Prozesspolitik

Begriff und Ziele

Prozesspolitik ist eine Form der Wirtschaftspolitik. Der Staat beeinflusst dabei Wirtschaftsprozesse direkt, um den Wirtschaftsablauf zu stabilisieren oder das gesamtwirtschaftliche Wachstum zu fördern.

Nach ihrer Zielrichtung umfasst sie:

• Konjunkturpolitik im engeren Sinne: Sie soll Konjunkturausschläge vermindern und kann nachfrage- oder angebotsorientiert sein.
• Wachstumspolitik: Sie setzt bei Grundlagen des Wachstums an, etwa bei Investitionstätigkeit, Humankapital oder Umweltressourcen. Anders als Konjunkturpolitik ist sie eher langfristig ausgerichtet.
• Strukturpolitik: Sie reagiert auf regionale Ungleichgewichte sowie Krisen einzelner Branchen oder Wirtschaftssektoren.
• Verteilungspolitik: Sie dient der Korrektur von Einkommens- und Vermögensverhältnissen.
• Konjunkturpolitik im weiteren Sinne: Sie ist als Stabilisierungspolitik am Magischen Viereck ausgerichtet und verweist auf das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz.

Wichtige Formen

Zu den wichtigsten Formen der Prozesspolitik gehören Finanzpolitik, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Preispolitik und Einkommenspolitik.

Abgrenzung zur Ordnungspolitik

Ordnungspolitik gestaltet die Rahmenbedingungen, in denen Wirtschaftsprozesse stattfinden, also die Wirtschaftsordnung. Prozesspolitik greift dagegen innerhalb dieses vorgegebenen ordnungspolitischen Rahmens in Wirtschaftsprozesse ein.

Als ordnungskonform gilt Prozesspolitik, wenn sie sich überwiegend auf die Beeinflussung der Makroökonomie beschränkt und mikroökonomische Prozesse den Marktmechanismen überlässt. Neben konkreten politischen Maßnahmen kann in der Politolinguistik auch ein moralischer Appell als indirektes Mittel eingesetzt werden.