Perestroika

Kernidee und Ausgangslage

Perestroika bedeutet „Umbau“, „Umgestaltung“ oder „Umstrukturierung“. Der Begriff bezeichnet den von Michail Gorbatschow ab Anfang 1986 eingeleiteten Prozess, mit dem das gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche System der Sowjetunion modernisiert werden sollte. Die Sowjetunion wurde damals von der Einheitspartei KPdSU beherrscht. Eng verbunden war die Perestroika mit Glasnost, also mehr „Offenheit“ und „Transparenz“, besonders durch Meinungs- und Pressefreiheit. Im weiteren Sinn zielte der Prozess auf eine Demokratisierung des Staates ab 1986.

Als Gorbatschow im März 1985 Generalsekretär der KPdSU wurde, befand sich die Sowjetunion in einer schwierigen Lage. Das Wirtschaftswachstum war seit der zweiten Hälfte der Amtszeit von Breschnew rückläufig und lag bei Gorbatschows Amtsantritt nur noch knapp über zwei Prozent. Das war zwar mit den USA mit 3 % und der Europäischen Gemeinschaft mit 1,6 % vergleichbar, entsprach aber nicht den Zielen der KPdSU. In vielen Wirtschaftsbereichen gingen Produktionszahlen zurück, die Qualität vieler Erzeugnisse erreichte oft nicht internationalen Standard, und es gab eine ineffiziente, schwer durchschaubare Schattenwirtschaft.

Auch die Landwirtschaft konnte die Bevölkerung nicht ausreichend versorgen. Wegen schlechter Transport- und Lagersysteme gingen Teile der knappen Produktion verloren. Die privaten Parzellen der Kolchosebauern umfassten 5 % der Produktionsfläche, konnten die Schwächen des Systems aber nicht ausgleichen. Wissenschaft und Technologie blieben ebenfalls zurück, besonders im Hightech-Bereich. Gleichzeitig belasteten Militär- und Rüstungsausgaben sowie der sowjetisch-afghanische Krieg Wirtschaft und Forschung. Korruption und Schattenwirtschaft konnten schon unter Juri Andropow nicht eingedämmt werden. Verwaltung und Management waren oft nicht ausreichend qualifiziert, weil Parteiarbeit, Sollerfüllung und Linientreue wichtiger waren als sachliche Kompetenz.

Vorbereitung der Reformen

Die Reformen brauchten Vorbereitung, weil Partei und Staat lange stagniert hatten. Gorbatschow berief mehrere Reformer in wichtige Gremien der KPdSU, darunter Jakowlew, Medwedew, Sagladin, Frolow und Slunkow. Wirtschaftsfachleute und Wissenschaftler wie Abalkin, Pawlow, Sitarjan und Popow unterstützten den neuen Kurs. Ministerpräsident Ryschkow begrüßte den Reformansatz, andere Mitglieder des Politbüros verhielten sich zurückhaltend.

Bereits 1983 waren die Rechte einzelner Betriebe probeweise gestärkt worden. Im Juli 1985 wurde dieses System auf weitere Bereiche wie Maschinenbau und Ernährungsindustrie ausgeweitet. 1986 beschloss das Politbüro Maßnahmen gegen Veruntreuung, Bestechung und Erpressung, allerdings nur mit mäßigem Erfolg. Anfang 1987 sollte die Umstellung der Wirtschaft auf alle Betriebe erweitert werden. Zunächst verbesserten sich einige Bereiche leicht, bis 1987 folgte jedoch ein starker Rückschlag.

Die Reformdiskussion begann seit April 1985 unter dem Begriff „Beschleunigung der sozialökonomischen Entwicklung“. Im November 1985 billigte das Politbüro erste Schritte zur weiteren Vervollkommnung. Anfang 1986 wurde der Begriff Beschleunigung, russisch Uskorenije, zunehmend durch Perestroika ersetzt. Auf der Plenartagung des Zentralkomitees vom Januar 1987 wurde ein Gesetzentwurf zur Wirtschaftsreform gebilligt. Im Juni 1987 stellte Gorbatschow seine „Grundthesen“ vor, die zur politischen Grundlage der wirtschaftlichen Reformen wurden. Im Juli 1987 war die Vorbereitung im Zentralkomitee weitgehend abgeschlossen.

Innenpolitik und Außenpolitik

Die beabsichtigte Umgestaltung wurde von Gorbatschow am 28. Januar 1987 auf dem Januar-Plenum des Zentralkomitees der KPdSU verkündet. Ab Mitte 1988 sollte die Perestroika dem Sozialismus ein demokratisches Gesicht geben. Dazu gehörten prinzipiell freie Wahlen, Gewaltenteilung und der Ausbau des Rechtsstaatsprinzips. Die privilegierte Stellung der KPdSU sollte jedoch erhalten bleiben. Gorbatschow nannte diese innenpolitischen Reformen auch Demokratisaziya, also „Demokratisierung“.

Auf der 19. Parteikonferenz der KPdSU im Juni 1988 wurde die Einberufung eines Volksdeputiertenkongresses als oberste gesetzgebende Instanz beschlossen. Von seinen 2250 Mitgliedern sollte ein Drittel faktisch von der Partei delegiert werden. Auf lokaler Ebene wurden aber Wahlen mit mehreren Kandidaten eingeführt, wenn auch nicht mit mehreren Parteien. Der offene Wahlkampf, teilweise mit direkter Fernsehübertragung von Debatten, war für viele Menschen neu und überraschend. Gorbatschow hoffte, so verkrustete politische Strukturen aufzubrechen und Unterstützung für seine Reformen im politischen Apparat zu gewinnen.

Außenpolitisch sollte die Entspannungspolitik fortgesetzt und das Wettrüsten zwischen UdSSR und USA beendet werden, um langfristig mehr Wohlstand zu ermöglichen. Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den INF-Vertrag, der den Abbau aller Mittelstreckenraketen in Europa vorsah. Seit 1985 wurden außerdem die Verhandlungen über den START-I-Vertrag wiederaufgenommen. Die Sowjetunion reduzierte die militärische Unterstützung kommunistischer Rebellenbewegungen in Afrika und Lateinamerika deutlich und zog sich 1989 aus Afghanistan zurück. Mit der Abschaffung der Breschnew-Doktrin durfte jeder sozialistische Staat selbst entscheiden, welcher Staatsideologie er folgen wollte. Die Sowjetunion erklärte, nicht einzugreifen, wenn sich ein Staat vom Sozialismus abwenden sollte.

Wirtschaftliche Reformen

Die Perestroika begann wirtschaftlich mit Lockerungen der zentralen Planung. Ab 1987 durften Betriebe selbstständiger Entscheidungen treffen. Das war ein wichtiger Einschnitt in die Zentralverwaltungswirtschaft, also ein System, in dem Produktion und Verteilung zentral geplant werden. Erste Elemente der Marktwirtschaft wurden eingeführt.

Im Juli 1987 verabschiedete der Oberste Sowjet das „Gesetz über Staatsunternehmen“. Staatsunternehmen durften ihre Produktion stärker am tatsächlichen Bedarf ausrichten. Sie mussten weiterhin Staatsaufträge erfüllen, konnten aber darüber hinaus nach eigenen Vorstellungen produzieren und verkaufen. Außerdem wurden sie für ihre Finanzen selbst verantwortlich: Löhne, Steuern, Material und Schulden mussten durch eigene Einnahmen gedeckt werden. Preise mit Zulieferern konnten freier ausgehandelt werden. Die Regierung wollte unprofitable Betriebe nicht mehr automatisch vor dem Bankrott retten. Gosplan, das Staatliche Komitee für Planung, sollte nur noch allgemeine Richtlinien und wichtige nationale Investitionen festlegen, nicht mehr detaillierte Produktionspläne.

Im Mai 1988 trat das „Gesetz über Genossenschaften“ in Kraft. Zum ersten Mal seit Lenins Neuer Ökonomischer Politik waren wieder Privatunternehmen in Dienstleistung, Produktion und Außenhandel erlaubt. Anfangs gab es hohe Steuern und Beschäftigungsbeschränkungen, die später gelockert wurden. Genossenschaftliche Restaurants, Läden und Hersteller wurden dadurch Teil der sowjetischen Wirtschaft.

Auch der Außenhandel wurde verändert. Das bisherige Handelsmonopol des Außenhandelsministeriums wurde im Prinzip aufgehoben. Industrielle und landwirtschaftliche Ministerien sowie regionale und lokale Organisationen konnten Außenhandel nun selbstständiger betreiben. Außerdem erlaubte das sowjetische „Joint-Venture-Gesetz“ vom Juni 1987 ausländische Investitionen in gemeinsamen Unternehmen mit sowjetischen Partnern. Zunächst durfte der ausländische Anteil höchstens 49 Prozent betragen, später wurden auch Mehrheiten und Kontrolle durch ausländische Partner erlaubt. Trotzdem blieb die Reform unvollständig: Viele Preise blieben festgelegt, der Rubel war nicht konvertierbar, und die Regierung kontrollierte weiterhin einen großen Teil der Produktion.

Folgen und Scheitern

Die Perestroika stieß auf Zustimmung, aber auch auf wachsenden Widerstand. In konservativen Parteikreisen bildeten sich Gegner der Reformen. Im März 1988 formulierte Nina Andrejewa in der Zeitung Sowetskaja Rossija mit dem Artikel „Ich kann meine Prinzipien nicht aufgeben“ eine ablehnende Haltung. Die XIX. Parteikonferenz der KPdSU im Juni 1988 bestätigte zwar die Wirtschaftsreformen und die geplante Entflechtung von Staats- und Parteifunktionen, doch eine strukturkonservative Opposition wurde erkennbar. Beim XXVIII. Parteitag der KPdSU im Juli 1990 gewannen konservative Kräfte um Krjutschkow, Slunkow, Jasow, Worotnikow und Baklanow an Einfluss. Boris Jelzin schloss sich weder dem Reformer- noch dem Gegnerflügel an.

Die Umsetzung in den Unionsländern führte zu langen Verhandlungen und Verzögerungen. Ende 1990 strebten die Unionsländer mehr Selbständigkeit und einen neuen Unionsvertrag an. Erst im März 1991 beschloss das Kabinett eine Preisreform. Im Juni 1991 versuchte Ministerpräsident Pawlow erfolglos, Kompetenzen von Gorbatschow auf die Regierung zu verlagern. Nach dem Putschversuch im August 1991 und der Initiative der Unionsländer zur Auflösung der Union endeten die Versuche, eine sozialistische Wirtschaftsreform in der UdSSR durchzusetzen. Die Einparteienherrschaft der KPdSU wurde 1990 beendet, im Dezember 1991 wurde die Sowjetunion aufgelöst.

Außenpolitisch hatte Gorbatschow unterschätzt, dass im Ostblock bereits starke Unruhe bestand. Der sowjetische Reformwille wirkte auf viele Menschen wie ein Signal, mehr Freiheiten zu fordern. So wurde die Abschottung durch den Eisernen Vorhang beendet, das Ostblocksystem geriet ins Wanken, und es kam zu den „Revolutionen im Jahr 1989“. Wirtschaftlich entstand kein stabiles neues System: Es war weder Plan- noch Marktwirtschaft. Die sowjetische Wirtschaft ging von Stagnation in Verfall über. 1991 war das Bruttoinlandsprodukt um 17 Prozent gesunken. Zwischen 1990 und 1991 stiegen die Verbraucherpreise um 140 Prozent. Lebensmittel, Kleidung und andere Güter des täglichen Bedarfs wurden knapp. Alexander Sinowjew prägte dafür die Bezeichnung „Katastroika“. Gorbatschow selbst schätzte im März 2010 ein, die Reformen seien zu spät gekommen, und die später praktizierte Schocktherapie habe Russland noch mehr geschadet.

Historische Parallelen

Die Perestroika wurde häufig mit früheren oder ähnlichen sozialistischen Wirtschaftsreformen verglichen. Ein wichtiges Vorbild war die Neue Ökonomische Politik, kurz NEP, die Wladimir Iljitsch Lenin ab 1921 in der jungen Sowjetunion einführte. Nach Gorbatschows Biograph György Dalos strebte Gorbatschow „gewisse Wiederholungen der Leninschen Reformen vom Anfang der Zwanzigerjahre“ an. Die NEP erlaubte private Unternehmen, Gewinnstreben, ausländisches Kapital und marktwirtschaftliche Elemente. Gleichzeitig sollten Grund und Boden, die zentrale Wirtschaftslenkung und die Großindustrie als „Kommandohöhen der Wirtschaft“ in staatlicher Hand und unter Kontrolle der Kommunistischen Partei bleiben.

Auch das Wirtschaftsmodell Chinas seit 1978 wurde als Parallele genannt. Unter Deng Xiaoping begann dort der „sozialistische Modernisierungsaufbau“. In chinesischen Zeitungen wurden 1978 Aussagen Lenins zur NEP zitiert, um die Wende vom „Klassenkampf“ zum „sozialistischen Modernisierungsaufbau“ zu begründen. Weitere ähnliche Konzepte sind Vietnam mit der Politik des „Doi Moi“ seit 1986 und Laos mit dem „New Economic Mechanism (NEM)“ seit 1985. Gemeint sind jeweils sozialistische Marktwirtschaften unter Führung der jeweiligen Kommunistischen Partei.