Antizyklische Finanzpolitik – einfach erklärt

Grundidee und Maßnahmen

Antizyklische Finanzpolitik, auch antizyklische Fiskalpolitik, ist der Versuch des Staates, Konjunkturschwankungen durch staatliche Einnahmen und Ausgaben zu glätten. Sie soll den Konjunkturzyklus verstetigen.

In einer Rezession werden Steuern und Abgaben gesenkt oder staatliche Ausgaben erhöht, etwa durch Subventionen wie Investitionszuschüsse oder durch staatliche Käufe. Dadurch soll ein Nachfragemangel ausgeglichen werden. Nach John Maynard Keynes kann dies aus Rücklagen finanziert werden; im Neokeynesianismus ist auch Deficit spending, also eine Finanzierung durch staatliche Neuverschuldung, vorgesehen.

In einer Boomphase gilt die umgekehrte Richtung: Steuern werden erhöht und Ausgaben gesenkt. So sollen Rücklagen aufgebaut werden (Surplus Saving), mit denen die Maßnahmen in einer späteren Rezession finanziert werden können.

Wirtschaftliche Begründungen und Kritik

Die theoretische Grundlage ist der klassische Keynesianismus. Keynes betrachtete Märkte als instabil und schrieb dem Staat deshalb die Aufgabe zu, den Markt zu stabilisieren. Anhänger bewerten das Konzept bei der Bekämpfung der Weltwirtschaftskrise in den USA als erfolgreich. Da die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre aus mehreren Faktoren entstand, beurteilen Wirtschaftshistoriker die Wirksamkeit antizyklischer Finanzpolitik jedoch unterschiedlich.

Der Neoliberalismus akzeptiert solche Eingriffe nur, wenn sie durch Rücklagen gedeckt sind und keine Neuverschuldung verursachen. Konjunkturprogramme über Subventionen gelten dort als kurzfristiges „Strohfeuer“, das langfristig mehr schaden könne. Subventionen würden den Wettbewerb einseitig verzerren, Innovation und Strukturwandel behindern und sollten daher abgebaut werden.

Monetarismus und Neukeynesianismus betrachten außerdem die Geldpolitik als zusätzliches oder sogar alleiniges Mittel zur Steuerung der Konjunktur neben oder anstelle der Fiskalpolitik.

Anwendung in Deutschland

In Deutschland gab das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz der Politik Instrumente für eine antizyklische Politik. In Boomphasen sollte der Staat eine Konjunkturausgleichsrücklage bilden und sie in Rezessionen auflösen. Ein Konjunkturzuschlag zur Einkommensteuer sollte im Boom die Nachfrage dämpfen. Außerdem waren Investitionszuschüsse vorgesehen.

In den 1970er-Jahren geriet die Politik in Misskredit: Trotz antizyklischer Maßnahmen ging das Wirtschaftswachstum zurück und die Arbeitslosigkeit stieg. Kritisiert wurden fehlende „Schubladenprogramme“ und dadurch bedingte Wirkungsverzögerungen, sodass Maßnahmen möglicherweise erst zur falschen Zeit wirkten. Zudem fehlte Politikern nach dieser Kritik oft der Wille, gewährte Vergünstigungen im folgenden Aufschwung wieder zu streichen. Auch negative Folgen einer durch falsch konzipierte Politik steigenden Staatsverschuldung seien vernachlässigt worden.

Zu Beginn der achtziger Jahre verschwand die antizyklische Politik weitgehend aus dem wirtschaftspolitischen Instrumentenkasten. Automatische Stabilisatoren sollten weiterhin einen gewissen Ausgleich von Konjunkturschwankungen bewirken. Mit der Finanzkrise ab 2007 kam es weltweit wieder verstärkt zu antizyklischer Finanzpolitik: Steuersenkungen und höhere Staatsausgaben sollten die Krise mildern oder überwinden. Die Regeln der „Schuldenbremse“ erlauben einen konjunkturell antizyklischen staatlichen Finanzierungssaldo; zugleich darf das strukturelle Defizit höchstens 0,35 % des Bruttoinlandsprodukts betragen.