Sozialismus

Grundidee und Bedeutung

Sozialismus ist neben Liberalismus und Konservatismus eine der drei großen politischen Ideologien, die im 19. Jahrhundert entstanden. Eine allgemein anerkannte Definition gibt es nicht. Der Begriff umfasst sehr unterschiedliche politische Richtungen: revolutionäre Bewegungen, die den Kapitalismus schnell und auch gewaltsam überwinden wollen, reformorientierte Strömungen, die Parlamentarismus und Demokratie akzeptieren, sowie kommunistische, sozialdemokratische und anarchistische Ansätze.

Gemeinsam ist vielen sozialistischen Strömungen die Betonung von Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität und je nach Richtung auch Freiheit. Sozialismus richtet sich meist gegen Kapitalismus oder gegen soziale Ungleichheit, die mit kapitalistischen Wirtschaftsformen verbunden wird. Er verbindet häufig praktische soziale Bewegungen mit theoretischer Gesellschaftskritik und zielt auf eine sozial gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung.

Als kleinster gemeinsamer Nenner kann Sozialismus als Ideologie verstanden werden, die die Überwindung des Kapitalismus und die Befreiung der Arbeiterklasse aus Armut und Unterdrückung zugunsten einer an Gleichheit, Solidarität und Emanzipation orientierten Gesellschaftsordnung fordert. Er kann außerdem eine politische Lehre, eine politische Bewegung, eine Gesellschaftsordnung oder im Marxismus-Leninismus eine Übergangsphase vom Kapitalismus zum Kommunismus bezeichnen.

Begriff und Einteilung

Der Begriff Sozialismus ist besonders schwer eindeutig zu bestimmen. Schon in den 1920er Jahren sammelte der Soziologe Werner Sombart 260 Definitionen. Deshalb wird der Begriff oft mit Zusätzen genauer bestimmt, zum Beispiel proletarischer, wissenschaftlicher, demokratischer, christlicher, genossenschaftlicher, konservativer, utopischer Sozialismus, außerdem Agrarsozialismus, Staatssozialismus oder Reformsozialismus.

Der Politikwissenschaftler Günter Rieger unterscheidet sozialistische Ideologien nach drei Fragen: Welche Rolle soll der Staat spielen, also Staatssozialismus oder Anarchismus? Soll die Veränderung durch Revolution oder durch Reform erreicht werden? Geht man von einem Klassenantagonismus aus, also einem grundsätzlichen Gegensatz zwischen Klassen, oder von pluralistischen Interessen verschiedener Gruppen?

Historisch wurden auch Staaten als realsozialistisch oder staatssozialistisch bezeichnet, etwa die Sowjetunion, die Volksrepublik China, Nordkorea, die DDR oder Kuba. Diese Systeme werden im Artikel grundsätzlich als autoritäre oder totalitäre Systeme eingeordnet. Zugleich gab und gibt es weitere Staaten, die sich sozialistisch nennen oder so bezeichnet werden, sich aber teils stark von realsozialistischen Staaten unterscheiden.

Entstehung und frühe Richtungen

Eine ausdrücklich sozialistische Bewegung entwickelte sich erst infolge von Aufklärung und industrieller Revolution zwischen dem Ende des 18. Jahrhunderts und der Mitte des 19. Jahrhunderts. Sie war eng mit der Entstehung der Arbeiterbewegung verbunden. Frühsozialisten wie François Noël Babeuf, Claude-Henri Comte de Saint-Simon, Louis-Auguste Blanqui, Charles Fourier, Pierre-Joseph Proudhon, William Godwin, Robert Owen und Moses Hess entwarfen sehr verschiedene Modelle, von diktatorischen bis zu anarchistisch-föderalen Konzepten.

Diese frühen Sozialisten reagierten auf Probleme des Frühkapitalismus und hofften auf eine Gesellschaft, die alte Standesunterschiede und neue Klassengegensätze überwindet. Ihre Begründungen waren oft moralisch; eine sozialwissenschaftliche Analyse wie später bei Karl Marx gab es noch nicht. Sozialstrukturell wurden sie zunächst eher von Handwerkern und Kleinbürgertum getragen als von einer ausgeprägten Industriearbeiterschaft.

Aus den frühen Ansätzen entstanden später drei Hauptlinien: Anarchismus, kommunistische Bewegungen und sozialdemokratische Bewegungen. Anarchisten verstehen sich teilweise ebenfalls als sozialistisch, lehnen aber staatliche Herrschaftsstrukturen ab. Sie setzen auf freiwillige Zusammenschlüsse in Kollektiven, Räten und Kommunen und wollen individuelle Freiheit mit kollektiver Verantwortung verbinden.

Religiös motivierte Sozialisten entwickelten seit dem 19. Jahrhundert sozialistische Positionen aus christlichen oder jüdischen Überzeugungen. Wilhelm Weitling begründete eine am Ideal der Gütergemeinschaft orientierte Gesellschaftsutopie christlich-religiös. Die Befreiungstheologie entstand seit Mitte der 1960er Jahre in Lateinamerika und versteht sich als „Stimme der Armen“; sie verbindet biblische Tradition mit Gesellschaftskritik und strebt eine basisdemokratische, teilweise sozialistische Gesellschaftsordnung an.

Marxismus und Sozialdemokratie

Der Marxismus prägte lange die Debatten über Sozialismus. Karl Marx und Friedrich Engels unterschieden den Frühsozialismus als „utopischen Sozialismus“ von ihrem „wissenschaftlichen Sozialismus“. Nach ihrer Theorie stehen sich im Kapitalismus Kapitalistenklasse und Arbeiterklasse, das Proletariat, gegenüber. Die Kapitalisten besitzen die Produktionsmittel, die Arbeiter verkaufen ihre Arbeitskraft. Ausbeutung entsteht nach Marx und Engels dadurch, dass Arbeiter weniger erhalten als den Wert, den ihre Arbeit schafft. Dieser Gegensatz führt zum Klassenkampf.

Nach Marx soll die organisierte Arbeiterklasse die Macht erobern. Die „Diktatur des Proletariats“ soll das Privateigentum an Produktionsmitteln aufheben und den Übergang zur klassenlosen Gesellschaft, dem Kommunismus, ermöglichen. Engels verstand diese Diktatur als demokratische Herrschaft der Mehrheit über die Reste der Ausbeuterklasse. Berühmt ist die Formel für eine höhere Phase der kommunistischen Gesellschaft: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ Ebenso wichtig ist die Vorstellung, dass der Staat nicht einfach abgeschafft werde, sondern „abstirbt“, wenn Klassenherrschaft überflüssig wird.

In der Sozialdemokratie setzte sich seit etwa 1900 zunehmend der Reformismus durch. Er wollte Sozialismus nicht durch soziale Revolution, sondern durch demokratische Reformen erreichen. In Deutschland löste Eduard Bernstein 1896 die Revisionismusdebatte aus. Er bezweifelte die Notwendigkeit einer proletarischen Revolution und setzte auf Teilhabe am politischen System. Rosa Luxemburg betonte dagegen den Zusammenhang von Sozialreform als Mittel und sozialer Revolution als Zweck.

Die Spaltung zwischen reformorientierter Sozialdemokratie und kommunistischen Parteien vertiefte sich im 20. Jahrhundert, besonders nach der Oktoberrevolution 1917. In Deutschland trennten sich SPD, USPD und KPD; in Russland standen Menschewiki und Bolschewiki einander gegenüber. Nach 1945 definierte die SPD im Godesberger Programm 1959 „Demokratischen Sozialismus“ in Abgrenzung vom Sowjetkommunismus und akzeptierte die Marktwirtschaft und das pluralistische System westlicher Demokratien.

Realsozialismus und neue Strömungen

Als real existierenden Sozialismus bezeichneten sich Staaten, die seit 1917 von einer Kommunistischen Partei, meist in einem Ein-Parteien-System, regiert wurden. Dazu gehörten besonders die Sowjetunion und nach 1945 die Staaten des europäischen Ostblocks, darunter Polen, ČSSR, Ungarn, Bulgarien, Rumänien, die DDR und die Mongolische Volksrepublik. Weitere sehr unterschiedliche Systeme werden teilweise ebenfalls so bezeichnet, etwa die Volksrepublik China seit 1949, Vietnam spätestens seit 1975, Laos seit 1975, Kuba seit 1959 und Nordkorea seit 1948.

Mit der Oktoberrevolution 1917 sollten sozialistische Ideen erstmals in einem großen Flächenstaat verwirklicht werden. Viele Vorhersagen der marxschen Theorie, etwa Weltrevolution und rasch wachsender Wohlstand, traten nicht ein. Stalin vertrat nach Lenins Tod die Theorie vom „Sozialismus in einem Land“, während Trotzki die „permanente Revolution“ forderte. Stalins Zwangsmaßnahmen zur Industrialisierung, Kollektivierung der Landwirtschaft, Ausschaltung von Opposition und schwere Menschenrechtsverletzungen diskreditierten diese Systeme weltweit. Kritiker sahen im Realsozialismus entweder eine Folge des marxistischen Modells oder dessen Verkehrung ins Gegenteil.

Seit den 1960er Jahren entstand die Neue Linke aus der Außerparlamentarischen Opposition. Gruppen wie das Sozialistische Büro und Studentenführer wie Rudi Dutschke vertraten einen demokratischen Sozialismus, der sich sowohl von Sozialdemokratie als auch von Realsozialismus abgrenzte. Nach 1990 wandelte sich die frühere SED zur PDS, später zur Linkspartei und 2007 mit der WASG zur Partei Die Linke. In Westeuropa entwickelten einige kommunistische Parteien seit den 1960er Jahren eurokommunistische, antisowjetische Positionen.

Neuere Perspektiven versuchen Sozialismus anders zu denken. Axel Honneth definiert den Kerngedanken als „soziale Freiheit“ und verbindet ihn mit einer solidarischen Gesellschaft auf wirtschaftlicher, politischer und persönlicher Ebene. Heinz Dieterich spricht vom „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ und verbindet marxistische Werttheorie mit basisdemokratischen Elementen. Weitere Bezüge nennt der Artikel für Venezuela, Bolivien, Rojava und den Sozialismus chinesischer Prägung.

Umstrittenes und Kritik

Das Verhältnis von Sozialismus und Nationalsozialismus ist umstritten, vor allem wegen unterschiedlicher Bedeutungen des Sozialismusbegriffs. Hitler bezeichnete die NSDAP in ihrer Frühzeit als sozialistisch, lehnte aber den marxistischen Sozialismus ab. Das 25-Punkte-Programm enthielt antikapitalistische Forderungen, etwa die Verstaatlichung von Trusts und die Formel „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“. 1926 bekannte sich Hitler jedoch auf der Bamberger Führertagung zum Privateigentum und wies Pläne des linken Parteiflügels zurück. Historiker bewerten dies unterschiedlich: Einige sehen sozialistische Rhetorik oder egalitäre Tendenzen, andere betonen, dass Nationalsozialismus keine sozialistische Wirtschaftsordnung entwickelte und wegen Rassenideologie, Privateigentum und Verfolgung von Marxisten eher als Gegen-Ideologie zum Sozialismus zu verstehen sei.

Konservative Kritik am Sozialismus betonte vor allem den Verlust persönlicher Freiheit. Fjodor Michailowitsch Dostojewski sah im revolutionären utopischen Denken eine Gefahr für Freiheit und menschliche Fehlbarkeit. Friedrich Nietzsche beschrieb den Sozialismus als jüngeren Bruder des Despotismus, der große Staatsgewalt benötige und das Individuum bedrohe.

Liberale Kritik richtet sich besonders gegen staatliche Planung und Vergesellschaftung der Produktionsmittel. Vertreter der Österreichischen Schule wie Eugen von Böhm-Bawerk und Ludwig von Mises formulierten das Problem der Wirtschaftsrechnung im Sozialismus: Ohne Marktpreise als Signale für Knappheit könne man Investitionen nicht rational bewerten. Friedrich August von Hayek sah Vergesellschaftung der Produktionsmittel im Konflikt mit Individualrechten und Rechtsstaatlichkeit. Milton Friedman meinte, sozialistisch gesteuerte Volkswirtschaften produzierten generell schlechtere Produkte zu höheren Preisen.

Auch innerhalb sozialistischer oder marxistischer Traditionen gab es Kritik. Trotzkistische Ansätze sahen die Sowjetunion teils als bürokratisch degenerierten Arbeiterstaat, teils als staatskapitalistisches System. Die Budapester Schule um Ágnes Heller und Ferenc Fehér beschrieb Sowjetgesellschaften als totalitäre Systeme mit einer „Diktatur über die Bedürfnisse“. Rudolf Bahro kritisierte 1977 den real existierenden Sozialismus als nichtkapitalistische Klassengesellschaft unter der Diktatur von Partei und Bürokratie. Postmoderne Kritik, etwa bei Jean Baudrillard, hielt klassische sozialistische Ziele für nicht mehr zeitgemäß.