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Potsdamer Konferenz
Sie fand vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 im Schloss Cecilienhof in Potsdam statt und versammelte die Regierungschefs der drei Hauptalliierten des Zweiten …
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Gegenstand und Rahmen
Die Potsdamer Konferenz, offiziell „Dreimächtekonferenz von Berlin“, war die letzte Konferenz der Alliierten während des Zweiten Weltkriegs. Sie fand vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 im Schloss Cecilienhof in Potsdam statt. Die Regierungschefs der drei Hauptalliierten – Harry S. Truman für die USA, Josef Stalin für die Sowjetunion sowie zunächst Winston Churchill und ab dem 28. Juli Clement Attlee für Großbritannien – berieten über die politische und wirtschaftliche Neuordnung Europas nach dem Sieg über das nationalsozialistische Deutschland, die Grenzen in Europa, Reparationen, die Verwaltung Deutschlands und den noch andauernden Krieg gegen Japan.
Die Ergebnisse wurden im „Protokoll der Verhandlungen der Berliner Konferenz“ festgehalten, das als Potsdamer Abkommen bekannt wurde. Für Deutschland erschien außerdem eine verkürzte Inhaltsangabe unter dem Titel „Mitteilungen über die Konferenz der drei Mächte“. Die Beschlüsse waren überwiegend Kompromisse, die die tiefen Gegensätze zwischen den Siegermächten nur vorübergehend verdeckten. Besonders das Ziel, Deutschland als politische und wirtschaftliche Einheit zu behandeln, wurde wegen dieser Gegensätze nicht verwirklicht.
Potsdam wurde gewählt, weil Stalin Konferenzen außerhalb des sowjetischen Machtbereichs ablehnte, Berlin aber stark zerstört war. Das weniger zerstörte Potsdam bot mit dem Cecilienhof eine logistisch geeignete Alternative und besaß zugleich symbolische Bedeutung. Der Codename der Konferenz lautete „Terminal“. Die Verschiebung des Termins hing unter anderem mit Trumans Haushaltsberatungen im Kongress und der sowjetischen Siegesfeier am 24. Juni 1945 zusammen.
Vorgeschichte und Spannungen
Seit der Konferenz von Teheran 1943 hatten sich die Hauptalliierten mehrfach mit der Nachkriegsordnung beschäftigt. In Jalta im Februar 1945 beschlossen sie Besatzungszonen, eine koordinierte Verwaltung Deutschlands durch eine Zentrale Kontrollkommission und die „Deklaration über das befreite Europa“. Diese sprach den Völkern das Recht zu, ihre Regierungsform selbst zu wählen, wodurch Stalin den Westmächten indirekt Mitverantwortung für die von der Roten Armee besetzten Staaten Ostmittel- und Südosteuropas einräumte.
Nach der deutschen Kapitulation am 8. Mai 1945, der Verhaftung der Geschäftsführenden Reichsregierung am 23. Mai und der Berliner Deklaration vom 5. Juni übernahmen die Siegermächte offiziell die Regierungsgewalt in Deutschland. Kurz danach verschärften sich jedoch die Konflikte. Die Sowjetunion setzte in Osteuropa kommunistisch beeinflusste Regierungen durch und hielt Zusagen zur Einbeziehung westlich orientierter polnischer Politiker zunächst nur unzureichend ein. Churchill warnte Truman am 12. Mai vor einem möglichen Dritten Weltkrieg und einem „Eisernen Vorhang“. Truman stoppte am selben Tag abrupt Lieferungen nach dem Leih- und Pachtgesetz, um Druck auf die Sowjetunion auszuüben.
Besonders umstritten waren Polen und die Reparationen. Die Sowjetunion stellte im Juni 1945 ihr Besatzungsgebiet östlich von Oder und Lausitzer Neiße ohne gemeinsame Vereinbarung unter polnische Verwaltung. Zugleich forderte sie umfangreiche deutsche Reparationen; als Verhandlungsgrundlage standen die von Roosevelt in Jalta genannten 20 Milliarden Dollar im Raum, von denen die Sowjetunion die Hälfte beanspruchte. Großbritannien und die USA wollten Deutschland dagegen wirtschaftlich lebensfähig halten und lehnten eine zu hohe Belastung ab. Die Reparationskommission konnte sich bis zu ihrem Abbruch Mitte Juli weder auf Gesamthöhe, Zahlungsdauer noch Art der Leistungen einigen.
Verhandlungen und zentrale Streitfragen
Vom 17. bis 25. Juli fanden neun Sitzungen statt; anschließend wurde die Konferenz wegen des britischen Regierungswechsels für zwei Tage unterbrochen. Am 17. Juli schlug Stalin Truman zum Vorsitzenden vor. Die USA brachten unter anderem den Rat der Außenminister, klare Richtlinien für den Alliierten Kontrollrat, die politische Unabhängigkeit Italiens, dessen Wiederaufbau sowie die deutsche Entnazifizierung, Demokratisierung, Entmilitarisierung und die Gewährung von Grundrechten ein.
Die „4 großen D“ – Denazifizierung, Demilitarisierung, Demokratisierung und Dezentralisierung von Wirtschaft und politischer Herrschaft – bildeten die politischen Grundsätze. Teilweise ist auch von „5 D“ die Rede. Die Grundsätze blieben allgemein und konnten unterschiedlich ausgelegt werden. Deutschland sollte in vier Besatzungszonen aufgeteilt werden; jede Besatzungsmacht erhielt in ihrer Zone politische Handlungsfreiheit. Zusammen mit dem Einstimmigkeitsprinzip im Alliierten Kontrollrat ermöglichte dies den einzelnen Mächten, weitgehend eigenständige Politik zu betreiben. Über die Bedeutung Deutschlands stritten die Regierungschefs: Truman verlangte „Deutschland in den Grenzen von 1937“, während Stalin Ostdeutschland nicht mehr zu Deutschland rechnete, weil es unter polnische Verwaltung gestellt worden war.
Beim Iran verlangte Großbritannien den Abzug britischer und sowjetischer Truppen aus Teheran und später aus dem gesamten Land. Stalin stimmte zunächst nur dem Abzug aus der Hauptstadt zu und wollte die Truppen bis sechs Monate nach dem Kriegsende mit Japan im Iran belassen. Die endgültige Regelung erfolgte im September 1945 in London.
In der Polenfrage lehnten Churchill und Truman zunächst die Übertragung der Gebiete östlich der Oder und Lausitzer Neiße an Polen ab. Die Angaben zur dort lebenden deutschen Bevölkerung unterschieden sich: Genannt wurden unter anderem neun Millionen Deutsche, später rund fünf Millionen zur Zeit der Konferenz; Churchill schätzte 2 bis 2,5 Millionen verbliebene Deutsche in den Ostgebieten. Die polnische Delegation sprach dagegen von höchstens anderthalb Millionen. Die Sowjetunion und Polen setzten ihren Anspruch durch, doch die endgültige Grenzregelung sollte einem Friedensvertrag vorbehalten bleiben. Mit der Grenzfrage war die Reparationsfrage verbunden: Die Sowjetunion verlangte Entnahmen auch aus den westlichen Zonen, während Großbritannien wegen der Versorgung des Ruhrgebiets Nahrungsmittellieferungen aus der sowjetischen Zone forderte.
In Indochina vereinbarten die Alliierten die Entwaffnung japanischer Truppen: Nördlich des 16. Breitengrades sollten dies Nationalchina, südlich davon die Briten übernehmen. Truman hatte zuvor Frankreichs Souveränität über Indochina anerkannt. Am 24. Juli informierte er Stalin über die Atombombe. Stalin war durch sowjetische Spionage bereits unterrichtet und ordnete die Beschleunigung des sowjetischen Atombombenprogramms an. In Ostmittel- und Südosteuropa verweigerten die Westmächte zunächst die diplomatische Anerkennung der Regierungen Bulgariens, Rumäniens und Ungarns, weil diese nicht demokratisch legitimiert seien. Gleichzeitig akzeptierten alle drei Regierungschefs die Vertreibung der Sudetendeutschen grundsätzlich; umstritten blieb vor allem ihre praktische Belastung für die Besatzungszonen.
Nach Attlees Ankunft am 28. Juli blieben zunächst 14 Streitpunkte offen. Einen Durchbruch brachte der amerikanische Außenminister James F. Byrnes mit einem Kompromiss: Jede Besatzungsmacht sollte Reparationen aus ihrer eigenen Zone entnehmen; die Gesamtsumme wurde nicht festgelegt. Die Sowjetunion durfte zusätzlich bestimmte Lieferungen aus den Westzonen erhalten, sollte dafür zur Hälfte mit Nahrungsmitteln, Holz, Kohle oder Kali aus ihrer Zone und dem polnisch verwalteten Gebiet bezahlen. Im Gegenzug akzeptierten die Westmächte die polnische Verwaltung östlich der Oder und Lausitzer Neiße vorbehaltlich eines Friedensvertrags sowie die „ordnungsgemäße Überführung“ deutscher Bevölkerungsteile aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn. Eine zentrale deutsche Verwaltung wurde nicht geschaffen; vorgesehen waren nur einzelne zentrale Behörden für Finanzwesen, Verkehr, Außenhandel und Industrie unter Leitung des Kontrollrats.
Beschlüsse und Potsdamer Erklärung
Die Konferenz endete am 2. August 1945 um 0:30 Uhr mit der Unterzeichnung des Potsdamer Abkommens durch Truman, Stalin und Attlee. Zu den wichtigsten Beschlüssen gehörten die vier D, die Legitimierung der Vertreibung deutscher Bevölkerungsteile aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn unter der Bedingung, sie „geordnet und human“ durchzuführen, sowie die polnische Verwaltungshoheit über die deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße. Industrielle Demontagen galten als wichtigste Form der Reparationen.
Der Rat der Außenminister ersetzte die Europäische Beratende Kommission. Ihm gehörten die fünf wesentlichen Mächte Vereinigtes Königreich, Sowjetunion, National-China, Frankreich und Vereinigte Staaten an. Er sollte zunächst Friedensverträge mit Italien, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Finnland vorbereiten und danach einen Friedensvertrag mit Deutschland ausarbeiten. Die Friedensverträge mit den genannten Staaten wurden auf der Pariser Friedenskonferenz beraten und am 10. Februar 1947 geschlossen. Zwischen 1945 und 1947 fanden insgesamt fünf weitere Außenministerkonferenzen statt; eine Einigung auf einen Friedensvertrag mit Deutschland gelang nicht.
Zum Krieg gegen Japan verabschiedeten die USA, China und Großbritannien die Potsdamer Erklärung. Sie forderte unter Androhung der völligen Zerstörung die Kapitulation Japans. Truman wurde am 21. Juli über den erfolgreichen Atomwaffentest informiert und befahl am 24. Juli, den Abwurf einer Atombombe für den 3. August vorzubereiten. Die Garantie für den Fortbestand des japanischen Kaiserhauses wurde aus dem Entwurf gestrichen; eine Warnung durch eine Probeexplosion lehnte Truman ab. Der japanische Premierminister Kantaro Suzuki wies die Erklärung am 28. Juli zurück.
Umsetzung und Folgen
Schon im September 1945 entstanden bei der Umsetzung des Abkommens neue Konflikte. Frankreich, das nicht an der Konferenz beteiligt gewesen war, wandte sich gegen die vorgesehenen deutschen Zentralinstanzen und verhinderte im Kontrollrat durch sein Veto mehrere Maßnahmen zur Wahrung der deutschen Einheit. Die Sowjetunion gestaltete ihre Zone nach eigenen Vorstellungen um; die USA und Großbritannien vereinigten ihre Zonen zum 1. Januar 1947 zur Bizone. Auch die Wahlen entwickelten sich unterschiedlich: In der amerikanischen Zone fanden ab Januar 1946 Kommunalwahlen statt, bei denen vielerorts CDU/CSU-Mehrheiten entstanden. In der sowjetischen Zone wurden Wahlen bis nach der Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED verzögert; bei den Wahlen im September 1946 war die SPD nicht mehr zugelassen, und die SED erreichte wegen Eingriffen der sowjetischen Militärverwaltung deutliche Mehrheiten.
Die Reparationsvereinbarung verlor bereits im Mai 1946 an Bedeutung, als General Lucius D. Clay die Lieferungen aus der amerikanischen Zone an die Sowjetunion stoppte, weil die vereinbarten Gegenlieferungen ausblieben. Die Oder-Neiße-Grenze blieb rechtlich einem Friedensvertrag vorbehalten. Großbritannien und die USA erklärten 1945 beziehungsweise 1946, nicht zur Unterstützung polnischer Ansprüche verpflichtet zu sein; faktisch, jedoch nicht de jure, hatten sie die Annexion der Gebiete östlich von Oder und Neiße durch Polen und die Sowjetunion anerkannt.
Die historische Bewertung ist unterschiedlich. Henning Köhler hält die Beschlüsse für nicht besonders wichtig und sieht in ihnen vor allem einen späteren Vorwand der Ostblockpropaganda. Wolfgang Benz bezeichnet das Potsdamer Protokoll dagegen als „Magna Charta der Nachkriegspolitik gegenüber Deutschland“. Übereinstimmend wird hervorgehoben, dass die Formelkompromisse die grundlegenden Interessengegensätze nicht beseitigten und die unterschiedlichen politischen Entwicklungen der Besatzungszonen die deutsche Teilung mit vorbereiteten.