Reform- und Öffnungspolitik

Kern der Reform- und Öffnungspolitik

Die Reform- und Öffnungspolitik bezeichnet die wirtschaftlichen Reformen unter Deng Xiaoping und die Öffnung der Volksrepublik China gegenüber der Welt, besonders gegenüber dem Westen. Offiziell begann sie 1978 mit den Vier Modernisierungen; ein Ende wurde nicht verkündet. Ziel war es, Chinas Wirtschaft nach der Kulturrevolution zu modernisieren, stärker in den Welthandel einzubinden und durch Reformen Wachstum zu ermöglichen.

Deng Xiaoping wurde im Dezember 1978 zum neuen obersten Führer Chinas und startete diese Politik. Grundlage war das Programm Boluan Fanzheng, das nach der Kulturrevolution eine Neuordnung einleitete. In den 1980er Jahren gab es auch politische Reformen, unter anderem durch Deng Xiaoping und Zhao Ziyang. Diese endeten 1989 nach dem blutigen Massaker an zivilen Demonstranten auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Danach stagnierten auch wirtschaftliche Reformen, wurden aber nach Deng Xiaopings Südtour 1992 wieder aufgenommen.

Wichtige Symbole der Reformen sind Shenzhen, eine der ersten Sonderwirtschaftszonen und später oft als „Silicon Valley of China“ bezeichnet, sowie der Bezirk Pudong in Shanghai. In Shenzhen entstanden nach der Öffnung viele High-Tech-Unternehmen wie Huawei und ZTE. Ein weiterer Einschnitt war Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation im Jahr 2001. Im Jahr 2010 überholte China Japan und wurde die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Nach Angaben der Weltbank stieg Chinas reales Bruttoinlandsprodukt zwischen 1978 und 2014 um das 48-Fache. Die Arbeitsproduktivität je Erwerbstätiger erhöhte sich von 1980 bis 2012 um das Neunfache. Der Exportanteil im Verhältnis zum BIP stieg von 4,5 % im Jahr 1978 auf 22 % im Jahr 2014. Zu den ernsten Problemen gehörten aber Korruption, zunehmende wirtschaftliche Ungleichheit und die Sorge über manipulierte Wirtschaftsdaten, etwa überhöhte BIP-Zahlen.

Ausgangslage vor 1978

Vor den Reformen hatte China eine lange wirtschaftliche Entwicklung mit starken Brüchen erlebt. Bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts gehörte das Wirtschaftssystem des Kaiserreichs China im weltweiten Vergleich zu den größten und am weitesten entwickelten. Adam Smith beschrieb China im 18. Jahrhundert als eines der seit langem reichsten, fruchtbarsten, kultiviertesten und am meisten verstädterten Länder der Welt. Der Erste Opiumkrieg von 1839 bis 1842 war ein Wendepunkt und trug zum späteren Untergang der Qing-Dynastie bei, die von 1644 bis 1911 herrschte.

In den 1930er Jahren entstand unter der Kuomintang ein moderner Industriesektor, der ein bescheidenes, aber bedeutsames Wirtschaftswachstum ermöglichte. Vor dem Einbruch des internationalen Handels durch die Weltwirtschaftskrise erreichte China einen Anteil am Welthandel und ein Maß an Öffnung, das erst etwa 60 Jahre später wieder erreicht wurde. Krieg gegen Japan und Bürgerkrieg von 1927 bis 1949 erschütterten die Wirtschaft stark.

Nach Maos Machtantritt gehörte China 1950 zu den ärmsten Ländern der Welt. Rund 90 % der Bevölkerung lebten auf dem Land, daher dominierte die Landwirtschaft. Mao errichtete nach sowjetischem Vorbild eine Planwirtschaft. Elektrizitätswerke und Bewässerungsanlagen sollten die Infrastruktur verbessern, doch die Wirtschaft stagnierte. Der Große Sprung nach vorn ab 1958 wurde 1961 wegen Misserfolgs abgebrochen und führte zu einer riesigen Hungersnot mit mindestens 15, wenn nicht über 45 Millionen Todesopfern.

1978 lebten in China fast eine Milliarde Menschen. Das Land war im Außenhandel weitgehend isoliert, hatte praktisch nur mit der Sowjetunion, Nordkorea oder Nordvietnam wirtschaftliche Beziehungen, belegte weltweit nur Platz 32 im Außenhandel und produzierte nur 1 % des Welthandels. Im Vergleich zu Japan, Südkorea und Taiwan lag China wirtschaftlich zurück. Nach Maos Tod 1976 entschloss sich die Kommunistische Partei Chinas zur Liberalisierung der Wirtschaft, um ihre Macht zu erhalten.

Beginn der Reformen

Nach der Absetzung der Viererbande und dem Machtantritt Deng Xiaopings begann 1978 die Umsetzung der Vier Modernisierungen, die Zhou Enlai bereits 1963 als Ziele festgelegt hatte. Zunächst konzentrierten sich die Reformen auf die Landwirtschaft. Deng führte das Haushalts-Verantwortungssystem ein. Dabei wurde das Land der Volkskommunen in private Parzellen aufgeteilt. Lokal zuständige Personen trugen nun Verantwortung für Gewinne und Verluste der Betriebe, die ihnen unterstanden. Das System der Eisernen Reisschüssel blieb dabei erhalten. Diese Änderung führte zu einem deutlichen Anstieg des Lebensstandards für große Teile der Bevölkerung.

Zugleich wurde China erstmals seit der Kuomintang-Ära wieder für ausländische Direktinvestitionen geöffnet. Ausländische Direktinvestitionen sind Investitionen aus dem Ausland, etwa in Betriebe, Fabriken oder Infrastruktur. Dafür wurden Sonderwirtschaftszonen geschaffen, also Gebiete mit besonderen wirtschaftlichen Regeln, um Handel, Investitionen und Experimente mit neuen Formen des Wirtschaftens zu fördern. Zu den ersten Sonderwirtschaftszonen gehörten Shenzhen, Zhuhai, Shantou und Xiamen. Sie wurden zu Wachstumsmotoren der nationalen Wirtschaft.

Am 31. Januar 1979 wurde das Industriegebiet Shekou in Shenzhen gegründet. Es war das erste Versuchsgebiet in China, das „geöffnet“ wurde. Unter Yuan Geng entstand das „Shekou-Modell“ der Entwicklung. Sein bekannter Slogan lautete: „Zeit ist Geld, Effizienz ist Leben“. Dieser Satz verbreitete sich später in anderen Teilen Chinas. Im Januar 1984 besuchte Deng Xiaoping Shenzhen und Zhuhai, lobte die „Shenzhen Speed“ und bestätigte damit den Erfolg der Sonderwirtschaftszonen.

Ausweitung und Krise

Von 1984 bis 1993 wurde der Wirkungskreis der Reformen erweitert. Kontrollmechanismen für private Betriebe und behördliche Eingriffe wurden weiter abgebaut. Einige unrentable Staatsbetriebe wurden privatisiert, das heißt in private Hände überführt. Die staatliche Kontrolle wurde dezentralisiert: Provinzbehörden konnten eigene Wege im Wirtschaftssektor erproben und Teile des staatlichen Sektors privatisieren.

Eine wichtige Rolle spielten Gemeinde- und Dorfunternehmen, auf Englisch Township and Village Enterprises. Sie standen unter Aufsicht lokaler Behörden, wurden aber praktisch privat betrieben. Diese Unternehmen gewannen auf Kosten des staatlichen Sektors einen bedeutenden Marktanteil. Gleichzeitig verhinderten konservative Gegner unter Chen Yun mehrere größere Reformen, besonders solche, die Interessen der staatlichen Bürokratie berührten.

Korruption und zunehmende Inflation verstärkten die Unzufriedenheit. Nach dem Tian’anmen-Massaker von 1989 kam es zu einer konservativen Gegenbewegung, die Reformer aus Ämtern drängte und Dengs Reformen zu gefährden schien. Deng hielt jedoch am Reformkurs fest. 1990 wurde die Börse Shanghai wieder eröffnet, die Mao 40 Jahre zuvor geschlossen hatte. Ebenfalls 1990 wurde die Shenzhen Stock Exchange eröffnet.

Anfang 1992 unternahm Deng Xiaoping seine Südtour und brachte die Reform- und Öffnungspolitik wieder in Gang. Reformorientierte Politiker wie Zhu Rongji wurden später befördert. Die Wirtschaft wuchs zwar stark, wurde aber durch hohe Verluste im staatlichen Sektor belastet. Inflationsprobleme traten 1985, 1988 und 1992 auf. Nach 1992 beschleunigte sich die Privatisierung. Die Regierung erkannte die Privatwirtschaft 1988 zunächst als „Ergänzung“ und 1999 als „wichtige Ergänzung“ der Sozialistischen Marktwirtschaft an.

Marktreformen und WTO-Beitritt

In den 1990er Jahren konnten radikalere Reformen umgesetzt werden, nachdem Deng viele konservative Gegner wie Chen Yun zum Rücktritt gezwungen hatte. Auch nach Dengs Tod 1997 setzten Jiang Zemin und Zhu Rongji die Reformen fort. Beide galten als überzeugte Vertreter des Reformgedankens.

1997 und 1998 wurden bei zahlreichen Privatisierungen fast sämtliche Staatsbetriebe liquidiert und ihre Vermögenswerte an private Investoren verkauft. Zwischen 2001 und 2004 sank die Zahl staatseigener Unternehmen um 48 %. Parallel wurden Tarife und Handelsbarrieren abgebaut, also Hindernisse für internationalen Handel verringert. Das Bankensystem wurde neu gestaltet. Ein großer Teil des sozialen Versorgungssystems aus der Mao-Zeit wurde abgeschafft. Die Volksbefreiungsarmee musste viele unrentable Militärbetriebe abstoßen, und die Inflation wurde reduziert.

Nach 15-jährigen Verhandlungen trat China im November 2001 der Welthandelsorganisation bei. Dieser Beitritt stärkte Chinas Einbindung in den Welthandel. Die Reformen hatten jedoch auch soziale Kosten: Besonders entlassene Arbeiter privatisierter Staatsunternehmen waren unzufrieden. 2005 überschritt der Privatsektor erstmals die Marke von 70 % des BIP und wuchs danach weiter. Im selben Jahr übertraf China erstmals Japan als größte Wirtschaftsmacht Asiens. Einige staatliche Monopole blieben jedoch bestehen, vor allem im Erdöl- und Bankbereich.

Kurs seit 2005

Ab 2005 veränderte die Hu-Wen-Administration, die vierte Führungsgeneration Chinas, den Reformkurs teilweise. Einige Reformen Dengs wurden zurückgenommen. Staatliche Subventionen und die Kontrolle über die Gesundheitsvorsorge wurden verstärkt, Privatisierungen wurden eingestellt und die Geldpolitik gelockert. Geldpolitik bezeichnet Maßnahmen, mit denen der Staat oder die Zentralbank Geldmenge, Kredite und Zinsen beeinflusst.

Diese Entwicklung trug laut Artikel ähnlich wie in den USA zu einer Immobilienblase bei. Eine Immobilienblase bedeutet, dass Grundstücks- und Immobilienpreise stark steigen und sich von realen wirtschaftlichen Grundlagen entfernen können. Die Grundstückspreise verdreifachten sich. Die neue Verwaltung bevorzugte bei staatlichen Investitionen den öffentlichen Sektor. Zugleich konnten einheimische Großfirmen stärker mit ausländischen Konkurrenten konkurrieren.