Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht

Aufgabe und Einordnung

Das Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht (HSI) ist ein rechtswissenschaftliches Forschungsinstitut in Frankfurt am Main. Es forscht zum deutschen, europäischen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht. Arbeitsrecht regelt vor allem Rechtsbeziehungen zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern; Sozialrecht betrifft insbesondere soziale Sicherung.

Das Institut besteht seit dem 29. April 2010. Es wurde zunächst als Einrichtung der Otto Brenner Stiftung der IG Metall eröffnet und gehört seit dem 1. Januar 2018 zur Hans-Böckler-Stiftung, dem Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Damit ist es neben WSI, IMK und I.M.U. eines von vier wissenschaftlichen Instituten der Hans-Böckler-Stiftung.

Entstehung und Namensgeber

Das Institut eröffnete am 29. April 2010 zunächst unter dem Namen Hugo Sinzheimer Institut für Arbeitsrecht. Nachdem sein Arbeitsprogramm um das Sozialrecht erweitert worden war, erhielt es den heutigen Namen. Die ersten Leiter waren Thomas Klebe, damals Justiziar des IG-Metall-Vorstands, und die Frankfurter Arbeitsrechtlerin Marlene Schmidt. Nach eigener Gründungsintention sollte das Institut Arbeitnehmerinteressen im wissenschaftlichen Diskurs stärker zur Geltung bringen.

Namensgeber ist Hugo Sinzheimer (1875–1945), Arbeitsrechtler und Weimarer Verfassungsgeber. Wegen seines Beitrags zum kollektiven Arbeitsrecht wird er verbreitet als „Vater des deutschen Arbeitsrechts“ bezeichnet: Er legte Grundlagen des heutigen Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrechts. Das Institut sieht sich laut Gründungsstatut dem humanistischen Erbe Sinzheimers sowie der Freiheit und Würde arbeitender Menschen verpflichtet.

Organisation

Seit 2024 ist Ernesto Klengel wissenschaftlicher Direktor. Zuvor leiteten Johanna Wenckebach das Institut von 2019 bis 2024 sowie Thomas Klebe und Marlene Schmidt. Das HSI beschäftigt zwölf Mitarbeiter (Stand: August 2026). Es umfasst ein Fachreferat für Arbeits- und Sozialrecht, Querschnittsfunktionen für Forschungstransfer und Organisation sowie Promotions- und Habilitationsstellen.

Ein Beratungsgremium unter Vorsitz von Marlene Schmidt begleitet die Arbeit. Ihm gehören arbeitsrechtliche Hochschullehrer sowie die Leitungen der Rechtsabteilungen von DGB, IG Metall, ver.di, IG BCE, NGG und IG BAU an. Der Sitz des Instituts befindet sich im Main Forum in Frankfurt am Main, dem Hauptsitz der IG Metall.

Forschung, Veröffentlichungen und Kooperationen

Das HSI verbindet rechtsdogmatische Forschung, also die Auslegung und Systematisierung geltenden Rechts, mit soziologischen, rechtspolitischen, internationalen und rechtsvergleichenden Zugängen. Besonders berücksichtigt es die Europäisierung des Arbeitsrechts.

Zu seinen Themen gehören die Gestaltung von Arbeitsbedingungen, etwa Arbeitszeitrecht, Kündigungsschutz und Beschäftigtendatenschutz, außerdem Personaleinsatz und Entgeltgestaltung. Im kollektiven Arbeitsrecht untersucht es Tarifvertragsrecht, Arbeitskampfrecht, Tarifbindung sowie betriebliche und Unternehmensmitbestimmung. Weitere Schwerpunkte sind Antidiskriminierungsrecht, soziale Sicherung und Arbeitsrechtsgeschichte.

Das Institut veröffentlicht vor allem frei zugängliche Rechtsgutachten und Studien. Die HSI-Schriftenreihe enthält umfangreiche Gutachten und Studien; die seit 2013 erscheinenden HSI Working Paper dokumentieren meist Ergebnisse laufender Projekte. Der HSI-Report zum Europäischen Arbeits- und Sozialrecht berichtet vierteljährlich über Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie über Entwicklungen in EU und Arbeitsvölkerrecht. Dauerhafte Kooperationen bestehen unter anderem mit dem Max-Planck-Institut für Rechtsgeschichte und Rechtstheorie, dem IAAEU der Universität Trier und dem Hugo Sinzheimer Instituut in Amsterdam.

Politikberatung, Veranstaltungen und Preis

Beschäftigte des HSI werden seit 2010 als Sachverständige zu Anhörungen des Bundestages und der Landtage eingeladen, beispielsweise zur Unternehmensmitbestimmung (2017), zum Schutz von Betriebsräten (2020), zur Plattformarbeit (2020), zur betrieblichen Mitbestimmung (2023) und zur Flexibilisierung der Arbeitszeit (2024). Von August 2021 bis Juni 2022 wirkte das Institut an der Evaluierung des novellierten Behindertengleichstellungsgesetzes mit; der Bericht wurde 2022 dem Bundestag vorgelegt.

Das HSI organisiert unter anderem das alle zwei Jahre zweitägig in Berlin stattfindende Hans-Böckler-Forum zum Arbeits- und Sozialrecht mit rund 600 Teilnehmenden aus Rechtswissenschaft und Rechtspraxis. Es richtet außerdem die Betriebspolitische HSI-Tagung, die Sinzheimer-Vorlesung und Veranstaltungen für wissenschaftlichen Nachwuchs aus.

Seit 2011 verleiht das Institut gemeinsam mit dem Institut für Zivil- und Wirtschaftsrecht der Goethe-Universität Frankfurt jährlich den Hugo Sinzheimer Preis für herausragende arbeitsrechtliche Dissertationen an deutschsprachigen Universitäten. Eine Jury aus Hochschullehrern entscheidet über den mit 3000 Euro sowie einer kostenlosen Publikationsmöglichkeit dotierten Preis. Die Verleihung erfolgt im Rahmen der Sinzheimer-Vorlesung.