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Strukturpolitik
Mit Strukturpolitik werden Veränderungen in der Wirtschaft, die durch neue Produkte, Globalisierung oder Strukturwandel hervorgerufen werden, abgeschwächt oder …
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Begriff, Ziel und Bedeutung
Strukturpolitik bezeichnet die Gesamtheit wirtschaftspolitischer Maßnahmen, mit denen ein Staat die Struktur seiner Volkswirtschaft gestaltet. Sie soll Strukturkrisen vermeiden oder überwinden, wenn diese das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht stören. Wirtschaftliche Veränderungen, etwa durch neue Produkte, Globalisierung oder Strukturwandel, sollen abgeschwächt oder sozial verträglich gestaltet werden. Strukturpolitik ist eine Untergattung der Prozesspolitik.
Regionale und sektorale Strukturpolitik
Regionale Strukturpolitik unterstützt mithilfe von Investitionsförderung die Ansiedlung von Industrien in bestimmten Fördergebieten.
Sektorale Strukturpolitik richtet sich an einzelne Wirtschaftszweige und arbeitet insbesondere mit Subventionen und Steuervergünstigungen. Sie kann drei Ziele verfolgen:
- Erhaltungspolitik erhält bestimmte Wirtschaftszweige aus politischen Gründen, beispielsweise Bergbau, Schiffbau oder ländliche Entwicklung.
- Anpassungspolitik erleichtert Wirtschaftszweigen die Anpassung an den Strukturwandel.
- Gestaltungspolitik fördert gezielt zukunftsträchtige Technologien und Wirtschaftszweige, etwa erneuerbare Energien oder den Einsatz künstlicher Intelligenz in modernen Industrieregionen.
Gründe für staatliche Eingriffe
Strukturpolitische Eingriffe können regionale oder sektorale Teilbereiche der Wirtschaft betreffen. Besonders in der Sozialen Marktwirtschaft müssen sie an der sozialen Verantwortung des Staates gegenüber seinen Bürgern gemessen werden.
Mögliche Gründe sind die Verhinderung von Arbeitslosigkeit, die Belebung ländlicher Räume, die Bewahrung von Kulturgütern wie traditionellen Arbeitstechniken in Handwerk oder Landwirtschaft, die Gewährleistung der Versorgungssicherheit und der Umweltschutz.
Instrumente und Schutzmaßnahmen
Zu den fiskalpolitischen Instrumenten gehören Steuersenkungen, eine höhere Nachfrage durch direkte Staatsaufträge und Subventionszahlungen an bestimmte Unternehmen.
Außenprotektion bedeutet den Schutz der inländischen Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz. Manche Staaten setzen dafür Schutzzölle ein.
Binnenprotektion schützt bestimmte sektorale oder regionale Bereiche vor anderen inländischen Marktteilnehmern, etwa vor Konkurrenzunternehmen. In Deutschland wird darunter insbesondere die Förderung mittelständischer Unternehmen verstanden.
