Friedensbewegung

Begriff, Ziele und Strömungen

Als Friedensbewegung bezeichnet man soziale Bewegungen, die Kriege, bestimmte Formen der Kriegsführung und militärische Aufrüstung aktiv und organisiert verhindern und Krieg als Mittel der Politik ausschließen wollen. Der Begriff „Pazifismus“ meint eher die ethische Grundhaltung und die langfristigen Ziele, während „Friedensbewegung“ die jeweiligen Organisationen, Methoden und Aktionen bezeichnet. Viele Pazifisten lehnen auch Verteidigungskriege ab; andere Friedensbewegte akzeptieren Selbstverteidigung grundsätzlich, wollen aber Kriegsgefahren durch Entspannung, Abrüstung und völkerrechtliche Verträge verringern.

Vorläufer waren die Koine Eirene im antiken Griechenland des 4. Jahrhunderts v. Chr., die Frieden durch verbindliche Verträge zum Normalzustand machen sollte, und die Gottesfriedensbewegung im Südfrankreich des 10. Jahrhunderts. Eine moderne, massenhafte Opposition gegen Krieg und Rüstung entstand seit dem Krimkrieg in den 1850er Jahren. Seit etwa 1900 wurde öffentlich von einer internationalen Friedensbewegung gesprochen; ihre Vertreter nannten sich seit 1901 „Pazifisten“.

Seit etwa 1890 stand neben der überwiegend bürgerlichen Friedensbewegung der sozialistische Antimilitarismus. Bürgerliche Gruppen richteten Appelle und rechtliche Reformvorschläge an Regierungen. Sozialistische Gruppen betrachteten Krieg dagegen als Folge des Kapitalismus und wollten ihn durch gemeinsames revolutionäres Handeln der internationalen Arbeiterbewegung verhindern. Nach 1918 arbeiteten beide Richtungen zeitweise zusammen, etwa gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und Krieg.

Entstehung und Völkerrecht

Seit den antinapoleonischen Kriegen gründeten meist bürgerliche Idealisten kleine Vereine, die aus ethischen oder religiösen Gründen Militärgewalt ablehnten. Zu den frühen Organisationen gehörten die American Peace Society in New York City und die Massachusetts Peace Society von 1815, die London Peace Society von 1816 sowie die Genfer Friedensgesellschaft von 1830. Internationale Friedenskongresse fanden unter anderem 1843 in London, 1848 in Brüssel, 1849 in Paris und 1850 in Frankfurt am Main statt.

Zentrale Ziele waren die Kodifizierung des Völkerrechts und ein überstaatliches Schiedsgericht zur friedlichen Beilegung zwischenstaatlicher Konflikte. Kriegserfahrungen förderten außerdem das humanitäre Kriegsvölkerrecht: Henry Dunant gründete 1863 das Rote Kreuz; 1864 wurde mit der ersten Genfer Konvention eine grundlegende internationale Vereinbarung geschlossen. 1891 entstand bei der Dritten Weltfriedenskonferenz in Rom das Internationale Friedensbüro mit Sitz in Bern. Bertha von Suttner gründete 1891 die Österreichische Gesellschaft der Friedensfreunde und zusammen mit Alfred Hermann Fried 1892 die Deutsche Friedensgesellschaft.

Die erste Haager Friedenskonferenz von 1899 verabschiedete mit der Haager Landkriegsordnung Grundregeln der Kriegsführung. Artikel 22 erklärte: „Die Staaten haben kein unbegrenztes Recht in der Wahl der Mittel zur Schädigung des Feindes.“ Die Unterscheidung zwischen Zivilisten und Kombattanten, also Angehörigen des Militärs, schuf eine Grundlage zur Begrenzung von Kriegsmitteln. Der Haager Schiedsgerichtshof sollte Konflikte zwischen Staaten schlichten. Das Deutsche Reich verweigerte jedoch die vereinbarte Abrüstung und lehnte das Schiedsgericht ab; seit 1908 verschärfte sich das deutsch-britische Wettrüsten zur See.

Die 1889 gegründete Zweite Internationale vereinte Arbeiterorganisationen und Parteien aus zunächst 20 Staaten. Sie vereinbarte Aktionen gegen Kriege ihrer Regierungen und 1912 einen Generalstreik für den Fall eines Krieges zwischen europäischen Großmächten. Dennoch hielten die meisten Sozialdemokraten die Landesverteidigung bei einem Angriff für legitim.

Weltkriege, Weimarer Republik und Verfolgung

Zu Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 waren deutsche Friedensorganisationen weitgehend handlungsunfähig und hielten den Krieg zunächst für eine aufgezwungene Selbstverteidigung. Der im November 1914 gegründete Bund Neues Vaterland forderte jedoch parlamentarische Kontrolle, soziale Reformen, europäische Zusammenarbeit und einen Verhandlungsfrieden. Eine Haager Konferenz von 1915 verlangte unter anderem Gebietsänderungen nur mit Zustimmung der Bevölkerung, einen friedlichen Staatenbund, einen internationalen Gerichtshof und Abrüstungsverträge.

Die SPD stimmte am 4. August 1914 geschlossen für Kriegskredite und den „Burgfrieden“; damit zerbrach die Zweite Internationale. Karl Liebknecht lehnte im Dezember 1914, Otto Rühle im Januar 1915 weitere Kriegskredite ab. Aus der Gruppe Internationale gingen die Spartakusgruppe und später der Spartakusbund hervor. 1917 wurden Kriegsgegner um Hugo Haase aus der SPD ausgeschlossen und gründeten die USPD.

In der Weimarer Republik näherten sich liberale Pazifisten und sozialistische Antimilitaristen an. Der Aktionsausschuss „Nie wieder Krieg“ veranstaltete große Demonstrationen am 1. August, dem Jahrestag des Kriegsbeginns. Schriftsteller, Journalisten und Künstler warnten vor Militarismus; Ernst Friedrich dokumentierte 1924 in „Krieg dem Kriege“ schwerste Verletzungen. Pazifistische Journalisten wurden zugleich wegen Landesverrats verfolgt: Carl von Ossietzky und Walter Kreiser erhielten 1931 im Weltbühne-Prozess jeweils 18 Monate Haft. Der Völkerbund konnte einige kleinere Konflikte entschärfen, versagte aber unter anderem bei der japanischen Expansion, Italiens Angriff auf Abessinien und der aggressiven Politik Adolf Hitlers.

Der Nationalsozialismus bekämpfte den Pazifismus als angeblich undeutsch und als Teil eines vermeintlichen „Weltjudentums“. Nach Hitlers Ernennung zum Reichskanzler wurden 1933 die Deutsche Friedensgesellschaft und weitere Organisationen verboten, ihre Unterlagen beschlagnahmt und Mitglieder inhaftiert, in Konzentrationslagern interniert, zur Flucht gezwungen oder später ermordet. Werke pazifistischer Autoren gehörten zu den bei der Bücherverbrennung vom 10. Mai 1933 vernichteten Büchern. Emigrierte Pazifisten erreichten, dass Ossietzky der Friedensnobelpreis für 1935 zuerkannt wurde. Im Zweiten Weltkrieg verweigerten nur wenige Menschen aus religiösen oder pazifistischen Gründen den Kriegsdienst; einige wurden dafür hingerichtet.

Kalter Krieg und neue Friedensbewegung

Nach 1945 begrenzte die Teilung Europas in die von USA und Sowjetunion geführten Blöcke die Möglichkeiten für Abrüstung. In Westdeutschland entstand gegen Wiederbewaffnung und NATO-Integration die „Ohne mich“-Bewegung. Die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen wurde als Grundrecht im Grundgesetz verankert. Seit den 1950er Jahren richteten sich Proteste zunehmend gegen Atomwaffen.

In Großbritannien entwickelte sich aus mehreren Initiativen die Campaign for Nuclear Disarmament; 1958 fand der erste Aldermaston-Marsch statt. In Kanada versuchte das Don’t Make a Wave Committee 1971, mit dem Fischkutter Phyliss Cormack Atomtests bei Amchitka zu blockieren. Die Gruppe nannte sich danach Greenpeace. In der Bundesrepublik widersprachen am 12. April 1957 in der Göttinger Erklärung 18 Atomwissenschaftler, darunter Max Born, Otto Hahn und Werner Heisenberg, der atomaren Bewaffnung Deutschlands. Seit 1960 wurden die Ostermärsche zu einer dauerhaften Aktionsform.

Die Opposition gegen den Vietnamkrieg verband sich in den USA und Westeuropa mit Studenten-, Bürgerrechts- und Hippiebewegungen. Fernsehbilder, der fingierte Tonkin-Zwischenfall, der Einsatz von Agent Orange und Napalm sowie das Massaker von My Lai verstärkten die Ablehnung. Nach der Tet-Offensive von 1968 hielt eine Mehrheit in den USA den Krieg für aussichtslos. Bis 1974 zogen sich die USA zurück; etwa 50.000 Kriegsdienstverweigerer waren nach Kanada geflohen. In Westdeutschland organisierte der SDS im Februar 1968 einen großen Vietnamkongress. Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer stieg von etwa 6.000 im Jahr 1967 auf etwa 12.000 im Jahr 1968 und verdreifachte sich bis 1972 nochmals.

Der NATO-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979 und der sowjetische Einmarsch in Afghanistan am 25. Dezember 1979 führten zu einer neuen Friedensbewegung. Der Doppelbeschluss sah als Antwort auf sowjetische SS-20-Raketen die Stationierung von Pershing II und BGM-109G Gryphon in fünf westeuropäischen NATO-Staaten vor. Zwischen 1980 und 1983 unterzeichneten mehr als vier Millionen Menschen den Krefelder Appell. Am 22. Oktober 1983 demonstrierten in mehreren deutschen Städten und bei einer Menschenkette zwischen Stuttgart und Ulm insgesamt 1,3 Millionen Menschen. Zu den Protestformen gehörten Ostermärsche, Menschenketten, Fasten, Sitzblockaden und ziviler Ungehorsam. Die Stationierung wurde nicht verhindert, doch die Bewegung veränderte das politische Klima, trug zur Gründung der Grünen bei und machte Demonstrationen auch für bürgerliche Mittelschichten akzeptabler.

In der DDR stand der staatlich gelenkten „Friedenspolitik“ eine unabhängige Bewegung im Umfeld der evangelischen Kirche gegenüber. „Schwerter zu Pflugscharen“ wurde ihr Symbol. Der Staat reagierte unter anderem mit Exmatrikulationen und verweigerter Zulassung zum Abitur. Friedensgebete in der Leipziger Nikolaikirche wurden 1989 zu einem Ausgangspunkt der Montagsdemonstrationen.

Entwicklungen seit 1990

Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 erfüllten sich Hoffnungen auf umfassende Abrüstung und eine „Friedensdividende“ nicht. Neue Herausforderungen waren ethnische Vertreibungen, Kriege auf dem Balkan und militärische Interventionen. Beim Zweiten Golfkrieg 1990/91 protestierten weltweit Millionen Menschen. Zugleich verlagerte sich ein Teil der Arbeit von Demonstrationen auf zivile Konfliktbearbeitung, Flüchtlingshilfe, Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern und Versöhnungsprojekte. Der Bosnienkrieg spaltete die Bewegung in Befürworter militärischer Eingriffe und Pazifisten. Auch der völkerrechtlich sehr umstrittene NATO-Einsatz gegen Restjugoslawien 1999 löste starke Proteste aus.

Gegen den nicht von den Vereinten Nationen legitimierten Irakkrieg demonstrierten am 15. Februar 2003 weltweit mehr als zehn Millionen Menschen, davon etwa 500.000 in Berlin. Aktionen zivilen Ungehorsams richteten sich unter anderem gegen die US-Airbase in Frankfurt. Am Beginn der Bombardierungen protestierten erneut Millionen Menschen, darunter in Deutschland viele Schülerinnen und Schüler.

Einzelne Kampagnen erreichten konkrete Abrüstungsabkommen. Die 1992 gegründete Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen bewirkte innerhalb von fünf Jahren die Ottawa-Konvention und erhielt 1997 den Friedensnobelpreis. Bis 2020 waren 164 Staaten dem Abkommen beigetreten oder hatten es ratifiziert. Das Übereinkommen über Streumunition trat 2010 in Kraft; bis 2020 hatten es 123 Staaten ratifiziert oder unterzeichnet.

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 zeigte sich ein Grundkonflikt zwischen Gewaltfreiheit und dem Schutz der Ukraine vor einem Angriffskrieg. Die Bewegung mobilisierte nur wenige neue Protestierende. Umstritten waren insbesondere Waffenlieferungen, Aufrüstung, Sanktionen und Verhandlungen. Teile forderten, Diplomatie in den Vordergrund zu stellen, während Kritiker vor naiven oder russlandfreundlichen Positionen warnten. Anfang Oktober 2024 demonstrierten in Berlin Tausende gegen deutsche Waffenlieferungen und für Verhandlungen mit Russland.

Kontroversen und rechtliche Fragen

Kritiker setzen Pazifismus teilweise mit „Appeasement“ gleich, also einer nachgiebigen Politik gegenüber kriegsbereiten Diktaturen. Sie argumentieren, eine solche Haltung könne Aggressoren stärken und Krieg eher fördern. Entsprechende Vorwürfe wurden gegenüber Pazifisten in den 1930er Jahren, der westdeutschen Friedensbewegung der 1980er Jahre sowie während der Konflikte in Bosnien, Kosovo und Irak erhoben.

Ein weiterer Streitpunkt ist mögliche politische Fernsteuerung. Besonders dem Weltfriedensrat der 1950er Jahre und Teilen der westdeutschen Bewegung gegen die NATO-Nachrüstung wurde kommunistische oder sowjetische Einflussnahme vorgeworfen. SED und Ministerium für Staatssicherheit nahmen tatsächlich auf einzelne Organisationen und Personen Einfluss, etwa auf die „Generale für den Frieden“. Eine neuere Untersuchung russischer Archivdokumente widerspricht jedoch der pauschalen Behauptung, die gesamte Friedensbewegung sei von der Sowjetunion gesteuert worden. Ebenfalls kritisiert wurden Einseitigkeit, Antiamerikanismus und zu geringe Aufmerksamkeit für Kriege und Aufrüstung des Ostblocks.

Sitzblockaden waren rechtlich besonders umstritten. Gerichte verurteilten sie zunächst teilweise als Nötigung nach § 240 StGB. Am 10. Januar 1995 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass eine Auslegung des Gewaltbegriffs, bei der bloße körperliche Anwesenheit und nur psychischer Zwang als Gewalt gelten, gegen Art. 103 Abs. 2 GG verstößt. Tausende entsprechende Urteile mussten daraufhin überprüft werden; bereits gezahlte Geldstrafen konnten nach erfolgreichen Wiederaufnahmeverfahren zurückerstattet werden.

Kontrovers ist außerdem das Verhältnis zu Israel. Teilen der Friedensbewegung wurden bei Protesten gegen die Golfkriege Antiamerikanismus, Antisemitismus oder mangelnde Beachtung israelischer Sicherheitsängste vorgeworfen. Innerhalb der Bewegung besteht ein Zielkonflikt zwischen Kritik an israelischer Politik und der klaren Anerkennung des Existenzrechts Israels.