Kabinett der Vereinigten Staaten

Aufgabe und Zusammensetzung

Das Kabinett der Vereinigten Staaten ist ein Teil der Exekutive, also der ausführenden Gewalt, in der US-Bundesregierung. Es besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, den 14 Ministern mit Kabinettsrang, dem United States Attorney General und weiteren ranghohen Beamten von Bundesbehörden.

Anders als der deutsche Begriff „Kabinett“ bezeichnet es nicht die gesamte Regierung. Es ist vielmehr die Beratungsrunde des Präsidenten mit den wichtigsten Ministern und Führungsbeamten. Die Sitzungen finden im Cabinet Room des Weißen Hauses statt. Obwohl das Kabinett zu den einflussreichsten Organen der Bundesregierung gehört, kommt der Begriff selbst in den maßgeblichen Rechtsgrundlagen nicht ausdrücklich vor.

Verfassungsrechtliche Grundlagen

Der Zweite Artikel der US-Verfassung erlaubt dem Präsidenten, von den Hauptmitgliedern der Bundesregierung schriftliche Stellungnahmen zu Themen einzuholen, die in ihren jeweiligen Amtsbereich fallen.

Der 25. Zusatzartikel von 1967 gibt dem Vizepräsidenten gemeinsam mit einer Mehrheit der Hauptmitglieder der Bundesregierung eine besondere Aufgabe: Sie können dem Kongress mitteilen, dass der Präsident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben. Sinngemäß spricht der Zusatzartikel von den „principal officers of the executive departments“, also den leitenden Amtsträgern der Ministerien.

Der Ausdruck „Kabinett“ ist weder in der Verfassung noch im United States Code oder im Code of Federal Regulations als eigener Rechtsbegriff enthalten.

Entstehung und Stellung der Mitglieder

George Washington, der erste Präsident der Vereinigten Staaten, erkannte früh den Bedarf an einem Kabinett. Er veranlasste im Kongress die Einrichtung von Ministerien für Äußere Angelegenheiten, Finanzen und Krieg. Das Außenministerium erhielt bald zusätzliche Befugnisse und wurde zum Department of State. Die Behörden wurden von Amtsträgern mit dem Titel „Secretary“ geführt; im Deutschen werden sie üblicherweise als Minister bezeichnet.

Die Minister sind dem Präsidenten unmittelbar unterstellt und können von ihm jederzeit aus dem Amt entfernt werden. Ihre Ernennung erfolgt durch den Präsidenten, benötigt aber die Zustimmung des Senats.

Washingtons erstes Kabinett bestand aus Außenminister Thomas Jefferson, Finanzminister Alexander Hamilton, Kriegsminister Henry Knox und Attorney General Edmund Randolph.

Der Vizepräsident gehörte ursprünglich nicht zum Kabinett und nahm gewöhnlich keinen bedeutenden Einfluss auf die Regierungspolitik. 1919 bezog Präsident Woodrow Wilson Vizepräsident Thomas R. Marshall stärker ein: Während Wilson zu den Verhandlungen über den Versailler Vertrag reiste, sollte Marshall ihn in den Kabinettssitzungen vertreten. Spätere Präsidenten handhabten die Beteiligung unterschiedlich. Franklin D. Roosevelt nahm ab 1933 alle seine Vizepräsidenten aus vier Amtszeiten in das Kabinett auf. Seitdem folgten alle Präsidenten dieser Praxis.

Politische Bedeutung und Präsidentennachfolge

Das Kabinett bleibt ein wichtiges Organ, seine Bedeutung als gemeinsames politisches Entscheidungsgremium hat jedoch abgenommen. Seit Franklin D. Roosevelt stützen sich Präsidenten stärker auf das Executive Office und den Nationalen Sicherheitsrat. Deshalb kann die Macht von Amtsträgern außerhalb des eigentlichen Kabinetts – etwa des Stabschefs des Weißen Hauses, des Direktors des Office of Management and Budget oder des Nationalen Sicherheitsberaters – derjenigen von Kabinettsmitgliedern entsprechen oder sie sogar übersteigen.

Traditionell gelten Außenminister, Finanzminister, Verteidigungsminister und Attorney General als die wichtigsten Kabinettsmitglieder. Seit der Schaffung des Ministeriums für Innere Sicherheit gewann auch dessen Leitung rasch an Bedeutung.

Eine zentrale Funktion hat das Kabinett in der Präsidentennachfolge. Können weder Präsident noch Vizepräsident das Amt ausüben, folgt zunächst der Sprecher des Repräsentantenhauses, danach der Präsident pro tempore des Senats. Anschließend folgen die Kabinettsmitglieder in einer festgelegten Reihenfolge, beginnend mit dem Außenminister. Der Minister für Innere Sicherheit steht am Ende dieser vorgesehenen Nachfolgekette.

Damit bei einer Katastrophe nicht alle möglichen Nachfolger gleichzeitig ums Leben kommen, halten sie sich üblicherweise nie vollständig am selben Ort auf. Bei zeremoniellen Veranstaltungen wie der State of the Union Address bleibt daher ein Kabinettsmitglied fern. Dieser „designierte Überlebende“ befindet sich an einem sicheren, geheim gehaltenen Ort und könnte das Präsidentenamt übernehmen, falls alle anderen vorgesehenen Nachfolger getötet würden. Meist wird diese Rolle einem weiter hinten in der Rangfolge stehenden Minister übertragen. Soweit bekannt, war der ranghöchste designierte Überlebende seit Anfang der 1980er Jahre der Attorney General.

Aktuelle Ämter und Amtsträger

Als aktuelle Mitglieder nennt der Artikel:

• Präsident Donald Trump und Vizepräsident JD Vance • Außenminister Marco Rubio, Finanzminister Scott Bessent und Verteidigungsminister Pete Hegseth • Justizminister Todd Blanche und Innenminister Doug Burgum • Landwirtschaftsministerin Brooke Rollins, Handelsminister Howard Lutnick und Arbeitsminister Keith Sonderling, kommissarisch • Minister für Gesundheit und Soziales Robert F. Kennedy Jr., Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung Scott Turner und Verkehrsminister Sean Duffy • Energieminister Chris Wright, Bildungsministerin Linda McMahon, Veteranenminister Doug Collins und Minister für innere Sicherheit Markwayne Mullin • Direktor der Umweltschutzbehörde Lee Zeldin, Direktor des Office of Management and Budget Russell Vought und Direktor der Geheimdienste Jay Clayton • Handelsbeauftragter Jamieson Greer und Botschafter bei den Vereinten Nationen Mike Waltz • Vorsitzender des Council of Economic Advisers Pierre Yared, kommissarisch, sowie Direktorin der Mittelstandsbehörde Kelly Loeffler • Direktor des Office of Science and Technology Policy Michael Kratsios, Stabschefin des Weißen Hauses Susie Wiles und Direktor der Central Intelligence Agency John Ratcliffe

Weitere Ämter mit zeitweiligem Kabinettsrang

Neben den Leitern der Ministerien können Präsidenten weiteren Spitzenämtern Kabinettsrang geben. Dieser Rang bestand bei manchen Positionen nur in einzelnen Zeiträumen, bei anderen gilt er laut Artikel weiterhin.

Dazu gehören der Botschafter bei den Vereinten Nationen (1953–1989, 1993–2001, 2009–2018 und seit 2021), der Direktor des Office of Management and Budget (1953–1961 und seit 1969), der Stabschef (1953–1961, 1974–1977 und seit 1993) sowie der Handelsbeauftragte (seit 1975).

Weitere zeitweise oder gegenwärtig einbezogene Positionen sind: Counselors to the President (1969–1977, 1981–1985 und 1992–1993), Rechtsberater (1974–1977), Vorsitzender des Council of Economic Advisers (1977–1981, 1993–2001, 2009–2017 und seit 2021), Nationaler Sicherheitsberater (1977–1981), Director of Central Intelligence (1981–1989 und 1995–2001), Direktor der Umweltschutzbehörde (seit 1993), Direktor der Mittelstandsbehörde (1994–2001 und seit 2012), Direktor des Office of National Drug Control Policy (1993–2009), Direktor der Federal Emergency Management Agency (1996–2001), Direktor der Geheimdienste (seit 2017), Direktor der Central Intelligence Agency (2017–2021 und seit 2023) sowie Direktor des Office of Science and Technology Policy (seit 2021).