Geschichte der Vereinten Nationen

Entstehung und Aufgaben der Vereinten Nationen

Die Geschichte der Vereinten Nationen (UN/UNO) reicht von Vorläufern einer internationalen Konfliktregelung, darunter der Ersten Haager Friedenskonferenz von 1899, bis zur Gründung 1945. Die UN entwickelten sich zu einer Verbindung von 193 Staaten, deren Zweck die Sicherung des Weltfriedens und die Förderung internationaler Zusammenarbeit ist.

Nach dem Scheitern des Völkerbundes mit Beginn des Zweiten Weltkriegs suchten die Staaten nach einer neuen Friedensordnung. Die Atlantik-Charta vom 14. August 1941 wurde Grundlage der Deklaration der Vereinten Nationen vom 1. Januar 1942. Auf Konferenzen in Moskau und Teheran 1943, in Dumbarton Oaks 1944 und in Jalta im Februar 1945 wurden Organisation und Friedenssicherung vorbereitet. Frankreich wurde als fünfte Macht in den späteren Sicherheitsrat einbezogen.

Am 26. Juni 1945 unterzeichneten Vertreter von 50 am Krieg auf alliierter Seite beteiligten Staaten in San Francisco die Charta der Vereinten Nationen. Nachdem Polen als 51. Staat ratifiziert hatte, trat sie am 24. Oktober 1945 in Kraft. Dieses Datum ist der Tag der Vereinten Nationen. Noch 1945 entstanden FAO, UNESCO, Internationaler Währungsfonds und Weltbank.

Aufbau, Menschenrechte und erste Friedenseinsätze

Die erste Generalversammlung trat am 10. Januar 1946 in London zusammen. Es entstanden Wirtschafts- und Sozialrat, Menschenrechtskommission, Sicherheitsrat und Sekretariat; der Internationale Gerichtshof nahm seine Arbeit als Hauptrechtsprechungsorgan auf. Am 1. Februar 1946 wurde der Norweger Trygve Lie erster Generalsekretär. Weitere wichtige Einrichtungen waren UNICEF (Dezember 1946), die Weltgesundheitsorganisation und 1947 der Treuhandrat. Dieser sollte ehemalige Kolonien schrittweise zur Unabhängigkeit führen.

Am 10. Dezember 1948 nahm die Generalversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte an. Für palästinensische Flüchtlinge wurde am 8. Dezember 1949 UNRWA beschlossen, das am 1. Mai 1950 seine Arbeit aufnahm.

Das in Artikel 109 vorgesehene umfassende Sicherheitssystem wurde nicht begründet, weil die dafür vorgesehene allgemeine Konferenz nie stattfand. Dennoch entsandte der Sicherheitsrat 1948 UNTSO zur Beobachtung des Waffenstillstands zwischen Palästinensern und Israel und 1949 UNMOGIP in den Kaschmir-Konflikt zwischen Indien und Pakistan.

Im Koreakrieg erklärte der Sicherheitsrat Nordkorea in Abwesenheit der boykottierenden UdSSR zum Angreifer. Die Resolution „Uniting for Peace“ (377) vom 3. November 1950 erlaubte der Generalversammlung, bei Handlungsunfähigkeit des Sicherheitsrats Sondertagungen einzuberufen und Kollektivmaßnahmen einschließlich Waffengewalt zu empfehlen. Anders als Sicherheitsratsbeschlüsse sind solche Empfehlungen nicht rechtlich bindend.

Friedenssicherung, Dekolonisierung und Entwicklung

1951 begann UNHCR unter Gerrit Jan van Heuven Goedhart; seine Rechtsgrundlage wurde die Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951. Dag Hammarskjöld wurde am 10. April 1953 Generalsekretär und prägte die Blauhelme. Nach der Sueskrise entsandte die Generalversammlung 1956 UNEF I auf die Sinai-Halbinsel.

Hammarskjöld unterschied „friedensschaffende“ Missionen (peace-making mit Waffengewalt) von „friedenserhaltenden“ Missionen (peace-keeping, auf Selbstschutz beschränkt). Friedenssicherung sollte auf Zustimmung und Konsens beruhen; beteiligte Staaten konnten ihre Zustimmung zurücknehmen. Ägypten tat dies 1967, worauf die Truppen abzogen und wenig später der Sechstagekrieg begann. Die ONUC-Mission im Kongo ab Juli 1960 geriet in einen Bürgerkrieg und löste durch ausbleibende Finanzierung die erste Finanzkrise der UN aus.

Die Entkolonialisierungs-Charta vom 14. Dezember 1960 schrieb das Selbstbestimmungsrecht kolonialer Länder und Völker fest. In den 1960er Jahren erklärte die UN zudem die erste Entwicklungsdekade: Mit einer „Aufholungsstrategie“ sollten Entwicklungsländer den Lebensstandard der Industriestaaten erreichen. Der Pearson-Bericht der Weltbank von 1969 stellte jedoch fest, dass die Kluft zwischen reichen und armen Ländern fortbestehen werde.

Neue Entwicklungsorgane waren unter anderem UNCTAD (erste Konferenz 1964), UNDP, UNCDF, UNFPA und UNIDO. Menschenrechtlich wichtig waren die Erklärung gegen Rassendiskriminierung von 1963 sowie UN-Sozialpakt und UN-Zivilpakt von 1966, die 1976 in Kraft traten. Die erste UN-Sanktion, ein Wirtschaftsembargo gegen Südrhodesien, wurde 1966 beschlossen und 1979 aufgehoben.

Neue Mitgliedstaaten und globale Konflikte

Mit Resolution 2758 vom 25. Oktober 1971 erkannte die Generalversammlung die Volksrepublik China als einzigen rechtmäßigen Vertreter des chinesischen Volkes an. Taiwan war danach nicht mehr in der UNO vertreten. Kurt Waldheim wurde am 22. Dezember 1971 vierter Generalsekretär. Gegen Südafrikas Präsenz in Namibia und die Apartheid folgten Maßnahmen: 1974 Ausschluss von Sitzungen und Abstimmungen der Generalversammlung, 1977 ein Waffenembargo; beide wurden 1994 aufgehoben.

Bundesrepublik Deutschland und DDR wurden am 18. September 1973 als 133. und 134. Mitglied aufgenommen. Das wiedervereinigte Deutschland ist seit dem 3. Oktober 1990 als „Deutschland“ vertreten.

Die zunehmende Zahl afrikanischer und asiatischer Staaten verschaffte Entwicklungsländern in der Generalversammlung mehr Gewicht. Die Gruppe der 77 forderte eine Neue Weltwirtschaftsordnung. 1974 wurde gegen die Stimmen westlicher Industrieländer die Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten beschlossen. Sie sollte Abhängigkeiten des Südens verringern und Wohlstand gerechter verteilen.

Die UN-Frauendekade begann mit dem Weltfrauengipfel 1975 in Mexiko-Stadt; 1976 entstand UNIFEM, 1979 wurde die Konvention zur Beseitigung der Frauendiskriminierung angenommen. Friedensmissionen wurden 1973 im Sinai, 1974 auf dem Golan und in Zypern sowie 1978 im Libanon eingesetzt.

Krisen, Reformen und humanitäre Interventionen

In den 1980er Jahren lähmten Ost-West-Konflikt, Kriege und Finanzprobleme den Sicherheitsrat. Ab 1987 führte Michail Gorbatschows Abkehr vom „Blockdenken“ zu seiner Wiederbelebung. Resolution 598 vom Juli 1987 enthielt einen verbindlichen Friedensplan für den Ersten Golfkrieg. 1988 überwachte UNIIMOG den Waffenstillstand zwischen Iran und Irak. Für ihre Friedenseinsätze erhielten die Blauhelme 1988 den Friedensnobelpreis. Beim irakischen Einmarsch in Kuwait am 2. August 1990 reagierte der Sicherheitsrat rasch mit Embargo, Blockade und der Ermächtigung der Mitgliedstaaten, „alle erforderlichen Mittel“ einzusetzen.

Mit dem Montreal-Protokoll von 1987 entstand das erste weltweite Umweltschutzabkommen. Der Brundtland-Bericht definierte nachhaltige Entwicklung als eine Entwicklung, die heutige Bedürfnisse erfüllt, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen.

In den 1990er Jahren führten ethnische Konflikte und schwere Menschenrechtsverletzungen dazu, dass die UN den Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten einschränkte. Humanitäre Interventionen in Nordirak, Somalia, im ehemaligen Jugoslawien und Ruanda zeigten aber Probleme: fehlendes Wissen, Logistik- und Finanzprobleme sowie Streit über Legitimation und Wirksamkeit. Es gab 35 neue Missionen, davon 16 in Afrika. Die Außenstände stiegen bis Ende 1996 auf 2,2 Milliarden US-Dollar, darunter 1,6 Milliarden für Friedensmissionen.

Boutros Boutros-Ghali schlug 1992 mit der Agenda für den Frieden präventive Diplomatie und ein Schnelleingreifsystem vor; dafür entstand 1994 das Register UNSAS. Kofi Annan wurde im Dezember 1996 Generalsekretär. Der Brahimi-Bericht von 2000 verlangte den Ausbau von UNSAS, eine ständige Eingreiftruppe und „robuste Mandate“. Das Versagen in Somalia, Ruanda und im ehemaligen Jugoslawien sollte damit aufgearbeitet werden. In Ruanda starben 1994 etwa 800.000 Hutu und Tutsi; wegen fehlenden Mandats und zu weniger Soldaten griffen Blauhelme nicht ein. Kofi Annan bezeichnete dies als größtes Versagen der UN.

Entwicklungen von 2001 bis 2004

Nach den Terroranschlägen in den USA stufte der Sicherheitsrat am 12. September 2001 die Taten als Bedrohung des Weltfriedens ein und verwies auf Selbstverteidigung. Resolution 1373 vom 28. September verpflichtete Mitgliedstaaten zu Maßnahmen gegen Terrorismus und dessen Unterstützung. Im Dezember wurde der Einsatz der Schutztruppe ISAF in Afghanistan beschlossen. Kofi Annan und die UN erhielten am 12. Oktober 2001 je zur Hälfte den Friedensnobelpreis.

Im Juli 2002 nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Er soll Einzelpersonen für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und das damals noch nicht definierte Verbrechen der Aggression zur Rechenschaft ziehen. Weitere Missionen waren UNMISET in Osttimor ab 20. Mai 2002, UNMIL in Liberia ab September 2003 und UNOCI in Côte d’Ivoire ab 4. April 2004. Beim Anschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad am 19. August 2003 starben 22 Menschen, darunter Sérgio Vieira de Mello.

2001 beschlossen mehr als 120 Staaten mit dem Stockholmer Übereinkommen ein Verbot von Herstellung, Anwendung und Verkauf von zwölf besonders gefährlichen langlebigen organischen Giftstoffen, darunter DDT, PCB und Dioxine. Auf dem Weltklimagipfel in Marrakesch 2001 wurde ein Regelwerk zur Verringerung von Treibhausgasen nach dem Kyoto-Protokoll vereinbart.

Im Jahr 2004 beschloss die UN eine zunächst auf sechs Monate begrenzte, 8.000 Mann starke Friedenstruppe für Haiti. Die Menschenrechtskommission verurteilte Sudan am 23. April trotz eines US-Antrags nicht für Verstöße im Darfur-Konflikt, verlangte aber humanitären Zugang nach Darfur. Zum 75. Gründungstag gab die Deutsche Post AG am 4. Juni 2020 ein Sonderpostwertzeichen zu 170 Eurocent heraus; entworfen wurde es von Angela Kühn.