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Angela Merkel
Angela Dorothea Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CDU). Sie war von November 2005 bis …
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Überblick und wissenschaftlicher Hintergrund
Angela Dorothea Merkel, geborene Kasner (* 17. Juli 1954 in Hamburg), ist eine ehemalige deutsche CDU-Politikerin. Sie war von November 2005 bis Dezember 2021 Bundeskanzlerin. Sie war die achte gewählte Person in diesem Amt, die erste Frau, die erste nach Gründung der Bundesrepublik geborene Person und die bisher einzige in der DDR sozialisierte Person.
Merkel wuchs nach dem Umzug ihrer Familie 1954 in der DDR, vor allem in Templin, auf. 1973 legte sie das Abitur mit der Note 1,0 ab. Sie studierte von 1973 an Physik an der Karl-Marx-Universität Leipzig und schloss 1978 mit einer sehr gut bewerteten Diplomarbeit ab. Von 1978 bis 1990 arbeitete sie am Zentralinstitut für Physikalische Chemie der Akademie der Wissenschaften der DDR in Ost-Berlin. 1986 promovierte sie zur Dr. rer. nat. mit einer ebenfalls sehr gut bewerteten Dissertation über Zerfallsreaktionen und Geschwindigkeitskonstanten. Sie war weder Mitglied der SED noch einer Blockpartei und nicht in der Opposition aktiv.
1977 heiratete sie den Physikstudenten Ulrich Merkel; die kinderlose Ehe wurde 1982 geschieden. Seit 1998 ist sie mit dem Quantenchemiker Joachim Sauer verheiratet; auch diese Ehe ist kinderlos.
Weg in die Bundespolitik
Während der Wende trat Merkel im Dezember 1989 dem neu gegründeten Demokratischen Aufbruch (DA) bei. Sie arbeitete zunächst als Systemadministratorin, wurde dann Pressesprecherin und Vorstandsmitglied. Bei der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 erhielt der DA nur 0,9 Prozent. Als Teil der Allianz für Deutschland gewann das Bündnis jedoch die Wahl. In der Regierung von Ministerpräsident Lothar de Maizière wurde Merkel stellvertretende Regierungssprecherin und begleitete Gespräche zur deutschen Wiedervereinigung, darunter zum Staatsvertrag vom 18. Mai 1990, zum Einigungsvertrag und zum Zwei-plus-Vier-Vertrag.
Mit der Fusion des DA mit der CDU wurde sie 1990 CDU-Mitglied. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 gewann sie erstmals ein Direktmandat. Unter Bundeskanzler Helmut Kohl war sie von 1991 bis 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend und von 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Nach der Wahlniederlage der Union 1998 wurde Merkel CDU-Generalsekretärin. In der CDU-Spendenaffäre kritisierte sie Helmut Kohl Ende 1999 öffentlich und forderte die Partei zur politischen Ablösung von ihm auf. Am 10. April 2000 wurde sie mit 897 von 935 gültigen Stimmen CDU-Vorsitzende; dieses Amt hatte sie bis Dezember 2018. Von 2002 bis 2005 war sie Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und damit Oppositionsführerin. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 erhielt die Union 35,2 Prozent, die SPD 34,2 Prozent; eine große Koalition wurde gebildet.
Kanzlerschaft und Regierungskoalitionen
Am 22. November 2005 wählte der Bundestag Merkel mit 397 von 614 Stimmen zur Bundeskanzlerin. Sie führte zunächst eine große Koalition von CDU/CSU und SPD (2005–2009). In der Finanzkrise 2008 gab ihre Regierung eine Garantieerklärung für Spareinlagen ab und beschloss Konjunkturpakete. Die Umweltprämie, meist Abwrackprämie genannt, betrug 2500 Euro für den Kauf eines Neuwagens bei Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Pkw.
Nach der Bundestagswahl 2009 regierte Merkel mit FDP in einer schwarz-gelben Koalition. Sie wurde am 28. Oktober 2009 erneut gewählt. Die Regierungszeit war stark von Wirtschafts-, Banken- und Eurokrise geprägt. Deutschland beteiligte sich an europäischen Rettungsmaßnahmen; im Mai 2010 erhielt Griechenland einen unbesicherten Kredit von 80 Milliarden Euro. 2011 beschloss der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht; seit dem 1. Juli 2011 ist die Bundeswehr eine Berufs- beziehungsweise Freiwilligenarmee.
In der Energiepolitik verlängerte die Regierung 2010 zunächst die Laufzeiten der 17 damals aktiven Atomkraftwerke. Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima änderte Merkel den Kurs: Im Juni 2011 wurde das Aus für acht Kernkraftwerke und ein stufenweiser Atomausstieg bis 2022 beschlossen. Rechtsstreitigkeiten mit Energieunternehmen endeten 2021 mit Ausgleichszahlungen von etwa 2,43 Milliarden Euro.
2013 gewann die Union 41,5 Prozent der Zweitstimmen, die FDP verfehlte mit 4,8 Prozent den Bundestag. Merkel regierte deshalb wieder mit der SPD. Nach der Bundestagswahl 2017 scheiterten zunächst Gespräche über eine Jamaika-Koalition. Nach neuen Verhandlungen entstand erneut eine große Koalition; Merkel wurde am 14. März 2018 zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt. Im Oktober 2018 kündigte sie an, 2021 nicht erneut anzutreten. Vom Zusammentreten des neuen Bundestags am 26. Oktober 2021 bis zur Wahl Olaf Scholz’ am 8. Dezember 2021 blieb sie geschäftsführend im Amt. Ihre Kanzlerschaft dauerte 5860 Tage, zehn Tage weniger als Helmut Kohls Rekord von 5870 Tagen.
Innenpolitische Schwerpunkte
In der Klima- und Energiepolitik war Merkel 1995 als Umweltministerin Gastgeberin der ersten UN-Klimakonferenz COP-1 in Berlin. Das Berliner Mandat sollte den Einstieg in die internationale Reduzierung von Treibhausgasen ermöglichen. 1997 trat sie bei den Verhandlungen zum Kyoto-Protokoll für vergleichsweise hohe Reduktionsziele ein. Für ihre spätere Klimapolitik gab es gegensätzliche Bewertungen: Sie wurde zeitweise als „Klimakanzlerin“ bezeichnet, Kritiker sahen jedoch zu wenig Klimaschutz. Entgegen ihrer Erklärung von 2011 stieg die EEG-Umlage von etwa 3,5 ct/kWh bis 2017 auf 6,880 ct/kWh.
In der Familienpolitik gehörten die Neuregelung des § 218 und eine Beratungspflicht beim Schwangerschaftsabbruch zu ihren Schwerpunkten als Ministerin. Das Gleichberechtigungsgesetz von 1993/94 sollte die berufliche Lage von Frauen verbessern. Als wichtigen Erfolg bewertete sie den formellen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab drei Jahren.
Zur Integration vertrat Merkel die Position, Migrantinnen und Migranten müssten gefördert und gefordert werden. 2015 erklärte sie, der Islam gehöre zu Deutschland; Musliminnen und Muslime dürften nicht pauschal verdächtigt werden. In der inneren Sicherheit forderte sie unter anderem Vorratsdatenspeicherung, mehr Polizei, Videoüberwachung und automatische Gesichtserkennung; bei diesen Vorhaben wurde sie laut Artikel überstimmt. Nach rechtsextremen Taten wie dem NSU, dem Mord an Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle und dem Anschlag in Hanau betonte sie den Schutz der Rechte und Würde aller Menschen.
In der Flüchtlingskrise 2015 erlaubte Deutschland am 4. September 2015 in Absprache mit Österreich und Ungarn die Einreise von vor allem aus Syrien und Afghanistan kommenden, in Budapest oder an der österreichisch-ungarischen Grenze festsitzenden Flüchtlingen ohne Registrierung durch Ungarn. Merkel verband dies mit Forderungen nach europäischer Asylpolitik, Integration, schnelleren Verfahren und der Verfolgung fremdenfeindlicher Angriffe. Ihr Satz „Wir schaffen das“ wurde besonders bekannt. Ihre Politik war gesellschaftlich, in CDU/CSU und in der Öffentlichkeit stark umstritten; auch die Frage einer Obergrenze für Flüchtlinge wurde gegensätzlich beurteilt.
Außenpolitik und Zeit nach dem Amt
Merkels Außenpolitik war eng auf die Europäische Union, die transatlantischen Beziehungen und Krisenmanagement ausgerichtet. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 setzte sie Schwerpunkte bei Verfassungsvertrag, Klima- und Energiepolitik sowie der transatlantischen Partnerschaft. In der Eurokrise setzte sie auf Sparpolitik und auf Stabilisierung des Euro durch Rettungsinstrumente wie EFSF und ESM, lehnte aber gemeinsame EU-Anleihen ab. Diese Politik wurde teils als notwendig zur Stabilisierung, teils als wachstumshemmend und krisenverschärfend kritisiert.
Mit Israel verband Merkel die deutsche historische Verantwortung: In ihrer Knesset-Rede vom 18. März 2008 erklärte sie Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson. Sie befürwortete meist eine Zwei-Staaten-Lösung und kritisierte zugleich israelische Siedlungserweiterungen. Im Verhältnis zu Russland bemühte sie sich im Normandie-Format und bei den Minsker Abkommen um Waffenstillstände im Donbass. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 wurde ihre frühere Russlandpolitik scharf kritisiert; Merkel wies den Vorwurf einer Appeasement-Politik zurück und entschuldigte sich nicht für ihre diplomatischen Bemühungen.
In der Amtszeit prägten außerdem Konflikte über die NSA-Überwachung ihres Telefons sowie die Corona-Pandemie die Öffentlichkeit. Am 18. März 2020 hielt Merkel ihre einzige Fernsehansprache außerhalb der Neujahrsansprachen; sie wurde von etwa 25 bis 30 Millionen Menschen gesehen.
Nach der Kanzlerschaft lehnte Merkel 2022 einen Ehrenvorsitz der CDU ab. 2024 erschien ihre gemeinsam mit Beate Baumann verfasste Biografie Freiheit: Erinnerungen 1954–2021. Sie erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter die Presidential Medal of Freedom 2011, den Karlspreis 2008 und am 17. April 2023 das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland in besonderer Ausführung. Diese letzte Auszeichnung war umstritten.
