George H. W. Bush – einfach erklärt

Überblick und frühes Leben

George Herbert Walker Bush, meist George Bush oder George Bush senior genannt, wurde am 12. Juni 1924 in Milton, Massachusetts, geboren und starb am 30. November 2018 in Houston, Texas. Der Politiker der Republikanischen Partei war von 1989 bis 1993 der 41. Präsident der Vereinigten Staaten. Zuvor hatte er zahlreiche wirtschaftliche, diplomatische und politische Ämter bekleidet. Seine Bedeutung liegt besonders in seiner Außenpolitik während des Endes des Kalten Krieges, der deutschen Wiedervereinigung und des Zweiten Golfkriegs.

Bush wuchs in Greenwich auf und besuchte die Phillips Academy in Andover, Massachusetts. Nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor im Dezember 1941 entschloss er sich zum Eintritt in die US Navy. Kurz vor seinem 19. Geburtstag wurde er vereidigt und war damit damals der jüngste Pilot der Navy. Ab September 1943 gehörte er einer Grumman-TBF-Staffel auf dem Flugzeugträger San Jacinto an. Am 2. September 1944 wurde sein Flugzeug über den japanischen Bonininseln abgeschossen. Als einziger von neun abgeschossenen Piloten überlebte er und wurde von einem amerikanischen U-Boot aufgenommen. Für diesen Einsatz erhielt er das Distinguished Flying Cross; hinzu kamen drei Air Medals und die Presidential Unit Citation. Im September 1945 wurde er ehrenhaft aus der Navy entlassen.

Am 6. Januar 1945 heiratete er Barbara Pierce. Das Paar hatte sechs Kinder, darunter George W. Bush, US-Präsident von 2001 bis 2009, und Jeb Bush, Gouverneur von Florida von 1999 bis 2007. Die Tochter Pauline „Robin“ Robinson starb 1953 an Leukämie. Barbara Bush starb am 17. April 2018 nach 73 Ehejahren.

Nach dem Krieg studierte Bush an der Yale University. In einem besonderen Studienprogramm absolvierte er das Studium in zweieinhalb statt vier Jahren und erwarb 1948 einen Bachelor of Arts in Wirtschaftswissenschaften.

Wirtschaftlicher und politischer Aufstieg

Nach dem Studium arbeitete Bush erfolgreich im texanischen Ölgeschäft und gründete 1953 die Firma Zapata Oil. Seine politische Laufbahn begann 1962 als Vorsitzender der Republikanischen Partei im Harris County in Texas. Eine Kandidatur für den US-Senat verlor er 1964 knapp gegen den Demokraten Ralph Yarborough. 1966 wurde er für einen Wahlbezirk in Houston in das US-Repräsentantenhaus gewählt und 1968 wiedergewählt. Ein zweiter Versuch, Senator zu werden, scheiterte 1970 an Lloyd Bentsen.

In den 1970er Jahren übernahm Bush mehrere wichtige Ämter: Von 1971 bis 1973 war er US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, 1973/74 Vorsitzender des Republican National Committee und 1974/75 Leiter des amerikanischen Verbindungsbüros in Peking. Damit war er diplomatischer Vertreter der USA in der Volksrepublik China. 1976 und 1977 leitete er den Auslandsgeheimdienst CIA. Der Artikel nennt nicht abschließend belegte Vorwürfe, Bush sei während seiner CIA-Zeit unter anderem in die Operation Condor und in Kontakte zu Manuel Noriega sowie Barry Seal verwickelt gewesen und habe ein später für die Iran-Contra-Affäre genutztes Netzwerk aufgebaut. Von 1977 bis 1979 gehörte er außerdem zu den Direktoren des Council on Foreign Relations, eines einflussreichen privaten Thinktanks.

1980 bewarb sich Bush erfolglos um die republikanische Präsidentschaftskandidatur. Ronald Reagan gewann die Vorwahlen und wählte Bush zu seinem Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten. Gemeinsam besiegten sie Präsident Jimmy Carter und Vizepräsident Walter Mondale.

Vizepräsident und Wahlsieg von 1988

Von 1981 bis 1989 war Bush Vizepräsident unter Ronald Reagan. Er verstand seine Rolle vor allem als die eines loyalen Beraters und vermied es, sich auf Kosten des Präsidenten zu profilieren. Nach dem Attentat auf Reagan im März 1981 vertrat er ihn einige Wochen informell, lehnte es aber ab, förmlich präsidiale Befugnisse zu übernehmen oder Reagan vorübergehend für amtsunfähig erklären zu lassen. Dadurch vertiefte sich das persönliche Vertrauensverhältnis zwischen beiden.

Bush vertrat Reagan mehrfach bei Trauerfeiern sowjetischer Staats- und Parteiführer in Moskau. Nach dem Tod Konstantin Tschernenkos traf er im März 1985 als erster hochrangiger US-Vertreter den neuen Generalsekretär Michail Gorbatschow und berichtete Reagan, Gorbatschow sei ein neuer Typ sowjetischer Führer. Im Juli 1985 übernahm Bush während einer Krebsoperation Reagans gemäß dem 25. Zusatzartikel der US-Verfassung für einige Stunden als erster Vizepräsident der Geschichte die Funktion des „Acting President“.

Reagan und Bush wurden 1984 deutlich wiedergewählt. Da Reagan 1988 nicht erneut kandidieren durfte, gewann Bush die republikanische Präsidentschaftskandidatur. Auf dem Parteitag versprach er, gegen Steuererhöhungen sein Veto einzulegen: „Read my lips: no new taxes“ („Lest es von meinen Lippen: Keine neuen Steuern“). Mit Dan Quayle als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft besiegte er die Demokraten Michael Dukakis und Lloyd Bentsen mit 426 zu 111 Wahlmännerstimmen. Die Demokraten behielten jedoch ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses.

Präsidentschaft und Innenpolitik

Bush wurde am 20. Januar 1989 als 41. Präsident vereidigt. Er kündigte Überparteilichkeit und eine Konsolidierung des Staatshaushalts an. Innenpolitisch prägte vor allem der Streit über das Haushaltsdefizit seine Amtszeit. Bush wollte Ausgaben kürzen, während der demokratisch dominierte Kongress Steuererhöhungen verlangte. Im Oktober 1990 stimmte er einem Kompromiss mit Steuererhöhungen zu und brach damit sein Wahlversprechen von 1988. Hintergrund war ein drohender Government Shutdown, also eine Stilllegung von Teilen der Bundesregierung wegen fehlender Finanzierung. Besonders konservative und libertäre Republikaner kritisierten die Einigung.

Zu den wichtigen Gesetzen seiner Amtszeit gehörten der Clean Air Act in der Umweltpolitik und der 1990 unterzeichnete Americans with Disabilities Act, ein Bundesgesetz gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen.

Außenpolitik am Ende des Kalten Krieges

Bush brachte umfangreiche außenpolitische Erfahrung ins Präsidentenamt mit. Außenminister wurde James Baker, Nationaler Sicherheitsberater Brent Scowcroft. Nach dem Massaker auf dem Tian’anmen-Platz im Juni 1989 hielt Bush trotz der kritischen Stimmung in den USA an den chinesisch-amerikanischen Beziehungen fest. Er betrachtete die Zusammenarbeit mit dem bevölkerungsreichsten Land der Erde als wichtig für die Zukunft der USA und den Weltfrieden.

Bush und Scowcroft beurteilten das Ende des Kalten Krieges zunächst vorsichtiger als viele Menschen in den USA und Westeuropa. Sie begrüßten Gorbatschows Reformpolitik, betrachteten den Konflikt aber erst dann als beendet, wenn die sowjetischen Satellitenstaaten ihre volle Souveränität zurückerlangt hätten. Nach dem Fall der Berliner Mauer im November 1989 vermied Bush triumphale Gesten, um die Sowjetunion nicht zu demütigen oder zu provozieren.

Am 2. und 3. Dezember 1989 traf er Gorbatschow vor Malta. Bush unterstützte als einziger Führer der vier Siegermächte die deutsche Wiedervereinigung; die britische Premierministerin Margaret Thatcher und der französische Präsident François Mitterrand waren dagegen zurückhaltender. Bush verlangte, dass das vereinigte Deutschland Mitglied der NATO bleiben könne. Die Sowjetunion akzeptierte indirekt, dass Deutschland souverän über seine Bündniszugehörigkeit entscheiden sollte. Diese Linie wurde bei einem Gipfel in Washington im Mai 1990 vereinbart. Am 31. Juli 1991 unterzeichneten Bush und Gorbatschow in Moskau START I, einen Vertrag zur Verringerung und Kontrolle von Nuklearwaffen.

Im Dezember 1989 befahl Bush die „Operation Just Cause“ gegen Panama. Dabei wurde der diktatorisch regierende Manuel Noriega festgenommen und in ein Bundesgefängnis nach Florida gebracht.

Nach dem irakischen Überfall auf Kuwait im August 1990 verurteilten Bush und Gorbatschow die Invasion als Verstoß gegen das Völkerrecht. Der Artikel hält fest, dass Bush mindestens fünfmal die sogenannte Brutkastenlüge wiederholte. Auf Ersuchen Saudi-Arabiens entsandte er im Rahmen der Operation Desert Shield Truppen auf die Arabische Halbinsel. Die Resolution 678 des UN-Sicherheitsrates setzte dem Irak eine Rückzugsfrist bis zum 15. Januar 1991. Am 12. Januar ermächtigte der Kongress Bush knapp zum Einsatz militärischer Gewalt; im Senat lautete das Ergebnis 52 zu 47.

Nachdem letzte Verhandlungen gescheitert waren, begann am 17. Januar 1991 eine Koalition aus 28 Staaten mit Luftangriffen gegen den Irak. Diese Kampfphase hieß Operation Desert Storm. Als der Irak am 28. Februar die Bedingungen der Vereinten Nationen akzeptierte und den sofortigen, bedingungslosen Rückzug aus Kuwait begann, beendete die Koalition die Kämpfe. Bush ließ weder Bagdad einnehmen noch den Irak besetzen, weil seine Regierung einen Bürgerkrieg befürchtete und kein amerikanisches Sicherheitsinteresse an einer Besetzung sah. Die Hoffnung, Saddam Hussein werde anschließend gestürzt, erfüllte sich nicht.

Wahlniederlage, spätere Jahre und Tod

Nach dem Golfkrieg war Bush zunächst sehr beliebt. Im Wahlkampf 1992 entstand jedoch der Eindruck, er habe den Kontakt zu den wirtschaftlichen Alltagsproblemen verloren. Mit dem Ende des Kalten Krieges verloren seine außenpolitischen Erfolge für viele Wähler an Bedeutung. Der Demokrat Bill Clinton konzentrierte seinen Wahlkampf mit dem Slogan „It’s the economy, stupid“ auf die Wirtschaft. Zusätzlich schadeten Bush der Bruch seines Steuerversprechens und die Kandidatur des parteilosen Ross Perot, der besonders bei eher republikanisch eingestellten Wählern Unterstützung fand. Am 3. November 1992 verlor Bush die Wahl gegen Clinton.

Bis zum Ende seiner Amtszeit blieb er außenpolitisch tätig. Im Dezember 1992 entsandte er zur Ausführung eines UN-Mandats Truppen nach Somalia, um humanitäre Hilfe zu sichern. Diese Mission hieß Operation Restore Hope. Am 3. Januar 1993 unterzeichnete er mit dem russischen Präsidenten Boris Jelzin in Moskau START II zur nuklearen Abrüstung. Seine Amtszeit endete am 20. Januar 1993.

Nach der Präsidentschaft äußerte sich Bush nur selten zur amerikanischen Tagespolitik. Er verteidigte seine Entscheidung, die Beziehungen zu China 1989 nicht abzubrechen, und warnte die USA vor Isolationismus. Für seine Rolle bei der deutschen Wiedervereinigung erhielt er am 20. Dezember 1993 die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. 1999 wurde er Ehrenbürger Berlins. 2008 erhielt er den Henry-Kissinger-Preis für seine Verdienste um die transatlantische Partnerschaft. Präsident Barack Obama verlieh ihm am 15. Februar 2011 die Presidential Medal of Freedom, die höchste zivile Auszeichnung der USA.

Bush starb am 30. November 2018 im Alter von 94 Jahren, wenige Monate nach seiner Frau Barbara. Er wurde auf dem Gelände der George Bush Presidential Library beigesetzt. Nach ihm sind unter anderem diese Bibliothek, der George Bush Intercontinental Airport in Houston, das CIA-Hauptquartier George Bush Center for Intelligence, der Flugzeugträger George H. W. Bush und der President George Bush Turnpike in Dallas benannt.