Prozyklische Wirtschaftspolitik

Grundidee und Bedeutung

Prozyklische Wirtschaftspolitik bezeichnet Maßnahmen, deren Wirkung in dieselbe Richtung wie die aktuellen Konjunkturausschläge geht. In einer Hochkonjunktur beziehungsweise einem Boom verstärken sie den Aufschwung; in einer Krise verstärken sie den Abschwung. Die Konjunktur wird dadurch nicht ausgeglichen, sondern ihre Ausschläge werden vergrößert. Das Gegenstück ist die antizyklische Wirtschaftspolitik.

Der Begriff ist ein Oberbegriff für verschiedene wirtschaftspolitische Bereiche. Dazu gehören insbesondere prozyklische Fiskalpolitik und prozyklische Geldpolitik. Prozyklische Wirkungen können beabsichtigt sein, aber auch unbeabsichtigt entstehen.

Einordnung in die Konjunkturpolitik

Eine antizyklisch gedachte Maßnahme kann durch zeitliche Wirkungsverzögerungen, sogenannte Time lags, letztlich prozyklisch wirken. Wenn sich die wirtschaftliche Lage bis zum Eintreten der Wirkung bereits verändert hat, kann die Maßnahme den dann vorherrschenden Konjunkturausschlag verstärken. Diese mögliche prozyklische Wirkung gilt als wesentliches Problem der Konjunkturpolitik insgesamt.

In einem keynesianischen Staat besteht eine wesentliche Aufgabe darin, ökonomische Anpassungsprozesse zu begrenzen und die Erwartungen der Wirtschaftssubjekte zu stabilisieren. Daraus folgt der Verzicht auf eine prozyklische Wirtschaftspolitik und damit auf eine Vertiefung der jeweils vorherrschenden Marktkonstellation.

Manche Autoren beurteilen das tatsächliche Verhalten von Bund, Ländern und Gemeinden als eher prozyklisch.

Typische prozyklische Mechanismen

Mehrere wirtschaftspolitische Mechanismen können prozyklisch wirken:

• Beim Inflation Targeting wird die Inflationsrate verwendet. Da sie ein Spätindikator ist, kann der Einsatz geldpolitischer Mittel prozyklisch ausfallen.

• Die Steuereinnahmen folgen dem Konjunkturzyklus. Im Boom stehen dem Staat dadurch mehr Mittel zur Verfügung als in der Krise. Erhöht er im Boom wegen der höheren Einnahmen die Staatsausgaben und senkt er sie in der Krise wegen der niedrigeren Einnahmen, wirkt diese Ausgabenpolitik prozyklisch. Die Ausgabensenkung in der Krise wird auch mit Austeritätspolitik verbunden.

• Unternehmensgewinne folgen ebenfalls dem Konjunkturzyklus. Eine Lohnpolitik, die Lohnsteigerungen an die Gewinnentwicklung knüpft, wirkt daher prozyklisch. Gleiches gilt für Lohnerhöhungen, die an die Inflation gebunden sind, etwa bei der Scala mobile, weil auch die Inflationsrate dem Konjunkturzyklus folgt.

• Sind Sozialversicherungen, insbesondere die Arbeitslosenversicherung, im Umlageverfahren organisiert, steigt der Beitrag bei wachsender Arbeitslosenquote. Höhere Beiträge in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit verstärken die Krise und wirken prozyklisch.

• Banken müssen gesetzlich eine dem Kreditrisiko angemessene Eigenmittelausstattung besitzen. In einer Krise steigen die Kreditausfallraten. Dadurch sinken die Eigenmittel der Bank, während zugleich die Eigenmittelanforderungen steigen, weil sich die Bonität des Kreditportfolios verschlechtert. Die Bank muss dann zusätzliche Eigenmittel beschaffen oder ihre Kreditvergabe einschränken. Beides kann in der Krise prozyklisch wirken.

Politik, die diese Mechanismen nicht durch Gegenmaßnahmen abschwächt, wirkt automatisch prozyklisch. Als Beispiele für solche Gegenmaßnahmen nennt der Artikel die Rückstellungsbildung im Boom und deficit spending in der Krise.