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Arbeiterbewegung in Österreich
Sie entstand in den 1840er Jahren und umfasste zunächst Arbeiter- und Gesellenvereine, die sich später zu Parteien und Gewerkschaften (SPÖ, KPÖ, ÖGB) …
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Begriff und Entwicklungslinien
Die österreichische Arbeiterbewegung umfasst die Bestrebungen der Arbeiterschaft nach politischer und sozialer Emanzipation, zunächst in Österreich-Ungarn und später in der Republik Österreich. Sie entstand in den 1840er Jahren. Aus frühen Arbeiter- und Gesellenvereinen entwickelten sich Parteien und Gewerkschaften, besonders SPÖ, KPÖ und ÖGB. In ihrer Hochphase war die Bewegung stark sozialistisch geprägt und prägt die politische Landschaft Österreichs bis heute.
Wichtige Einschnitte waren die Revolution von 1848, die dauerhafte organisatorische Neubelebung ab 1867, die Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) 1888/89, die Regierungsbeteiligung nach 1918, die Verbote im austrofaschistischen Ständestaat und der Neuaufbau von Parteien und Gewerkschaften 1945.
Anfänge, Bildungsvereine und Parteigründung
In der Revolution von 1848 trat die Arbeiterklasse erstmals offen politisch hervor: unorganisiert bei Barrikadenkämpfen und organisiert durch einen ersten Arbeiterbildungsverein, erste Gewerkschaftsgründungen sowie einen Verein für Arbeiterinnen. Nach dem Scheitern der Revolution wurden diese Organisationen in der Reaktion zerschlagen.
1867 entstanden in Wien Arbeiterbildungsvereine. Sie wurden mit der Dezemberverfassung von 1867 legalisiert und sollten das politische Bewusstsein der Arbeiterklasse stärken. Ihre Funktionäre orientierten sich an Ferdinand Lassalle und dessen Allgemeinem Deutschen Arbeiterverein. Österreichische Aktivisten erklärten sich 1869 auf dem Eisenacher Parteitag als Teil der deutschen Arbeiterbewegung.
Nach der deutschen Reichsgründung 1871 musste die Bewegung in Österreich-Ungarn selbständig werden und sich auch an der nichtdeutschen Bevölkerung des Reiches orientieren. 1874 entstand in Neudörfl der Plan für eine geeinte österreichische sozialdemokratische Partei. Konflikte zwischen gemäßigten und anarchistischen Gruppen verhinderten dies zunächst. Erst Viktor Adler vereinte die Gruppen über Sprachgrenzen hinweg: Auf dem Parteitag in Hainfeld vom 30. Dezember 1888 bis 1. Jänner 1889 wurde die SDAP gegründet. Sie übernahm das marxistische Eisenacher Programm von 1869.
Sozialdemokratie und Frauenbewegung vor 1918
Victor Adler, Parteigründer und Vorsitzender bis 1918, führte die SDAP auf einen staats- und kaisertreuen Kompromisskurs. Die Partei lehnte den Parlamentarismus nicht ab, hielt seine Möglichkeiten aber für begrenzt. Ein wichtiges Zwischenziel auf dem Weg zum Sozialismus war das Wahlrecht. Durch Kampagnen und Demonstrationen wurde 1906, im Zusammenhang mit der Revolution von 1905 in Russland, das allgemeine Wahlrecht für Männer erreicht.
Bei der ersten Wahl unter diesem Wahlrecht wurde die SDAP 1907 knapp hinter den Christlichsozialen zweitstärkste Partei im Reichsrat; 1911 war sie dort die stärkste Fraktion. Nationale Blockaden und Boykotte der Sprachgruppen machten das Parlament jedoch reform- und handlungsunfähig.
Das Hainfelder Programm von 1889 verurteilte zwar Diskriminierung nach Geschlecht, doch nahm keine Frau am Parteitag teil; die Delegierte Anna Altmann aus Polzental wurde zugunsten eines Mannes abgelehnt. 1890 gründeten Frauen deshalb in Wien einen formal unpolitischen Arbeiterinnen-Bildungsverein, weil politische Vereinstätigkeit von Frauen gesetzlich verboten war. Gegen repressive Gesetze und Vorbehalte sozialdemokratischer Männer setzte sich die Bewegung unter anderem mit der ab 1892 erscheinenden Arbeiterinnen-Zeitung durch, deren Schriftleiterin Adelheid Popp war. Nach Boykotten der Parteitage 1896 und 1897, einer Reichsfrauenkonferenz 1898 und Frauengewerkschaften ab 1902 wurde 1907 eine reichsweite sozialdemokratische Frauenorganisation gegründet. Seit dem Reichenberger Parteitag 1909 war sie gleichwertig in die SDAP integriert.
Krieg, Erste Republik und Verbote
Beim Beginn des Ersten Weltkriegs gab es in der Sozialdemokratie zunächst kaum Kritik. Eine parlamentarische Zustimmung zum Krieg wie in Deutschland gab es nicht, weil der Kaiser das Parlament suspendiert hatte. Als Friedrich Adler 1916 Ministerpräsident Stürgkh erschoss, wurde das Attentat verurteilt, mobilisierte aber Kriegsgegner in der Arbeiterbewegung. Mit der Verschlechterung der Kriegslage 1917 wurden revolutionäre Forderungen stärker; 1918 brach die Habsburgermonarchie zusammen. Karl Renner und Victor Adler wollten die Völker Altösterreichs bis zuletzt im bisherigen Staatsverband halten, um gemeinsame sozialdemokratische Ziele besser verwirklichen zu können.
Von 1918 bis 1920 regierten die Sozialdemokraten, nach der Wahl zur konstituierenden Nationalversammlung 1919 die stärkste Partei, in einer Großen Koalition mit den Christlichsozialen. In dieser Zeit wurden die Verfassung sowie wichtige soziale Reformen beschlossen: der Achtstundentag, die Arbeiterkammer als gesetzliche Interessenvertretung und das Betriebsrätegesetz. Karl Seitz, Otto Bauer und Staatskanzler Karl Renner prägten diese Reformen. Die SDAP befürwortete trotz des Vertrags von Saint-Germain zunächst den Anschluss an Deutschland; 1933 strich sie diese Forderung nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten im Deutschen Reich.
Die 1918 gegründete Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) blieb in der Ersten Republik wenig einflussreich. Sie gewann kein Mandat bei Nationalrats- oder Landtagswahlen, hatte aber vereinzelt Gemeinderatssitze, etwa in Salzburg, und spielte eine Rolle in der Arbeitslosenbewegung sowie im Kampf gegen Faschismus. 1933 verbot die Regierung Dollfuß die KPÖ. Nach dem gescheiterten bewaffneten Schutzbundaufstand gegen den autoritären Staat im Februar 1934 wurde auch die SDAP verboten; alle Arbeiterorganisationen wurden zerschlagen. Der Gewerkschaftsbund des Ständestaates war nicht demokratisch gewählt und wurde vom späteren ÖGB nicht als Vorläufer anerkannt. 1938 wurde Österreich an das von Hitler beherrschte Deutsche Reich angeschlossen; die Strukturen des Ständestaates wurden aufgelöst.
Neuaufbau von Parteien und Gewerkschaften
1945 wurden Parteien und Gewerkschaften unter der Besatzung durch vier Mächte rasch wieder zugelassen. Die SDAP gründete sich als Sozialistische Partei Österreichs (SPÖ) neu, während die KPÖ ihren Namen behielt. In der ersten provisorischen Regierung Karl Renners saßen zehn Sozialdemokraten, neun Christlichsoziale und sieben Kommunisten.
Bei der Nationalratswahl vom 25. November 1945 erhielt die KPÖ 174.257 Stimmen beziehungsweise 5,42 % und vier Mandate. Die SPÖ gewann 76 Mandate; die ÖVP wurde mit 85 Sitzen stärkste Partei. Die KPÖ wandte sich gegen einen „kapitalistischen Wiederaufbau auf Kosten der Arbeiterklasse“ und lehnte den Marshallplan ab.
Am 15. April 1945 gründeten Lois Weinberger, Gottlieb Fiala und Johann Böhm in Wien den Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB). Er war im Unterschied zur Ersten Republik eine einheitliche und nicht parteigebundene Gewerkschaftsorganisation, getragen von sozialdemokratischen, kommunistischen und christlichen Gewerkschaftern. 1947 wurden Betriebsrätegesetz und Kollektivvertragsgesetz beschlossen; der ÖGB erhielt die Kollektivvertragsfähigkeit und überschritt im selben Jahr eine Million Mitglieder. Beim ersten ÖGB-Bundeskongress 1948 entstanden 16 Fachgewerkschaften. Durch Zusammenschlüsse bestehen heute sieben Teilgewerkschaften.
Entwicklung seit 1945
Die SPÖ stellte mehrfach die Regierung, unter anderem unter Bruno Kreisky von 1970 bis 1986. Die KPÖ erzielte dagegen vor allem regionale Erfolge. Anders als in der Bundesrepublik Deutschland wurde sie nicht verboten; dies wird auch mit Österreichs Neutralität beziehungsweise Blockfreiheit verbunden. Sie wirkte inoffiziell als Vermittlerin zwischen Ost- und Westdeutschland, auch bei Finanztransaktionen der SED.
Nach dem Zusammenbruch der DDR entstand ein jahrelanger Streit um Vermögenswerte der Firma Novum, die als Vermögensreserve der KPÖ galt. Die deutsche Justiz entschied 2003 in zweiter Instanz entgegen dem erstinstanzlichen Urteil, dass Novum der SED gehört habe. Die Vermögenswerte der KPÖ wurden beschlagnahmt. Wegen Vermögensverlusten von etwa 100 Millionen Euro kündigte die KPÖ allen Beschäftigten und stellte ihre Wochenzeitung Volksstimme ein.
Auch die SPÖ veränderte sich nach 1989: Unter ihrem Vorsitzenden Franz Vranitzky benannte sie sich auf dem Bundesparteitag in Linz 1991 in Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) um und distanzierte sich vom Sozialismus.