Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten

Bedeutung und Funktion

Die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten (englisch Declaration of Independence; offiziell: The unanimous Declaration of the thirteen united States of America) wurde am 4. Juli 1776 vom Zweiten Kontinentalkongress verabschiedet. Die Dreizehn Kolonien in British America erklärten darin ihre Loslösung von Großbritannien und ihr Recht, einen eigenen souveränen Staatenbund in Nordamerika zu bilden. Der größtenteils von Thomas Jefferson verfasste Text gilt als Gründungsurkunde der Vereinigten Staaten und als eines der wirkungsmächtigsten Dokumente der demokratischen Staatsphilosophie.

Die Erklärung war zugleich eine Erläuterung der bereits am 2. Juli 1776 beschlossenen Trennung. Sie sollte den Abfall von der britischen Krone und den Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg moralisch und rechtlich legitimieren. Ihr Aufbau folgt einer logischen Argumentationskette: Zuerst werden allgemeine Rechte und die Legitimität von Regierungen erklärt, danach die Rechtsbrüche der britischen Krone aufgelistet und schließlich die Unabhängigkeit der Kolonien verkündet.

Vorgeschichte des Konflikts

Bereits beim Albany-Kongress, der ab Juni 1754 als erste Delegiertenversammlung aller Dreizehn Kolonien tagte, zeigten sich Spannungen zwischen den Kolonien und dem Mutterland. Nach dem Ende des French and Indian War (1754 bis 1763) und dem Frieden von Paris 1763 versuchte die britische Regierung, Kriegskosten durch höhere Steuern und Abgaben in den Kolonien auszugleichen.

Wichtige Maßnahmen waren der Sugar Act von 1764, der Stamp Act von 1765 und die Townshend Acts von 1767. Sie führten zu Protesten, gewaltsamen Übergriffen und zur Gründung der Sons of Liberty in Boston im Herbst 1765. Der zentrale Streitpunkt war, ob Großbritannien Steuern erheben durfte, obwohl die Kolonisten im Londoner House of Commons nicht vertreten waren. Ihre Forderung lautete: No taxation without representation („Keine Besteuerung ohne Vertretung im Parlament“).

Weitere Eskalationen waren das Massaker von Boston im März 1770, der Tea Act von 1773 und die Boston Tea Party im Dezember 1773. Dabei versenkten etwa hundert Patrioten 90.000 Pfund Tee der Britischen Ostindien-Kompanie. Als Reaktion verabschiedete das britische Parlament im Frühjahr 1774 die Coercive Acts, die von den Kolonisten auch Intolerable Acts genannt wurden.

Der Erste Kontinentalkongress von 1774 suchte zunächst eine friedliche Lösung und beschloss zugleich einen Boykott britischer Waren. Mit den Gefechten von Lexington und Concord am 19. April 1775 begann der Amerikanische Unabhängigkeitskrieg. Im Zweiten Kontinentalkongress stimmten Vertreter von 12 der 13 Kolonien für die Trennung; New York enthielt sich. Am 2. Juli 1776 nahm der Kongress eine von Richard Henry Lee aus Virginia eingebrachte Resolution zur Unabhängigkeit an.

Geistesgeschichtliche Grundlagen

Die Erklärung knüpft an liberale Staatstheorien und das Naturrecht an. Besonders wichtig war John Locke, daneben wirkten unter anderem John Milton, James Harrington und Algernon Sidney auf die politische Kultur der Kolonien ein. Vermittelt wurden diese Vorstellungen vor allem durch die radikalen Whigs. Auch Thomas Paines Schrift Common Sense stärkte die Ablehnung der Monarchie und die Forderung nach Unabhängigkeit.

Die politische Ideenwelt verband sich mit religiösen und demokratischen Traditionen. Viele spätere Revolutionäre hatten ab etwa 1740 die erste Große Erweckungsbewegung erlebt. Ihre Prediger vermittelten ein Zusammengehörigkeitsgefühl über ethnische, soziale und konfessionelle Grenzen hinweg. Demokratische Erfahrungen bestanden außerdem in frühen kolonialen Vereinbarungen und in den repräsentativ-demokratisch geleiteten Gemeinden der Dissenters.

Die Menschenrechte wurden in der Erklärung sowohl theologisch als auch naturrechtlich begründet. „Alle Menschen sind gleich geschaffen“ und der „Schöpfer“ habe ihnen „unveräußerliche Rechte“ verliehen. Zu diesen gehören „Leben, Freiheit und das Streben nach Glück“. Die Erklärung spricht außerdem von den „Gesetzen der Natur und des Gottes der Natur“ und ruft am Ende den „höchsten Richter“ an. Nach Locke folgt aus der Gleichheit der Menschen, dass Einzelne Freiheits- und Teilhaberechte besitzen und eine Regierung nur mit Zustimmung der Regierten Macht ausüben darf. Daraus ergibt sich auch das Recht eines Volkes, eine Regierung abzuschaffen, die seine Rechte dauerhaft verletzt.

Präambel und Anklagen

Die Präambel formuliert die Grundsätze der Erklärung. Regierungen werden eingesetzt, um die Rechte der Menschen zu sichern, und leiten ihre rechtmäßige Macht aus der Zustimmung der Regierten ab. Wird eine Regierungsform diesen Zielen schädlich, darf das Volk sie verändern oder abschaffen und eine neue Regierung einsetzen. Wegen bloß „leichter und vergänglicher Ursachen“ soll eine lange bestehende Regierung jedoch nicht verändert werden. Eine „lange Reihe von Mißhandlungen und gewaltsamen Eingriffen“, die auf eine absolute Despotie zielt, begründet nach der Erklärung dagegen das Recht und sogar die Pflicht, eine solche Regierung abzuwerfen.

Damit verbindet die Präambel eine Vertragstheorie über die Legitimität politischer Herrschaft mit einem Widerstandsrecht. Die Formulierung Life, Liberty and the pursuit of Happiness wurde zu einem bekannten Ausdruck freiheitlicher politischer Vorstellungen. Die Virginia Declaration of Rights hatte bereits am 12. Juni 1776 naturrechtlich erklärt: “All men are by nature equally free and independent, and have certain inherent rights.”

Im zweiten Teil beschuldigt die Erklärung den König von England unter anderem, notwendige Gesetze verhindert, ihre Genehmigung von der Aufgabe parlamentarischer Rechte abhängig gemacht, Kolonialparlamente behindert und aufgelöst sowie die Einwanderung erschwert zu haben. Weitere Vorwürfe betreffen die Behinderung und Korrumpierung der Rechtsprechung, eine übermäßige Bürokratie, stehende Heere in Friedenszeiten, ungesetzliche Einquartierungen, Handelsbeschränkungen und den Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Genannt werden außerdem ausländische Söldner, die Anstiftung innerer Aufstände – insbesondere im Zusammenhang mit Lord Dunmores Angebot, sich anschließenden Sklaven die Freiheit zu geben – und der Versuch, indigene Grenzbewohner gegen die Kolonisten einzusetzen. Die Verfasser erklären, König und englisches Volk wiederholt gewarnt und um Abhilfe gebeten zu haben, jedoch ohne Erfolg.

Unabhängigkeit, Veröffentlichung und Unterzeichnung

Die Schlusserklärung folgert aus den zuvor dargestellten Grundsätzen und Vorwürfen, dass die Vereinigten Kolonien „Freye und Unabhängige Staaten sind, und von Rechtswegen seyn sollen“. Sie seien von jeder Pflicht und Treue gegenüber der britischen Krone befreit; jede politische Verbindung zu Großbritannien sei aufgehoben. Als freie und unabhängige Staaten beanspruchten sie die Befugnis, Krieg zu führen, Frieden zu schließen, Allianzen einzugehen, Handel zu treiben und alle Rechte unabhängiger Staaten auszuüben.

Der Entwurf stammte von einem Komitee aus Thomas Jefferson, John Adams, Benjamin Franklin, Robert R. Livingston und Roger Sherman. Jefferson war der maßgebliche Autor. Der Kongress strich seine vorgeschlagene Verurteilung der Sklaverei, damit auch die sklavenhaltenden Kolonien zustimmen konnten. Der 4. Juli ist als Independence Day bis heute der Nationalfeiertag der USA.

Die Verabschiedung am 4. Juli verlieh der Erklärung Rechtskraft. Sie wurde sofort gedruckt, verbreitet und öffentlich verlesen. Die heute bekannteste Urkunde wurde jedoch erst Ende Juli ausgefertigt und am 2. August von den meisten Delegierten unterzeichnet. Insgesamt unterzeichneten 56 Delegierte im Namen der ehemaligen Kolonien. Das Dokument wird im Nationalarchiv der USA in Washington, D.C., aufbewahrt. Obwohl die Präambel allgemeine Menschenrechte postulierte, wurden sie in der späteren Verfassungspraxis zunächst nur frei geborenen weißen Männern vollständig zugestanden, nicht aber Frauen, Sklaven und freien Schwarzen.