Sozialismus des 21. Jahrhunderts – einfach erklärt

Kernidee und Bedeutung

Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist ein politischer Begriff und Slogan für neue Formen des Sozialismus im 21. Jahrhundert. Er soll sich von älteren sozialistischen Modellen unterscheiden und verbindet wirtschaftliche, demokratische und gesellschaftliche Vorstellungen. Der einzige Staat, in dem eine Regierung diese Form ausdrücklich als Ziel formulierte, war Venezuela im Rahmen der Bolivarischen Revolution.

Der Begriff wurde in mehreren Veröffentlichungen verwendet. A. W. Buzgalin entwickelte und veröffentlichte 1996 auf Russisch und 2000 auf Spanisch ein Konzept mit diesem Titel. Auch Heinz Dieterich verfasste 1996 ein Buch dazu; es wurde seit Januar 2005, nach dem fünften Weltsozialforum, besonders durch den früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez verbreitet.

Das Konzept ist nicht einfach eine Fortsetzung des klassischen Marxismus. Es stützt sich nur teilweise auf marxistische Philosophie und marxistische Wirtschaftstheorie. Besonders die sogenannte Ökonomie der Gleichwertigkeit geht auf den nichtmarxistischen Bremer Wissenschaftler Arno Peters zurück, der als Geograph und Historiker bekannt wurde und später die Theorie der Äquivalenzökonomie entwickelte. Auch die Idee, Demokratie durch direkte Mitwirkung der Bürger weiterzuentwickeln, ist eher ein demokratietheoretischer Ansatz als ein genuin marxistischer Gedanke. Deshalb wird Dieterichs Verbindung verschiedener Elemente eher als eklektisch, also aus unterschiedlichen Quellen zusammengesetzt, beschrieben.

Dieterichs Grundanalyse

Heinz Dieterich knüpft an Karl Marx’ These an, die Geschichte der Menschheit sei eine Geschichte von Klassenkämpfen. Aus seiner Sicht konnten weder der Kapitalismus noch der untergegangene osteuropäische Sozialismus die wichtigsten Probleme der Menschheit lösen. Genannt werden Armut, Hunger, Ausbeutung, Unterdrückung ökonomischer, sexistischer und rassistischer Art, die Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen und das Fehlen einer wirklich teilhabenden Demokratie.

Dieterich meint, beide Systeme seien ähnlichen starken objektiven Entwicklungsbedingungen unterworfen gewesen. Dazu zählt er die Notwendigkeit zur Kapitalakkumulation, den Fordismus, den Weltmarkt, die Systemkonkurrenz und undemokratische vertikale Partei-, Gesellschafts- und Staatsstrukturen. Diese hätten die Entwicklungsmöglichkeiten beider Modelle gegen den Willen ihrer Anhänger stark eingeschränkt.

Das gegenwärtige Zeitalter stehe nach Dieterich unter zwei „weltgeschichtlichen Vorzeichen“: der Erschöpfung der gesellschaftlichen Projekte des Bürgertums und des historischen Proletariats sowie dem Übergang der gegenwärtigen Bourgeois-Zivilisation zu einer nichtkapitalistischen Weltgesellschaft, die er als universale Basisdemokratie beschreibt. Weil die bestehende Gesellschaft durch eine qualitativ andere, systemkonträre Gesellschaft ersetzt werden solle, bezeichnet er das Programm des Sozialismus des 21. Jahrhunderts als notwendig revolutionär.

Äquivalenzökonomie

Ein zentraler Gedanke Dieterichs ist die Äquivalenztheorie. Danach soll der Beitrag eines Menschen zum Wohlstand der Gesellschaft nicht mehr über den Tauschwert gemessen werden, also über Geld oder Kapital, sondern über die erbrachte Arbeitszeit. In diesem Modell würde ein Direktor oder Eigentümer einer Fabrik nur dann besser bezahlt als ein Arbeiter, wenn er mehr Arbeitszeit aufgewendet hat.

Diese Vorstellung gehört zur Äquivalenzökonomie. Sie soll nicht marktwirtschaftlich funktionieren, sondern demokratisch von den unmittelbar Wertschaffenden bestimmt werden. Dieterich verbindet sie mit Gebrauchswert und Werttheorie. Gebrauchswert meint dabei den Nutzen eines Gutes oder einer Leistung, während Werttheorie die Frage behandelt, wodurch wirtschaftlicher Wert entsteht.

Dieterich fordert vier grundlegende Institutionen einer postkapitalistischen Zivilisation: erstens eine auf Gebrauchswert und Werttheorie beruhende, nicht-marktwirtschaftliche und demokratische Äquivalenzökonomie; zweitens eine Mehrheiten-Demokratie, die in wichtigen gesamtgesellschaftlichen Fragen plebiszitär verfährt, also durch Volksabstimmungen entscheidet; drittens einen basisdemokratischen Staat als Vertreter der Allgemeininteressen mit angemessenem Minderheitenschutz; viertens den rational, ethisch und ästhetisch selbstbestimmten Staatsbürger als kritisch-verantwortliches Subjekt.

Das Konzept der Äquivalenzökonomie wurde kritisiert. Es sei ein Missverständnis von Marx’ „Kritik der politischen Ökonomie“. Kritiker wenden ein, es sei unmöglich, den Wert zur Grundlage eines Wirtschaftssystems zu machen, weil Wert nicht messbar sei.

Direkte Demokratie durch Internet

Der zweite zentrale Gedanke Dieterichs betrifft Demokratie. Er sieht im Internet eine neue Möglichkeit für basisdemokratische oder partizipative Demokratie. Basisdemokratie bedeutet, dass Bürger möglichst direkt an politischen Entscheidungen beteiligt sind; partizipative Demokratie betont ebenfalls die aktive Mitwirkung der Bürger.

Nach Dieterich könne erstmals in der Geschichte potenziell jeder Mensch über alle Informationen verfügen, die für politische Entscheidungen nötig sind. Außerdem könnten wichtige politische Entscheidungen ohne zusätzliche Kosten oder Verzögerungen unter Beteiligung aller Bürger per Internet getroffen werden. Damit würden aus seiner Sicht frühere Einwände gegen Basisdemokratie entfallen: mangelnder Wissensstand der Bürger, hohe Kosten zusätzlicher Abstimmungen und nachteilige Verzögerungen politischer Entscheidungen.

Dieterich folgert daraus, dass es kein logisches Argument mehr gegen Basisdemokratie oder partizipative Demokratie gebe, außer der Machtfrage. Gemeint ist: Wer politische Macht besitzt, könnte ein Interesse daran haben, direkte Mitentscheidung zu verhindern.

Umsetzung und Verlauf in Venezuela

In Venezuela rief Präsident Hugo Chávez die Parole des Sozialismus des 21. Jahrhunderts aus. Er erwähnte sie erstmals am 30. Januar 2005 beim Weltsozialforum. Im Zuge der Bolivarischen Revolution sollten mehrere Maßnahmen den Weg zu diesem Sozialismus bilden. Dazu gehörten die staatliche Enteignung stillgelegter Betriebe und die Wiederaufnahme der Produktion unter Arbeitermitverwaltung oder Arbeiterkontrolle. Als Beispiel nennt der Artikel ein Modell, bei dem 51 % der Gesellschafteranteile dem Staat und 49 % einer Kooperative der Beschäftigten gehören. Weitere Elemente waren die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und Infrastruktur sowie die Regulierung der Länge des Arbeitstages.

Venezuela folgte einige Jahre in wesentlichen Punkten Dieterichs Vorschlägen. Chávez erklärte, zum Erreichen dieses Sozialismus sei eine Übergangsphase nötig, die er revolutionäre Demokratie nannte. In einer Rede von 2006 sagte er, man sei entschlossen, die Bolivarische Revolution direkt in Richtung Sozialismus zu führen und zu einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts beizutragen, der auf Solidarität, Brüderlichkeit, Liebe, Freiheit und Gleichheit beruhe. Zugleich betonte er, dieser Sozialismus sei nicht vorgegeben, sondern müsse täglich neu erbaut werden.

Dieterich bezeichnete Chávez wegen rund 10 Wahlen und Referenden innerhalb von 10 Jahren zunächst als „formaldemokratisch bestlegitimierten Präsidenten der Welt“. Später kritisierte er jedoch Chávez’ Führungsmodell als „charismatisch-bonapartistisches Herrschaftsmodell“, das auf der halb religiösen Identifikation der Anhänger mit dem Führer und seinen Reden beruhe. Im August 2011 erklärte Dieterich seinen Bruch mit Chávez und schrieb, Chávez’ große Gelegenheit, den ersten wissenschaftlichen und demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts zu errichten, sei „für immer verloren“.

Der Artikel beschreibt, dass sich in Venezuela statt eines Sozialismus eine Klientelwirtschaft entwickelte. Damit ist ein System gemeint, in dem politische Loyalität durch Vorteile und Privilegien gesichert wird. Die Chavisten hätten eine privilegierte Herrschaftsschicht herangebildet, die sich nach dem Verlust der parlamentarischen Mehrheit im Jahr 2015 mit allen Mitteln an die Macht klammerte. Auch die Loyalität der Armee zur chavistischen Regierung habe auf Privilegien beruht. Während der Versorgungskrise 2015–2017 sei trotz Kriegsrhetorik kein Zahlungsausfall gegenüber den USA eingetreten, weil die Regierung offene Finanzkanäle für Dollars brauchte, mit denen sie Loyalität kaufte.

Weitere Deutungen und spätere Einschätzungen

Neben Dieterich wurde im Zusammenhang mit Venezuela auch Giulio Santosuosso genannt. Chávez stellte schon 2003 in seiner wöchentlichen Radiosendung „Hallo Präsident“ Santosuossos Vorschlag für einen „Sozialismus in einem liberalen Paradigma“ vor. Santosuosso ging davon aus, dass die Welt durch Paradigmenwechsel in der Wirtschaft vor einer umfassenden ideologischen Neuausrichtung stehe: Das alte Modell sei tot, aber neue Kriterien für eine konzeptionelle Neuausrichtung seien noch nicht erschienen.

Santosuosso meinte, einige Kriterien seien wegen begrifflicher Unklarheiten in der politischen Ökonomie verborgen geblieben. Die erste Unklarheit bestehe darin, Kapitalismus mit Liberalismus gleichzusetzen; die zweite darin, Sozialismus mit Etatismus gleichzusetzen. Etatismus bedeutet eine starke Ausrichtung auf den Staat. Seine These lautet, der schnellste Weg zu einer gerechten Gesellschaft sei ein Bündnis zwischen Sozialismus und Liberalismus: Sozialismus solle vom Etatismus und Liberalismus vom Kapitalismus abgegrenzt werden.

Dieterich selbst äußerte später starke Zweifel an der Entwicklung in Venezuela. Schon 2006 erkannte er, dass sich dort nicht der Sozialismus entwickelte. Im September 2017 sah er das Land auf eine Militärdiktatur zusteuern. Im Januar 2018 beschrieb er mit dem Ausdruck „eins vor Zwölf“ die Wahrscheinlichkeit für das Überleben des venezolanischen Regimes erneut als sehr klein. Für das aus seiner Sicht baldige Ende des Regimes Maduro machte er jedoch die Erstarkung der Falken in der US-Regierung verantwortlich.