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Personalisiertes Verhältniswahlrecht
Eine personalisierte Verhältniswahl besteht aus zwei Teilen, weswegen zwei Stimmen zu verteilen sind. ... Nachdem 1998 eine Partei 79 der 80 Sitze gewonnen hatte, …
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Grundprinzip und Bedeutung
Das personalisierte Verhältniswahlrecht (englisch: mixed-member proportional representation, MMP) ist ein Mischwahlsystem. Es verbindet die Verhältniswahl von Parteien mit der Mehrheitswahl einzelner Abgeordneter. Es wird bei Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen verwendet und kommt auch in weiteren Staaten bei Parlamentswahlen zum Einsatz.
Kennzeichnend sind zwei Stimmen: In Deutschland wird mit der ersten Stimme ein Direktkandidat gewählt, mit der zweiten Stimme eine Partei. Die Erststimme folgt der Mehrheitswahl, die Zweitstimme der Verhältniswahl.
Direktmandate, Listen und Sitzverteilung
Für die Direktwahl wird das Wahlgebiet in Wahlkreise eingeteilt. In jedem Wahlkreis gewinnt der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält. Bei deutschen Parlamentswahlen kann in der Regel nur ein Bewerber gewählt werden.
Das Ergebnis der Verhältniswahl, in Deutschland also der Zweitstimme, bestimmt den Anteil der Sitze, der einer Partei im neu gewählten Parlament zusteht. Damit legt es auch fest, wie viele Abgeordnete eine Partei insgesamt entsenden kann. Kandidaten für diese Sitze stehen in der Regel schon vor der Wahl auf Landeslisten fest.
Im Unterschied zur Grabenwahl werden Direktwahl und Verhältniswahl miteinander verrechnet: Direkt gewählte Abgeordnete ziehen zwar ins Parlament ein, die Gesamtzahl der Sitze einer Partei richtet sich aber nach ihrem Ergebnis bei der Verhältniswahl. Gewinnt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach diesem Ergebnis zustehen, entstehen Überhangmandate. Ob und wie diese etwa durch Ausgleichsmandate ausgeglichen werden, hängt vom Wahlrecht des jeweiligen Staates ab.
Neuseeland
1993 beschlossen die Wähler Neuseelands per Volksabstimmung, das bisherige Mehrheitswahlsystem „first past the post“ (FPP) durch MMP zu ersetzen. Kritisiert worden war, dass die Zusammensetzung des Parlaments nicht mehr dem Wählerwillen entsprochen habe. Die erste Parlamentswahl nach dem neuen System fand 1996 statt. Zwischen 1996 und 2011 gewann keine Partei eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze; daher waren Koalitionen erforderlich. Kritiker sahen dadurch kleinere Parteien in Koalitionen als zu mächtig an.
In einem Referendum am 26. November 2011 sprachen sich fast 58 % der Wahlberechtigten dennoch für die Beibehaltung von MMP aus. Zur General Election 2014 gab es 71 Wahlbezirke: 48 auf der Nordinsel, 16 auf der Südinsel und 7 für Māori. Von 120 ohne Überhangmandate verfügbaren Sitzen wurden 49 über die Verhältniswahl verteilt. Das weicht von einer hälftigen Verteilung von Direkt- und Listenmandaten ab und unterscheidet sich darin vom deutschen System.
Bei der Parlamentswahl 2020 errang die Labour Party mit ihrer Spitzenkandidatin Jacinda Ardern als erste Partei seit Einführung des Systems eine absolute Mandatsmehrheit. Mit der bisherigen Koalitionspartnerin Green Party wurde ein Arbeitsübereinkommen geschlossen.
Lesotho, Schottland und Wales
Lesotho verwendet seit 2002 ein modifiziertes MMP-System. Vorausgegangen war unter dem Mehrheitswahlsystem 1998 ein Ergebnis, bei dem eine Partei 79 von 80 Sitzen gewann. Danach wurde über die politische Repräsentation und ein gerechteres Wahlsystem diskutiert. Im System von 2002 werden 80 Abgeordnete direkt gewählt; 40 Sitze werden nach Verhältniswahlrecht an Parteien verteilt, die bezogen auf 120 Sitze unterproportional mit Mandaten versehen sind. Jeder Wähler hat nur eine Stimme.
Schottland erhielt 1999 erstmals ein eigenes, selbst gewähltes Parlament und nutzt das Additional Member System (AMS), das im Kern MMP entspricht. Von 129 Sitzen sind 73 Direktmandate aus Wahlkreisen und 56 Verhältniswahlsitze. Schottland ist dafür in acht Regionen eingeteilt; aus jeder werden sieben Kandidaten über Parteilisten gewählt. Erststimme und Zweitstimme gelten dort ebenfalls Direkt- beziehungsweise Listenmandat. Eine Regelung für Überhangmandate gibt es nicht.
Auch Wales wählte 1999 sein erstes selbst gewähltes Parlament und entschied sich für AMS. Von 60 Sitzen des Welsh Parliament werden 40 direkt und 20 über Verhältniswahl vergeben. Wales ist in fünf Regionen aufgeteilt, in denen jeweils vier Kandidaten über die Listen der Parteien gewählt werden.
Weitere Anwendung
Das personalisierte Verhältniswahlrecht wurde erstmals bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland angewandt. Es wurde unter anderem auch in Bolivien, Venezuela und Ungarn eingeführt.
