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Zweite Intifada
Die Zweite Intifada, auch bekannt als „Al-Aksa-Intifada“ bzw. „Al-Aqsa-Intifada“, war ein gewaltsamer Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis, …
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Überblick und Beginn
Die Zweite Intifada, auch Al-Aqsa-Intifada genannt, war ein gewaltsamer Konflikt im israelisch-palästinensischen Konflikt. Sie dauerte von September 2000 bis Februar 2005 und erfasste Jerusalem, Israel, den Gazastreifen und das Westjordanland. Sie begann am 28. September 2000 nach dem Scheitern der Camp-David-Verhandlungen im Oslo-Friedensprozess.
Als unmittelbarer Auslöser gilt der Besuch des israelischen Oppositionspolitikers Ariel Scharon auf dem Jerusalemer Tempelberg. Er wurde von bewaffnetem Personenschutz und mehr als 1000 Polizisten begleitet. Nach zunächst kleinen friedlichen Demonstrationen kam es am folgenden Tag zu gewaltsamen Protesten. Bei deren Zurückdrängung durch die israelische Polizei wurden vier Personen getötet und etwa 200 verletzt, darunter 14 Polizisten. Danach weiteten sich bewaffnete Ausschreitungen aus.
Umstritten ist, ob der Aufstand spontan entstand oder von der palästinensischen Führung geplant wurde. Der Historiker Benny Morris bezeichnet dies als unklar. Im Unterschied zur Ersten Intifada spielten radikale Untergrundgruppen rasch eine größere Rolle; Gewalt und Terror nahmen deutlich zu.
Verlauf und Mittel der Gewalt
Beteiligt waren unter anderem Hamas, Islamischer Dschihad, die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas (DFLP), Fatah-nahe Gruppen und seit 2001 auch die al-Aqsa-Brigaden. Nach den Angaben des Artikels gehen etwa die Hälfte aller Anschläge auf Hamas, etwa ein Fünftel auf den Islamischen Dschihad und rund ein Drittel auf die al-Aqsa-Brigaden zurück.
Kennzeichnend waren palästinensische Selbstmordanschläge, besonders in Bussen und Restaurants, außerdem Schussangriffe sowie Mörser- und Raketenbeschuss, vor allem auf Sderot. Israel reagierte mit Militäroperationen gegen die Infrastruktur des Terrors, Festnahmen, zeitweiligen Besetzungen palästinensischer Gebiete und gezielten Tötungen militanter Anführer und mutmaßlich Verantwortlicher.
Wichtige Eskalationen waren 2002 zahlreiche Anschläge, darunter der Anschlag im Park Hotel in Netanja am 27. März mit 22 Toten und 140 Verletzten. Darauf folgte am 29. März die Operation Schutzschild: Bis zum 10. April besetzte Israel erneut Gebiete unter palästinensischer Autonomieverwaltung, um weitere Anschläge zu verhindern. Am 16. Juni 2002 begann Israel mit dem Bau der Sperranlage zum Westjordanland, die das Eindringen von Attentätern verhindern sollte. Das israelische „Intelligence and Terrorism Center“ verzeichnete danach eine signifikante Verringerung tödlicher Selbstmordanschläge.
2004 tötete die israelische Armee den Hamas-Führer Scheich Ahmad Yasin am 22. März und dessen Nachfolger Abd al-Aziz ar-Rantisi am 17. April durch gezielte Angriffe.
Ende und weitere Entwicklung
Nach der Wahl Mahmud Abbas’ zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde am 26. Januar 2005 begannen Gespräche über ein Ende der Gewalt. Vereinbart wurden unter anderem israelische Rückzüge aus Ramallah, Tulkarem, Kalkilya und Jericho, ein Aussetzen gezielter Tötungen sowie Einsätze der palästinensischen Polizei zur Verbesserung der Sicherheitslage.
Am 8. Februar 2005 vereinbarten Abbas und Israels Ministerpräsident Ariel Scharon auf dem Gipfel von Scharm el-Scheich einen Waffenstillstand. Dieses Datum gilt als offizielles Ende der Zweiten Intifada. Die Zerstörung von Wohnhäusern Terrorverdächtiger und gezielte Tötungen wurden seit Mitte Februar eingestellt. Hamas erklärte jedoch, sie sei nicht an die Vereinbarung gebunden, sofern Israel nicht alle etwa 8.000 palästinensischen Häftlinge freilasse.
Die Gewalt endete nicht vollständig: Am 26. Februar 2005 tötete ein Selbstmordanschlag in Tel Aviv fünf Israelis und verletzte rund 50 Menschen. Eine von Abbas mit Hamas und Islamischem Dschihad ausgehandelte Waffenruhe galt bis zu Raketen- und Mörserangriffen vom 15. Juli 2005 als beendet. Israel setzte seinen einseitigen Abkoppelungsplan im August 2005 dennoch um.
Opfer und wirtschaftliche Folgen
Für die 1558 Tage der Intifada zählten israelische Angaben 460 Kassam-Raketenangriffe und 20.406 Anschläge, darunter 138 Selbstmordanschläge und 13.730 Schussüberfälle. Nach Jedi’ot Acharonot wurden 1.036 Israelis getötet, davon 715 Zivilisten, und 7.054 verletzt. Für Selbstmordanschläge nennt der Artikel zugleich abweichend 143 Anschläge, 513 Getötete und 3.380 Verletzte; sie wurden von 160 Attentätern und Attentäterinnen ausgeführt.
Auf palästinensischer Seite gab es 3.592 Tote, nach palästinensischen Quellen 3.336. Darunter waren 985 Zivilisten; Israel stufte 959 Getötete als Terroristen ein. 208 Palästinenser wurden gezielt getötet, und über 600 Tote gehörten den Sicherheitsdiensten der Palästinensischen Autonomiebehörde an. Außerdem wurden 365 Palästinenser von anderen Palästinensern getötet, meist im Zusammenhang mit Blutrache, Ehrenmorden oder Lynchjustiz gegen tatsächliche oder vermutete Kollaborateure.
Die wirtschaftlichen Folgen waren auf beiden Seiten erheblich. Im Westjordanland lag das reale Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt 2002 um 22 Prozent unter dem Wert von 2000; die Arbeitslosenquote stieg von 7,5 auf 28,2 Prozent. UNSCO schätzte den Schaden für die palästinensische Wirtschaft im ersten Quartal 2002 auf über 1,1 Mrd. USD bei einem jährlichen BIP von 4,5 Mrd. USD. Für Israel schätzte die Handelskammer den Schaden, insbesondere wegen des Rückgangs des Tourismus, auf 35–45 Mrd. US-Dollar; das BIP betrug 2002 122 Mrd. USD. Nach 2003 erholte sich Israels Wirtschaft rasch.
Bericht und Gerichtsverfahren
Human Rights Watch warf der Palästinensischen Autonomiebehörde und Jassir Arafat in einem Bericht vom 30. November 2001 Folter in Gefängnissen, selten faire Prozesse und Haft ohne Anklage vor. Mindestens 450 Palästinenser seien ohne Anklage inhaftiert gewesen; seit Beginn der Intifada seien fünf Gefangene gestorben, drei infolge von Folter. Außerdem kritisierte die Organisation mangelnde Aufklärung von rund 30 Morden an angeblichen Kollaborateuren sowie den Umgang mit festgenommenen Terrorverdächtigen.
Im Februar 2015 verurteilte ein US-Bundesgericht in New York die Palästinensische Autonomiebehörde und die PLO wegen sechs Anschlägen von 2002 bis 2004 zu 218 Millionen Dollar Schadenersatz an US-Opfer. Bei diesen Anschlägen gab es 33 Tote und mehr als 390 Verletzte; die palästinensische Seite kündigte Berufung an.
Am 8. Juli 2019 sprach ein Bezirksgericht in Jerusalem die Autonomiebehörde und die PLO für 17 Terrorattacken während der Zweiten Intifada mitverantwortlich. Das Gericht begründete dies unter anderem mit Zahlungen an gefangene Terroristen, der Verherrlichung getöteter Attentäter und der Finanzierung von Waffen. Bei den verhandelten Attacken wurden 34 Israelis getötet und sieben verletzt. Die Autonomiebehörde sollte 40 Prozent möglicher Entschädigungen tragen.
