Bill Clinton

Überblick und Weg in die Politik

William Jefferson „Bill“ Clinton (* 19. August 1946 in Hope, Arkansas, als William Jefferson Blythe III) ist Politiker der Demokratischen Partei und Autor. Er war von 1993 bis 2001 als 42. Präsident der Vereinigten Staaten im Amt; zuvor war er Gouverneur von Arkansas. Seit 1975 ist er mit Hillary Clinton verheiratet, mit der er die Tochter Chelsea Clinton hat.

Sein leiblicher Vater starb drei Monate vor seiner Geburt. Clinton wuchs zunächst bei seinen Großeltern in Hope auf; seine Mutter heiratete später Roger Clinton, dessen Namen Bill mit 14 Jahren annahm. In seiner Autobiografie beschrieb er den Stiefvater als Spieler und Alkoholiker, der die Mutter misshandelt habe, erwähnte aber auch dessen finanzielle Unterstützung für Studium und frühe Wahlkämpfe. Ein später bekannt gewordenes Foto zeigt Clinton 1963 beim Handschlag mit Präsident John F. Kennedy.

1968 schloss Clinton an der Georgetown University international affairs als Wirtschaftswissenschaftler ab. Als Rhodes-Stipendiat studierte er zwei Jahre an der University of Oxford. 1973 erwarb er an der Yale University den Abschluss Juris Doctor (J.D.) in Rechtswissenschaften und lernte dort Hillary kennen. Danach lehrte er kurz als Jura-Assistenzprofessor an der University of Arkansas. Gegner warfen ihm später vor, durch Studien in England und Yale den Vietnam-Kriegsdienst vermieden zu haben. Er war Gegner des Kriegs, trat nach der Rückkehr aus England kurz dem Reserve Officer Training Corps (ROTC) bei und ließ in seiner Autobiografie offen, ob sein Aufgebot annulliert wurde.

1974 verlor er die Wahl zum Repräsentantenhaus knapp mit 48 % gegen John Paul Hammerschmidt mit 52 %. 1976 wurde er Generalstaatsanwalt von Arkansas, 1978 erstmals Gouverneur. Nach der Abwahl 1980 gewann er 1982 erneut und blieb bis zum 12. Dezember 1992 im Amt. Zu seinen politischen Schwerpunkten gehörten Straßenfinanzierung, Schulen, höhere Lehrergehälter, Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und eine Schulreform. Die Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer galt als wesentlicher Grund seiner Abwahl 1980. Vorwürfe zu Drogenschmuggel über den Flughafen Mena, Geldwäsche, Kokainkonsum und weiterem Fehlverhalten wurden erhoben, ihm aber nach dem Artikel nichts nachgewiesen; auch Whitewater und Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens begleiteten seine Zeit in Arkansas.

Wahl zum Präsidenten und erste Amtszeit

1991 entschied Clinton, für das Präsidentenamt zu kandidieren. Trotz Vorwürfen einer Affäre, früheren Drogenkonsums und einer vermiedenen Einberufung gewann er die wichtigen demokratischen Vorwahlen. Im Wahlkampf trat er unter dem Motto „Putting people first“ an. Bei der Wahl vom 3. November 1992 erhielt er 43 % der Stimmen, George Bush 38 % und Ross Perot 19 %. Am 20. Januar 1993 trat er mit Al Gore als Vizepräsident sein Amt an.

Clinton gehörte zu den New Democrats, die innerhalb der Demokratischen Partei als politische Mitte beschrieben werden. In der Innenpolitik wollte er eine allgemeine Krankenversicherung einführen sowie Drogenmissbrauch, Waffengewalt und Armut bekämpfen. Er engagierte sich gegen AIDS und Rassenhass sowie für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. Zentral war der Abbau der hohen Staatsverschuldung und von Haushaltsdefiziten von über 200 Milliarden Dollar jährlich. Der Omnibus Budget Reconciliation Act of 1993 erhöhte den Spitzensteuersatz von 31 % auf 39,6 %. Die Sozialhilfereform von 1996 begrenzte Sozialhilfe auf insgesamt fünf Jahre im Leben.

Außenpolitisch vermittelte Clinton 1994 beim Budapester Memorandum: Die in der Ukraine stationierten Atomwaffen wurden an Russland übergeben, das der Ukraine Sicherheitsgarantien zusprach. Clinton erklärte 2023 mit Blick auf Russlands Verletzung des Memorandums durch den Angriff auf die Ukraine, er fühle sich „mitverantwortlich“. Im Nahostkonflikt vermittelte er zwischen Jassir Arafat und Ehud Barak; am 26. Oktober 1994 unterzeichnete er mit König Hussein von Jordanien und Jitzchak Rabin den israelisch-jordanischen Friedensvertrag. Nach Bildern getöteter und misshandelter US-Soldaten zog er US-Truppen aus Somalia ab. Dass er 1994 nicht energisch gegen den Völkermord in Ruanda vorging, bezeichnete Clinton später als sein schwerstes Versäumnis.

Zweite Amtszeit, Affäre und Außenpolitik

1996 wurde Clinton wiedergewählt: Er erreichte 49 % der Stimmen gegen Bob Dole mit 41 % und Ross Perot mit 8 % sowie 379 von 538 Wahlmännern. Seine zweite Amtszeit begann am 20. Januar 1997.

Sie wurde besonders von der Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky geprägt. Clinton bestritt am 26. Januar 1998 zunächst sexuelle Beziehungen mit ihr, bestätigte später aber Oralsex. Das Amtsenthebungsverfahren scheiterte. Es richtete sich nicht gegen die Affäre selbst, sondern gegen den Vorwurf der Falschaussage unter Eid und der Justizbehinderung. Paula Jones’ Klage wegen sexueller Belästigung wurde 1998 nach einer Zahlung von 850.000 US-Dollar ohne Schuldeingeständnis eingestellt. Weitere Frauen erhoben Vorwürfe sexueller Übergriffe gegen Clinton.

Ab 1998 erzielte der Bundeshaushalt Überschüsse. Der Taxpayer Relief Act of 1997 brachte Steuersenkungen; das State Children’s Health Insurance Program schuf eine staatliche Krankenversicherung für Kinder von Geringverdienern. 1999 wurde mit dem Gramm-Leach-Bliley Act das Glass-Steagall-Gesetz vollständig aufgehoben, um Geschäftsbanken wettbewerbsfähiger zu machen; viele Kritiker sehen darin eine Ursache für Entwicklungen, die zur Finanzkrise 2008 beitrugen. Am 28. Oktober 1998 unterzeichnete Clinton den Digital Millennium Copyright Act.

In der Außenpolitik setzte er sich unter anderem für eine Normalisierung mit Vietnam ein und unterzeichnete das Kyoto-Protokoll. Die Verhandlungen im Nahostkonflikt erreichten bei Camp David im Sommer 2000 beinahe eine Einigung, scheiterten jedoch später in Taba. 1999 war Clinton maßgeblich am NATO-Einsatz im Kosovokrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien beteiligt; Kritiker beanstandeten eine fehlende Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat und versehentliche Angriffe auf zivile Einrichtungen. Nach der Ausweisung der UN-Waffeninspekteure aus dem Irak ließ seine Regierung im Dezember 1998 militärische Anlagen und vermutete Produktionsorte für Massenvernichtungswaffen bombardieren.

In seine Amtszeit fielen verstärkte Aktivitäten von al-Qaida: der Anschlag auf das World Trade Center am 26. Februar 1993, die Anschläge auf US-Botschaften in Daressalam und Nairobi im August 1998 mit 224 Toten und über 5000 Verletzten sowie der Angriff auf die USS Cole 2000. Als Reaktion auf die Anschläge von 1998 ordnete Clinton mit Operation Infinite Reach Luftangriffe auf al-Qaida-Lager in Afghanistan und eine Arzneimittelfabrik in Khartum an. Er befahl, Osama bin Laden auszuschalten, verfügte laut Artikel aber noch nicht über die rechtlichen Möglichkeiten für eine umfassendere Terrorbekämpfung.

Zeit nach dem Weißen Haus

Clintons Präsidentschaft endete am 20. Januar 2001. Mit der Clinton Foundation engagierte er sich vor allem gegen AIDS. 2004 erreichte er mit Arzneimittelherstellern eine starke Senkung der Preise für AIDS-Medikamente in 122 Ländern. Er kritisierte Teile der Umwelt- und Gesundheitspolitik von George W. Bush und hielt den Irak-Einmarsch für falsch, meinte aber, die USA könnten den Irak nicht verlassen, bevor die Situation bereinigt sei.

Seine Autobiografie Mein Leben erschien am 8. Juli 2004. Im selben Jahr unterzog er sich einer Bypass-Operation; 2010 wurden ihm wegen Herzbeschwerden zwei Stents eingesetzt. Das William J. Clinton Presidential Center & Park wurde im November 2004 in Little Rock eröffnet und kostete 165 Mio. Dollar, finanziert durch Spenden. 2005 ernannte UN-Generalsekretär Kofi Annan ihn zum Sonderbeauftragten für die Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen nach dem Seebeben im Indischen Ozean 2004. Nach dem Erdbeben in Haiti 2010 entschuldigte Clinton sich für die Folgen subventionierten US-Reises für haitianische Reisbauern.

Er unterstützte Hillary Clinton in ihren Präsidentschaftskampagnen 2008 und 2016 sowie Barack Obama 2008 und 2012. 2009 erreichte er nach einem Gespräch mit Kim Jong-il die Freilassung der US-Journalistinnen Laura Ling und Euna Lee aus Nordkorea. Gemeinsam mit James Patterson veröffentlichte er 2018 den Polit-Thriller The President Is Missing. 2026 sagten Bill und Hillary Clinton zu, vor dem US-Kongress zu Kontakten mit Jeffrey Epstein auszusagen; sie bezeichneten die Untersuchung als parteipolitisch motiviert. Clinton erklärte zuvor, von Epsteins kriminellen Aktivitäten nichts gewusst zu haben.

Schriften und Auszeichnungen

Zu Clintons Schriften gehören Mein Leben (2004), Giving: How each of us can change the world (2007), Back to Work: Why We Need Smart Government for a Strong Economy (2011), The President Is Missing (2018, mit James Patterson), Die Tochter des Präsidenten (2021, mit James Patterson) und Citizen – Mein Leben nach dem Weißen Haus (2024).

Zu den genannten Auszeichnungen zählen der Karlspreis der Stadt Aachen (2000), ein Grammy 2004 gemeinsam mit Michail Gorbatschow für Peter und der Wolf, ein Grammy 2005 für die Audioversion von My Life, der Bambi 2005 für Charity, die Presidential Medal of Freedom (2013) und der Tomáš-Garrigue-Masaryk-Orden erster Klasse (2024). Nach ihm wurde die 2012 entdeckte Springbarsch-Art Etheostoma clinton benannt.