Horst Köhler – einfach erklärt

Herkunft, Jugend und Ausbildung

Horst Köhler (22. Februar 1943 in Heidenstein, Generalgouvernement – 1. Februar 2025 in Berlin) war ein deutscher Politiker der CDU und Ökonom. Von 2000 bis 2004 leitete er als Geschäftsführender Direktor den Internationalen Währungsfonds (IWF). Von 2004 bis zu seinem Rücktritt 2010 war er der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.

Köhler wurde als siebtes von acht Kindern einer bessarabiendeutschen Bauernfamilie im polnischen Skierbieszów geboren, das während der deutschen Besetzung bis 1944 Heidenstein hieß. Seine Eltern stammten aus Ryschkanowka, dem heutigen Rîșcani in der Republik Moldau. Sie waren 1940 nach der sowjetischen Besetzung Bessarabiens umgesiedelt und 1942 im Rahmen der Aktion Zamość als Bauern in Heidenstein angesiedelt worden.

1944 kam Köhlers Mutter mit vier Kindern wegen zunehmender Partisanenüberfälle in ein Auffanglager in Łódź. Beim Vorrücken der Roten Armee floh die Familie 1945. Nach einem erneuten Versuch, in Zöbigker bei Leipzig eine bäuerliche Existenz aufzubauen, verließ sie 1953 wegen der drohenden Kollektivierung die DDR über West-Berlin. Bis 1957 lebte sie in Flüchtlingslagern, unter anderem in Backnang, bevor sie in Ludwigsburg eine feste Bleibe fand. Köhler besuchte dort das Mörike-Gymnasium und legte 1963 das Abitur ab. 2007 erklärte er, sich nicht als Vertriebener zu fühlen.

Von 1963 bis 1965 leistete Köhler Wehrdienst und blieb anschließend sechs Monate Zeitsoldat. An der Universität Tübingen studierte er von 1965 bis 1969 Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaft und schloss als Diplom-Volkswirt ab. Von 1969 bis 1976 arbeitete er am Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung in Tübingen. 1977 wurde er mit der Arbeit Freisetzung von Arbeit durch technischen Fortschritt promoviert. Im Herbst 2003 erhielt er gemeinsam mit Wilhelm Rall eine Honorarprofessur an der Universität Tübingen.

Beruflicher Aufstieg und Arbeit im IWF

Köhlers berufliche Laufbahn führte von der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung in zentrale Bereiche der Finanz- und Währungspolitik. Von 1976 bis 1980 arbeitete er im Bundesministerium für Wirtschaft. 1981 trat er der CDU bei und wechselte in die Staatskanzlei Schleswig-Holsteins. Auf Vorschlag von Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg wurde er 1982 Leiter des Ministerbüros und einer Unterabteilung im Bundesministerium der Finanzen. Später leitete er dort die Abteilung für finanzpolitische Grundsatzfragen sowie ab 1989 die Abteilung für Geld und Kredit.

Von 1990 bis 1993 war Köhler Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Er war für finanzielle und monetäre Beziehungen zuständig und damit maßgeblicher deutscher Unterhändler bei den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht sowie teilweise bei den Verhandlungen zur Deutschen Wiedervereinigung. Er handelte mit Russland Milliardenzahlungen für den Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus Deutschland aus und regelte die deutsche Finanzhilfe für den Golfkrieg 1991, darunter etwa 12 Milliarden DM an die USA. Als sogenannter Sherpa und persönlicher Vertreter Helmut Kohls bereitete er die G7-Gipfel 1990 in Houston, 1991 in London, 1992 in München und 1993 in Tokio vor.

Von 1993 bis 1998 war Köhler Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Anschließend leitete er bis 2000 die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE). 2000 wurde er auf Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Geschäftsführenden Direktor des IWF bestellt. Er war der achte Direktor und übte das Amt bis zum 4. März 2004 aus.

Während seiner IWF-Zeit setzte sich Köhler für eine stärkere Entschuldung der ärmsten Entwicklungsländer und für die Bekämpfung der Armut in Afrika ein. Erfahrungen aus der Asienkrise 1997 und 1998 führten ihn zu einer Kritik an einem zu aufdringlichen und detailorientierten Führungsstil des Fonds. Für die Finanz- und Wirtschaftskrisen in Brasilien, Argentinien und der Türkei befürwortete er einen umfassenderen makroökonomischen Ansatz und mehr IWF-Kompetenzen für internationale Finanz- und Kapitalmärkte. Dazu gründete er die Financial Sector Review Group; im März 2001 entstand außerdem die Abteilung Internationale Kapitalmärkte zur Vorbeugung und Abwehr von Finanzkrisen.

Wahl und politische Schwerpunkte als Bundespräsident

Am 4. März 2004 nominierten CDU, CSU und FDP Köhler als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Er gab deshalb sein IWF-Amt auf. In der Öffentlichkeit wurde seine wirtschaftliche und finanzpolitische Erfahrung teils als Vorteil, teils als einseitige Prägung kritisiert. Köhler erklärte, er habe die Bundespräsidentschaft nie angestrebt, wolle aber eine Diskussion über notwendige Veränderungen in Deutschland fördern. Er forderte schnellere politische Entscheidungen, eine höhere Priorität für Wissenschaft und Bildung und hielt die Reformen der Agenda 2010 für bei Weitem nicht ausreichend. Zur Direktwahl des Bundespräsidenten zeigte er sich offen für eine Diskussion, sah dafür aber keine unbedingte Notwendigkeit.

Am 23. Mai 2004 wählte ihn die aus 1.205 Mitgliedern bestehende Bundesversammlung im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten. Er erhielt 604 von 1.202 gültigen Stimmen und damit eine Stimme mehr als die erforderliche absolute Mehrheit; Gesine Schwan erhielt 589 Stimmen. Köhler trat das Amt am 1. Juli 2004 an. Seine CDU-Mitgliedschaft ruhte während der Amtszeit.

Köhler verstand das Amt trotz seiner verfassungsrechtlich eingeschränkten Rolle als Möglichkeit, politische Debatten anzustoßen. Er warb für ein „Deutschland der Ideen“, mehr Selbstvertrauen und eine kinderfreundliche Gesellschaft. In seiner Rede Die Ordnung der Freiheit vom 15. März 2005 verlangte er angesichts der Massenarbeitslosigkeit eine „politische Vorfahrtsregel für Arbeit“: Was wettbewerbsfähige Arbeitsplätze schaffe oder sichere, müsse Vorrang haben.

Zu seinen wichtigen Themen gehörten Bildung, Globalisierung, Afrika und die Regulierung der Finanzmärkte. Er gründete die Initiative Partnerschaft mit Afrika, die einen Dialog zwischen europäischen und afrikanischen Staatschefs, Unternehmern, Intellektuellen, Studenten und Journalisten fördern sollte. Er kritisierte ein westliches Afrikabild, das den Kontinent vor allem als Krisen- und Katastrophengebiet darstelle, und forderte eine faire Partnerschaft sowie ein Ende ungerechter europäischer Handels- und Agrarpolitik. Während der Finanzkrise ab 2007 verlangte er eine Regulierung und „Bändigung“ der Finanzmärkte.

Mehrfach griff Köhler in verfassungsrechtlich bedeutsame Vorgänge ein. Am 21. Juli 2005 löste er auf Vorschlag des Bundeskanzlers nach einer auflösungsgerichteten Vertrauensfrage den Bundestag auf und setzte Neuwahlen für den 18. September 2005 an. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte am 25. August die Zulässigkeit; zwei Richter legten ein Minderheitsvotum vor. Am 24. Oktober 2006 fertigte Köhler ein Gesetz zur Privatisierung der Deutschen Flugsicherung wegen aus seiner Sicht fehlender Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz nicht aus. Am 8. Dezember 2006 verweigerte er auch dem Verbraucherinformationsgesetz die Zustimmung, worauf die beanstandeten Bestimmungen geändert wurden. Daraus entstand eine Debatte über Umfang und Notwendigkeit der präsidialen Prüfungskompetenz.

Den EU-Grundlagenvertrag von Lissabon unterzeichnete Köhler zunächst nicht, weil beim Bundesverfassungsgericht eine Klage anhängig war. Nach dem Urteil vom 30. Juni 2009 und der erneuten Beschlussfassung von Bundestag und Bundesrat unterzeichnete er am 23. September 2009 die Begleitgesetze und anschließend die Ratifikationsurkunde.

Am 22. Mai 2008 erklärte Köhler seine erneute Kandidatur. Am 23. Mai 2009 wurde er im ersten Wahlgang mit 613 Stimmen wiedergewählt; das bürgerliche Lager verfügte über 614 Stimmen. Seine zweite Amtszeit begann am 1. Juli 2009. Er schlug dem Bundestag Angela Merkel als Bundeskanzlerin vor und ernannte das II. Kabinett Merkel. Im Frühjahr 2010 kritisierte er die schwarz-gelbe Koalition und sah keinen Spielraum für Steuersenkungen.

Kontroverse um Auslandseinsätze und Rücktritt

Ende Mai 2010 äußerte Köhler in einem Interview nach einem Besuch bei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, Deutschland müsse wegen seiner Außenhandelsabhängigkeit im Zweifel auch militärische Einsätze zur Wahrung eigener Interessen in Betracht ziehen, etwa zur Sicherung freier Handelswege und zur Verhinderung regionaler Instabilität. Er verwies zugleich auf das UN-Mandat des Afghanistan-Einsatzes und auf die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Debatte.

Die Äußerungen wurden von Politikern verschiedener Parteien scharf kritisiert. Kritiker sahen darin eine Rechtfertigung bewaffneter Außenhandelspolitik und bezweifelten die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Andere verwiesen darauf, dass Köhlers Aussagen mit Formulierungen im Weißbuch der Bundeswehr von 2006 und mit europäischen sowie parteipolitischen Sicherheitsstrategien übereinstimmten. Köhler ließ erklären, seine Äußerungen bezögen sich auf vom Bundestag beschlossene Einsätze wie die Operation Atalanta gegen Piraterie; der Afghanistan-Einsatz beruhe auf einem UN-Mandat. Die öffentliche Kritik verstummte jedoch nicht.

Am 31. Mai 2010 erklärte Köhler mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt. Er begründete ihn mit der Kritik an seinen Äußerungen und damit, dass ihm zu Unrecht die Befürwortung verfassungswidriger Bundeswehreinsätze unterstellt worden sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauerte den Rücktritt und hatte vergeblich versucht, ihn umzustimmen. Einige Politiker bezeichneten den Schritt als unbegründet, unnötig oder übertrieben; in der Presse wurde außerdem diskutiert, ob Köhler Kritik in einer Demokratie hätte ertragen müssen und ob der Rücktritt dem Amt geschadet habe.

Bis zur Wahl eines Nachfolgers am 30. Juni 2010 übernahm Bundesratspräsident Jens Böhrnsen nach Artikel 57 des Grundgesetzes kommissarisch die Amtsgeschäfte. Am 15. Juni 2010 wurde Köhler mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Spätere Vermutungen, sein Rücktritt habe auch mit der Griechenlandhilfe, dem Tod seines Freundes Gert Haller oder Problemen im Bundespräsidialamt zusammengehangen, wies Köhler 2011 zurück. Er bekräftigte, die Angriffe auf ihn im Zusammenhang mit seinen sicherheitspolitischen Äußerungen seien durch nichts gerechtfertigt gewesen.

Wirken nach dem Amt, Familie und Auszeichnungen

Nach dem Rücktritt trat Köhler zunächst kaum öffentlich auf, blieb aber politisch und gesellschaftlich aktiv. Er engagierte sich besonders für Afrika, Nachhaltigkeit, globale Partnerschaft und die Reform des internationalen Währungssystems. Ab Herbst 2010 arbeitete er in der Palais-Royal-Initiative mit; am 24. Januar 2011 stellte er deren Ergebnisse an der Universität Tübingen vor. 2012 berief ihn UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in das High Level Panel of Eminent Persons on the Post-2015 Development Agenda. Der Abschlussbericht vom 30. Mai 2013 trug zur Entstehung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung bei.

Köhler vertrat Bundespräsident Joachim Gauck 2013 bei der Amtseinführung des malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta und 2015 bei der Amtseinführung des namibischen Präsidenten Hage Geingob. 2016 leitete er gemeinsam mit Kofi Annan ein Special Panel der Afrikanischen Entwicklungsbank. Er forderte legale Migrationswege und umfangreiche Investitionen in Afrika. In einer Rede zur Nachhaltigkeit verlangte er eine Transformation vor allem in den Industrieländern, insbesondere bei Energie, Verkehr und Ernährung.

Bereits 2006 gründete Köhler mit seiner Frau die Eva Luise und Horst Köhler Stiftung für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Seit 2007 vergibt sie jährlich den mit 50.000 Euro dotierten Eva Luise Köhler Forschungspreis. Zu Köhlers weiteren Ehrenämtern gehörten unter anderem der Vorsitz der Deutschen Nationalstiftung, die Mitarbeit in der Afrikanischen Entwicklungsbank, Schirmherrschaften für Aktion Deutschland Hilft und das Operndorf Afrika sowie Mitgliedschaften im Club of Rome und Club de Madrid.

Köhler war evangelisch und seit 1969 mit Eva Luise Köhler verheiratet. Das Paar hatte einen Sohn, geboren 1977, und eine Tochter, geboren 1973, die als Teenager an Retinopathia pigmentosa erkrankte und erblindete. Köhler war von 1993 bis 2004 Mitglied des Rotary Club Bonn und wurde 2011 Ehrenmitglied. Er veröffentlichte unter anderem seine Dissertation, das Interviewbuch Offen will ich sein und notfalls unbequem (2004) sowie gemeinsam mit Henning Mankell den Band Schicksal Afrika (2010).

Zu seinen Auszeichnungen zählten die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, der Orden des Weißen Adlers, der Großkreuzorden mehrerer europäischer Staaten, der Ehrenpreis des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2014, der CARE-Millenniumspreis 2015 und die Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille 2020. Köhler starb am 1. Februar 2025 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 81 Jahren in Berlin. Am 18. Februar 2025 wurde er mit einem Staatsakt im Berliner Dom geehrt und anschließend auf dem St.-Annen-Kirchhof in Berlin-Dahlem beigesetzt; sein Grab ist ein Ehrengrab des Landes Berlin.