Mercosur

Überblick und Bedeutung

Mercosur ist eine internationale Wirtschaftsorganisation in Lateinamerika. Der Name steht für Mercado Común del Sur, auf Deutsch „Gemeinsamer Markt des Südens“. Die portugiesische Bezeichnung lautet Mercosul, auf Guaraní ist Ñemby Ñemuha gebräuchlich. Die Organisation wurde am 26. März 1991 durch den Vertrag von Asunción gegründet.

Mercosur ist als regionale Kooperation und Binnenmarkt angelegt. Ein Binnenmarkt bedeutet, dass Waren, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren wie Arbeit und Kapital möglichst frei zwischen den Mitgliedstaaten bewegt werden sollen. Der Sitz der Organe ist Montevideo in Uruguay. Amts- und Arbeitssprachen sind Portugiesisch, Spanisch und Guaraní.

Der Mercosur umfasst nach den Angaben des Artikels 12,8 Millionen Quadratkilometer. Das entspricht ungefähr 72 % der Fläche Südamerikas beziehungsweise 56 % der Fläche Lateinamerikas. Der Binnenmarkt hat knapp 300 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner (Stand 2024). Das Bruttoinlandsprodukt beträgt etwa 2,4 Billionen US-Dollar (Stand 2020). Im Außenhandel lagen die Exporte bei etwa 400 Milliarden US-Dollar und die Importe bei etwa 330 Milliarden US-Dollar (Stand 2020). Damit ist der Mercosur für Handel, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Abstimmung in Südamerika wichtig.

Mitglieder und Regeln

Mitglieder des Mercosur sind Argentinien, Bolivien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela. Venezuela unterzeichnete am 4. Juli 2006 den Beitritt, trat am 31. Juli 2012 auf dem Gipfel in Rio dem Mercosur bei und ist seit dem 1. Dezember 2016 dauerhaft suspendiert.

Assoziierte Staaten sind Chile (1996), Peru (2003), Kolumbien (2004), Ecuador (2004), Guyana (2015), Suriname (2015) und Panama (2024). Bei Guyana, Suriname und Panama müssen die Verträge noch ratifiziert werden. Beobachterstaaten sind Mexiko und Neuseeland. Mit Mexiko wurden am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziierung begonnen.

Bolivien hatte seit dem Amtsantritt von Evo Morales Anfang 2006 wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft gezeigt; 2023 führte dies zum Erfolg. Uruguay stellte 2006 im Zusammenhang mit einem Konflikt mit Argentinien über den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft infrage, weil es sich durch Mercosur-Regeln bei unabhängigen Freihandelsabkommen eingeschränkt sah.

Eine zentrale politische Regel ist im Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático festgelegt. Danach können nur demokratische Staaten Mitglied des Mercosur werden. Diese Regel soll verhindern, dass lateinamerikanische Länder wieder in Diktaturen zurückfallen. Paraguay wurde nach der Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo im Juni 2012 vorübergehend bis zu den Neuwahlen im April 2013 suspendiert. Venezuela wurde im Dezember 2016 wegen Menschenrechtsverletzungen auf unbestimmte Zeit suspendiert.

Ziele und Funktionsweise

Die Ziele des Mercosur stehen in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Integrationsprozess soll die nationalen Märkte der Mitgliedstaaten vergrößern und dadurch die wirtschaftliche Entwicklung beschleunigen. Dabei sollen soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz, bessere Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, die Koordination makroökonomischer Politiken und die Ergänzung sektoraler Politiken berücksichtigt werden.

Weitere Ziele sind eine angemessene Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge großer Wirtschaftsblöcke, die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung sowie eine immer umfassendere Union zwischen den Völkern. Wissenschaftliche und technische Entwicklung soll das Angebot und die Qualität von Gütern und Dienstleistungen verbessern und damit die Lebensbedingungen erhöhen.

Nach Artikel 1 des Vertrags von Asunción sollte bis zum 31. Dezember 1994 ein gemeinsamer Markt geschaffen werden. Dieser sollte den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren ermöglichen. Dazu gehören die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und anderen Maßnahmen gleicher Wirkung. Nicht-tarifäre Handelshemmnisse sind Handelsbarrieren, die keine Zölle sind, zum Beispiel bestimmte Vorschriften oder Beschränkungen.

Außerdem sollte ein gemeinsamer Außenzoll eingerichtet werden. Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten gegenüber Drittstaaten gemeinsame Zollsätze und eine gemeinsame Handelspolitik anwenden. Vorgesehen war auch die Koordination wichtiger Politikbereiche, etwa Außenhandel, Landwirtschaft, Industrie, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Wechselkurse, Kapitalmärkte, Dienstleistungen, Zoll, Verkehr und Kommunikation. Die Mitgliedstaaten sagten außerdem zu, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren.

Nachdem die Entwicklung Ende der 1990er Jahre ins Stocken geraten war, begann im Jahr 2000 eine neue Etappe unter dem Namen „Relanzamiento del Mercosur“, also Neustart des Mercosur. Ziel war, die Zollunion nach innen und außen zu stärken. Wichtige Themen wurden unter anderem Marktzugang, schnellere Zollabfertigung, Investitions-, Produktions- und Ausfuhranreize, gemeinsamer Zolltarif, Wettbewerbsrecht, Streitbeilegung, Umsetzung des Mercosur-Rechts, institutionelle Stärkung und Außenbeziehungen.

Organe und Entwicklung

Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte zunächst nur zwei Organe und beschrieb ihre Aufgaben während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt nur unscharf. Das erlaubte eine flexible Entwicklung. Das Protokoll von Ouro Preto vom 9. Dezember 1994 konkretisierte die institutionelle Struktur, schuf neue Organe und legte ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten fest.

Zu den Organen gehören der Consejo del Mercado Común (CMC), der Grupo Mercado Común (GMC), die Comisión de Comercio del Mercosur (CCM), die Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC), das Foro Consultivo Económico-Social (FCES) und die Secretaría Administrativa del Mercosur (SAM). Später kamen das Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur seit 2004 und das Parlament des Mercosur seit dem 7. Mai 2007 hinzu. Die halbjährlichen Gipfel der Präsidenten sind nicht direkt im Vertrag von Asunción oder im Protokoll von Ouro Preto als eigenes Organ geregelt, finden aber zusammen mit Sitzungen des CMC statt.

Wichtige Stationen der Geschichte sind die Unterzeichnung des Vertrags von Asunción am 26. März 1991, das Protokoll von Brasília vom 17. Dezember 1991 zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten, das Protokoll von Buenos Aires im August 1994 und das Protokoll von Ouro Preto am 9. Dezember 1994. 1995 wurde das Programm Mercosur 2000 beschlossen und am 15. Dezember 1995 ein Rahmenabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnet. 1996 folgte ein Assoziationsabkommen mit Chile, 1997 eines mit Bolivien.

Am 24. Juli 1998 wurde das Protokoll von Ushuaia zur Demokratieverpflichtung unterzeichnet. 2002 folgte das Protokoll von Olivos zur Streitbeilegung. 2003 wurden ein Assoziationsabkommen mit Peru, das Aktionsprogramm 2004–2006 und ein Freihandelsabkommen mit der Andengemeinschaft beschlossen, das ab dem 1. Juli 2004 eine Freihandelszone vorsah. 2005 wurde der FOCEM-Entwicklungsfonds eingerichtet. 2007 tagte erstmals das Parlament des Mercosur. 2010 beschloss der Ministerrat die Schaffung eines Instituts für Menschenrechte. Im Dezember 2023 wurde der Vertrag zur Mitgliedschaft Boliviens unterzeichnet und zugleich ein Freihandelsvertrag mit Singapur abgeschlossen.

Probleme und Venezuela-Krise

Die Erweiterung und Vertiefung des Mercosur wird durch mehrere Probleme erschwert. Dazu gehören traditionelle Rivalitäten, zum Beispiel zwischen Brasilien und Argentinien oder zwischen Chile und Bolivien. Brasilien dominiert den Mercosur aufgrund seiner Größe, was die Zusammenarbeit zusätzlich erschweren kann. Ein weiterer Konfliktpunkt war die fehlende gemeinsame Strategie im Umgang mit den USA und einem möglichen gesamtamerikanischen Handelsabkommen, der FTAA.

Ein wichtiges Spannungsfeld betrifft Freihandelsabkommen mit Drittstaaten. Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt, bilaterale Freihandelsabkommen mit Drittstaaten abzuschließen. Diese Einschränkung führte in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten.

Die Venezuela-Krise 2016 war eine besonders schwere politische Krise. Zunehmende Einschränkungen von Menschenrechten und Pressefreiheit sowie die Gängelung der Opposition in Venezuela führten zu einer tiefen Spaltung. Die turnusgemäße Präsidentschaft Venezuelas im Mercosur wurde verhindert. Die Mercosur-Staaten außer Uruguay erklärten im September 2016, dass Venezuela ohne eine Verbesserung der politischen Freiheit suspendiert werden könne.

Am 2. Dezember 2016 wurde bekannt, dass Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay beschlossen hatten, Venezuela dürfe dem Bündnis vorerst nicht mehr angehören. Venezuela kritisierte den Ausschluss als „Staatsstreich“. Anfang Dezember 2016 wurde Venezuela aus dem Mercosur ausgeschlossen. Der Versuch der venezolanischen Außenministerin Delcy Rodríguez, am 14. Dezember 2016 in Buenos Aires ohne offizielle Einladung an einem Treffen teilzunehmen, wurde polizeilich verhindert. Im März 2026 erklärte das Industrie- und Handelsministerium Paraguays, den anderen südamerikanischen Mitgliedstaaten eine Initiative zur Wiedereingliederung Venezuelas vorzulegen.

Außenbeziehungen und Pässe

Der Mercosur unterhält Beziehungen zu anderen Handelsblöcken. Mit der Europäischen Union verhandelten die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay seit 1995 über ein umfassendes Partnerschaftsabkommen. Ziel war eine der weltweit größten Freihandelszonen durch den Abbau von Zöllen auf Industrie- und Agrarprodukte. Nach Verzögerungen wegen politischer Gegensätze und Widerstand europäischer Agrarlobbys wurde 2019 eine grundsätzliche Einigung erreicht. Der Durchbruch erfolgte im Dezember 2024. Das Abkommen wurde am 17. Januar 2026 in Asunción unterzeichnet und trat am 1. Mai 2026 provisorisch in Kraft. Weiterreichende Partnerschaftsvereinbarungen brauchen die Ratifizierung der nationalen Parlamente.

Die EU-Kommission erwartet jährliche Zolleinsparungen von 4 Milliarden Euro und Vorteile für Maschinenbau, Chemie- und Autoindustrie. Außerdem soll das Abkommen die geopolitische Position gegenüber China und den USA stärken. Kritisch sahen es europäische Landwirte, besonders in Frankreich, wegen befürchteten unfairen Wettbewerbs durch geringere Umweltstandards. Umweltverbände wie Greenpeace warnten vor stärkerer Rodung des Amazonas-Regenwaldes und dem Einsatz von Pestiziden, die in der EU verboten sind.

Mit der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA, also Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz, schloss der Mercosur am 2. Juli 2025 die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen ab. Unterzeichnet wurde es am 16. September 2025 in Rio de Janeiro; sein Inkrafttreten steht noch aus. Es soll eine Freihandelszone mit 300 Millionen Menschen und einer Wirtschaftsleistung von 3,7 Billionen Euro entstehen. Der Vertrag regelt Güter, Dienstleistungen, Investitionen und den Schutz geistigen Eigentums.

Gegenüber der FTAA, einer geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone, verstanden sich die Mercosur-Länder als Gegenmacht zu den USA. Es gab erhebliche Interessengegensätze: Die USA drängten besonders unter Präsident Clinton auf baldige Zollsenkungen, während die lateinamerikanischen Staaten darüber erst am Ende verhandeln wollten. Nach Ablauf der ursprünglichen Frist 2005 wurde der Versuch eines Abkommens de facto aufgegeben.

Ein sichtbares Zeichen der Zusammenarbeit sind die Reisepässe. Die einheitlich blauen Pässe der Mitgliedstaaten tragen auf dem Umschlag über oder unter dem Staatsnamen den Schriftzug „Mercosul“ in Brasilien beziehungsweise „Mercosur“ in den anderen Staaten.