Gelenkte Volkswirtschaft – einfach erklärt

Kernmerkmale und Abgrenzung

Eine gelenkte Volkswirtschaft ist ein Wirtschaftsraum, in dem der Staat stark in private wirtschaftliche Prozesse eingreift. Sie bleibt dennoch eine Marktwirtschaft, weil Märkte weiterhin im Hintergrund wirken. Daher ist sie keine Zentralverwaltungswirtschaft und kein Abkömmling einer solchen. Eine weitere Bezeichnung lautet „vom Staat gelenkte Privatwirtschaft“ oder etatistische Volkswirtschaft.

Typisch sind eine enge Verzahnung von Wirtschaft und Politik, eine große staatliche Beteiligung an öffentlich bedeutsamen Unternehmen, eine wirtschaftlich aktive Bürokratie und eine starke Regulierung. Staatliche Vorgaben betreffen unter anderem Wirtschafts-, Wettbewerbs-, Forschungs- und Arbeitsmarktpolitik. Häufig ist der Staat an Bereichen wie Post, Telekommunikation, Eisenbahn und neuen Technologien beteiligt.

Besonders in Entwicklungsländern wird ein starker staatlicher Eingriff oft damit begründet, die Industrialisierung anzustoßen. Nach einem erfolgreichen Aufbau von Industrien bleibt der Staat jedoch teilweise als Kontrollinstanz bestehen, etwa in Indien, Italien, Südkorea oder Singapur. Außerdem können notwendige Rationalisierungen ausbleiben. Handelsliberalisierung und Globalisierung erhöhen den Druck, Märkte zu öffnen und die Verbindung von Staat und Wirtschaft zu lockern, beispielsweise durch Privatisierungen und Deregulierungen wie in Frankreich nach 1983.

Bedeutung in politischen Konzepten

Im unpolitischen Sinn bezeichnet „gemischte Wirtschaft“ Wirtschaftssysteme, die Elemente von Marktwirtschaft und Planwirtschaft verbinden. Da reale Volkswirtschaften meist keinem idealisierten Modell vollständig entsprechen, werden sie danach eingeordnet, welchem Ideal sie stärker zuneigen: Privateigentum oder öffentlichem Eigentum, Kapitalismus oder Sozialismus sowie Marktwirtschaft oder Kommandowirtschaft. Eine vollkommen gleichmäßige Mischung ist dabei unwahrscheinlich.

In der katholischen Soziallehre forderte der Jesuitenautor David Hollenbach eine „neue Form“ der gemischten Wirtschaft. Bezugspunkt ist die Aussage von Papst Pius XI., die Regierung solle „den Mitgliedern des sozialen Körpers Hilfe geben“, sie aber „niemals zerstören oder absorbieren“. Eine sozial gerechte Mischwirtschaft soll demnach Arbeit, Management und Staat in einem pluralistischen System zusammenführen und die Wirtschaftsmacht breit verteilen.

Der Faschismus unterstützte im Allgemeinen eine breit kapitalistische gemischte Wirtschaft. Er verband staatlichen Interventionismus in Märkten und Privatunternehmen mit einem korporatistischen Rahmen, der als „dritte Position“ zwischen Sozialismus und Kapitalismus galt. Arbeits- und Geschäftsstreitigkeiten sollten vermittelt und die nationale Einheit gefördert werden. Die faschistischen Regime Italiens und Deutschlands führten im 20. Jahrhundert große öffentliche Bauprogramme durch, betrieben Interventionismus und förderten Aufrüstung sowie nationale Interessen.

Die Sozialdemokratie der frühen Nachkriegszeit in Westeuropa lehnte das damalige stalinistische Modell der Sowjetunion ab. Sie setzte auf einen alternativen Weg zum Sozialismus oder auf einen Kompromiss zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Ihre gemischte Wirtschaft beruhte überwiegend auf Privateigentum; nur eine Minderheit wesentlicher Versorgungsunternehmen und öffentlicher Dienstleistungen war staatlich. Damit verbunden waren keynesianische Ökonomie, staatlicher Interventionismus und der Wohlfahrtsstaat.

Verschiedene Sozialisten betrachteten gemischte Volkswirtschaften als notwendige Übergangsform zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Alexander Noves Konzept des realisierbaren Sozialismus kombiniert Staatsunternehmen in Großindustrien, Arbeiter- und Konsumgenossenschaften, private Unternehmen in kleinen Betrieben sowie Einzelunternehmen. Eduard Bernstein befürwortete langfristig eine Mischung aus öffentlichen, genossenschaftlichen und privaten Unternehmen. China bezeichnet seine Wirtschaftsordnung als sozialistische Marktwirtschaft und Vietnam als sozialistisch orientierte Marktwirtschaft. In beiden Fällen bestehen öffentliche, private und kooperative Unternehmen nebeneinander, wobei der öffentliche Sektor beziehungsweise die staatliche Rolle entscheidend bleibt.

Drei Formen der gemischten Wirtschaft

Eine Form verbindet freie Märkte mit staatlicher Intervention. Der Staat ergänzt die Marktkräfte durch Regulierung, makroökonomische Politik und Sozialhilfemaßnahmen. Ziele sind unter anderem wirtschaftliche Stabilität, Umweltschutz, Beschäftigungsstandards, ein standardisiertes Sozialsystem und die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs. Die meisten modernen marktorientierten Volkswirtschaften werden dieser Kategorie zugerechnet, darunter die Vereinigten Staaten. Auch die nordischen Länder verbinden freie Märkte mit einem ausgedehnten Wohlfahrtsstaat.

Die deutsche Sozialmarktwirtschaft ist eine private Marktwirtschaft, die Ziele der Sozialdemokratie und des Kapitalismus miteinander verbinden will. Staatliche Interventionen sollen ein Gleichgewicht zwischen hohem Wirtschaftswachstum, niedriger Inflation, niedriger Arbeitslosigkeit, guten Arbeitsbedingungen sowie allgemeinen Wohlfahrts- und öffentlichen Dienstleistungen unterstützen.

Die American School prägte die Wirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten vom amerikanischen Bürgerkrieg bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts. Zu ihren drei zentralen Maßnahmen gehörten der Schutz der Industrie durch hohe Zölle von 1861 bis 1932, die Umstellung auf Subventionen und Gegenseitigkeit von 1932 bis 1970 sowie staatliche Infrastrukturinvestitionen und eine nationale Bank. Die Vereinigten Staaten übertrafen das Vereinigte Königreich 1880 und wurden zur größten Volkswirtschaft der Welt.

Eine zweite Form mischt privates und öffentliches Eigentum an Industrie und Produktionsmitteln. Sie kann als Mittelweg oder Übergang zwischen Kapitalismus und Sozialismus, aber auch als Verbindung von Staatskapitalismus und Privatkapitalismus verstanden werden. Beispiele sind China, Norwegen, Singapur und Vietnam. Frankreich besaß von 1945 bis 1986 einen großen staatlichen Sektor neben privaten Unternehmen. In China erhielten private Unternehmen nach den 1978 begonnenen Wirtschaftsreformen mehr Spielraum. Seit den 1990er Jahren konzentriert sich die Zentralregierung stärker auf strategische Sektoren, während staatliche Unternehmen auf lokaler und provinzieller Ebene in vielen Branchen tätig bleiben. Reformen ab 2013 erhöhten unter anderem Dividendenausschüttungen und ermöglichten teilweise private Investitionen in staatseigene Unternehmen. Dadurch gibt es sowohl nominell private Unternehmen mit staatlicher Beteiligung als auch staatliche Unternehmen mit privatem Miteigentum.

Eine dritte Form verbindet Märkte mit Wirtschaftsplanung. Dabei werden Marktkräfte durch Planung ergänzt, um die Produktion zu steuern. Der französische Dirigismus unter Charles de Gaulle nutzte indikative Wirtschaftsplanung, staatliche Kontrolle wichtiger Infrastrukturen und Anreize für private Unternehmen. Ungarn führte 1968 mit dem neuen Wirtschaftsmechanismus Marktprozesse in seine Planwirtschaft ein. Unternehmen blieben öffentlich, hatten aber keine im nationalen Plan festgelegten physischen Produktionsziele und Quoten mehr. Sie kauften Vorleistungen und verkauften ihre Produktion auf Märkten; dadurch wurde die Planwirtschaft sowjetischen Stils schrittweise geschwächt.

Kritik und Grundproblem

Zahlreiche Ökonomen bezweifeln die Gültigkeit einer gemischten Wirtschaft, wenn sie als dauerhafter Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus verstanden wird. Ludwig von Mises argumentierte in Human Action, dass entweder Marktlogik oder Wirtschaftsplanung die Wirtschaft beherrschen müsse. Auch eine große Zahl staatlicher oder verstaatlichter Unternehmen ändere nach seiner Auffassung die grundlegenden Merkmale einer Marktwirtschaft nicht, solange diese Unternehmen Investitionsgüter über Märkte beschaffen, Gewinne anstreben oder Kosten minimieren und eine monetäre Buchführung für die wirtschaftliche Berechnung nutzen.

Klassische und orthodoxe marxistische Theoretiker bestreiten ebenfalls, dass eine gemischte Wirtschaft dauerhaft zwischen Kapitalismus und Sozialismus stehen könne. Ihrer Auffassung nach sind die westlichen gemischten Volkswirtschaften trotz staatlicher Eingriffe weiterhin funktional kapitalistisch, weil sie auf Kapitalakkumulation beruhen.

Demgegenüber schrieb der australische Ökonom John Quiggin 2010, die Erfahrung des 20. Jahrhunderts lege nahe, dass eine gemischte Wirtschaft sowohl zentrale Planung als auch Laissez-faire übertreffe. Die entscheidende politische Frage sei daher, welche Mischung angemessen ist und wie der öffentliche und der private Sektor zusammenwirken sollen.