Bewegung der Blockfreien Staaten

Aufgabe und Bedeutung der Bewegung

Die Bewegung der Blockfreien Staaten (englisch Non-Aligned Movement) ist eine internationale Organisation von Staaten. Sie entstand im Ost-West-Konflikt nach dem Zweiten Weltkrieg. Ihr ursprüngliches Ziel war, sich gegenüber den beiden militärischen Machtblöcken neutral zu verhalten und keinem von ihnen anzugehören. Sie wandte sich gegen die Blockbildung, weil diese einen Dritten Weltkrieg befürchten ließ, und trat für friedliche Koexistenz sowie Abrüstung ein.

Heute nennt die Organisation als Ziele die Gleichberechtigung der Staaten und eine positive wirtschaftliche Entwicklung ihrer Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten vertreten 55 Prozent der Weltbevölkerung und verfügen über nahezu zwei Drittel der Sitze in der UN-Generalversammlung. Zugleich erschwert ihre unterschiedliche, also heterogene, Zusammensetzung eine gemeinsame Politik und klare gemeinsame Ziele. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes Anfang der 1990er Jahre verlor die Bewegung zunächst an Bedeutung.

Entstehung und frühe Entwicklung

Ein wichtiger Ausgangspunkt war die Konferenz von Bandung 1955. Auf Initiative des indischen Ministerpräsidenten Jawaharlal Nehru und des jugoslawischen Ministerpräsidenten Josip Broz Tito kamen im indonesischen Bandung Abgesandte aus 23 asiatischen und 6 afrikanischen Staaten zusammen, die weder dem westlichen noch dem östlichen Bündnissystem angehörten. Zu den prägenden Staats- und Regierungschefs zählten Nehru, Gamal Abdel Nasser aus Ägypten, Zhou Enlai aus der Volksrepublik China, Tito und der indonesische Gastgeber Sukarno.

Die 29 Staaten verabschiedeten Resolutionen gegen „jede Form von Kolonialismus und Rassendiskriminierung“ und verlangten die „Beachtung der Charta der Vereinten Nationen“. Außerdem forderten sie den Abbau der Spannungen zwischen den Machtblöcken, eine allgemeine Abrüstung und ein Verbot von Kernwaffen. In Bandung wurden erstmals Forderungen der Dritten Welt nach Gleichberechtigung und Gleichbehandlung gegenüber den früheren Kolonialmächten deutlich. Der „Geist von Bandung“ trug wesentlich zum Entkolonialisierungsprozess bei.

Anfang der 1960er Jahre entstand aus diesen Ergebnissen die antiimperialistische Bewegung der Blockfreien Staaten. In ihrer Gründungsphase führten Jugoslawien, Ägypten und Indien die Bewegung. Sie konstituierte sich auf der ersten Gipfelkonferenz vom 1. bis 6. September 1961 in Belgrad; dort waren 25 Staaten durch ihre Staatschefs vertreten.

Mitgliedschaft und Beobachter

2012 umfasste die Bewegung 120 Mitgliedstaaten. Sie stammen überwiegend aus Afrika, Asien, Lateinamerika und der Karibik; darunter sind etwa Indien, Indonesien, Ägypten, Algerien, Südafrika, Brasilien gehört dagegen nicht zu den Mitgliedern, sondern zu den Beobachtern. Auch Staaten wie Afghanistan, Iran, Kuba, Saudi-Arabien, Venezuela und Vietnam waren Mitgliedstaaten. Die große Mitgliederzahl stärkt das Gewicht der Bewegung in den Vereinten Nationen, erschwert aber Einigungen.

In Europa gehörten insgesamt nur Jugoslawien, die Republik Zypern und Malta der Bewegung an. Die Nachfolgestaaten Jugoslawiens – Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien – sind seit dem Zerfall Jugoslawiens 1991/92 keine Mitglieder mehr; sie besitzen jedoch Beobachterstatus. Dies gilt ebenfalls für die Ukraine als Nachfolgestaat der Sowjetunion. Malta und Zypern erklärten nach ihrem Beitritt zur Europäischen Union ihren Austritt. Zuletzt schieden beide 2004 aus und erhielten Beobachterstatus; 2006 stieg die Mitgliederzahl auf 118.

Die Organisation verlieh 18 Staaten offiziellen Beobachterstatus. Dazu zählen unter anderem Argentinien, Armenien, Bosnien und Herzegowina, Brasilien, China seit 1992, Kroatien, Mexiko, Montenegro, Serbien, die Ukraine und Uruguay; Russland erhielt ihn 2021. China war zeitweise Mitglied. Ehemalige Mitglieder sind außerdem Jugoslawien als Gründerstaat sowie Argentinien, Malta und Zypern. Auf dem Gipfel von Havanna wurde mehrfach die Notwendigkeit einer Süd-Süd-Kooperation betont, also der Zusammenarbeit von Staaten des Globalen Südens. Viele dort beschlossene Positionen erschienen kurz darauf auch in Redebeiträgen der UN-Vollversammlung.

Vorsitz und Gipfelkonferenzen

Der Vorsitz wechselt zwischen den Staaten. Er begann mit Josip Broz Tito für Jugoslawien von 1961 bis 1964, gefolgt von Gamal Abdel Nasser für die Vereinigte Arabische Republik von 1964 bis 1970. Weitere wichtige Vorsitzende waren Fidel Castro für Kuba (1979–1983 sowie 2006–2008), Nelson Mandela für Südafrika (1998–1999), Mahathir bin Mohamad für Malaysia (2003), Husni Mubarak für Ägypten (2009–2011), Hassan Rohani für Iran (2013–2016), Nicolás Maduro für Venezuela (2016–2019) und İlham Əliyev für Aserbaidschan (2019–2024). Yoweri Museveni aus Uganda hat den Vorsitz von 2024 bis 2027.

Die Gipfelkonferenzen finden in mehrjährigen Abständen statt. Auf Belgrad 1961 folgten Kairo 1964, Lusaka 1970, Algier 1973, Colombo 1976, Havanna 1979, Neu-Delhi 1983, Harare 1986, Belgrad 1989, Jakarta 1992, Cartagena de Indias 1995, Durban 1998, Kuala Lumpur 2003, Havanna 2006, Scharm asch-Schaich 2009, Teheran 2012, Isla Margarita 2016 und Baku 2019. 2021 fand erneut ein Gipfel in Belgrad statt; 2011 war dort bereits ein Treffen zum 50. Jahrestag der ersten Gipfelkonferenz abgehalten worden. Die 19. Gipfelkonferenz fand 2024 in Kampala statt.