain, der Kaplan des Speakers. Seit 2020 bekleidet Patricia Hillas dieses Amt.