Schwedischer Wohlfahrtsstaat

Grundidee und Entwicklung

Der schwedische Wohlfahrtsstaat ist ein politisches und soziales System, das seit den 1930er Jahren aufgebaut wurde. In seinen Ursprüngen wurde er auch als „folkhemmet“ („Volksheim“) bezeichnet. Der Begriff ist besonders mit Ministerpräsident Per Albin Hansson verbunden, der ihn 1928 in einer Reichstagsdebatte aufgriff und zu einem politischen Programm machte. Der Wohlfahrtsstaat soll soziale Sicherheit über den gesamten Lebenslauf bieten: von Kinderbetreuung über Ausbildung, Arbeitsschutz und Krankenversorgung bis zu Rente und Altenfürsorge.

Seinen Höhepunkt erreichte das System in den 1970er Jahren, als es sehr viele Lebensbereiche der Bürger erfasste. Eine Schattenseite waren sehr hohe Grenzsteuersätze, die in Einzelfällen über 100 % liegen konnten. Astrid Lindgren kritisierte dies 1976 in dem Artikel „Pomperipossa in Monismanien“, nachdem sie auf ihre Einkommen 100,1 % Einkommensteuer zahlen sollte. Die folgende Debatte soll zum Wahlverlust der Sozialdemokraten nach 44 Jahren Regierungszeit beigetragen haben.

Die gesellschaftspolitischen Grundannahmen hinter dem System werden auch als „schwedisches Modell“, „Dritter Weg“ oder Rehn-Meidner-Modell bezeichnet. Nach der schwedischen Bankenkrise von 1990 bis 1992 kam es zu starken Veränderungen, besonders zu Kürzungen vieler Sozialleistungen. Wegen der erwarteten demografischen Entwicklung wurde auch das Rentensystem grundlegend umgebaut und an die wirtschaftliche Entwicklung gekoppelt. Finanziert wird der Wohlfahrtsstaat teils durch Einkommensteuern der Gemeinden und Provinziallandtage, teils durch Arbeitgeberabgaben, die 2018 bei 31,42 % des Bruttolohns lagen.

Frühe Formen sozialer Absicherung gab es schon im 16. Jahrhundert im System der Brukssamhällen. Im frühen 20. Jahrhundert galt Skandinavien noch als arme Region Europas mit starker Auswanderung. Durch Industrialisierung stiegen Wirtschaft und Lebensstandard bis 1910 deutlich. 1913 wurde ein universelles Rentensystem eingeführt, das breite politische Unterstützung fand. Der Erste Weltkrieg wirkte wegen der Nachfrage nach Rohstoffen wirtschaftlich stimulierend, doch in den 1920er Jahren folgten Finanz- und Strukturkrisen.

Familie, Kinderbetreuung und Bildung

Ein wichtiger Teil des schwedischen Wohlfahrtsstaates ist die Familienpolitik. Die Elternversicherung ersetzt Verdienstausfälle, wenn Eltern kleine Kinder betreuen. Sie umfasst 16 Monate; zwei Monate sind an den Vater und zwei Monate an die Mutter gebunden. Gezahlt werden 80 % des bisherigen Einkommens, höchstens aber 2980 Euro brutto. Von 2008 bis 2016 konnten Gemeinden nach Ablauf der Elternversicherung zusätzlich 320 Euro pro Monat an Eltern zahlen, die ihr Kind weiter zu Hause betreuten, statt öffentliche Kinderbetreuung zu nutzen; möglich war dies bis zum vollendeten dritten Lebensjahr.

Ab dem zweiten Lebensjahr haben Familien Anspruch auf öffentliche Kinderbetreuung. Der frühere Kindergarten wurde 1998 durch die Vorschule für 1- bis 5-Jährige ersetzt. Sie hat einen eigenen Lehrplan, steht unter Aufsicht des Zentralamtes für Schulwesen und verbindet Betreuung mit einem pädagogischen Auftrag. Daneben gibt es Kindertagesstätten. Im Jahr 2000 besuchten 42 % der einjährigen und 78 % der zweijährigen Kinder Betreuungseinrichtungen. Für Kinder in Vorschulklasse und Grundschule gibt es Freizeitheime; 2000 wurden sie von 66 % der 6- bis 9-Jährigen genutzt. Die Gebühren richten sich nach dem Einkommen der Eltern. Bis zu 525 Stunden Vorschule pro Jahr sind nach dem Schulgesetz kostenfrei, ab dem Herbst des Jahres, in dem das Kind drei Jahre alt wird.

Zusätzlich gibt es allgemeines Kindergeld. Es betrug 2017 monatlich 110 Euro für jedes Kind bis zum vollendeten 16. Lebensjahr und ist steuerfrei. Mehrkindfamilien erhalten eine zusätzliche Unterstützung, die mit der Kinderzahl progressiv steigt, etwa 16 Euro bei zwei Kindern und 440 Euro bei sechs Kindern.

Bildung und Kinderbetreuung gehen in Schweden ineinander über, weil schon die Vorschule Teil des Bildungssystems ist. Die Schulpflicht beginnt mit 7 Jahren und umfasst die neunjährige Grundschule. Danach besuchen die meisten Jugendlichen die Gymnasialschule. Dort sind sowohl praktische Berufsausbildungen als auch studienvorbereitende Bildung integriert; eine Lehre im deutschen Sinne gibt es nicht. Mehr als ein Drittel eines Jahrgangs beginnt ein Hochschulstudium. Alle nachschulischen Ausbildungen gelten als nachgymnasial und damit als Studium, auch wenn sie deutschen Berufsfachschulen, Meisterausbildungen oder Fachhochschulen entsprechen können. Für EU- und EFTA-Bürger ist der Besuch dieser Bildungsinstitutionen gebührenfrei. Für andere werden seit 2010 an nachgymnasialen Einrichtungen Studiengebühren erhoben.

Arbeit, Arbeitslosigkeit und Gleichstellung

Schweden hat eine vergleichsweise hohe Erwerbsquote. Beinahe 50 % der Gesamtbevölkerung und 78 % der 16- bis 64-Jährigen sind erwerbstätig; 48 % aller Erwerbstätigen sind Frauen. Arbeitsverhältnisse werden durch Gesetze und Tarifverträge geregelt. Gesetzlich festgelegt sind unter anderem die normale Wochenarbeitszeit von 40 Stunden, mindestens 5 Wochen Urlaub, Kündigungsschutz, Mitbestimmung am Arbeitsplatz und Gleichberechtigung. Einkommen und viele weitere Arbeitsbedingungen werden dagegen durch Tarifverträge geregelt; einen gesetzlichen Mindestlohn gibt es nicht.

Wichtige Arbeitgeberorganisationen sind der Verband schwedischer Unternehmen mit 48.000 Mitgliedsunternehmen, das Zentralamt für Arbeitgeberfragen für den staatlichen Bereich sowie Sveriges kommuner och regioner für Gemeinden und Provinzen. Auf Arbeitnehmerseite stehen Gewerkschaften. Der größte Dachverband ist Landsorganisationen i Sverige (LO) mit etwa 1,5 Millionen Mitgliedern. Weitere Dachverbände sind TCO mit 1,25 Millionen Mitgliedern und SACO mit etwa einer halben Million Mitgliedern. 2019 waren 68 % der Arbeitnehmer gewerkschaftlich organisiert, einer der höchsten Werte weltweit.

Die Arbeitslosenversicherung ist freiwillig und gehört nicht zum staatlichen Pflichtversicherungssystem. Sie wird von Mitgliedskassen verwaltet, meist gewerkschaftsnah, und folgt dem sogenannten Genter System. 75 % der Arbeitnehmer sind in einer freiwilligen Arbeitslosenkasse versichert. Wer nicht Mitglied ist, aber die Anwartschaft erfüllt, kann bei Arbeitslosigkeit einen versteuerten Grundbetrag aus der Alphakasse erhalten. Ein bedarfsabhängiges Arbeitslosengeld wie Hartz IV gibt es nicht. Wer nicht genug erhält oder keinen Anspruch hat, kein Erspartes besitzt und Auto sowie Haus verkauft hat, kann bedarfsabhängige Sozialhilfe beantragen.

Pro Arbeitslosigkeitsperiode gibt es fünf Karenztage ohne Geldleistungen. Der Beitrag zur A-Kasse richtet sich nach dem Risiko der Arbeitslosigkeit, nicht nach dem Einkommen. Deshalb zahlen Personen mit höherem Risiko oft höhere Beiträge. 2017 betrug das Arbeitslosengeld 80 % des letzten Einkommens, höchstens 910 Kronen, etwa 95 Euro, pro Arbeitstag, also etwa 1900 Euro im Monat. Es wird höchstens 300 Tage gezahlt, bei Kindern unter 18 Jahren im Haushalt 450 Tage. Wegen der Deckelung erreicht nur etwa jeder Zehnte tatsächlich 80 %. Im Mai 2015 lag die offizielle Arbeitslosigkeit bei 8,0 %, zusätzlich waren 2,6 % in staatlichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen; im Mai 2018 lag sie bei 6,2 %.

Seit den 1970er Jahren betreibt Schweden eine aktive Gleichstellungspolitik. Das Gleichberechtigungsgesetz von 1991 wurde 2008 durch das allgemeinere Diskriminierungsgesetz ersetzt. Ein zentrales Ziel ist, dass jede einzelne Person durch Erwerbstätigkeit finanzielle Unabhängigkeit erreichen soll. Dafür soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch staatliche Fremdbetreuung gesichert werden. Im öffentlichen Sektor und in der Politik ist Gleichstellung besonders weit fortgeschritten: 44 % der Reichstagsabgeordneten, 50 % der Regierungsmitglieder, 43,7 % der Gemeindevertreter und 49 % der Vertreter in Provinziallandtagen sind Frauen. In Spitzenpositionen und besonders im privaten Sektor sind Männer aber weiterhin in der Mehrheit; dort liegt der Frauenanteil in leitenden Positionen und Vorständen unter 10 %. Die Erwerbsquote von Frauen zwischen 20 und 64 Jahren liegt bei 76 %, die der Männer bei 81 %. Trotzdem arbeiten Frauen häufiger in schlechter bezahlten Bereichen und öfter in Teilzeit: ein Viertel der erwerbstätigen Frauen, aber nur 7 % der Männer.

Gesundheit und soziale Absicherung bei Krankheit

Alle Einwohner Schwedens, auch Ausländer und Asylbewerber, haben Anspruch auf medizinische Versorgung und Krankenpflege. Für Asylbewerber gilt dies jedoch nur für medizinische Maßnahmen, die sofort nötig sind und keinen Aufschub vertragen. Zuständig für Gesundheitswesen und Krankenversorgung sind die Provinziallandtage. Finanziert wird das System durch direkte Einkommensteuern und Arbeitgeberabgaben.

Ab dem 18. Lebensjahr fallen bei Arztbesuchen, Behandlungen, Krankenhaus- und Pflegeaufenthalten sowie ambulanter Pflege grundsätzlich Gebühren an. Diese werden von den Provinziallandtagen festgelegt und können sich regional unterscheiden. Es gibt jeweils einen Höchstkostenschutz, auf Schwedisch Högkostnadsskydd. Medikamente müssen grundsätzlich bis zu einem Höchstbetrag von 2850 Kronen pro Jahr selbst bezahlt werden; dieser Stand wird für den 1. Januar 2024 genannt.

Zahnarztkosten werden teilweise von der Krankenversicherung getragen. Nach der Darstellung im Artikel müssen Patienten ab dem 20. Lebensjahr Kosten bis 320 Euro selbst bezahlen. Bei Beträgen zwischen 320 und 1600 Euro übernimmt die Krankenkasse die Hälfte, oberhalb von 1600 Euro 80 %. Grundlage ist eine Referenzpreisliste für zahnärztliche Maßnahmen. Zahnärzte dürfen aber höhere Preise verlangen; die Differenz zwischen Referenzpreis und tatsächlichem Preis müssen Patienten vollständig selbst tragen. Der Artikel weist allerdings darauf hin, dass pauschale Euro-Angaben und die vereinfachte Darstellung der Regelungen überarbeitungsbedürftig sind.

Erwerbstätige haben bei Krankheit Anspruch auf Krankengeld als Ersatz für Verdienstausfall. Es gibt dabei bis zu 10 Karenztage im Jahr. Das Krankengeld beträgt 80 % des Gehalts bis zu einer jährlich festgelegten Obergrenze, 2015 etwa 2300 Euro. Für Arbeitslose beträgt es maximal 1550 Euro. Die Beträge sind Bruttobeträge, einkommensteuerpflichtig und werden höher besteuert als Einkommen aus Erwerbstätigkeit.

Bei dauerhafter Erwerbsminderung kann eine Erwerbsminderungsrente, sjukersättning, gezahlt werden. Voraussetzung ist mit großer Wahrscheinlichkeit eine dauerhafte Erwerbsminderung von mindestens 25 %. Die Leistung beträgt 64,7 % des durchschnittlichen Gehalts der letzten Jahre; berücksichtigt werden die drei Jahre mit dem höchsten Einkommen der letzten 5 bis 8 Jahre, gestaffelt nach Lebensalter. Die Obergrenze lag 2017 bei etwa 1900 Euro. Auch diese Rente ist einkommensteuerpflichtig und wird höher besteuert als Arbeitseinkommen.

Das schwedische Gesundheitssystem wird häufig wegen langer Wartezeiten kritisiert. 2015 mussten 14 % der Patienten nach einer Überweisung länger als 90 Tage auf einen Facharzttermin warten. Gleichzeitig wird die Qualität des Gesundheitswesens in internationalen Vergleichen als sehr hoch beschrieben. Eine britische Untersuchung von 2022 nennt durchschnittlich 2,07 Krankenhausbetten pro 1000 Einwohner, einen der schlechtesten Werte innerhalb der OECD.

Alterssicherung und Altenfürsorge

Schweden hatte wegen niedriger Geburtsraten und hoher Lebenserwartung früh einen hohen Anteil älterer Menschen. Heute liegt der Anteil der Altersrentner bei 20 %. Wegen demografischer und wirtschaftlicher Entwicklungen wurde 1999 ein neues Rentensystem eingeführt. Es basiert auf dem Lebenseinkommen und ist an die volkswirtschaftliche und demografische Entwicklung gekoppelt. Ergänzt wird es durch eine Garantierente für Personen mit geringen Anwartschaften aus Erwerbstätigkeit.

Eine zukünftige staatliche Pension liegt bei etwa 50 % des Gehalts oder Lohns, bei höheren Einkommen deutlich darunter. Sie wird durch Betriebspensionen und Zusatzpensionen ergänzt. Die Garantierente allein schützt daher nicht vor Altersarmut.

Das staatliche Rentensystem wird durch eine Abgabe von 18,5 % des Bruttolohns finanziert. Davon fließen 16 % in ein umlagefinanziertes System, bei dem laufende Beiträge laufende Renten finanzieren, und 2,5 % in ein kapitalgedecktes System, bei dem Kapital angespart wird. Die Abgabe ist nicht variabel. Wenn zum Beispiel Arbeitslosigkeit oder die Zahl der Frührentner steigt, können Renten aus dem Umlagesystem langsamer steigen als Einkommen oder sogar sinken. Einkommensverluste bei Rentnern können aber durch Steuerentlastungen ausgeglichen werden. Renten sind einkommensteuerpflichtig und werden höher besteuert als Arbeitseinkommen.

Die Altenfürsorge gehört in Schweden zum öffentlichen Bereich. Seit den 1950er Jahren gibt es keine Unterhaltspflicht der Kinder gegenüber den Eltern. Provinziallandtage und Gemeinden sind für die Altenfürsorge zuständig. Sie betreiben häusliche Altenpflege sowie institutionelle Pflegeformen wie Seniorenwohnungen, Seniorenresidenzen, Altenheime und Pflegeheime. Finanziert werden diese Leistungen überwiegend durch kommunale und provinzielle Einkommensteuern sowie staatliche Zuschüsse.

Wohnungsbaupolitik

In den 1940er Jahren hatte Schweden einen der niedrigsten Wohnungsstandards in Europa. Bis in die 1960er Jahre fehlten in vielen Wohnungen fließendes Wasser, Abfluss und Zentralheizung. Deshalb wurde 1965 das sogenannte Millionenprogramm, miljonprogrammet, beschlossen. Ziel war der Bau von einer Million Mietwohnungen mit hohem Standard. Die Miete sollte höchstens 20 % des Nettoeinkommens des jeweiligen Haushalts betragen.

Um dieses Ziel zu erreichen, wurden viele Plattenbauten aus standardisierten Fertigelementen errichtet. Private Bauherren konnten bis zu 85 % der Baukosten vom Staat leihen, kommunale Unternehmen bis zu 100 %. Private Bauunternehmer hatten wegen der Mietbegrenzungen wenig Interesse, dennoch wurde das Ziel von einer Million Wohnungen 1975 erreicht.

Bald entstand Kritik. Die standardisierte Plattenbauweise führte zu monotonen Wohnsiedlungen. Außerdem wurden die Gebiete des Millionenprogramms rasch vor allem von Geringverdienern und Sozialhilfeempfängern bewohnt, nicht von dem „Durchschnittsschweden“, für den sie ursprünglich gedacht waren. In den 1980er Jahren nahm der Bau von Einfamilienhäusern stark zu. Gründe waren hohe Inflation, durch die sich Kredite faktisch schneller entwerteten, und die steuerliche Absetzbarkeit von Kreditzinsen, die bei einem Grenzsteuersatz von 80 % die Zinskosten deutlich senkte.

Die Vernachlässigung des weiteren Mietwohnungsbaus wirkte sich später negativ auf den Wohnungsmarkt aus. In Stockholm lag die durchschnittliche Wartezeit auf eine Mietwohnung 2015 bei 8 Jahren. 2016 standen fast 560.000 Personen auf der Warteliste, während pro Jahr 7000 Wohnungen vermittelt wurden. Dabei ist zu beachten, dass sich auch Menschen aus anderen Orten vorsorglich eintragen, um bei einem späteren Umzug in die Hauptstadt bessere Chancen zu haben. Die Gemeinde Stockholm versuchte, dies mit einer jährlichen Gebühr von 25 Euro zu begrenzen.