Einkommenspolitik

Begriff und Ziele

Einkommenspolitik umfasst wirtschaftspolitische Maßnahmen des Staates, die – häufig in Zusammenarbeit mit Wirtschafts- und Arbeitnehmerverbänden – auf die Entwicklung von Löhnen, Gehältern und Preisen Einfluss nehmen. Ihr Hauptziel ist die Bekämpfung von Inflation durch die Stabilisierung des Preisniveaus. Damit unterscheidet sie sich von einer Politik, die vor allem die Einkommensverteilung beeinflussen will.

Neben konjunktur- und stabilitätspolitischen Zielen kann staatliche Einkommenspolitik auch die Sicherung eines Mindesteinkommens anstreben. Sie ist ein Bestandteil des wirtschaftspolitischen Instrumentariums. Entstanden ist sie aus dem Zielkonflikt zwischen Vollbeschäftigung und Geldwertstabilität: Bei Vollbeschäftigung können insbesondere steigende Löhne inflationäre Wirkungen haben. Frühe Vertreter der Vollbeschäftigungspolitik in Großbritannien und Schweden sahen die Einkommenspolitik deshalb als kompensatorisches Instrument zur Lösung dieses Konflikts. Der britische Wohlfahrtsökonom Lord Beveridge schlug vor, die bei Vollbeschäftigung erwarteten inflationären Effekte der Lohnpolitik mit Hilfe eines „Lohnamtes“ zu kontrollieren.

Drei Methoden

Nach Wilhelm Rall werden die Methoden der Einkommenspolitik in indikative, imperative und kooperative Methoden unterschieden:

• Bei der indikativen Einkommenspolitik versucht der Staat, das Verhalten der Tarifverbände durch Informationen, Orientierungsdaten und „moral persuasion“ zu beeinflussen. Ziel ist insbesondere die Preisstabilität.

• Bei der imperativen Einkommenspolitik greift der Staat verbindlich ein. Er erlässt Verordnungen und Gesetze mit verpflichtenden „Guidelines“, die lohn- und preispolitische Entscheidungen steuern sollen. Im Extremfall kann ein Lohn- und Preisstopp angeordnet werden.

• Bei der kooperativen Einkommenspolitik einigen sich der Staat und die Verbände freiwillig auf die Einhaltung gemeinsam erarbeiteter Orientierungsdaten für Lohn- und Preissteigerungen. Als historisches Beispiel nennt der Artikel die Konzertierte Aktion.

Mindestlohn als Untergrenze

Der Mindestlohn wird durch staatliche Gesetzgebung eingeführt. Er legt eine verbindliche Untergrenze für den Stunden- oder Monatslohn fest. Diese Untergrenze darf nur in ausdrücklich definierten Ausnahmefällen unterschritten werden. Der Mindestlohn ist damit ein Instrument staatlicher Einkommenspolitik, das insbesondere zur Sicherung eines Mindesteinkommens beitragen kann.