EU-Skepsis – einfach erklärt

Begriff und Grundpositionen

EU-Skepsis, auch Euroskeptizismus, bezeichnet eine Bandbreite kritischer oder ablehnender Positionen gegenüber der europäischen Integration. Gemeinsames Merkmal ist nicht nur Kritik an einzelnen politischen Entscheidungen oder gewählten Akteuren, sondern an Grundstrukturen, Zielen oder dem politischen System der Europäischen Union selbst.

Die Spannweite reicht von Kritik an bestimmten Teilbereichen, etwa der Konstruktion des Euro, bis zur Forderung, Kompetenzen wieder stärker an die Nationalstaaten zurückzugeben. Am äußersten Ende stehen europafeindliche Positionen, die die Abschaffung der EU insgesamt verlangen. Häufig ist EU-Skepsis mit dem Wunsch verbunden, nationalstaatliche Souveränität zu bewahren oder wiederherzustellen. Beim Brexit-Referendum von 2016 zeigte sich dies besonders deutlich.

Demoskopische Erhebungen deuten laut Artikel darauf hin, dass die in Medien und Politik sichtbare Skepsis gegenüber EU und Euro stärker wirkt als die tatsächliche Ablehnung in der Bevölkerung. Umfragen zeigen, dass eine große Mehrheit der EU-Bürger die Europäische Union grundsätzlich unterstützt. Die Gegenposition zur EU-Skepsis ist der europäische Föderalismus, der eine stärkere Integration bis hin zu einem Europäischen Bundesstaat anstrebt.

Historische Entwicklung

Kritik an supranationalen Institutionen begleitet die europäische Integration seit ihren Anfängen. In den 1950er Jahren fürchtete etwa die deutsche SPD, die europäische Integration könne die deutsche Wiedervereinigung erschweren; später verfolgte sie jedoch eine integrationsfreundliche EU-Politik. Charles de Gaulle, französischer Staatspräsident von 1958 bis 1969, vertrat in den 1960er Jahren eine strikt intergouvernementalistische Linie. Intergouvernementalistisch bedeutet, dass die Zusammenarbeit vor allem zwischen Regierungen stattfinden soll, nicht durch starke überstaatliche Institutionen. De Gaulle wollte die supranationale Kommission schwächen und die Europäischen Gemeinschaften eher in einen Staatenbund umwandeln.

Besonders stark war die Skepsis gegenüber supranationaler Integration in Großbritannien. Dort fürchtete man, politische Großmachtstellung zu verlieren. Deshalb trat das Vereinigte Königreich zunächst nicht den Europäischen Gemeinschaften bei, sondern gründete die rein intergouvernementale EFTA mit. Am 11. Mai 1967 beantragte Großbritannien den Beitritt zur damaligen EWG; am 1. Januar 1973 trat es zusammen mit Dänemark und Irland bei. Auch danach blieb Großbritannien bei weiteren Integrationsschritten häufig zurückhaltend, und die EU wurde dort oft als Common Market, also Gemeinsamer Markt, bezeichnet.

Seit den 1980er Jahren wurde die öffentliche Debatte über die EU intensiver. EU-skeptische Positionen wurden sichtbarer, besonders in Referenden, bei denen Vertragsreformen abgelehnt wurden: 1992 der Vertrag von Maastricht in Dänemark, 2000 der Vertrag von Nizza in Irland, 2005 der EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden sowie 2008 der Vertrag von Lissabon wiederum in Irland. Auch in Deutschland gab und gibt es Forderungen nach einem EU-Referendum. Auf Bundesebene sieht das Grundgesetz eine Volksbefragung jedoch nur bei einer Neugliederung des Bundesgebietes vor.

Zentrale Argumente

Ein häufiges Argument EU-skeptischer Positionen ist die Sorge um nationale Unabhängigkeit, eigene Lebensart und Identität. In Mittelosteuropa wird nationale Souveränität und Würde besonders vor dem Hintergrund jahrzehntelanger Abhängigkeit von der Sowjetunion betont. In Westeuropa befürchten manche EU-Skeptiker durch die rasche EU-Erweiterung eine zu große Heterogenität im Wertesystem der EU und lehnen deshalb weitere Integration ab.

Beim Brexit spielte nach Darstellung des Artikels unter anderem die Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 eine wichtige Rolle. Brexit-Befürworter behaupteten, Ausländer aus ärmeren Ländern seien ins Vereinigte Königreich geströmt, weil die Kontrolle der eigenen Grenzen an die EU abgegeben worden sei; der Artikel kennzeichnet diese Annahme als inkorrekt. Bekannte Schlagworte waren Take back control, also „Kontrolle wiedererlangen“, und I want my country back, „Ich will mein Land zurückhaben“.

Auch wirtschafts- und sozialpolitische Argumente sind wichtig. Einige Wirtschaftsliberale kritisieren eine angebliche „EU-Bürokratie“, die wirtschaftliche Dynamik bremse, und wollen die EU eher durch eine reine Freihandelszone ersetzen. Andere werfen der EU vor, einen ausufernden Neoliberalismus auf Kosten sozial Schwächerer zu begünstigen. In den mittel- und osteuropäischen Ländern entstand durch ökonomische Integration die Sorge, nationale Vermögensgüter könnten an stärkere westeuropäische Unternehmen verkauft werden. In Westeuropa stehen dagegen Sorgen um Arbeitsplätze im Vordergrund, in skandinavischen Wohlfahrtsstaaten die Angst vor dem Abbau sozialer Standards.

Ein weiteres wichtiges Argument ist das sogenannte Demokratiedefizit der Europäischen Union. Damit ist die Kritik gemeint, dass Entscheidungsprozesse der EU als zu wenig demokratisch oder bürgernah wahrgenommen werden. Als Beispiel nennt der Artikel die Nichtakzeptanz des gewählten Manfred Weber als EU-Kommissionspräsident durch Emmanuel Macron und die spätere Einigung mit Angela Merkel auf Ursula von der Leyen. EU-Skeptiker vertreten außerdem oft die Ansicht, die EU verletze das Subsidiaritätsprinzip. Dieses Prinzip bedeutet, dass politische Aufgaben möglichst auf der niedrigsten sinnvollen Ebene erledigt werden sollen, also lokal, regional oder national, wenn dies dort besser möglich ist. Kritisiert werden außerdem Verschwendung von Geldern, Subventionen, Korruption und Vetternwirtschaft.

Lazaros Miliopoulos weist darauf hin, dass der Begriff Europaskeptizismus oft unpräzise verwendet werde, eher als journalistisches „Label“ denn als klarer Begriff der politischen Theorie. Unter demselben Etikett würden ordnungsliberale Gegner des Euro, Kritiker der EU- und EZB-Politik in der Europäischen Staatsschuldenkrise, linke, nationalkonservative, rechtsnationale, extremistische und gemäßigte Kräfte zusammengefasst.

Parteien im Europäischen Parlament

EU- und euroskeptische Positionen werden von verschiedenen europäischen Parteien vertreten, die auch Fraktionen im Europäischen Parlament bilden. Von 2019 bis 2024 stand die Fraktion Identität und Demokratie, vormals Europa der Nationen und der Freiheit, in besonders scharfer Opposition zur europäischen Integration. In ihr waren unter anderem der französische Rassemblement National, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die italienische Lega Nord, die Alternative für Deutschland und die Freiheitliche Partei Österreichs vertreten.

Nach der Europawahl 2024 bildeten sich zwei rechte Fraktionen: die Patrioten für Europa, unter anderem mit Rassemblement National und Fidesz, sowie die Fraktion Europa der Souveränen Nationen, unter anderem mit der AfD.

Zu den euroskeptischen Fraktionen zählen außerdem die Europäischen Konservativen und Reformer, kurz EKR. Dort ist die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit, PiS, eine der wichtigsten Kräfte. Programmatisch steht hier die Bewahrung oder Stärkung nationaler Souveränitätsrechte im Vordergrund.

Eine weitere euroskeptische Fraktion war Europa der Freiheit und der direkten Demokratie, EFDD. In ihr saßen unter anderem die britische UKIP und italienische Abgeordnete der Partei MoVimento 5 Stelle. Die Haltung dieser Fraktion zur europäischen Integration war nicht eindeutig. Die meisten Mitglieder lehnten aber die EU-Mitgliedschaft ihrer jeweiligen Staaten ab oder forderten eine Umwandlung der EU in einen rein intergouvernementalen Staatenbund.

Krisen und neuere Entwicklungen

In Krisenlagen wird deutlich, dass die Zuordnung zum euroskeptischen Lager manchmal schwierig ist. Lazaros Miliopoulos verweist auf Viktor Orbáns Partei Fidesz: Trotz eines politisch-ideologischen Rechtskurses habe sie lange keine klar euroskeptischen Wahlkampfpositionen vertreten, anders als etwa die tschechische ODS oder die polnische PiS. Orbán werbe weiterhin für die EU und nutze sie zugleich zur Unterstützung eigener migrationspolitischer Positionen. Im Zuge der Migrationskrise habe er jedoch deutlich euroskeptischere Töne angeschlagen.

Claus Offe unterscheidet rechtspopulistische und linkspopulistische Kritik. Rechtspopulisten in „Kerneuropa“ bekämpften EU und Währungsunion nicht wegen des sozialen Elends und der Arbeitslosigkeit in der „Peripherie“, sondern weil ihnen mögliche Folgelasten der Einheitswährung und der Liberalisierung von Güter- und Arbeitsmärkten zu weit gingen. Sie wollten die wirtschaftliche, politische und kulturelle Schutzfunktion territorialer Grenzen wiederherstellen. Linke Populisten etwa in Griechenland, Spanien oder Italien hätten Erfolge erzielt, indem sie die EU als Verursacherin der Schuldenkrise und der folgenden ökonomischen und sozialen Krise darstellten oder ihr ein verfehltes Krisenmanagement vorwarfen.

Nach Miliopoulos könnte die Flüchtlingskrise einen souveränitätsorientierten EU-Skeptizismus zusätzlich kulturalistisch und immigrationsfeindlich aufladen. Die Eurokrise und die daraus folgende Sparpolitik könnten dagegen einen teils linksnationalistischen, teils antikapitalistischen ökonomischen Euroskeptizismus verstärken. Dadurch würden Übergänge zwischen EU-skeptischen und EU-feindlichen Kräften sowie zwischen linken und rechten Gruppierungen fließender.

Eine Studie des European Council on Foreign Relations von 2024 befragte 15 081 Erwachsene in 9 EU-Mitgliedstaaten, der Schweiz und Großbritannien. Gefragt wurde: „Which of the following issues has, over the past decade, most changed the way you look at your future?“ Zur Auswahl standen Klimawandel, Einwanderung, Corona-Pandemie, Russlands Angriff auf die Ukraine, Weltwirtschaftskrise, andere Krisen und keine Präferenz. Hochgerechnet auf 369 Millionen Wahlberechtigte in der EU gehörten laut den Autoren jeweils gut 70 Millionen Menschen zu den Gruppen „Klima“, „Corona“ und „Wirtschaft“. Rund 58 Millionen Wähler gehörten zur eher EU-skeptischen Gruppe „Zuwanderung“, weitere 49 Millionen zur Gruppe, für die „Krieg“ zentral ist. Die Autoren hielten bei der Europawahl 2024 besonders Klimaschutz und Migration für entscheidend.