Ed Koch

Überblick und früher politischer Weg

Edward Irving „Ed“ Koch (* 12. Dezember 1924 in New York City; † 1. Februar 2013 ebenda) war ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei. Von 1978 bis 1989 war er der 105. Bürgermeister von New York City. Seine Amtszeit ist vor allem mit der finanziellen Stabilisierung der Stadt, Wohnungsbauprogrammen und Antidiskriminierungspolitik verbunden.

Koch wurde als zweites von drei Kindern polnisch-jüdischer Eltern in Crotona Park East in der Bronx geboren. Wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage während der Großen Wirtschaftskrise zog die Familie nach Newark in New Jersey. Nach dem Besuch des City College of New York von 1941 bis 1943 diente er im Zweiten Weltkrieg in der 104th Infantry Division der US Army. Diese landete im September 1944 in Cherbourg in der Normandie; 1946 wurde Koch als Sergeant ehrenvoll entlassen.

Noch 1946 begann er ein Jurastudium an der New York University, schloss es 1948 ab und wurde 1949 als Anwalt zugelassen. Seine politische Laufbahn führte ihn vom Vorsitz des demokratischen Bezirksverbands von Greenwich Village (1963–1965) über den New Yorker Stadtrat, in den er 1966 gewählt wurde, in das US-Repräsentantenhaus. Dort vertrat er von 1969 bis 1973 den 17. und anschließend bis Ende 1977 den 18. Kongresswahlbezirk von New York.

Bedrohung durch Operation Condor

Als Kongressabgeordneter kritisierte Koch öffentlich Verfolgungen, Entführungen, Folter und weitere Menschenrechtsverletzungen in den rechten Militärdiktaturen Südamerikas der 1960er und 1970er Jahre. Dadurch wurde er Ziel der Operation Condor, einer Zusammenarbeit südamerikanischer Militärdiktaturen gegen politische Gegner.

Im Juli 1976 erfuhr der CIA-Bürochef in Montevideo von einem Mordkomplott gegen Koch. Zwei Monate später teilte CIA-Direktor George H. W. Bush ihm mit, uruguayische Geheimdienstoffiziere hätten „seine Ermordung in Auftrag gegeben“. Als zwei uruguayische Offiziere Ende 1976 diplomatische Posten in Washington, D.C. erhalten sollten, setzte das US-Außenministerium durch, dass Uruguay die Berufungen zurückzog.

Bürgermeister von New York

Koch gewann 1977 die demokratische Bürgermeistervorwahl gegen Mario Cuomo und trat am 31. Dezember 1977 aus dem Kongress zurück, um Bürgermeister zu werden. Er wurde 1981 und 1985 wiedergewählt. Bei seiner vierten Kandidatur verlor er 1989 die demokratische Vorwahl gegen David Dinkins. Koch erklärte seinen Erfolg von 1977 teilweise mit der Wahlempfehlung der New York Post unter Rupert Murdoch.

1980 beendete er einen Streik von U-Bahn- und Busfahrern nach elf Tagen mithilfe des staatlichen Taylor-Gesetzes. Dieses verbietet Streiks von Beschäftigten des Staates oder von Kommunen und sieht für die streikautorisierende Gewerkschaft täglich steigende Geldstrafen vor. 1982 scheiterte Koch in der demokratischen Vorwahl für das Gouverneursamt von New York erneut an Cuomo. Als möglicher Grund für die Niederlage wurde ein Playboy-Interview genannt, in dem Koch das Leben außerhalb von New York City als „steril“ bezeichnete und Albany eine „Kleinstadt“ nannte.

Seiner Stadtregierung wurde die wiedererlangte finanzielle Stabilität New Yorks zugeschrieben. Koch führte die Praxis eines ausgeglichenen Haushalts nach US GAAP ein; US GAAP sind US-amerikanische Regeln für Rechnungslegung. Zudem wurde ein System zur Auswahl von Straf- und Familienrichtern nach Eignung geschaffen.

Ein besonders wichtiges Ergebnis war die Schaffung von rund 150.000 Wohnungen mit geringen Mieten. Häuser, deren Besitzer Grundsteuern schuldig blieben, zog die Stadt ein. Statt die meist lange vernachlässigten Häuser zu verkaufen, ließ sie diese renovieren und an Einwohner mit geringem oder mittlerem Einkommen vermieten. Zehn Prozent der Wohnungen dienten der Vermeidung von Obdachlosigkeit.

Koch untersagte Diskriminierung von Homosexuellen durch Beschäftigte der Stadtverwaltung. Ein kommunales Antidiskriminierungsgesetz unterzeichnete er 1986, nachdem der Stadtrat es am 20. März verabschiedet hatte. Eine geplante Regel für Vertragspartner und Lieferanten der Stadt wurde gerichtlich eingeschränkt: Für religiöse Organisationen sollte sie wegen eines bundesstaatlichen Gesetzes nicht gelten. Belastet wurde seine Amtszeit durch Korruptionsfälle seiner engen Vertrauten Donald Manes und Stanley Friedman; 1987 erlitt Koch einen Schlaganfall, blieb aber amtsfähig.

Spätere Jahre und politische Positionen

Nach seiner Amtszeit arbeitete Koch als Partner einer Anwaltskanzlei, als politischer sowie auch als Film- und Restaurantkommentator und als Gastprofessor an der New York University. Im Fernsehen spielte er in The People’s Court einen Richter. Mit seiner Schwester Pat Koch Thaler veröffentlichte er das Kinderbuch Eddie Harold’s Little Brother. Im März 1999 erlitt er einen leichteren Herzinfarkt; er starb am 1. Februar 2013 an Herzinsuffizienz.

Koch blieb zwar als Demokrat registriert, vertrat aber häufig Positionen außerhalb des eher linken Kurses seiner Partei. Er setzte sich für die Todesstrafe und eine Law-and-Order-Politik ein, ließ gegen Obdachlose vorgehen und verbot Radios in U-Bahnen und Bussen. Dafür kritisierten ihn unter anderem der örtliche Verband der American Civil Liberties Union und prominente Afroamerikaner, besonders Reverend Al Sharpton.

Er empfahl nach seiner Amtszeit vor allem republikanische Kandidaten, darunter Rudy Giuliani und Michael Bloomberg für das Bürgermeisteramt, Al D’Amato für den Senat und George Pataki für das Gouverneursamt. 1980 hatte er Ronald Reagan gegen Jimmy Carter unterstützt; 2003 empfahl er George W. Bush als Präsidenten. Als Jude schrieb er über Israel und gegen Antisemitismus, kritisierte Präsident Obama wegen dessen Kritik an Benjamin Netanjahu und verteidigte in Fahrenheit 9/11 Präsident Bush sowie die Kriege in Afghanistan und Irak.