Regierungssystem

Begriff und Bedeutung

Ein Regierungssystem, auch Regierungsform genannt, beschreibt die formale Gestaltung und Funktionsweise einer Regierung. Es ordnet Regierungstypen danach, wie Staatsoberhaupt, Regierungschef und Parlament zueinander stehen und welche politischen Institutionen über welche Kompetenzen verfügen.

Der Begriff wird gelegentlich gleichbedeutend mit „politischem System“ verwendet. Nach Winfried Steffani ist das politische System jedoch umfassender als die Regierung; das Regierungssystem ist eine politikwissenschaftliche Klassifikation verschiedener Regierungstypen. Viele Systeme sind geschichtlich geprägt. So orientieren sich zahlreiche Staaten des Commonwealth of Nations am britischen Westminster-System.

Republikanische Regierungssysteme

In einer präsidentiellen Republik ist der durch Volkswahl bestimmte Präsident zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef und besitzt weitreichende Befugnisse.

Eine semipräsidentielle Republik verbindet Elemente des präsidentiellen und des parlamentarischen Systems. Sie ist damit eine Zwischen- oder Mischform.

In einem parlamentarischen System hängt die Regierung vom Vertrauen des Parlaments ab, das den Mittelpunkt der Staatsgewalt bildet. Die parlamentsgebundene Exekutivgewalt ist ein Sonderfall: Das Parlament wählt den Präsidenten sowohl zum Staatsoberhaupt als auch zum Regierungschef; dieser bleibt von seinem Vertrauen abhängig.

Im Direktorialsystem übt ein vom Parlament gewähltes Direktorium als Kollektivorgan die Regierungsgewalt aus. Es ist nach seiner Wahl, also ex post, nicht vom Vertrauen des Parlaments abhängig. In einer Räterepublik wird Herrschaft durch direkt vom Volk gewählte Räte ausgeübt; diese haben kein freies Mandat.

Monarchien und Diktaturen

In der absoluten Monarchie besitzt der Monarch absolute und uneingeschränkte Macht. In der konstitutionellen Monarchie begrenzt eine Verfassung den Monarchen, doch die Regierung bleibt von seinem Vertrauen abhängig. In der parlamentarischen Monarchie ist die Macht des Monarchen stark eingeschränkt: Es gibt ein einflussreiches, vom Volk gewähltes Parlament, und die Regierung ist auf dessen Vertrauen angewiesen.

Zu den in der Moderne oft als Republiken auftretenden diktatorischen Sonderfällen zählt das Einparteiensystem. Dort ist faktisch nur eine politische Partei wählbar und herrscht diktatorisch, meist mit republikanischem Anspruch. Bei einer Militärdiktatur wird die verfassungsmäßige Regierung gestürzt; das Militär übt anschließend die Regierung aus. Eine personelle Diktatur ist auf eine feste Führungsfigur zugeschnitten und wird durch charismatische Herrschaft und Personenkult gestützt. Als Tyrannis bezeichnete die Antike eine entartete, autokratische Willkürherrschaft eines Monarchen.

Abgrenzung zu Staats- und Herrschaftsform

Das Regierungssystem lässt sich von Staatsform und Herrschaftsform unterscheiden. Die Staatsform meint vor allem die politische Organisationsform eines Staates, insbesondere die Stellung des Staatsoberhaupts. Sie fragt, wer Funktionen der Souveränität persönlich oder als Repräsentant ausüben kann und auf welche Weise dies geschieht. Eine grundlegende Einteilung stellt Republik und Monarchie gegenüber und unterteilt beide weiter.

Die Herrschaftsform beschreibt dagegen die realen, de-facto bestehenden Machtverhältnisse und die tatsächliche Herrschaftsweise. Entscheidend ist, welche Instanzen Entscheidungen vorbereiten und treffen. In der modernen Literatur wird häufig zwischen legitimer und illegitimer Herrschaft unterschieden. Auch in einer legitimen, demokratischen Ordnung kann bedeutsam sein, ob etwa Verbände und Parteien, die Verwaltungsbürokratie oder das Parlament Entscheidungen maßgeblich vorbereiten, welche Instanzen als Veto-Spieler auftreten und welche Rolle Militär sowie religiöse oder revolutionäre Gruppen und Gremien haben. Manche Politikwissenschaftler verwenden „Herrschaftsform“ und „Regierungssystem“ allerdings als Synonyme.