Neue Ökonomische Politik

Grundidee und Ausgangslage

Die Neue Ökonomische Politik (NEP; deutsch auch NÖP) war ein wirtschaftspolitisches Konzept der Sowjetunion. Wladimir Lenin setzte sie 1921 trotz erheblichem Widerstand in der eigenen Partei durch. Ihr Kern bestand darin, Landwirtschaft, Handel und Industrie teilweise zu dezentralisieren und zu liberalisieren. Damit wurden in einer grundsätzlich sozialistischen Planwirtschaft begrenzt marktwirtschaftliche Methoden zugelassen.

Auslöser war die schwere Krise nach Weltkrieg, Bürgerkrieg und Kriegskommunismus. Spontane Verstaatlichungen von Banken und Fabriken sowie die staatliche Kontrolle des Außenhandels hatten die Wirtschaft belastet. Durch den Frieden von Brest-Litowsk verlor die Sowjetunion 1918 mehrere Millionen Hektar fruchtbares Ackerland. 1920 betrug die Industrieproduktion nur noch ein Achtel des Standes von 1913. Die Lebensmittelproduktion und -verteilung funktionierte nicht mehr; Städten drohten Hungersnöte, während es auf dem Land Bauernaufstände gab. Ende Februar 1921 begann zudem der Kronstädter Matrosenaufstand, dessen Beteiligte unter anderem Demokratisierung und weniger Einfluss der Kommunistischen Partei Russlands forderten.

Umstellung auf begrenzte Marktmechanismen

Lenin verkündete die NEP im März 1921 auf dem X. Parteitag der KPR. Sie ersetzte den Kriegskommunismus. In diesem hatten nur „Werktätige“ Anspruch auf Lebensmittelzuteilungen; die Produktion wurde nach Bedarf vorgegeben und Lebensmittel der Bauern wurden beschlagnahmt.

Die NEP legalisierte gewinnorientierte Arbeit, Privateigentum in der Konsumgüterproduktion und den Erwerb von Reichtum. Bauern wurden durch eine Naturalsteuer, also eine Abgabe in Form von Erzeugnissen, in das Wirtschaftssystem eingebunden. Erstmals stellte sich damit ausdrücklich die Frage, wie Elemente der Marktwirtschaft in eine Planwirtschaft eingeführt werden können. Lenin begründete den Kurswechsel damit, dass der Staat weiterhin die „Kommandohöhen der Wirtschaft“ behalte: die Kontrolle über Schlüsselindustrien.

Wieder entstanden Händler und Kaufleute, die sogenannten Nepmänner. Sie verbesserten durch Handel mit Gütern die Ressourcenallokation, also die Verteilung knapper wirtschaftlicher Mittel, und erzielten Gewinne. Ihr demonstrativ gezeigter Wohlstand stieß in Partei und Gesellschaft auf Missbehagen; ihre Tätigkeit war jedoch für die gesamtwirtschaftliche Verbesserung der Güterverteilung wesentlich. Die NEP stärkte zugleich den Parteiapparat und seine Apparatschiks, während Ideologen und Agitatoren an Einfluss verloren. Sie blieb bis 1928 reale Politik und verbesserte Versorgungslage sowie relative gesellschaftliche Freiheiten.

Landwirtschaft, Industrialisierung und Ende der NEP

In der Landwirtschaft sollte unter staatlicher Aufsicht die Eigeninitiative der Bauern gefördert werden. Was nach Erfüllung des Ablieferungssolls übrig blieb, durften sie zu freien Marktpreisen verkaufen. Lenin wollte damit vorübergehend Selbstversorgung und begrenzte Marktstrukturen ermöglichen. Eine planmäßige Landwirtschaft hielt er erst dann für möglich, wenn eine leistungsfähige maschinelle Großindustrie die kleinen Landwirte rascher, billiger und mit besseren Erzeugnissen versorgen könne.

Für den Industrieaufbau war nach Lenin insbesondere die Wiederherstellung der Schwerindustrie nötig. Eine gute Ernte und eine funktionierende Leichtindustrie reichten seiner Auffassung nach nicht aus. Die benötigten Finanzmittel sollten aus den Erträgen der Landwirtschaft kommen.

Die Lockerungen bestanden bis 1927. Stalin vertrat die Position, eine schnelle Industrialisierung erfordere eine erheblich beschleunigte Modernisierung der Landwirtschaft durch Kollektivierung und Mechanisierung. Der 15. Parteitag vom 2. bis 19. Dezember 1927 beschloss das Ende der NEP. Ab 1928 wurde unter Stalin eine zentralisierte Planwirtschaft eingeführt, der Kampf gegen die „kapitalistischen Elemente im Dorf“ beschlossen und die Zwangskollektivierung begonnen.

Bucharins Alternative

Nikolai Bucharin unterstützte 1921 zunächst den Kriegskommunismus und sah die NEP nur als notwendiges Zugeständnis an hungernde Bauern. 1925 änderte er seine Auffassung. In seinem Buch Der Weg zum Sozialismus bezeichnete er die NEP als notwendigen, „unorthodoxen“ Umweg vom direkten Weg zum Kommunismus.

Bucharin wollte den Bauern dauerhaft ermöglichen, Preise und Produktion selbst zu gestalten. Solange die Partei die allgemeinen Machtinstrumente behalte, sei der sozialistische Weg gesichert. Für den Aufbau der Industrie sollten Gewinne vor allem durch Steuern umverteilt werden. Sein Satz „Bereichert Euch!“ von 1925 war nach dem Artikel nicht nur materiell, sondern vor allem kulturell gemeint und schloss einen weiteren Abbau der Kommandowirtschaft ein. Stalin bezeichnete diese Richtung als „rechte Opposition“ und setzte auf Klassenkampf auf dem Dorf sowie Kollektivierung. Während der von Gorbatschow angestoßenen Perestrojka von 1986 bis 1990 erlebte Bucharins Modell eine späte Renaissance und galt als historische Alternative.

Vergleiche und historische Einordnung

Historiker verstehen die NEP als Lenins „taktischen Rückzug“, um den Zerfall von Wirtschaft und Gesellschaft aufzuhalten. Marktkräften wurde in Industrie und Landwirtschaft zumindest auf lokaler Ebene wieder ein breiter Spielraum gegeben. Die in der Partei heftig umstrittenen Maßnahmen verbesserten die Versorgung spürbar und trugen entscheidend zur Konsolidierung der kommunistischen politischen Macht bei.

Als historischer Vergleich wird das Neue Ökonomische System der Planung und Leitung (NÖSPL) der DDR genannt. Es wurde 1963 unter Walter Ulbricht eingeführt und bestand bis 1967. Vereinigungen Volkseigener Betriebe erhielten Teilautonomie innerhalb der Planwirtschaft und wurden auf Gewinnmaximierung verpflichtet. Ab 1968 hieß der reformierte Ansatz Ökonomisches System des Sozialismus (ÖSS), das 1971 mit dem wirtschaftspolitischen Kurswechsel unter Honecker gestoppt wurde.

Die chinesische Reform- und Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping seit den späten 1970er Jahren erfasste dagegen die gesamte Volkswirtschaft und führte zur sozialistischen Marktwirtschaft. Ähnliches wird für Gorbatschows Perestroika-Reformen genannt. 1986 führten Vietnam mit Đổi mới und Laos mit dem New Economic Mechanism eine stark an der NÖP orientierte sozialistische Marktwirtschaft ein. Auch in Jugoslawien entstand nach dem Tito-Stalin-Bruch 1948 eine sozialistische Marktwirtschaft.