Occupy Germany

Überblick und Anliegen

Occupy Germany war von 2011 bis 2013 der kurzlebige deutsche Teil der internationalen Occupy-Bewegung und ein Sammelbegriff für Occupy-Initiativen in Deutschland. Vorbild war Occupy Wall Street: Diese Bewegung besetzte von Mitte September bis Mitte November 2011 den Zuccotti Park nahe der Wall Street in New York.

Die Initiativen richteten sich gegen soziale Ungleichheit, Spekulationsgeschäfte von Banken und den Einfluss der Wirtschaft auf die Politik. Als heterogene Bewegung formulierte Occupy Germany jedoch keine konkreten gemeinsamen Forderungen. Die Demonstrierenden verstanden sich als Vertretung der unteren 99 % der Bevölkerung gegenüber dem reichsten 1 %. Nach den ersten medialen Erfolgen verlor die Bewegung rasch an Aufmerksamkeit und baute keine dauerhaften Strukturen auf.

Selbstverständnis

Occupy Germany beschrieb sich als vor allem über das Internet verbundenes Netzwerk ohne Hierarchien und Anführer. Damit unterschied es sich nach eigener Darstellung von Parteien und anderen Organisationen.

Das verbindende Ziel war, über grundlegende Probleme des wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Systems zu informieren und zu diskutieren. Die Bewegung wollte aufklären, nach Lösungsansätzen suchen und durch den Druck einer großen Bevölkerungsschaft Veränderungen erreichen. Gesellschaftliche Regeln sollten neu überdacht werden.

Situation und Verbreitung in Deutschland

Mehrere Fachleute bezweifelten, dass Occupy in Deutschland dauerhaft ähnlich stark werden könnte wie in den Vereinigten Staaten oder Spanien. Der Ökonom Thomas Straubhaar verwies auf einen ausgebauten Sozialstaat, geringere Arbeitslosigkeit und minimale Inflation. Der Politikwissenschaftler Lothar Probst und Stefan Ellinghaus von der Bremer Landeszentrale für politische Bildung betonten ebenfalls die vergleichsweise stabile Lage: Die Wirtschaftskrise habe den Alltag vieler Menschen weniger dramatisch getroffen als in anderen Ländern. Für eine größere Wirkung hätte der Protest weitere Bevölkerungsschichten erreichen müssen.

Mitte Oktober 2011 bestanden Initiativen unter anderem in Frankfurt am Main, Berlin, Hamburg, München, Düsseldorf, Karlsruhe, Saarbrücken, Köln, Nürnberg, Oldenburg, Erfurt, Heidelberg, Lübeck, Aachen, Bremen, Kiel, Osnabrück, Bonn, Münster, Bochum, Dresden, Zeulenroda, Hannover und Stuttgart sowie in zehn weiteren Städten oder Regionen. Teilnehmerzahlen waren zunächst ungenau, weil Online-Aktivisten und Befürworter nicht unbedingt an Straßenprotesten teilnahmen.

Demonstrationen und Camps

Frankfurt am Main wurde zum Zentrum der deutschen Proteste. Als Sitz von Bankenzentralen, der Frankfurter Wertpapierbörse und der Europäischen Zentralbank (EZB) war die Stadt ein wichtiges Ziel. Der Politikwissenschaftler Michael Zürn sah darin einen Wandel der Protestkultur: Proteste richteten sich zunehmend gegen übernationale Regeln und Institutionen statt gegen nationale Regierungen.

Am internationalen Aktionstag am 15. Oktober 2011 demonstrierten bundesweit etwa 40.000 Menschen in 50 Städten. In Frankfurt zogen rund 5.000 Menschen zur EZB; etwa 150 errichteten dort ein Zeltlager. In Berlin demonstrierten zwischen 5.000 und 10.000 Menschen vor dem Kanzleramt, in Hamburg 2.000, in Köln etwa 1.500 sowie in Düsseldorf und Leipzig jeweils etwa 1.000. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Aachen, Bochum, Dortmund, Minden, Bielefeld, Paderborn und Solingen.

Eine Woche später kamen in Frankfurt, Berlin, Köln, Düsseldorf und weiteren Städten insgesamt zwischen 7.500 und 10.000 Personen zusammen; mindestens 4.000 davon in Frankfurt. Am 29. Oktober sank die Beteiligung. Am 5. November gingen vom Frankfurter Camp etwa 1.200 Menschen auf die Straße. Am 12. November bildeten Demonstrierende Menschenketten um den Reichstag und das Frankfurter Bankenviertel. Dabei nahmen bis zu 10.000 Menschen in Frankfurt und bis zu 8.000 in Berlin teil. Der Aufruf stammte von Attac, Campact, Naturfreunden und 25 weiteren Organisationen.

Das Frankfurter EZB-Camp wurde vom 16. bis 20. Mai 2012 vorübergehend und friedlich von der Polizei geräumt. Occupy unterstützte im Mai 2012 die Blockupy-Proteste in Frankfurt. Im Juli 2012 errichteten Aktivisten während der dOCUMENTA (13) vor dem Fridericianum in Kassel eine Reihenhaus-Zeltstadt. Ab November 2012 war Occupy Hamburg das letzte Camp in Deutschland. Im Mai und Juni 2013 beteiligte sich Occupy nochmals an Blockupy und zeltete am Rebstockbad in Frankfurt.

Zeitgeist-Bewegung und Sprecherfrage

Die taz warnte vor einem möglichen Einfluss der Zeitgeist-Bewegung auf Occupy. Nach Angaben eines Organisators, der selbst dieser Bewegung angehörte, seien rund 25 Zeltprotestierende vor der EZB Zeitgeist-Anhänger gewesen. Die taz berichtete, diese hätten in Frankfurt ablehnend auf Parteien und Gewerkschaften reagiert und deren Flaggen und Symbole im Camp verboten.

Der Spiegel beschrieb Wolfram Siener, der in Medien als Sprecher von Occupy auftrat und sich auf Zeitgeist-Filme von Peter Joseph bezog. Die Berichte verbanden diese Filme teilweise mit Verschwörungstheorien; Siener zog sich knapp eine Woche später aus der Öffentlichkeit zurück. Occupy:Frankfurt stellte klar, dass die Bewegung ein Kollektiv ohne hierarchische Organisation sei. Für Medienanfragen gebe es lediglich eine Sprechergruppe. Außerdem veröffentlichte Occupy:Frankfurt einen kritischen Podcast zur Zeitgeist-Bewegung.