Electoral College

Grundidee und Begriffe

Das Electoral College, auf Deutsch meist Wahlmännerkollegium, ist das Organ, das in den Vereinigten Staaten alle vier Jahre den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählt. Es besteht aus 538 Wahlleuten. Diese werden von den 50 Bundesstaaten und vom Bundesdistrikt Washington, D.C. entsandt. Die Zahl der Wahlleute eines Staates richtet sich nach seiner Zahl an Mitgliedern im Kongress, also nach seinen Sitzen im Repräsentantenhaus plus zwei Senatoren.

Die Mitglieder des Electoral College heißen im Englischen electors; auf Deutsch werden sie Wahlmänner, Wahlleute oder Elektoren genannt. Ihre Stimmen heißen electoral votes. Die Stimmen der wahlberechtigten Bevölkerung heißen popular vote. Wichtig ist: Die Bevölkerung wählt formal nicht direkt Präsident und Vizepräsident, sondern Wahlleute, die später diese Ämter besetzen.

Verfassungsgrundlagen und Zusammensetzung

Die Grundlage des Electoral College steht im zweiten Artikel der Verfassung der Vereinigten Staaten. Der 12. Verfassungszusatz, der 1804 in Kraft trat, änderte das Verfahren: Zuvor wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt; der Erstplatzierte wurde Präsident, der Zweitplatzierte Vizepräsident. Nach Problemen bei den Wahlen von 1796 und 1800 werden Präsident und Vizepräsident seitdem gemeinsam als sogenanntes ticket gewählt. 1961 erhielt Washington, D.C. durch den 23. Zusatzartikel das Recht, Wahlleute zu stellen.

Die aktuelle Gesamtzahl von 538 Wahlleuten setzt sich aus 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses, 100 Senatoren und 3 Wahlleuten für den Bundesdistrikt zusammen. Die Verteilung der Sitze im Repräsentantenhaus wird nach dem Hill/Huntington-Verfahren anhand der Volkszählung, des United States Census, bestimmt. Die Erhebung von 2020 ist für die Präsidentschaftswahlen 2024 und 2028 maßgeblich. Jeder Staat hat mindestens einen Abgeordneten und unabhängig von seiner Bevölkerungszahl zwei Senatoren. Wahlleute dürfen nach der Verfassung keine Senatoren, Mitglieder des Repräsentantenhauses, Beamte der Vereinigten Staaten oder andere Amtsträger der Bundesregierung sein.

Ablauf der Wahl

Die Kandidaten für das Electoral College werden in jedem Bundesstaat nach einzelstaatlichen Regeln und nach den Regeln der Parteien bestimmt. Häufig geschieht dies in Parteigremien, auf Parteitagen, im parlamentarischen Prozess oder im Zusammenhang mit Vorwahlen.

Am Wahltag wählen die Wahlberechtigten praktisch die Wahlleute ihres Staates oder des Bundesdistrikts. Auf den Stimmzetteln stehen heute meist die Namen der Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidaten, obwohl formal die Wahlleute gewählt werden. 48 der 50 Bundesstaaten und Washington, D.C. verwenden Stand 2020 ein relatives Mehrheitswahlrecht, oft Winner-take-all genannt: Wer in einem Staat die meisten Stimmen erhält, bekommt dort alle Wahlleute. Maine seit 1972 und Nebraska seit 1996 verwenden ein anderes System: Ein Wahlmann wird in jedem Kongresswahlbezirk bestimmt, zwei weitere werden staatsweit vergeben. Dadurch können Wahlleute eines Staates auf verschiedene Kandidaten verteilt werden, wie etwa 2008 in Nebraska, 2016 in Maine und 2020 in beiden Staaten.

Die Wahlleute treffen sich nicht an einem gemeinsamen Ort, sondern in den Hauptstädten ihrer jeweiligen Staaten beziehungsweise in Washington, D.C. Von 1948 bis 2020 fand diese Wahl am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember statt, 2024 erstmals am Dienstag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember. Sie stimmen getrennt über Präsident und Vizepräsident ab. Die Ergebnisse werden dokumentiert und unter anderem an den amtierenden Vizepräsidenten in seiner Rolle als Präsident des Senats gesendet. Im Januar stellt der Kongress das bundesweite Ergebnis fest. Gewählt ist, wer jeweils die absolute Mehrheit der Wahlleutestimmen erhält. Kommt keine absolute Mehrheit zustande, wählt das neue Repräsentantenhaus den Präsidenten; der Senat bestimmt den Vizepräsidenten, wenn dort keine absolute Mehrheit erreicht wurde.

Faithless und unpledged electors

Wahlleute, die anders abstimmen als von den Wählern erwartet oder von ihrer Partei vorgesehen, heißen faithless electors, also treulose Wahlleute. In einigen Staaten sind Wahlleute gesetzlich oder durch Gelöbnisse verpflichtet, für bestimmte Kandidaten zu stimmen; in anderen sind sie freier. Manche Staaten erklären abweichende Stimmen für ungültig oder ersetzen den Wahlmann. Bis zur Wahl 2020 gab es 156 gesetzlich gültige Fälle von faithless electors. Auf der Ebene der Präsidentenwahl führte dies bisher nie dazu, dass der andere Kandidat Präsident wurde oder die Wahl ins Repräsentantenhaus verlagert wurde. Bei der Vizepräsidentenwahl geschah 1836 eine solche Verlagerung: Richard Mentor Johnson verfehlte wegen der 23 Wahlleute Virginias die absolute Mehrheit und musste vom Senat eingesetzt werden.

Von faithless electors zu unterscheiden sind unpledged electors, also nicht festgelegte Wahlleute. Sie traten vor allem Mitte des 20. Jahrhunderts in Südstaaten auf. Konservative Demokraten versuchten 1944, 1956, 1960 und 1964, Wahlleute zu entsenden, die nicht an den demokratischen Kandidaten gebunden waren. 1960 gelangten 14 unpledged electors aus Mississippi und Alabama ins Electoral College; wegen John F. Kennedys klarer Wahlmännermehrheit konnten sie das Ergebnis aber nicht beeinflussen. Ihre Stimmen gingen an Senator Harry Byrd, der nicht kandidiert hatte.

Historische Besonderheiten und Verteilung

George Washington erhielt 1789 und 1792 als einziger Präsident jemals 100 Prozent aller Wahlmännerstimmen. Später erreichten mehrere Kandidaten sehr hohe Anteile, etwa James Monroe 1820 mit 231 Stimmen bei einer Gegenstimme, Franklin D. Roosevelt 1936 mit 523 zu 8 und Ronald Reagan 1984 mit 525 zu 13, der höchsten Zahl bisher erzielter Wahlmännerstimmen.

Besonders knappe oder ungewöhnliche Wahlen zeigen die Bedeutung des Systems. 1824 erhielt kein Kandidat die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen; das Repräsentantenhaus wählte John Quincy Adams. Rutherford B. Hayes gewann 1876 mit einer Mehrheit von nur einer Wahlmännerstimme. Im Jahr 2000 gewann George W. Bush mit 271 zu 266 Wahlmännerstimmen, nachdem Florida mit nur 537 Stimmen Vorsprung entschieden wurde. Auch 1884, 1916, 1948, 1960, 2016 und 2020 spielten sehr knappe Ergebnisse in einzelnen Staaten eine wichtige Rolle.

Die Zahl der Wahlleute wird regelmäßig durch Bevölkerungsentwicklung und neue Zensusdaten verändert. Für die Zeit ab der Volkszählung 2020 ergeben sich für 2024 und 2028 insgesamt 538 Wahlleute. Kalifornien hat 54 Wahlleute, Texas 40, Florida 30, New York 28, während mehrere kleine Staaten und Washington, D.C. je 3 Wahlleute haben. Die Tabelle im Artikel zeigt außerdem, dass Staaten im Lauf der Geschichte je nach Bevölkerungsentwicklung und politischem Status Wahlleute gewonnen oder verloren haben; während des Sezessionskriegs stellten einige Staaten keine Wahlleute.

Kritik und Reformvorschläge

Das Electoral College wird aus mehreren Gründen kritisiert. Ein Kritikpunkt ist das mehrstufige Wahlsystem: Viele Wähler nehmen an, direkt für einen Kandidaten zu stimmen, obwohl formal Wahlleute gewählt werden. Außerdem können faithless electors theoretisch vom erwarteten Wählerwillen abweichen. Befürworter halten dagegen, dass Wahlleute bei unvorhergesehenen Ereignissen, etwa dem Tod eines Kandidaten, reagieren können und dass die Bundesstaaten ihr Wahlrecht weitgehend selbst gestalten dürfen.

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Zusammensetzung. Da jeder Staat unabhängig von seiner Bevölkerungszahl zwei Senatoren hat, sind kleine Staaten im Electoral College im Verhältnis stärker vertreten. Als Beispiele nennt der Artikel auf Grundlage von Einwohnerzahlen von 2010: In Wyoming repräsentiert ein Wahlmann 187.875 Einwohner, in Ohio 640.917 und in Kalifornien 677.345. Kritiker sehen darin eine Verletzung der Wahlgleichheit; Befürworter sehen darin einen Ausdruck des föderalen Charakters der USA und einen Schutz kleinerer Staaten.

Das Winner-take-all-System wird ebenfalls kritisiert, weil Wahlkämpfe sich stark auf Swing States konzentrieren, also Staaten ohne klare Mehrheitsverhältnisse. Stimmen für unterlegene Kandidaten in einem Staat wirken sich nicht auf die Vergabe der Wahlleute dieses Staates aus. Durch die Kombination aus Winner-take-all und ungleicher Zusammensetzung kann ein Kandidat den popular vote gewinnen, aber die Präsidentschaft verlieren. Das geschah fünfmal, in neuerer Zeit 2000 und 2016.

Reformvorschläge haben bisher geringe Erfolgsaussichten. Maine und Nebraska nutzen ein bezirksbasiertes Verfahren. Ein Verfassungszusatz könnte das System ändern, müsste aber von drei Vierteln der Bundesstaaten gebilligt werden. Der National Popular Vote Interstate Compact versucht eine Änderung ohne Verfassungszusatz: Staaten verpflichten ihre Wahlleute, für den Kandidaten mit den meisten Stimmen landesweit zu stimmen, sobald Staaten mit zusammen mindestens 270 Wahlleuten teilnehmen. Maryland verabschiedete 2007 als erster Staat ein entsprechendes Gesetz. Laut Artikel haben 16 weitere Staaten und der Bundesdistrikt ähnliche Gesetze erlassen; zusammen wären damit 205 Wahlleute, also etwa 76 Prozent der nötigen 270, gebunden, sobald genug weitere Staaten beitreten.