Sozialistische Marktwirtschaft

Grundidee und Funktionsweise

Eine Sozialistische Marktwirtschaft verbindet staatliche Planung und Eigentum mit marktwirtschaftlichen Elementen. „Sozialistische Marktwirtschaft mit chinesischen Merkmalen“ ist die offizielle Bezeichnung für die Wirtschaftsordnung der Volksrepublik China nach den Reformen Deng Xiaopings. Auch Vietnam bezeichnet sein System nach marktwirtschaftlichen Reformen als sozialistische Marktwirtschaft.

In China wurde der Markt in eine Planwirtschaft integriert. Dadurch ergänzte das System die frühere chinesische Planwirtschaft und trug laut Artikel zu den hohen Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts in den vergangenen Jahrzehnten bei. Privatunternehmen sind dabei ein wichtiger Teil des Wirtschaftssystems. Der Staat behält jedoch insbesondere in strategischen Bereichen Einfluss und Kontrolle.

Ein früher ähnlicher Ansatz war die Neue Ökonomische Politik in der Sowjetunion unter Lenin in den 1920er Jahren. Als erstes eingeführtes Konzept dieser Art nennt der Artikel Jugoslawien nach dem Bruch mit der Sowjetunion und der Abwendung vom Stalinismus. Im Titoismus führten die Beschäftigten Staatsunternehmen selbst; dies wird Arbeiterselbstverwaltung genannt.

Privater und staatlicher Wirtschaftsbereich

Dem privaten Sektor wird der größte Teil des chinesischen Wirtschaftswachstums zugeschrieben. Er wachse doppelt so schnell wie die offiziellen Wachstumszahlen insgesamt und werde kontinuierlich größer. Seine Größe lässt sich aber schwer genau bestimmen: Offizielle BIP-Statistiken berücksichtigen kleine Unternehmer teilweise nicht oder ordnen private Unternehmen nicht als privat ein. Eigentümer deklarieren private Unternehmen zudem weiterhin häufig als kollektive Unternehmen oder geben sie kleiner an, als sie sind.

Der Privatsektor erwirtschaftete 2005 etwa 70 % des BIP. Diese Zahl könnte wegen des Chengbao-Systems höher sein. In diesem System verwalten Privatunternehmer Vermögen oder Wirtschaftssubjekte, die nominell dem Staat gehören. Der Staat behält zugleich die Kontrolle über strategische Industrien.

Der Staatssektor konzentriert sich auf Großindustrien, während der private Sektor vor allem Waren und Konsumgüter sowie die Leichtindustrie umfasst. Die frühere Imperativplanung mit sehr genauen Produktionsvorgaben wurde für den größten Teil der Wirtschaft durch freie Marktmechanismen ersetzt. Für große Staatsindustrien gibt es weiterhin Indikativplanung, also eine Planung mit orientierenden statt verpflichtenden Vorgaben.

Marktorientierte Reformen einschließlich Privatisierungen wurden 2005 praktisch angehalten oder teilweise zurückgenommen. 2006 erklärte die chinesische Regierung, Rüstungsindustrie, Energieerzeugung, Öl- und Petrochemie, Telekommunikation, Kohleabbau sowie Luft- und Schifffahrt müssten unter der „absoluten Kontrolle des Staates“ bleiben und gesetzlich öffentliches Eigentum sein. Über das Finanzsystem lenkt der Staat zudem die nichtstaatliche Wirtschaft, indem finanzielle Mittel nach staatlichen Interessen verliehen werden.

Bis auf 150 sehr große, direkt von der Zentralregierung verwaltete Staatsunternehmen wurden Staatsunternehmen auf kommerzieller Grundlage umstrukturiert; viele besitzen Tochterunternehmen. Sie haben weitgehende Autonomie, können eigene CEOs wählen und ihren Gewinn behalten. Anders als Privatunternehmen können sie bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten vom Staat gerettet werden. Bis 2008 stärkerten sie die Staatseinnahmen. Nach der Finanzkrise leitete der Staatssektor 2009 den Erholungsprozess und das gesteigerte Wachstum, weil sich der größte Teil des Konjunkturpakets an staatseigene Unternehmen richtete.

Reformen und wirtschaftliche Entwicklung

Die Umwandlung begann 1978 mit Deng Xiaopings Programm des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen. Ab 1979 setzte die Reform- und Öffnungspolitik mit der Dekollektivierung der Landwirtschaft, der Duldung von Privatwirtschaft und ausländischen Direktinvestitionen ein. Es folgten Reformen wie die Privatisierung von Teilen des Staatssektors, die Liberalisierung von Handel und Konsumgüterpreisen sowie in den späten 1990er Jahren die Abschaffung sozialstaatlicher Leistungen des früheren Danwei-Systems.

Seit Beginn der Deng’schen Reformen stieg Chinas Bruttoinlandsprodukt von etwa 150 Mrd. US-Dollar auf mehr als 1,6 Billionen Dollar; das durchschnittliche jährliche Wachstum betrug 9,4 %. Ab 2004 war die Hälfte der verbliebenen staatseigenen Unternehmen bereits in Aktiengesellschaften umgewandelt. Der Anteil des Privatsektors am BIP erhöhte sich von weniger als 1 % im Jahr 1978 auf 70 % im Jahr 2005.

Wegen der schwachen Leistungen traditioneller Staatsunternehmen in der Marktwirtschaft verfolgte China eine umfangreiche Privatisierungsstrategie. Der Staat behielt dabei formell Eigentum und Kontrolle über große staatliche Unternehmen, hatte aber wenig unmittelbaren Einfluss auf ihr internes Management.

Kontroverse über den sozialistischen Charakter

Die offizielle Bezeichnung als „Sozialismus“ ist umstritten. Westliche Beobachter beschreiben die Sozialistische Marktwirtschaft oft als freien marktwirtschaftlichen Kapitalismus. Orthodoxe Marxisten sehen in ihr eine Wiederherstellung kapitalistischer Besitz- und Produktionsverhältnisse. Nach ihrer Kritik werde die Arbeiterklasse entmachtet, die Ungleichheit zwischen Arm und Reich wachse und eine größere kapitalistische Klasse entstehe. Sie halten eine sozialistische Warenwirtschaft für widersprüchlich. Andere Sozialisten kritisieren ebenfalls, China habe zu viele kapitalistische Elemente übernommen und werde durch seine Warenproduktion letztlich kapitalistisch.

Auch Teile der chinesischen Bevölkerung kritisierten die Reformen. Die Proteste auf dem Tian’anmen-Platz 1989 richteten sich unter anderem gegen die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich.

Befürworter, besonders von chinesischer Seite, vertreten eine an chinesische Besonderheiten und die Gegenwart angepasste Variante des Historischen Materialismus. Sie definieren die Sozialistische Marktwirtschaft als Anfangsstadium des Sozialismus. Nach der von Oskar Weggel zusammengefassten Vorstellung sollte China erst 2049, 100 Jahre nach Ausrufung der Volksrepublik, wirtschaftlich und gesellschaftlich für den Vollsozialismus reif sein. Die Übergangsperiode heißt „sozialistische Warenwirtschaft“. An die Stelle von Marx’ dreistufigem Schema Kapitalismus – Sozialismus – Kommunismus tritt dabei ein fünfstufiges Schema: Halbfeudalismus/Kapitalismus – Neue Demokratie – Sozialistische Warenwirtschaft – Vollsozialismus – Kommunismus. In der gegenwärtigen Phase soll pragmatisch jedes Mittel genutzt werden, das das Gemeinwesen sozioökonomisch voranbringt.

Abgrenzung und weitere Beispiele

Heinz-Josef Bontrup unterscheidet die Wirtschaftsordnungen anhand von Preisen, Produktionsmitteln und Formalziel. In der Zentralverwaltungswirtschaft sind Preise staatlich fixiert, Produktionsmittel verstaatlicht und das Formalziel ist die Planerfüllung. In der Sozialistischen Marktwirtschaft gibt es staatlich fixierte Preise und teilweise Marktpreise; die Produktionsmittel sind vergesellschaftetes Eigentum, und als Formalziel gelten Einkommensprinzip und teilweise Gewinnprinzip. In der kapitalistischen Marktwirtschaft überwiegen Marktpreise, wobei ausnahmsweise Mindest- und Höchstpreise vorkommen; die Produktionsmittel sind Privateigentum, und das Gewinnprinzip gilt, ausnahmsweise auch das Kostendeckungsprinzip.

Weitere im Artikel genannte Beispiele sind Vietnam nach den als Đổi mới („Erneuerung“) bezeichneten Wirtschaftsreformen, Laos nach verschiedenen Reformen des privaten Sektors sowie der Titoismus im ehemaligen Jugoslawien.