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Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit
Geschichte. Bearbeiten. Die OVKS wurde am 7. Oktober 2002 in der moldauischen Hauptstadt Chișinău gegründet. Hervorgegangen ist sie aus einer mit dem Vertrag …
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Überblick und Einordnung
Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS; russisch ODKB, englisch CSTO) ist ein 2002 gegründetes Militärbündnis mehrerer früherer Sowjetrepubliken. Grundlage ist der 1992 geschlossene Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS). Die von Russland angeführte Organisation soll die Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität ihrer Mitgliedstaaten schützen. Ihr oberstes Organ ist der Rat für kollektive Sicherheit.
Der VKS wurde am 15. Mai 1992 geschlossen und trat am 20. April 1994 in Kraft. Die OVKS wurde am 7. Oktober 2002 in Chișinău gegründet; ihr Gründungsvertrag trat am 18. September 2003 in Kraft. Tadschikistan registrierte ihn am 23. Dezember 2003 gemäß Artikel 102 Absatz 1 der UN-Charta bei den Vereinten Nationen.
Sitz der Organe ist Moskau. Amts- und Arbeitssprache ist Russisch. Generalsekretär ist seit dem 1. Januar 2023 der kasachische Politiker Imanghali Tasmaghambetow.
Mitgliedstaaten und Entwicklung der Mitgliedschaft
Aktuelle Mitglieder sind Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan. Armeniens Mitgliedschaft ist seit dem 22. Februar 2024 eingefroren; am 12. Juni 2024 kündigte Armenien seinen Austritt an, ohne ein Austrittsdatum zu nennen. Am 8. Mai 2024 erklärte Armenien außerdem, seine finanziellen Beiträge eingestellt zu haben. Russland wies dies zurück und erklärte, Armenien müsse weiterhin Mitgliedsbeiträge zahlen.
Aserbaidschan und Georgien verlängerten den VKS-Vertrag 1999 nicht. Usbekistan verlängerte ihn ebenfalls nicht, trat im Juni 2006 jedoch wieder der OVKS bei und verließ sie im Juni 2012 erneut. Beobachter der Parlamentarischen Versammlung der OVKS sind Serbien, seit 2013, sowie die Russisch-Belarussische Union.
Aufbau und politische Entwicklung
Die OVKS ging aus einer Staatenkooperation hervor, die durch den VKS von 1992 geschaffen worden war und ursprünglich allen Mitgliedern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten offenstand. Innerhalb ihrer Teilnehmerstaaten gilt sie als Nachfolgerin des kurz zuvor zerbrochenen Warschauer Pakts.
Die Organisation arbeitet unter einem turnusmäßigen Vorsitz. Ihr politisches Gewicht wird wesentlich durch Russland bestimmt. Dadurch ist die OVKS nicht nur ein Bündnis zur gemeinsamen Verteidigung, sondern auch ein Instrument russischer Einflussnahme im postsowjetischen Raum.
Militäreinsatz in Kasachstan 2022
Im Januar 2022 ersuchte der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew die OVKS während von Massenprotesten um Hilfe. Er begründete dies mit einer Gefahr durch „Terroristen und im Ausland trainierte Gruppen“. Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Unruhen als eine von „kriminellen westlichen Kräften“ unterstützte Farbenrevolution.
Ab dem 6. Januar 2022 wurden erstmals OVKS-Truppen eingesetzt. Neben Russland entsandten auch Armenien, Belarus, Kirgisistan und Tadschikistan Kontingente. Einige Soldaten trugen völkerrechtswidrig die Abzeichen von UN-Friedenstruppen. Kommandeur war Andrei Nikolajewitsch Serdjukow. Die kasachische Regierung erteilte einen Schießbefehl gegen Demonstranten.
Nachdem die Proteste gewaltsam niedergeschlagen worden waren, begann am 13. Januar der Abzug. Das kasachische Verteidigungsministerium erklärte ihn am 19. Januar für beendet. Danach kündigte Toqajew Reformen an; zugleich wurden tausende Demonstranten verhaftet und dutzende verletzt oder getötet.
Aufgaben und Organe
Offiziell soll die OVKS die Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität ihrer Mitglieder gewährleisten. Dazu gehören die Zusammenarbeit in der Außenpolitik und in militärischen Angelegenheiten, die Erforschung neuer militärischer Technologien sowie die Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten. Zu den wichtigsten Tätigkeiten zählen gemeinsame Militärmanöver. Seit 2011 arbeitet außerdem das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) wegen des Heroinschmuggels aus Afghanistan mit der OVKS zusammen.
Die OVKS bekennt sich formal zu einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage allgemeiner völkerrechtlicher Prinzipien. Im Artikel wird zugleich darauf hingewiesen, dass alle Mitgliedstaaten autoritär regiert werden und Russland die Organisation dominiert.
Die fünf Organe sind der Rat für kollektive Sicherheit, der Rat der Außenminister, der Rat der Verteidigungsminister, das Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte und das Sekretariat. Der Rat für kollektive Sicherheit besteht aus den Staats- und Regierungschefs. Er beschließt Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele; seine Beschlüsse sind für Mitglieder und Organisation bindend. Den Vorsitz führt das Staatsoberhaupt oder der Regierungschef des Staates, in dem die jährliche Haupttagung stattfindet.
Die drei Fachorgane für Außenpolitik, Verteidigung und Sicherheitsräte sollen die kollektive Verteidigung gewährleisten. Das Sekretariat in Moskau ist das einzige ständig arbeitende Organ. Seine Mitarbeiter stammen aus den Mitgliedstaaten und werden entsprechend deren Finanzbeiträgen rekrutiert. Der Generalsekretär ist der höchste Verwaltungsbeamte und wird für drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt.
Die OVKS besitzt ein gemeinsames Hauptquartier in Moskau und schnelle Eingreiftruppen (Collective Rapid Reaction Forces, CRRF). Eigene Streitkräfte hat sie jedoch nicht.
