Präsident der Vereinigten Staaten

Aufgabe und Stellung des Präsidenten

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er steht damit an der Spitze der Exekutive, also der ausführenden Gewalt auf Bundesebene. Die Stellung des Präsidenten ist vor allem in Artikel II der Verfassung geregelt; Wahl und Amtszeit betreffen außerdem der 12., 20., 22., 23. und 25. Verfassungszusatz.

Die Gewaltenteilung begrenzt das Amt: Der Präsident darf weder Mitglied des Kongresses noch eines Bundesgerichts sein. Kongress als Legislative und Bundesgerichte als Judikative kontrollieren ihn. Zugleich bestehen checks and balances, also gegenseitige Kontrolle und Ausgleich: Der Präsident kann Gesetze durch ein Veto zeitweilig verhindern, während der Senat wichtigen Ernennungen zustimmen muss. Als anerkannte Rechtspraxis, aber nicht ausdrücklich in der Verfassung genannt, gibt es präsidiale Direktiven wie Executive Orders und Presidential Proclamations.

Als Staatsoberhaupt schließt der Präsident Verträge; der Senat muss sie mit Zweidrittelmehrheit ratifizieren. Er entsendet Diplomaten, empfängt ausländische Gesandte, schlägt Bundesrichter einschließlich Richter des Obersten Gerichtshofs vor und ernennt weitere Bundesbeamte. Die wichtigsten Ernennungen brauchen die Zustimmung des Senats. Richter des Obersten Gerichtshofs werden auf Lebenszeit ernannt. Auf Bundesebene darf der Präsident begnadigen, auch vor einem Urteil; die Annahme einer Begnadigung gilt als Schuldeingeständnis.

Als Regierungschef leitet er das Kabinett aus von ihm ernannten Ministern, den secretaries. Er kann sie jederzeit entlassen und besitzt daher vollständige Richtlinienkompetenz. Weitere Berater gehören zum Executive Office. Üblicherweise berichtet der Präsident jährlich in der State of the Union Address über die Lage der Nation.

Als Oberbefehlshaber befehligt er Streitkräfte und im Bundeseinsatz auch die Nationalgarde. Das Recht zur formalen Kriegserklärung liegt jedoch beim Kongress. Beim Einsatz von Atomwaffen kann der Präsident laut dem Artikel eigenmächtig entscheiden; ein Befehl, der gegen humanitäres Völkerrecht verstößt, wäre illegal. Wer einen illegalen Befehl ausführt, kann wegen eines Kriegsverbrechens verurteilt werden.

Zusammenarbeit mit dem Kongress

Präsident und Kongress werden unabhängig voneinander gewählt. Der Kongress kann den Präsidenten nicht einfach entlassen, und der Präsident kann keine der beiden Kammern vorzeitig auflösen. Gehört der Präsident einer anderen Partei an als die Mehrheit in mindestens einer Kammer, heißt dies divided government. Bei Mehrheiten derselben Partei spricht man von unified government.

Der Präsident braucht den Kongress dennoch: Gesetze müssen vom Kongress beschlossen und Mittel für Bundesbehörden bewilligt werden. Fehlt die Finanzierung, kann es zu einem Government Shutdown kommen, bei dem Beschäftigte der Bundesbehörden keinen Lohn erhalten und ihre Arbeit in der Regel einstellen. Der Präsident kann selbst keine Gesetzesvorlagen formell einbringen; ihm nahestehende Abgeordnete übernehmen dies in der Praxis.

Gegen ein beschlossenes Gesetz kann der Präsident ein Veto einlegen. Der Kongress kann es nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmen. Der Präsident kann ein Gesetz nur insgesamt annehmen oder ablehnen; ein Line-Item-Veto gegen einzelne Teile ist nicht vorgesehen. Ein Gesetz von 1996, das ein solches Recht schaffen sollte, erklärte der Oberste Gerichtshof 1998 für verfassungswidrig.

Wahl und Wahlmännerkollegium

Die Präsidentenwahl ist indirekt. Interessenten stellen sich meist ein bis zwei Jahre vor dem Wahltag vor. In den Vorwahlen ihrer Parteien werden Delegierte für die Parteitage bestimmt. Dort wird im Sommer der Präsidentschaftskandidat formell nominiert; zugleich wird gewöhnlich der Kandidat für die Vizepräsidentschaft bestimmt.

Am Wahltag wählen Bürger ein ticket aus Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidat. Der Wahltag ist stets der erste Dienstag nach dem 1. November, also der 2. bis 8. November, in einem durch vier teilbaren Jahr. Die nächste Wahl ist laut Artikel am 7. November 2028.

Entscheidend ist nicht die bundesweite Stimmenzahl, die popular vote, sondern das Electoral College. Es hat 538 Wahlleute: 435 entsprechend dem Repräsentantenhaus, 100 entsprechend dem Senat und drei für Washington, D.C. In fast allen Bundesstaaten erhält das ticket mit den meisten Stimmen alle Wahlleute des Staates. Nur Nebraska und Maine vergeben einen Teil nach Wahlbezirken. Die Wahlleute stimmen im Dezember in ihren jeweiligen Bundesstaaten getrennt für Präsident und Vizepräsident; das Wahlmännerkollegium tritt nie als Gesamtheit zusammen.

Anfang Januar werden die Stimmen im Kongress ausgezählt. Für die Wahl sind mindestens 270 Wahlmännerstimmen nötig. Erreicht niemand diese absolute Mehrheit, bestimmt das Repräsentantenhaus den Präsidenten: Jeder Bundesstaat hat dann eine Stimme, und eine Mehrheit von derzeit 26 Staaten entscheidet. Der Senat bestimmt gegebenenfalls den Vizepräsidenten. Dies geschah bei der Präsidentenwahl zuletzt 1824; John Quincy Adams wurde damals vom Repräsentantenhaus gewählt.

Die popular vote kann vom Ergebnis des Wahlmännerkollegiums abweichen, weil kleinere Staaten relativ mehr Gewicht haben und das Mehrheitsprinzip gilt. Dies geschah viermal: 1876 erhielt Rutherford B. Hayes 264.292 Stimmen weniger als Samuel J. Tilden, 1888 Benjamin Harrison 95.713 weniger als Grover Cleveland, 2000 George W. Bush nach offiziellem Ergebnis 540.520 weniger als Al Gore und 2016 Donald Trump etwa 2,85 Millionen weniger als Hillary Clinton.

Kandidaten und Vorwahlen

Bei Amtsantritt muss ein Kandidat mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten wohnen. Er muss entweder bei Ratifikation der Verfassung bereits US-Bürger gewesen sein oder ein natural born citizen sein. Die vorherrschende Auffassung versteht darunter jemanden, der die US-Staatsbürgerschaft durch Geburt erhalten hat. Eine strafrechtliche Verurteilung oder Strafvollzug schließt eine Kandidatur nicht aus.

Der 22. Verfassungszusatz begrenzt seit 1951 die Wahl auf höchstens zwei Präsidentschaftswahlen, auch wenn die Amtszeiten nicht unmittelbar aufeinander folgen. Ein nachrückender Vizepräsident darf sich zweimal wählen lassen, wenn von der Amtszeit des Vorgängers nicht mehr als zwei Jahre übrig waren. Daher sind regulär höchstens acht, theoretisch als nachrückender Vizepräsident knapp zehn Amtsjahre möglich.

Die Demokraten und Republikaner dominieren seit 1856. Ihre Delegierten werden von Januar bis ungefähr Juli in Vorwahlen bestimmt. Bei einem Caucus beraten und stimmen örtliche Versammlungen oft in mehreren Runden ab. Eine primary ist eine Vorwahl registrierter Wähler und findet in den meisten Staaten statt. Regeln, Teilnahmeberechtigung und Delegiertenvergabe unterscheiden sich je nach Staat und Partei. Bei den Demokraten erfolgt die Zuteilung im Wesentlichen proportional; bei den Republikanern waren und sind Modelle verbreitet, die dem stärksten Kandidaten besonders viele Delegierte geben.

Traditionell beginnen die Verfahren mit den Caucuses in Iowa und den Primaries in New Hampshire. Der Super Tuesday, meist Anfang März, bündelt Vorwahlen vieler Staaten. Auf den National Conventions werden die Kandidaten formal bestätigt. Kleine Parteien können ebenfalls Vorwahlen abhalten, stehen aber nicht automatisch in allen Bundesstaaten auf dem Stimmzettel. Write-In bedeutet, dass Wähler einen Namen selbst eintragen können.

Amtszeit, Übergang und Nachfolge

Die Amtszeit beträgt vier Jahre und beginnt am 20. Januar um 12:00 Uhr; sie endet vier Jahre später zur gleichen Zeit. Der gewählte Präsident heißt bis zum Amtsantritt President-elect. Der Presidential Transition Act of 1963 regelt den Übergang, damit sich ein neuer Präsident in das Amt einarbeiten und die Regierung vorbereiten kann.

Am 20. Januar wird zuerst der Vizepräsident und dann der Präsident vereidigt. Der vorgeschriebene Eid lautet in deutscher Übersetzung: „Ich schwöre (oder: gelobe) feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen werde.“ Zusätze wie „so help me God“ gehören nicht zur vorgeschriebenen Formel.

Scheidet ein Präsident durch Tod, Rücktritt oder Amtsenthebung aus, wird der Vizepräsident sofort Präsident und beendet die laufende Amtszeit. Ist das Amt des Vizepräsidenten frei, kann der Präsident nach dem 25. Verfassungszusatz mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen. Gibt es keinen Vizepräsidenten, folgt nach dem Presidential Succession Act zunächst der Sprecher des Repräsentantenhauses, dann der Präsident pro tempore des Senats und danach Kabinettsmitglieder.

Ein Impeachment ist ein Amtsenthebungsverfahren wegen Verrats, Bestechung oder anderer „High Crimes and Misdemeanors“, also insbesondere Amtsmissbrauch oder Fehlverhalten im öffentlichen Amt. Das Repräsentantenhaus beschließt das Impeachment mit einfacher Mehrheit; der Senat kann den Präsidenten nur mit Zweidrittelmehrheit verurteilen und absetzen. Verfahren gegen Andrew Johnson 1868, Bill Clinton 1999 sowie Donald Trump 2020 und 2021 endeten nicht mit einer Verurteilung. Richard Nixon trat 1974 in der Watergate-Affäre zurück, bevor es zu einem Verfahren im Senat kam.

Der 25. Verfassungszusatz erlaubt auch eine vorübergehende Amtsunfähigkeit. Der Präsident kann seine Befugnisse auf den Vizepräsidenten als Acting President übertragen. Dies geschah 1985, 2002, 2007 und 2021 jeweils wegen einer Darmspiegelung. Vizepräsident und Mehrheit des Kabinetts können ebenfalls schriftlich Amtsunfähigkeit erklären. Widerspricht der Präsident, entscheidet der Kongress; eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern ist nötig, um die Erklärung aufrechtzuerhalten.

Amtsausübung und Gegenwart

Der traditionelle Amtssitz ist das Weiße Haus in Washington. Der Präsident kann dort leben und arbeiten; sein Arbeitszimmer ist das Oval Office im Westflügel. Camp David ist ein Landsitz des Präsidenten. Präsident und Familie werden jederzeit vom Secret Service geschützt. Der Präsident erhält seit 2001 400.000 US-Dollar jährlich. Für den Transport stehen unter anderem besonders ausgestattete Flugzeuge zur Verfügung: Air Force One ist nicht der Name eines bestimmten Flugzeugs, sondern der Rufname jedes Luftfahrzeugs der US-Luftstreitkräfte, sobald der Präsident an Bord ist.

Die förmliche Anrede lautet The Honorable, informell Mr. President; im diplomatischen Schriftverkehr kann His Excellency verwendet werden. POTUS bedeutet President of the United States, FLOTUS First Lady of the United States. Häufige Umschreibungen sind Commander-in-Chief und Chief Executive.

Aktueller Amtsinhaber ist seit dem 20. Januar 2025 Donald Trump. Er ist der 45. Mann in diesem Amt; bislang gab es keine Präsidentin. Er wird als 47. Präsident gezählt, weil seine nicht unmittelbar aufeinanderfolgenden Amtszeiten wie zuvor jene Grover Clevelands getrennt gezählt werden. George Washington war der erste Amtsinhaber; das Amt wurde am 4. März 1789 geschaffen.