Palästinensische Befreiungsorganisation

Wesen und Gründung

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO; englisch Palestine Liberation Organization) ist ein Dachverband verschiedener palästinensischer Fraktionen. Sie strebt an, alle Palästinenser zu vertreten, einschließlich der in arabischen Staaten und in nichtmuslimischen Ländern lebenden Menschen. Die weitaus stärkste Fraktion ist die Fatah. Die PLO wurde am 28. Mai 1964 auf der konstituierenden Tagung des Palästinensischen Nationalrats (PNC) in Jerusalem gegründet. Der PNC beschloss am 1. Juni 1964 die Gründung einer „Organisation zur Befreiung Palästinas“.

Die Gründung ging maßgeblich auf den damaligen ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser zurück. Ahmad Schukeiri, der Palästina bei der Arabischen Liga vertrat, wurde mit dem Aufbau einer palästinensischen Exekutivorganisation beauftragt und übernahm den Vorsitz. Die PLO sollte zunächst als offizielle Vertretung des arabischen Volkes in Palästina unter Kontrolle der Arabischen Liga dienen. Zugleich sollten bisher geheime und getrennt arbeitende Widerstandsgruppen zentralisiert werden. Nasser sah in den jungen Palästinensern der Flüchtlingslager ein politisches und militärisches Potential und wollte damit auch seine Führungsrolle in der arabischen Welt stärken.

Die Gründungsziele waren die gewaltsame Befreiung der Region Palästina und die Zerstörung des Staates Israel. In ihrer frühen Phase galt die PLO daher als Werkzeug ägyptischer Politik und war zunächst panarabisch ausgerichtet, also auf eine Einordnung des palästinensischen Kampfes in eine umfassende arabische Bewegung.

Vom panarabischen Projekt zur nationalen Bewegung

Der Sechstagekrieg von 1967 veränderte die Bedeutung der PLO. Infolge der israelischen Neueroberungen gerieten hunderttausende Palästinenser unter Fremdherrschaft oder flohen. Die Niederlagen der arabischen Armeen verstärkten bei vielen Palästinensern die Überzeugung, dass sie nicht länger auf die arabischen Nachbarstaaten warten könnten. Die PLO sollte daher zunehmend eigenständig palästinensische Interessen vertreten. Im Dezember 1967 musste Ahmad Schukeiri die Führung abgeben; ihm folgte Yahia Hammuda.

Die Fatah hatte der PLO zunächst ferngeblieben, gewann aber nach 1967 an Einfluss. 1968 verübte die PLO einen Terroranschlag auf einen mit israelischen Kindern besetzten Bus. In der anschließenden Schlacht von Karame setzte sich der von Jassir Arafat geführte palästinensische Widerstand innerhalb der PLO durch. Die Widerstandsbewegungen erhielten die Mehrheit, und die Fatah wurde zur stärksten Fraktion. Der bewaffnete Kampf gegen Israel wurde in die im Juli 1968 beschlossene Nationalcharta aufgenommen. Die Fassung von 1968 enthielt Aufrufe zur Zerstörung Israels, erklärte den UN-Teilungsplan vom 29. November 1947 in Artikel 19 für „völlig illegal“ und bezeichnete in Artikel 22 den Zionismus als „rassistisch“ sowie Israel als ständige Bedrohung des Friedens.

Am 3. Februar 1969 wurde Jassir Arafat auf der fünften Tagung des PNC zum Vorsitzenden gewählt. Unter seiner Führung entwickelte sich die PLO zu einer dezidiert palästinensisch-nationalistischen Bewegung. Sie strebte die Errichtung eines säkularen Staates Palästina in den Grenzen des ehemaligen britischen Mandatsgebiets von 1920 an. Dieses Gebiet umfasste nach der damaligen Zielvorstellung das heutige Israel, den Gazastreifen, das Westjordanland, einen Teil der Golanhöhen und Jordanien.

Nach der Machtübernahme durch die Fatah verlagerte sich der Schwerpunkt der PLO vom politischen zum militärischen Handeln. Radikale Untergruppen wurden aufgenommen und prägten die Organisation stark. Von Jordanien aus wurden israelische Siedlungen angegriffen; Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre verübten PLO-Gruppen auch international Terroranschläge. Besonders bekannt wurde die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), deren Mitglieder unter anderem vier Flugzeuge an einem Tag entführten und nach Jordanien umleiteten.

Die Auseinandersetzungen mit König Hussein I. führten zum Schwarzen September 1970, einem zehntägigen Bürgerkrieg, in dem etwa 3.000–5.000 Palästinenser, darunter viele Zivilisten, starben. Die jordanische Armee vertrieb die PLO-Milizen aus Jordanien. Eine Fatah-Splittergruppe, die sich danach „Schwarzer September“ nannte, ermordete während der Olympischen Spiele 1972 in München elf israelische Olympiateilnehmer.

Machtbasis, internationale Anerkennung und Libanon

Nach dem Schwarzen September beschränkte sich die PLO in den Flüchtlingslagern mit ausländischer Finanzierung stärker auf soziale Aufgaben, darunter der Aufbau von Krankenhäusern und Schulen. Gleichzeitig errichtete sie im Südlibanon eine Armee von etwa 20.000 Mann. Ab 1970 operierte sie vor allem von Beirut aus. Dort geriet sie in Konflikte mit libanesischen Milizen: zunächst mit der maronitischen Phalange, später auch mit der schiitischen Amal-Miliz. Dadurch war die PLO bei vielen Libanesen, Muslimen wie Christen, äußerst verhasst.

In den 1970er Jahren bestand die PLO aus acht Organisationen mit Hauptquartieren neben Beirut auch in Damaskus. 1975 durfte sie in Paris ein Verbindungs- und Informationsbüro einrichten. Die Beziehungen zu Syrien verschlechterten sich Anfang der 1980er Jahre. Die blutigen Aktionen der PLO in Israel trugen zum israelischen Einmarsch in den Libanon bei. Nach dem Einmarsch der israelischen Armee 1982 musste die PLO ihr Hauptquartier von Beirut nach Tunis verlegen. In anschließenden inneren Machtkämpfen konnte sich Arafat behaupten.

Ein entscheidender außenpolitischer Erfolg war die Anerkennung der PLO als einzige rechtmäßige Vertretung des palästinensischen Volkes durch die Arabische Liga auf ihrem Treffen in Rabat 1974. Kurz darauf erkannten auch die Vereinten Nationen die PLO als Repräsentantin des palästinensischen Volkes an und verliehen ihr Beobachterstatus in der UN-Vollversammlung.

Verlust der Führungsrolle und Friedensprozess

Mit der Ersten Intifada ab 1987 verlor die PLO zunehmend ihren Anspruch, allein für die Palästinenser zu sprechen. Radikalere Organisationen wie Hamas und der Islamische Dschihad gewannen an Bedeutung. Ein weiterer schwerer Rückschlag war die Unterstützung des Iraks durch Arafats PLO während des Zweiten Golfkriegs. Danach wurden 1991 etwa 450.000 Palästinenser aus Kuwait vertrieben; zugleich brach die arabische Unterstützung für die PLO ein. In dieser Lage begannen geheime Vermittlungen mit Israel, die zu den Oslo-Abkommen führten.

Ab 1993 war die PLO wieder ein wichtiger palästinensischer Partner in Friedensverhandlungen mit den USA und Israel. Im Rahmen der Abkommen von Oslo und Kairo sowie des Gaza-Jericho-Abkommens trieb sie die palästinensische Autonomie voran. Für die gegenseitige Anerkennung von PLO und Israel erhielten Jassir Arafat, Jitzchak Rabin und Schimon Peres den Friedensnobelpreis. Bei den ersten Wahlen in den Autonomiegebieten am 20. Januar 1996 erhielt die Fatah einen hohen Stimmenanteil; Arafat wurde Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Arafat erklärte sich in einem Briefwechsel mit Jitzchak Rabin bereit, bestimmte israelfeindliche Passagen der Nationalcharta zu löschen oder zu ändern. Der PNC stimmte am 26. April 1996 für ihre Löschung oder Berichtigung. Ein Brief Arafats an US-Präsident Bill Clinton von 1998 listete die betroffenen Passagen auf; ein Treffen des PNC und des PLO-Zentralrats bestätigte diese Auflistung in Anwesenheit Clintons. Ein neuer Text der Nationalcharta wurde jedoch nie verfasst. Deshalb besteht eine anhaltende Kontroverse: Kritiker sehen darin einen Beleg für Unaufrichtigkeit, während als Gegenargument angeführt wurde, eine künftige Verfassung Palästinas werde die Charta ersetzen. Der Verfassungsentwurf von 2003 nennt als Staatsgebiet eine „unteilbare Einheit, basierend auf den Grenzen vom 4. Juni 1967“. Zugleich ist keine formelle Änderung der Charta erfolgt; Artikel 22 fordert weiterhin die Zerstörung Israels.

Nach dem Scheitern weiterer Friedensverhandlungen in Camp David 2000 brach Ende 2000 die Zweite Intifada aus, an der sich auch die PLO beteiligte. Terror und Vergeltungsmaßnahmen machten viele Fortschritte zunichte. Durch die Unter-Hausarrest-Stellung Arafats durch Israel im Jahr 2001 nahm die Macht der PLO weiter ab. Die PLO unterhielt im Libanon außerdem eigene Gefängnisse für Palästinenser, die ihren Kampf weder persönlich noch finanziell unterstützen wollten. Nach Annäherungen zwischen Fatah und Hamas wurde 2011 angekündigt, dass Hamas und Islamischer Dschihad künftig in der PLO vertreten sein sollten. Am 22. Dezember 2011 entstand in Kairo ein provisorisches Führungskomitee zur Vorbereitung dieses Beitritts.

Fraktionen, Vorsitz und Logo

Die PLO ist ein Dachverband von Gruppierungen mit teilweise stark unterschiedlichen und auch extremen Zielen. Neben der Fatah gehören unter anderem die Demokratische Volksfront zur Befreiung Palästinas (DFLP), die Palästinensische Befreiungsfront (PLF), die Arabische Befreiungsfront (ALF), die Palästinensische Volkskampffront (PSF) und die Palästinensische Volkspartei (PPP) sowie kleinere Gruppen dazu. Die PFLP ist die zweitgrößte Fraktion. Sie verließ 1974 wegen des Vorwurfs, die PLO gebe das Ziel der Zerstörung Israels zugunsten einer Zweistaatenlösung auf, das Exekutivkomitee, blieb aber Mitglied der PLO und trat 1981 wieder ein. Die PFLP-Generalkommando verließ die PLO 1974 und kehrte bis heute nicht zurück. Hamas und der Islamische Dschihad waren nie Mitglied der PLO und erkennen den Dachverband nicht an.

Der PNC wählt das Exekutivkomitee der PLO. Vorsitzende waren Ahmad Schukeiri vom 2. Juni 1964 bis zum 24. Dezember 1967, Yahia Hammuda vom 24. Dezember 1967 bis zum 2. Februar 1969, Jassir Arafat („Abu Amar“) vom 4. Februar 1969 bis zu seinem Tod am 11. November 2004 sowie Mahmoud Abbas („Abu Mazen“) seit dem 11. November 2004. Abbas ist zugleich Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Das Logo der PLO zeigt eine Karte, auf der Palästina einheitlich grün dargestellt ist. Israel ist auf dieser Karte nicht eingezeichnet. Die PLO verwendet dieses Logo unter anderem bei ihrer Vertretung bei den Vereinten Nationen.